Wir alle brauchen Vertrauensverhältnisse

BERLIN – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir einen Namensartikel von US-Botschafter Philip D. Murphy, der zunächst in der Bild am Sonntag vom 28. November 2010 erschien.

Wir alle brauchen Vertrauensverhältnisse, bei der Arbeit ebenso wie im Privatleben. Loyalität – einem Arbeitgeber, einem Freund, einem Partner gegenüber – ist unser wertvollstes Gut. Nirgends gilt das mehr als im diplomatischen Geschäft: Wir erleichtern Regierungen die Kommunikation untereinander, um gemeinsame Interessen zu fördern, uns besser zu verstehen und um Probleme zu lösen.

Diplomaten aller Länder sind die persönlichen Journalisten der Regierungen ihrer Heimatländer: Wir sprechen offen mit Kontakten, versuchen zu verstehen, was in unserem Gastland geschieht und berichten nach Hause, was wir hören und manchmal auch, was wir denken.

Wikileaks verbreitet nun rücksichtslos Dokumente, bei denen es sich vermeintlich um hochsensible, als geheim eingestufte Kommunikation handelt – ein schwerwiegender Vertrauensbruch, der viele Menschenleben in Gefahr bringt.

Als geheim eingestufte diplomatische Schriftstücke sind Dokumente, die nie für die öffentliche Verwendung bestimmt waren. Wir haben die vermeintlichen detaillierten Einsatzberichte aus den Kriegen in Afghanistan und im Irak gesehen. Bedauerlicherweise werden wir bald etwas ganz anderes zu sehen bekommen: vermeintlich vertrauliche diplomatische Mitteilungen von US-Botschaften auf der ganzen Welt, unter anderem auch von meiner. Es lässt sich schwer sagen, welche Auswirkungen das haben wird. Es wird zumindest unangenehm sein – für meine Regierung, für diejenigen, die in unseren Berichten erwähnt werden, und für mich persönlich als amerikanischer Botschafter in Deutschland.

Ich bin sicher, dass die Freundschaft zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland diese Herausforderung überleben wird.

In einer Zeit, in der wir uns gemeinsamen Bedrohungen gegenübersehen, die ganz unmittelbar und real sind, ist die Veröffentlichung dieser Art von Unterlagen mehr als nur unverantwortlich: Sie wird sich direkt auf die Zusammenarbeit von Regierungen auswirken, und die Welt damit zu einem unsichereren Ort machen.

Die Entscheidung von Wikileaks, die Dokumente zu verbreiten, geht weit über reine Verantwortungslosigkeit hinaus: Sie ist empörend. Diese Tat wird sich nicht nur auf meine Regierung auswirken, sie könnte für uns alle folgenreich sein. Welche Motive auch immer Wikileaks für die Veröffentlichung dieser Dokumente haben mag, so ist doch klar, dass ihre Veröffentlichung eine echte Gefahr für echte Menschen bedeutet, oft gerade für jene Menschen, die ihr Leben dem Schutz anderer gewidmet haben.

Länderberichte über Religionsfreiheit 2010 Bundesrepublik Deutschland

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir den vom Referat für Demokratie, Menschenrechte und Arbeitsfragen des US-Außenministeriums herausgegebenen Jahresbericht 2010 über Religionsfreiheit in der Bundesrepublik Deutschland vom 17. November 2010.

Das Grundgesetz sieht Religionsfreiheit vor, und andere Gesetze und Maßnahmen trugen – mit einigen Ausnahmen – zur im Allgemeinen freien Religionsausübung bei.

Im Allgemeinen respektierte die Regierung die Religionsfreiheit in der Praxis. Beim Status der Achtung der Religionsfreiheit durch die Regierung gab es im Berichtszeitraum keine Änderung. Die Regierung unternahm positive Anstrengungen zur besseren Integration von Muslimen und anderen Minderheiten in die Gesellschaft, untersuchte und verfolgte Straftaten von Extremisten gegen religiöse Gruppen und förderte die Toleranzerziehung. Dennoch gab es weiterhin Bedenken bezüglich der Behandlung bestimmter religiöser Minderheiten, insbesondere von Scientology, Zeugen Jehovas und Muslimen durch die Gesellschaft und den Staat (auf Bundes- und Landesebene).

Es gab Berichte über gesellschaftliche Übergriffe oder Diskriminierung aufgrund von Religionszugehörigkeit oder -ausübung sowie religiöser Überzeugungen. Rechtsextreme und muslimische Jugendliche verübten politisch motivierte Straftaten gegen Minderheiten, unter anderem gegen Religionsgemeinschaften. Jüdische Friedhöfe wurden geschändet. Muslimische Gemeinden wurden zum Teil während des Baus neuer Moscheen gesellschaftlich diskriminiert; allerdings initiierten viele Vertreter der Regierung und der Zivilgesellschaft Gespräche über die Integration von Muslimen und brachten ihr Engagement für dieses Thema zum Ausdruck. Die römisch-katholische und die evangelische Kirche setzten weiterhin „Sektenbeauftragte“ ein, um die Öffentlichkeit vor von einigen religiösen Gruppen (wie der Vereinigungskirche, Scientology, Universelles Leben sowie der Transzendentalen Meditation) ausgehenden Gefahren zu warnen. Gegen Scientologen wurden im Bereich Bildung und bei der Arbeitsplatzsuche weiterhin „Sektenfilter“ eingesetzt und sie werden bei der Mitgliedschaft in politischen Parteien diskriminiert.

Die Regierung der Vereinigten Staaten erörtert im Rahmen ihrer allgemeinen Bestrebungen zur Förderung der Menschenrechte das Thema Religionsfreiheit mit der Bundesregierung. Die US-Regierung unterstützte insbesondere einen direkten Dialog zwischen Vertretern von Minderheitsreligionen und den zuständigen Regierungsvertretern. Die US-Botschaft in Berlin pflegte einen intensiven Austausch mit den muslimischen Gemeinden, beispielsweise durch Öffentlichkeitsarbeit sowie durch Austausch- und andere Programme, die religiöse Toleranz, Vielfalt und ein besseres Verständnis zwischen den Glaubensrichtungen fördern. Continue reading

Internationaler Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen

 

Berlin – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir einen Beitrag von Botschafter Philip D. Murphy anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November. 

Gewalt gegen Frauen betrifft alle Länder und überschreitet Grenzen – geografische und ethnische Grenzen, Grenzen der Bildung, des Glaubens und der sozialen Zugehörigkeit. Morgen ist der Internationale Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen, aber um Frauen wirklich von Gewalt zu befreien, müssen wir mehr tun, als nur darüber zu reden.

Bevor ich nach Deutschland kam, gehörte ich dem Vorstand einer Organisation an, die Opfer häuslicher Gewalt unterstützt. Das war in Monmouth County in New Jersey, einer der wohlhabendsten Gegenden in den Vereinigten Staaten. Ich erinnere mich, wie erstaunt viele, die dort leben und arbeiten, waren, dass es keinen Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher Sicherheit und häuslicher Gewalt gibt.

Geschlechtsspezifische Gewalt hat schwerwiegende sozioökonomische Folgen für die gesamte Gesellschaft. Sie untergräbt nicht nur die Geschlechtergleichheit, sondern wirkt sich auch negativ auf Gesundheitsversorgung, Bildung sowie politische und wirtschaftliche Teilhabe von Frauen aus. Schlimmstenfalls, wenn sie zur taktischen Kriegsführung genutzt wird, kann Gewalt gegen Frauen den gesellschaftlichen Zusammenhalt zerstören.

In diesem Jahr wird die Resolution 1325 des UN-Sicherheitsrates zu Frauen, Frieden und Sicherheit zehn Jahre alt. Die Vereinigten Staaten setzen sich maßgeblich für die Ziele ein, die in dieser historischen Resolution verankert sind, beispielsweise, indem sie Möglichkeiten vorschlagen, wie Länder sicherstellen können, dass bei Friedensverhandlungen auch Frauen mit am Tisch sitzen. Denn ohne Frage brauchen wir beim Aufbau von Frieden und der Friedenserhaltung die umfassende Mitarbeit von Männern und Frauen.

Die Vereinigten Staaten arbeiten auch bilateral und multilateral daran, geschlechtsspezifische Gewalt nicht zu einer Frauensache zu machen, sondern zu einem Thema, das auch Menschenrechte und Sicherheit betrifft. So arbeiten wir auch mit Nichtregierungsorganisationen zusammen, um darauf hinzuwirken, dass Männer sich beteiligen, um Gewalt gegen Frauen zu verhindern, und wie die deutsche Regierung haben auch wir Partnerschaften mit Religionsführern aller Glaubensrichtungen, die diese Botschaft über ihre Öffentlichkeitsarbeit vermitteln.

Erneuern wir unser Engagement für die Befreiung der Frauen aus dem Alptraum der Gewalt, egal, ob der Missbrauch zu Hause oder im Rahmen bewaffneter Konflikte geschieht. Kein Land kann vorankommen, wenn die Hälfte seiner Bevölkerung Misshandlung und Diskriminierung ausgesetzt ist. Wenn Frauen die ihnen zustehenden Rechte gewährt werden und sie in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Arbeit und politische Partizipation gleiche Chancen haben, wirkt sich das positiv auf ihre Familien, Gemeinden und Länder aus.

Jeder Einzelne von uns kann ganz persönlich etwas tun. Ich werde nie vergessen, was meine kleine Organisation in New Jersey erreicht hat. Eine ehemalige Klientin schrieb uns: „Vielen Dank für all das, was Sie für mich getan haben. Ich habe einiges durchgemacht, aber Sie haben mir wirklich geholfen, mein Selbstwertgefühl wieder zu stärken.“

Länderberichte über Religionsfreiheit 2010 – Einleitung

Bericht über Religionsfreiheit

Bericht über Religionsfreiheit

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Einleitung des vom Referat für Demokratie, Menschenrechte und Arbeitsfragen des US-Außenministeriums herausgegebenen Jahresberichts 2010 über Religionsfreiheit in der Bundesrepublik Deutschland vom 17. November 2010.

„Wir wollen all denjenigen unsere verlässliche Unterstützung zusagen, die unter religiöser Unterdrückung leiden, und wieder Frieden mit denjenigen schließen, deren Überzeugungen sich von unseren unterscheiden.“ Präsident Barack Obama

„Meine Regierung wird sich weiter gegen Tendenzen in vielen Teilen der Welt stellen, die freie Religionsausübung einzuschränken. Der Glaube kann uns einander näher bringen, und die Freiheit, unseren Glauben auszuüben und unserem Gewissen zu folgen, ist für ein harmonisches Miteinander entscheidend.” Präsident Barack Obama

Dieser Bericht über Religionsfreiheit ist Teil der Unterstützung, die die Vereinigten Staaten für Religionsfreiheit und Toleranz auf der Welt leisten. Die Titelseite des Berichts zeigt einen Hindu-Tempel in Guyana sowie eine Moschee in Tokio als Beispiele für die religiöse Vielfalt auf der Welt. Viele Regierungen und Gesellschaften haben heute Schwierigkeiten mit der zunehmenden religiösen Vielfalt, sind aber dazu aufgerufen, die persönlichen Grundrechte in allen Gemeinden zu schützen, die ihren Glauben praktizieren wollen.

Angesichts der Bedeutung von Religionsfreiheit und religiöser Toleranz geht der Bericht über Religionsfreiheit 2010 sowohl auf die Politik der Regierung als auch die Einstellung der Gesellschaft in fast 200 Ländern und Gebieten ein. Regierung und Zivilgesellschaft müssen bei der Wahrung der Rechte jedes Einzelnen in Gewissensfragen Hand in Hand arbeiten, um zu gewährleisten, dass Religionsfreiheit und Toleranz respektiert werden. Die Regierungen sind verpflichtet, einen rechts- und ordnungspolitischen Rahmen zu schaffen, innerhalb dessen jeder Einzelne seine Religion offen ausüben und gleichberechtigt an allen Bereichen des öffentlichen Lebens teilnehmen kann.

Dieser Bericht dokumentiert die gravierendsten Formen der religiösen Unterdrückung. Gleichzeitig spricht er den vielen Ländern auf der Welt Annerkennung und Lob aus, die Religionsfreiheit und Toleranz fördern. Wir begrüßen die schriftliche Vereinbarung der laotischen Regierung mit dem Institut für globales Engagement, Beamte und Religionsführer in Religionsfreiheit zu schulen. Libanon wird die Restaurierung der Maghen-Abraham-Synagoge in Beirut beenden, die während des Bürgerkriegs im Libanon durch Beschuss zerstört worden war. Die indonesische Regierung war Gastgeber des ersten glaubensübergreifenden Dialogs zwischen Indonesien und den Vereinigten Staaten, an dem Religionsführer, Wissenschaftler, Studenten und Befürworter des religionsübergreifenden Dialogs aus beiden Ländern und der Region teilnahmen. Es bleibt jedoch in diesen sowie in vielen andern Ländern weltweit noch viel zu tun.

Die Veröffentlichung dieses Berichts fällt mit der lauter werdenden Diskussion über den Wert der religiösen Vielfalt in den Vereinigten Staaten zusammen. „Es ist ein Zeugnis der Weisheit unserer Gründerväter“, sagte Präsident Obama bei einem Iftar-Essen im Weißen Haus im August 2010, „dass Amerika zutiefst religiös ist – eine Nation, in der Menschen unterschiedlichen Glaubens friedlich und in gegenseitigem Respekt voreinander zusammenleben, ist ein scharfer Kontrast zu den religiösen Konflikten, die andernorts auf der Welt herrschen.“ Die Zuwanderung zahlreicher Glaubensgemeinschaften in die Vereinigten Staaten – von Juden über Hindus bis zu den Baha’i und den Buddhisten – hat sie zu einer der vielfältigsten Nationen der Welt gemacht. Wir lassen uns weiterhin von den Idealen unserer Gründung leiten, von Freiheit und Gleichheit. Präsident Obama erklärte: „Dies ist Amerika, und unser Bekenntnis zur Religionsfreiheit muss unerschütterlich sein. Der Grundsatz, dass in diesem Land jeder Glaube willkommen ist und alle von der Regierung gleich behandelt werden, ist ein wesentlicher Bestandteil dessen, was uns ausmacht.“

Die Werte der Religionsfreiheit sind universell, verankert in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Dieser Bericht ist ein wichtiges Instrument um sicherzustellen, dass diese Werte respektiert werden. Die Vereinigten Staaten nehmen ihre internationalen Verpflichtungen ernst, und, um mit den Worten des Präsidenten zu sprechen: „Das fortdauernde Bekenntnis unseres Landes zum allgemeinen Recht der Religionsfreiheit geht über unsere Grenzen hinaus, denn wir setzen uns für diejenigen ein, denen die Möglichkeit genommen wird, ihren Glauben frei zu wählen und zu leben.“ Wir sind durch Vernunft und Erfahrung zu der Überzeugung gelangt, dass ein offenes Umfeld für die Ausübung jedes Glaubens das Gemeinwohl in allen Ländern fördert, unabhängig von Geografie oder Demografie. Außenministerin Clinton drückte es folgendermaßen aus: „Die Religionsfreiheit ist eine tragende Säule jeder gesunden Gesellschaft.“

Michael Posner
Leiter der Abteilung Demokratie, Menschenrechte und Arbeit

Originaltext: International Religious Freedom Report, Introduction
siehe: http://www.state.gov/g/drl/rls/irf/2010/148658.htm

Präsident Obama in Indonesien

JAKARTA – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Rede von US-Präsident Barack Obama in Jakarta vom 10. November 2010.

  

Es gilt das gesprochene Wort!

Vielen Dank für die herzliche Begrüßung. Ich danke den Bürgern von Jakarta und den Bürgern von Indonesien.

Ich bin sehr froh darüber, dass ich es hierher nach Indonesien geschafft habe und dass meine Frau Michelle mich begleiten konnte. Wir haben es dieses Jahr schon ein paar Mal erfolglos versucht, aber ich war entschlossen, dieses Land zu besuchen, das mir so viel bedeutet. Leider ist es nur ein Kurzbesuch, aber ich freue mich schon darauf, nächstes Jahr zum Ostasiengipfel wieder hier zu sein.

Bevor ich auf andere Dinge zu sprechen komme, möchte ich sagen, dass unsere Gedanken und Gebete all die Indonesier begleiten, die vom jüngsten Tsunami und den Vulkanausbrüchen betroffen sind – insbesondere all diejenigen, die Angehörige oder ihr Zuhause verloren haben. Die Vereinigten Staaten stehen Indonesien auch dieses Mal zur Seite und bieten jede im Angesicht dieser Naturkatastrophe erforderliche Hilfe an. Nachbarn helfen Nachbarn, Familien nehmen diejenigen auf, die ihr Zuhause verloren haben – ich weiß, dass die Kraft und das Durchhaltevermögen der Indonesier sie auch diese Krise bewältigen lassen werden.

Ich möchte mit einer einfachen Erklärung beginnen. Indonesien ist ein Teil von mir. Zum ersten Mal kam ich in dieses Land, als meine Mutter den Indonesier Lolo Soetoro heiratete. Als kleiner Junge kam ich in eine andere Welt. Aber die Menschen in Indonesien haben mir schnell das Gefühl vermittelt, hier zu Hause zu sein.

Jakarta sah damals ganz anders aus. Die meisten Gebäude der Stadt waren nur wenige Stockwerke hoch. Das Hotel Indonesia war eines der wenigen Hochhäuser, und es gab nur ein nagelneues Einkaufszentrum – das Sarinah. Es gab damals mehr Betchaks als Autos, und die Autobahn wurde bald von ungepflasterten Straßen und Kampongs abgelöst.

Wir zogen nach Menteng Dalam, wo wir in einem kleinen Haus mit einem Mangobaum im Vorgarten wohnten. Ich lernte Indonesien zu lieben, während ich Drachen steigen ließ, auf den Feldern herumtollte, Libellen fing und Satay und Baso von den Straßenverkäufern kaufte. Am besten erinnere ich mich an die Menschen – die alten Männer und Frauen, die uns mit einem Lächeln willkommen hießen, die Kinder, die einem Fremden das Gefühl gaben, ihr Nachbar zu sein, und die Lehrer, die mir etwas über die weite Welt beibrachten.

Weil Indonesien aus Tausenden von Inseln besteht, Hunderte von Sprachen gesprochen werden, Menschen aus allen Regionen der Welt und aus allen Volksgruppen hier leben, hat meine Zeit hier mir geholfen, zu erkennen, dass unsere Menschlichkeit uns vereint. Mein Stiefvater wurde zwar als Muslim erzogen, war aber fest davon überzeugt, dass alle Religionen Achtung verdienen. So lebte er die in der indonesischen Verfassung verankerte religiöse Toleranz, eine der charakteristischen und inspirierenden Eigenschaften dieses Landes.

Ich habe vier Jahre hier verbracht. Diese Zeit prägte meine Kindheit, hier erlebte ich die Geburt meiner wunderbaren Schwester Maja, und auch bei meiner Mutter hat diese Zeit einen so tiefen Eindruck hinterlassen, dass sie in den darauf folgenden 20 Jahren immer wieder nach Indonesien zurückkehrte – um hier zu leben, zu arbeiten, zu reisen – und dabei ihrer Leidenschaft nachging, Chancen für die Dörfer Indonesiens zu schaffen, insbesondere für die Frauen und Mädchen dort. Dieser Ort und die Menschen hier lagen meiner Mutter ihr Leben lang sehr am Herzen.

Es hat sich sehr viel verändert seit ich vor 40 Jahren in ein Flugzeug stieg und zurück nach Hawaii flog. Wenn Sie mich – oder auch einen meiner Klassenkameraden – damals gefragt hätten, ich glaube, keiner von uns hätte gedacht, dass ich eines Tages als Präsident der Vereinigten Staaten nach Jakarta zurückkehren würde. Und nur wenige hätten die erstaunliche Entwicklungsgeschichte Indonesiens der letzten 40 Jahre vorausgeahnt.

Das Jakarta, das ich damals kannte, hat sich zu einer geschäftigen Stadt mit fast zehn Millionen Einwohnern, mit Hochhäusern, die das Hotel Indonesia klein wirken lassen, und mit blühenden Kultur- und Gewerbezentren entwickelt. Während ich mit meinen indonesischen Freunden auf den Feldern mit Wasserbüffeln und Ziegen um die Wette rannte, gehört die neue Generation von Indonesiern zu den am stärksten durch Handys und soziale Netzwerke vernetzten der Welt. Und während Indonesien als junge Nation nach innen schaute, spielt das wachsende Indonesien nun eine wirtschaftliche Schlüsselrolle im asiatisch-pazifischen Raum und weltweit.

Dieser Wandel betrifft auch die Politik. Als mein Stiefvater ein kleiner Junge war, sah er, wie sein eigener Vater und sein älterer Bruder weggingen, um für die indonesische Unabhängigkeit zu kämpfen und zu sterben. Ich freue mich, am Tag der Helden hier zu sein, um der zahlreichen Indonesier zu gedenken, die für dieses großartige Land Opfer brachten.

Ich zog 1967 nach Jakarta, in einer Zeit, der großes Leid und Konflikte in Teilen des Landes vorausgegangen waren. Obwohl mein Stiefvater in der Armee gedient hatte, waren mir die Gewalt und das Töten dieser Zeit der politischen Unruhen kaum bewusst, da meine indonesische Familie und meine Freunde nicht darüber sprachen. Sie hatten in unserem Haus, wie in so vielen in ganz Indonesien, eine unsichtbare Präsenz. Die Indonesier waren unabhängig, aber die Angst war nicht weit entfernt.

Seit dieser Zeit hat Indonesien einen eigenen Kurs verfolgt und einen außerordentlichen demokratischen Wandel durchgemacht – von der Herrschaft der eisernen Faust zur Herrschaft des Volkes. In den letzten Jahren hat die Welt voller Hoffnung und Bewunderung zugesehen, wie die Indonesier den friedlichen Übergang der Macht und die direkte Wahl ihrer Führung praktizierten. Ihr gewählter Präsident ist ein Symbol Ihrer Demokratie, und diese wiederum wird vom System der gegenseitigen Gewaltenkontrolle aufrechterhalten und gestärkt: eine dynamische Zivilgesellschaft, politische Parteien und Gewerkschaften, dynamische Medien und engagierte Bürger gewährleisten, dass es – in Indonesien—kein Zurück mehr geben wird.

Aber auch wenn dieses Land meiner Jugend sich in vielerlei Hinsicht verändert hat, leben die Dinge, die ich an Indonesien zu lieben gelernt habe – die in Ihrer Verfassung verankerte Toleranz, die sich in Ihren Moscheen, Kirchen und Tempeln widerspiegelt und von Ihren Bürgern verkörpert wird – weiter. Bhinneka Tunggal Ika – Einheit in der Vielfalt. Das ist die Grundlage des Vorbilds, das Indonesien für die Welt ist, und deshalb wird Indonesien im 21. Jahrhundert eine so wichtige Rolle spielen.

Heute kehre ich also als Freund nach Indonesien zurück, aber auch als Präsident, der eine tiefe und dauerhafte Partnerschaft unserer beiden Länder anstrebt. Denn als große und vielfältige Länder, als Nachbarn auf je einer Seite des Pazifiks, und vor allem als Demokratien sind die Vereinigten Staaten und Indonesien durch gemeinsame Interessen und Werte miteinander verbunden.

Gestern haben Präsident Yudhoyono und ich eine neue, umfassende Partnerschaft zwischen den Vereinigten Staaten und Indonesien angekündigt. Wir weiten die Verbindungen zwischen unseren Regierungen in vielen Bereichen aus, und – was ebenso wichtig ist – wir weiten die Kontakte zwischen unseren Bürgern aus. Dies ist eine Partnerschaft von Gleichberechtigten, die auf gemeinsamen Interessen und gegenseitigem Respekt beruht.

In der mir heute verbleibenden Zeit möchte ich darüber sprechen, warum die Geschichte, die ich eben erzählt habe – die Geschichte Indonesiens seit den Tagen, in denen ich hier gelebt habe – für die Vereinigten Staaten und die gesamte Welt so wichtig ist. Ich werde mich auf drei Bereiche konzentrieren, die in engem Zusammenhang miteinander stehen und für den Fortschritt der Menschheit von grundlegender Bedeutung sind – Entwicklung, Demokratie und Religion.

Erstens kann die Freundschaft zwischen den Vereinigten Staaten und Indonesien unser gemeinsames Interesse an Entwicklung fördern.

Als ich nach Indonesien zog, hätte man sich eine Zukunft, in der es eine Verbindung zwischen dem Wohlstand von Familien in Chicago und Jakarta gibt, nur schwer vorstellen können. Aber unsere Volkswirtschaften agieren jetzt global, und die Indonesier haben sowohl das Versprechen als auch die Gefahren der Globalisierung erlebt: vom Schock der asiatischen Finanzkrise in den Neunzigerjahren bis hin zu den Millionen Menschen, die aus der Armut befreit wurden. Was das bedeutet – und was wir in der jüngsten Wirtschaftskrise gelernt haben – ist, dass wir ein Interesse am Erfolg des anderen haben.

Die Vereinigten Staaten haben ein Interesse an einem wachsenden Indonesien mit breit gestreutem Wohlstand in der indonesischen Bevölkerung – denn eine wachsende Mittelschicht hier bedeutet neue Märkte für unsere Güter und ebenso, dass die Vereinigten Staaten ein Markt für Ihre Waren sind. Deshalb investieren wir mehr in Indonesien, unsere Exporte sind um fast 50 Prozent gestiegen, und wir öffnen Türen, damit Amerikaner und Indonesier Geschäfte miteinander tätigen können.

Es ist im Interesse der Vereinigten Staaten, dass Indonesien seine rechtmäßige Rolle bei der Gestaltung der Weltwirtschaft übernimmt. Die Zeiten, in denen sieben oder acht Länder sich zusammensetzen konnten, um die Richtung der Weltmärkte vorzugeben, sind vorbei. Deshalb sind die G20 jetzt der Mittelpunkt der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit, so dass Schwellenländer wie Indonesien eine stärkere Stimme haben und größere Verantwortung tragen. Als Vizeleiter der Gruppe zur Korruptionsbekämpfung der G20 sollte Indonesien auf der Weltbühne und durch sein Vorbild auf den Gebieten Transparenz und Verantwortlichkeit führen.

Es ist im Interesse der Vereinigten Staaten, dass Indonesien nachhaltige Entwicklung verfolgt, denn die Art, wie wir wachsen, hat Einfluss auf unsere Lebensqualität und die Gesundheit unserer Erde. Deshalb entwickeln wir saubere Energietechnologien, die sowohl Energie für die Wirtschaft liefern als auch die wertvollen natürlichen Ressourcen Indonesiens bewahren – und die Vereinigten Staaten begrüßen die starke Führungsrolle Ihres Landes bei den globalen Anstrengungen zur Bekämpfung des Klimawandels.

Vor allem aber haben die Vereinigten Staaten ein Interesse am Erfolg der Indonesier. Abseits von den Tagesnachrichten müssen wir zwischen unseren Bürgern Brücken bauen, denn es geht um unsere gemeinsame Sicherheit und unseren gemeinsamen Wohlstand. Genau das tun wir auch – indem wir die Zusammenarbeit zwischen unseren Wissenschaftlern und Forschern stärken, indem wir zur Förderung des Unternehmertums zusammenarbeiten. Besonders freue ich mich darüber, dass wir uns verpflichtet haben, die Zahl amerikanischer und indonesischer Studenten zu verdoppeln, die in unseren jeweiligen Ländern studieren – wir wollen mehr indonesische Studenten an unseren Schulen, und wir wollen, dass mehr amerikanische Studenten hier in diesem Land studieren, damit wir neue Kontakte schaffen können, die weit in dieses junge Jahrhundert hineinreichen werden.

Das sind die Themen, die in unserem Alltag wirklich von Bedeutung sind. Bei Entwicklung geht es schließlich nicht einfach nur um Wachstumsraten und Bilanzen. Es geht darum, ob ein Kind die Fähigkeiten erwerben kann, die es benötigt, um in einer sich verändernden Welt erfolgreich zu sein. Es geht darum, ob eine gute Geschäftsidee verwirklicht werden kann oder von Korruption erstickt wird. Es geht darum, ob die Kräfte, die den Wandel in dem Jakarta, das ich einst kannte, bewirkt haben – Technologie, Handel und die Freizügigkeit von Menschen und Gütern – auch zu einem besseren Leben für die Menschen führen, einem Leben in Würde und mit Chancen.

Diese Art von Entwicklung ist untrennbar mit der Rolle der Demokratie verbunden.

Heute hört man manchmal, die Demokratie stünde dem wirtschaftlichen Fortschritt im Wege. Das ist keine neue Debatte. Besonders in Zeiten des Wandels und der wirtschaftlichen Unsicherheit wird man immer wieder hören, dass es einfacher ist, den Weg zur Entwicklung abzukürzen, indem Menschenrechte für mehr Staatsmacht aufgegeben werden. Aber das ist es nicht, was ich auf meiner Reise nach Indien gesehen habe, und auch in Indonesien sehe ich das nicht. Ihre Errungenschaften zeigen, dass sich Demokratie und Entwicklung gegenseitig stützen.

Wie jede andere Demokratie auch, haben Sie auf Ihrem Weg Rückschläge erlitten. In den Vereinigten Staaten war das nicht anders. In unserer Verfassung ist die Rede von dem Versuch, eine „vollkommenere Union“ zu schaffen, und auf dem Weg zu diesem Ziel befinden wir uns seither. Wir haben einen Bürgerkrieg durchgemacht und dafür gekämpft, dass alle unsere Bürger in den Genuss ihrer Rechte kommen. Eben diese Bemühungen haben es uns ermöglicht, stärker und wohlhabender zu werden, während unsere Gesellschaft gerechter und freier wurde.

Wie andere Länder, die im vergangenen Jahrhundert aus der Kolonialherrschaft hervorgegangen sind, hat Indonesien für das Recht, sein Schicksal selbst zu bestimmen, gekämpft und Opfer gebracht. Und genau darum geht es beim Tag der Helden – um ein Indonesien, das den Indonesiern gehört. Aber sie haben letztlich auch entschieden, dass Freiheit nicht bedeuten kann, die starke Hand des Kolonisten durch einen eigenen starken Herrscher zu ersetzen.

Natürlich ist die Demokratie schwierig. Nicht jedem gefallen die Ergebnisse jeder Wahl. Es geht auf und ab. Aber die Reise lohnt sich, und sie geht über die Stimmabgabe hinaus. Es sind starke Institutionen erforderlich, um die Konzentration von Macht zu überwachen. Es sind offene Märkte erforderlich, damit Einzelne erfolgreich sein können. Es erfordert eine freie Presse und eine freie Justiz, Missbrauch und Exzess auszurotten und Rechenschaft einzufordern. Es erfordert eine offene Gesellschaft und aktive Bürger, Ungleichheit und Ungerechtigkeit abzulehnen.

Dies sind die Kräfte, die Indonesien voranbringen werden. Dafür darf Korruption, die Chancen verhindert, nicht toleriert werden, dafür muss man sich für Transparenz engagieren, die allen Indonesiern die Beteiligung an der Regierungsarbeit ermöglicht, und es erfordert die Überzeugung, dass die Freiheit, für die die Indonesier gekämpft haben, das ist, was dieses großartige Land zusammenhält.

Das ist die Botschaft der Indonesier, die diese Demokratie vorangebracht haben – angefangen bei denen, die vor 55 Jahren in Surabaya kämpften, über die Studenten, die in den Neunzigerjahren friedlich für die Demokratie demonstrierten, bis hin zu den Politikern, die den friedlichen Übergang der Macht in diesem jungen Jahrhundert praktiziert haben. Denn letztendlich werden es die Rechte der Bürger sein, die dieses bemerkenswerte Nusantara, das von Sabang bis nach Merauke verläuft, zusammenhalten – das Beharren darauf, dass alle in diesem Land geborenen Kinder gleich behandelt werden sollten, ob sie aus Java oder Aceh, aus Bali oder Papua stammen.

Diese Bemühungen setzen sich auch in dem Beispiel Indonesiens im Ausland fort. Indonesien initiierte das Bali-Demokratieforum, ein offenes Forum, in dessen Rahmen sich Staaten über ihre Erfahrungen und besten Praktiken für die Demokratieförderung austauschen können. Indonesien hat sich auch mit am stärksten für mehr Achtung für die Menschenrechte innerhalb der ASEAN eingesetzt. Die Länder Südostasiens müssen das Recht haben, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen, und die Vereinigten Staaten werden dieses Recht mit Nachdruck unterstützen. Aber auch die Menschen in Südostasien müssen das Recht haben, ihr Schicksal selbst zu bestimmen. Deshalb haben wir die Wahlen in Burma verurteilt, die weder fair noch frei waren. Deshalb unterstützen wir Ihre lebendige Zivilgesellschaft durch Zusammenarbeit in der ganzen Region. Denn es gibt keinen Grund, warum die Achtung der Menschenrechte an den Grenzen eines Landes Halt machen sollte.

Hand in Hand, darum geht es bei Entwicklung und Demokratie – um das Bewusstsein, dass bestimmte Werte allgemeingültig sind. Wohlstand ohne Freiheit ist einfach nur eine andere Form der Armut. Denn es gibt Wünsche, die alle Menschen haben: die Freiheit, zu wissen, dass ihr Regierungschef ihnen gegenüber in der Verantwortung steht und sie nicht weggesperrt werden, wenn sie anderer Meinung sind als er; die Chance auf eine Ausbildung und eine würdige Arbeit; die Freiheit, ihren Glauben ohne Angst oder Restriktionen ausüben zu können.

Das letzte Thema, das ich heute ansprechen möchte, ist Religion, und wie Demokratie und Entwicklung ist sie für die indonesische Geschichte von grundlegender Bedeutung.

Wie die anderen asiatischen Länder, die ich auf dieser Reise besuche, ist Indonesien von Spiritualität geprägt – ein Ort, an dem Menschen auf vielerlei Weise zu Gott beten. Abgesehen von dieser großen Vielfalt ist es auch die Heimat der weltgrößten muslimischen Bevölkerung – eine Realität, die ich als Junge kennenlernte, als ich in Jakarta den Ruf zum Gebet hörte.

Ebenso wie einzelne Menschen sich nicht nur über ihren Glauben definieren lassen, definiert sich Indonesien über mehr als nur seine muslimische Bevölkerung. Wir wissen aber auch, dass die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und muslimischen Gemeinschaften viele Jahre lang strapaziert waren. Als Präsident habe ich es zu meiner Priorität gemacht, mit der Verbesserung dieser Beziehungen zu beginnen. Im Rahmen dieser Bemühungen bin ich im vergangenen Juni nach Kairo gereist und habe einen Neuanfang der Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Muslimen auf der ganzen Welt gefordert – einen Neuanfang, der uns einen Weg bietet, unsere Unterschiede zu überwinden.

Damals habe ich gesagt, und das wiederhole ich hier, dass eine einzige Rede nicht Jahre des Misstrauens auslöschen kann. Aber ich glaubte damals und ich glaube auch heute, dass wir eine Wahl haben. Wir können entscheiden, uns über unsere Unterschiede zu definieren und uns in eine Zukunft des Misstrauens fügen. Wir können uns aber auch entscheiden, die schwierige Arbeit anzugehen, Gemeinsamkeiten zu schaffen, und uns für die stetige Verfolgung des Fortschritts engagieren. Ich kann Ihnen versprechen: Welche Rückschläge auch kommen mögen, die Vereinigten Staaten bekennen sich zum menschlichen Fortschritt. So sind wir. Das haben wir bisher getan. Und das werden wir auch in Zukunft tun.

Wir kennen die Themen, die über viele Jahre hinweg Spannungen verursacht haben, gut – es sind Themen, die ich in Kairo angesprochen habe. In den vergangenen 17 Monaten haben wir einige Fortschritte gemacht, aber es bleibt noch viel zu tun.

Noch immer bedrohen Extremisten unschuldige Bürger in den Vereinigten Staaten, Indonesien und der übrigen Welt. Ich habe klar gesagt, dass sich die Vereinigten Staaten nicht mit dem Islam im Krieg befinden und das auch niemals sein werden. Vielmehr müssen wir alle Al Kaida und ihre Verbündeten bekämpfen, die keinen Anspruch darauf haben, als Führer irgendeiner Religion zu gelten – insbesondere keiner großen Weltreligion wie des Islams. Aber wer etwas aufbauen möchte, darf an Terroristen, die zerstören wollen, keinen Boden abtreten. Das ist keine Aufgabe, die die Vereinigten Staaten allein bewältigen können. Hier in Indonesien haben Sie Fortschritte dabei gemacht, Terroristen aufzuspüren und zu beseitigen und den gewalttätigen Extremismus zu bekämpfen.

In Afghanistan arbeiten wir weiterhin mit einer Koalition von Ländern zusammen, damit die afghanische Regierung die Kapazitäten aufbauen kann, die sie für die Sicherung der Zukunft ihres Landes braucht. Es liegt in unserem gemeinsamen Interesse, in einem kriegszerrütteten Land Frieden zu schaffen – einen Frieden, der gewalttätigen Extremisten keine Rückzugsmöglichkeit bietet und der afghanischen Bevölkerung Hoffnung gibt.

Wir haben inzwischen Fortschritte bei einer unserer wichtigsten Zusagen gemacht – bei unseren Bemühungen, den Krieg im Irak zu beenden. 100.000 amerikanische Soldaten haben den Irak verlassen. Die Iraker haben selbst die volle Verantwortung für ihre Sicherheit übernommen. Und wir werden den Irak weiterhin bei der Bildung einer integrativen Regierung unterstützen und alle unsere Soldaten nach Hause bringen.

Im Nahen Osten haben wir Fehlstarts und Rückschläge erlebt, aber wir haben beharrlich den Frieden verfolgt. Israelis und Palästinenser haben die direkten Gespräche wieder aufgenommen, aber es gibt weiterhin schwerwiegende Hindernisse. Wir sollten uns nicht der Illusion hingeben, dass Frieden und Sicherheit einfach zu erreichen sein werden. Aber eines sollte klar sein: Wir werden nichts unversucht lassen, um ein gerechtes Ende im Interesse aller betroffenen Parteien zu erreichen – zwei Staaten, Israel und Palästina, die in Frieden und Sicherheit nebeneinander existieren.

Der Einsatz für die Lösung dieser und der anderen Fragen, die ich heute angesprochen habe, ist hoch. Denn unsere Welt ist kleiner geworden, und während die Kräfte, die uns verbinden, Chancen geschaffen haben, helfen sie auch denjenigen, die versuchen, den Fortschritt zu unterbinden. Eine Bombe auf einem Markplatz kann den Trubel der alltäglichen Geschäfte auslöschen. Ein einziges, geflüstertes Gerücht kann die Wahrheit verfinstern und Gewalt zwischen Gemeinschaften auslösen, die einmal friedlich zusammengelebt haben. In einem Zeitalter rapider Veränderungen und aufeinanderprallender Kulturen kann das, was uns als Menschen vereint, verloren gehen.

Aber ich glaube, dass die Geschichte der Vereinigten Staaten und die Geschichte Indonesiens uns Hoffnung geben. Die Leitsprüche unserer Länder spiegeln diese Geschichten wider. E Pluribus Unum – aus vielen Eins. Bhinneka Tunggal Ika – Einheit in der Vielfalt. Unsere beiden Länder sind unterschiedliche Wege gegangen. Aber unsere Länder haben gezeigt, dass Hunderte Millionen Menschen unterschiedlichen Glaubens friedlich unter einer Flagge vereint leben können. Und jetzt bauen wir auf dieser gemeinsamen Menschlichkeit auf – mit den jungen Menschen, die in den Schulen der jeweils anderen lernen werden, den Unternehmern, die Kontakte knüpfen, die zu Wohlstand führen können, und durch die Annahme grundlegender demokratischer Werte und menschlicher Wünsche.

Ich habe heute bereits die Istiqlal-Moschee besucht – einen Andachtsort, der sich noch im Bau befand, als ich in Jakarta lebte. Ich habe ihr in die Höhe ragendes Minarett, die eindrucksvolle Kuppel und ihre einladende Weitläufigkeit bewundert. Aber ihr Name und ihre Geschichte sagen auch etwas darüber aus, was Indonesien so großartig macht. Istiqlal bedeutet „Unabhängigkeit“, und der Bau der Moschee war auch ein Bekenntnis zum Kampf des Landes für die Freiheit. Zudem wurde dieses Haus der Andacht für Tausende von Muslimen von einem christlichen Architekten entworfen.

Das ist der Geist Indonesiens. Das ist die Botschaft der integrativen indonesischen Philosophie, Pancasila. Überall auf einem Archipel, der einige der schönsten Schöpfungen Gottes beherbergt, dessen Inseln sich über einen Ozean erheben, der nach dem Frieden benannt ist, beten die Menschen Gott so an, wie es ihnen beliebt. Der Islam gedeiht, aber das gilt auch für andere Glaubensrichtungen. Die Entwicklung wird von der aufstrebenden Demokratie gestärkt. Alte Traditionen überdauern, während sich eine aufstrebende Macht weiterentwickelt.

Das soll nicht heißen, dass Indonesien keine Fehler hat. Kein Land ist vollkommen. Aber hier findet man die Fähigkeit, Unterschiede zwischen Volksgruppen, Regionen und Religionen zu überwinden – die Fähigkeit, sich selbst auch im Anderen wiederzuerkennen. Als Kind anderer Abstammung aus einem fernen Land erlebte ich diesen Geist bei der Begrüßung, die ich bei meinem Umzug hierher erfuhr. Selamat Datang. Als Christ, der bei diesem Besuch eine Moschee besichtigt hat, fand ich ihn in den Worten eines Geistlichen, der auf eine Frage nach meinem Besuch geantwortet hatte: „Genauso dürfen Muslime Kirchen betreten. Wir sind alle Gottes Kinder.“

Dieser göttliche Funke steckt in jedem Einzelnen von uns. Wir dürfen nicht dem Zweifel, dem Zynismus oder der Verzweiflung nachgeben. Die Vergangenheit Indonesiens und der Vereinigten Staaten zeigt uns, dass die Geschichte auf der Seite des menschlichen Fortschritts ist, dass Einheit stärker ist als Spaltung, und dass die Menschen auf dieser Welt in Frieden zusammenleben können. Mögen unsere beiden Nationen mit Glauben und Entschlossenheit gemeinsam daran arbeiten, diese Wahrheiten mit der ganzen Menschheit zu teilen.

Originaltext: Remarks by the President at the University of Indonesia in Jakarta, Indonesia

Zwischenwahlen in den Vereinigten Staaten

BERLIN – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir einen Namensartikel von US-Botschafter Philip D. Murphy vom 4. November 2010.

Am Dienstag haben die Amerikaner gewählt, und die Republikaner konnten deutliche Gewinne für sich verbuchen. Unabhängig davon, ob man dieses Wahlergebnis für enttäuschend oder erfreulich hält – eine Überraschung war es sicher nicht. Seit Bestehen der Vereinigten Staaten gewinnt bei den Zwischenwahlen üblicherweise die Opposition deutlich an Stimmen. Noch weniger überraschend ist das Ergebnis von Dienstag, wenn man bedenkt, dass es bei dieser Wahl für die Mehrheit der Amerikaner allein um die wirtschaftliche Lage ging. Und leider erholt sich die amerikanische Wirtschaft langsamer, als die meisten von uns erwartet hatten. Die amerikanische Arbeitslosenquote liegt weiter bei 9,6 Prozent, und trotz massiver Anstrengungen der Regierung Obama, die Wirtschaft mit dringend benötigten Konjunkturspritzen zu beleben, wirken diese Maßnahmen für viele Amerikaner, die noch keinen neuen Arbeitsplatz gefunden haben oder sich nicht von der Krise erholen konnten, einfach zu langsam. In einer solchen Lage kochen die Emotionen hoch und die Menschen werden zornig – und das spiegelten dieser Wahlkampf und die Stimmabgabe der Amerikaner wider.

Es wäre jedoch ein Fehler zu behaupten, diese Wahl beweise, dass Präsident Obama und seine Regierung untätig gewesen oder gescheitert seien. Präsident Obama hat eine der ehrgeizigsten Agenden der letzten Jahrzehnte verfolgt. Das historische Paket zur Gesundheitsreform, das im März verabschiedet wurde, war ein entscheidender Schritt hin zur Abschaffung der Ungleichheit, die Millionen unversicherte Amerikaner benachteiligte und für unser Land auch finanziell nicht haltbar war. Durch das Konjunkturpaket „Recovery Act“, einen beispiellosen Versuch, die Auswirkungen der Finanzkrise abzufedern, wurden Millionen Arbeitsplätze gerettet oder geschaffen, und ich bin absolut überzeugt, dass es der amerikanischen Wirtschaft ohne dieses Gesetz heute wesentlich schlechter gehen würde. Außerdem verabschiedeten die Vereinigten Staaten unter Präsident Obama die umfassendste Reform des Finanzsektors seit der Weltwirtschaftskrise, um weitere Finanzkrisen dieser Art, die noch heute das Leben so vieler Amerikaner und Menschen in anderen Teilen der Welt überschatten, zu verhindern.

Präsident Obamas außenpolitische Agenda war nicht weniger ehrgeizig und seine Bilanz in diesem Bereich nicht weniger beeindruckend. Wenige Tage nach seinem Amtsantritt versprach der Präsident, dass die Vereinigten Staaten das Gefängnis in Guantanamo schließen würden und erteilte der Folter im Kampf der Vereinigten Staaten gegen den Terrorismus eine klare Absage. Damit machte er einen wichtigen Schritt zur Wiederherstellung des Vertrauens in die Vereinigten Staaten, das viele unserer Freunde und Verbündeten verloren hatten. Präsident Obama hat versprochen, unsere Zusammenarbeit mit alten und neuen Partnern zu erneuern, unsere Beziehungen zu Russland wiederzubeleben und mit unseren Partnern im transatlantischen Bündnis wieder einen ernsthaften Dialog aufzunehmen, und er hält sich an diese Versprechen. Anstatt mit der Arbeit am Friedensprozess im Nahen Osten – einem der schwierigsten Themen überhaupt – bis zum Ende seiner Amtszeit zu warten, nahm Präsident Obama diese Herausforderung an seinem zweiten Tag im Amt an – eine mutige Entscheidung, die ihm zuhause und auf der ganzen Welt Respekt einbrachte.

Unabhängig von den aktuellen Wahlergebnissen wird sich an der Politik der Zusammenarbeit und des Dialogs, die die Vereinigten Staaten unter Präsident Obama verfolgt haben, nichts ändern, denn die hier genannten – und auch viele andere, von mir nicht erwähnte – Themen zeigen, dass noch viel Arbeit vor uns liegt. Ich bin zuversichtlich, dass wir dabei weiterhin Fortschritte machen werden. All unsere Regierungsorgane und beide Parteien, Republikaner wie Demokraten, vertreten die Ansicht, dass die Vereinigten Staaten der internationalen Gemeinschaft gegenüber die Verantwortung tragen, eine starke und effektive Führungsrolle zu übernehmen. Die Vereinigten Staaten werden weiter jeden Tag daran arbeiten, ihre Bündnisse zu kräftigen, neue Partnerschaften aufzubauen und Menschen in jedem Winkel dieser Erde die Hand zu reichen.

Vereinigte Staaten überprüfen eigene Menschenrechtsbilanz

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir einen Artikel des Büros für internationale Informationsprogramme im US-Außenministerium zur Vorstellung des ersten Berichts der Vereinigten Staaten im Rahmen der allgemeinen regelmäßigen Überprüfung der Vereinten Nationen vom 5. November 2010.

Der Bericht, den die Vereinigten Staaten im Rahmen der allgemeinen regelmäßigen Überprüfung (Universal Periodic Review – UPR) am 5. November dem Menschenrechtsrat in Genf vorstellten, ist der erste, in dem die Vereinigten Staaten die eigene Menschenrechtsbilanz für die Vereinten Nationen auswerten.

Die UPR wurde 2006 von der UN-Vollversammlung als Verfahren zur Überprüfung und Bewertung der Menschenrechtsbilanz der 192 UN-Mitgliedstaaten eingeführt. Diese vom UN-Menschenrechtsrat durchgeführte Überprüfung beruht auf Menschenrechtsverpflichtungen, die sich aus einer Reihe von internationalen Instrumenten wie der Charta der Vereinten Nationen und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ergeben.

Der 29-seitige Bericht der Vereinigten Staaten wurde dem UN-Hochkommissar für Menschenrechte am 20. August vorgelegt, die offizielle Vorstellung vor den Mitgliedern – sowie die damit verbundene eingehende Befragung – fanden jedoch am 5. November statt. Am gleichen Tag luden amerikanische Regierungsvertreter zu einem informellen Treffen, an dem auch zivilgesellschaftliche Organisationen teilnehmen konnten. Aktivisten und Nichtregierungsorganisationen war auch die elektronische Teilnahme an dieser Veranstaltung möglich. Esther Brimmer, Leiterin der Abteilung internationale Organisationen im US-Außenministerium, Michael Posner, Leiter der Abteilung für Demokratie, Menschenrechte und Arbeitsfragen und Harold Koh, Rechtsberater des Außenministeriums, standen für Fragen zur Verfügung. Fragen konnten außerdem an Beamte des Ministeriums für innere Sicherheit, des Justizministeriums, des Ministeriums für Wohnungsbau und Stadtentwicklung und des Bildungsministeriums gerichtet werden.

Die Fragen deckten ein breites Themenspektrum ab, darunter polizeiliche Gewalt, der Umgang mit amerikanischen Ureinwohnern, eine mögliche Unabhängigkeit Hawaiis, die Folter von Gefangenen sowie die Behandlung von Einwanderern. Die US-Delegation ist weiter offen für Vorschläge zur Verbesserung der US-Menschenrechtspolitik und wird den Vereinten Nationen im März 2012 einen Aktionsplan vorlegen.

Bei einer Pressekonferenz Anfang der Woche erklärte Eileen Donahoe, US-Botschafterin beim Menschenrechtsrat, das UPR-Verfahren biete den Vereinigten Staaten die Chance, der Idee Nachdruck zu verleihen, dass ein offener Dialog von großem Wert sei.

„Dies ist eine echte Chance für uns, mithilfe der Zivilgesellschaft und anderer Länder über uns selbst und über Verbesserungsmöglichkeiten nachzudenken“, sagte Donahoe.

Zur Vorbereitung des Berichts trafen sich US-Regierungsvertreter mit fast 1.000 Menschen überall in den Vereinigten Staaten. Vertreter unterschiedlicher Gemeinden äußerten bei Versammlungen in New Orleans, New York, El Paso (Texas), Albuquerque (Neu-Mexiko), Window Rock (Arizona), der Region San Francisco, Detroit, Chicago, Birmingham (Alabama) und dem Bundesstaat Washington ihre Ansichten über die Menschenrechtspraktiken der Vereinigten Staaten. Weitere Informationen zum Verfahren sowie den Berichtstext erhalten Sie auf der Website des US-Außenministeriums.

Im UPR-Bericht der Vereinigten Staaten wird erläutert, dass das Dokument „eine partielle Momentaufnahme der aktuellen Menschenrechtslage der Vereinigten Staaten“ darstelle, „einschließlich einiger Bereiche, in denen es in unserer Gesellschaft hartnäckige Probleme gibt“. Außerdem stellt er fest: „Fortschritte sind unser Ziel.“

Außenministerin Hillary Rodham Clinton betonte, es sei eine Priorität, alle Nationen, auch die Vereinigten Staaten, zur Einhaltung der allgemeinen Standards der Menscherechte zu verpflichten.

„Indem wir Rechenschaft ablegen, festigen wir unsere moralische Autorität, die es uns erlaubt, von allen Regierungen die Einhaltung der völkerrechtlichen Verpflichtungen zu fordern“, sagte Clinton im Dezember 2009.

Weitere Informationen unter:
Vereinigte Staaten von Grundsätzen des UN-Menschenrechtsrats geleitet
Clinton erläutert Menschenrechtsagenda der Regierung Obama

Originaltext: United States Examines Its Own Human Rights Record

Die moderne Sklaverei ausrotten

US-Außenministerin Hillary Rodham Clinton

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir den Namensartikel zum Menschenhandel von US-Außenministerin Hillary Rodham Clinton, der zunächst in der Frankfurter Rundschau vom 3. November 2010 erschien.

Grundschüler in den Vereinigten Staaten lernen, dass die Sklaverei im 19. Jahrhundert beendet wurde. Leider ist beinahe 150 Jahre später der Kampf gegen diese weltweite Geißel noch lange nicht ausgefochten. Heute tritt sie in anderer Form und unter anderem Namen – als „Menschenhandel“ – zutage, aber sie verletzt weiterhin die grundlegende Menschenwürde in den Vereinigten Staaten und der übrigen Welt.

Die Schätzungen weichen stark voneinander ab, wahrscheinlich leben jedoch weltweit zwischen 12 und 27 Millionen Menschen in Knechtschaft. Frauen, Kinder und Männer sind in der Prostitution gefangen oder leisten schwere Arbeit auf Feldern und in Fabriken, wo ihnen brutale Vorgesetzte mit Gewalt oder Gefängnis drohen, sollten sie eine Flucht versuchen. Im schwersten Fall von Menschenhandel in der amerikanischen Geschichte wurden dieses Jahr sechs “Anwerber” auf Hawaii vor Gericht gestellt. Sie hatten 400 thailändische Arbeiter zur Farmarbeit gezwungen, indem sie ihnen die Pässe abnahmen und ihnen mit Ausweisung drohten.

Ich habe selbst gesehen, welches Leid durch Menschenhandel verursacht wird. Menschenhandel bedeutet nicht nur Verletzung und Missbrauch – die Opfer werden auch jeglicher Möglichkeit beraubt, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. Ich habe in Thailand Mädchen getroffen, die als Kinder zur Prostitution gezwungen worden waren und an AIDS starben. Ich habe in Osteuropa Mütter getroffen, die ihre Töchter und Söhne an den Menschenhandel verloren hatten und von niemandem Hilfe erwarten konnten. Das verletzt unsere grundsätzliche Auffassung, dass alle Menschen überall auf der Welt es verdienen, in Freiheit zu leben, in Würde zu arbeiten und ihre Träume zu verfolgen.

Jahrzehntelang blieb dieses Problem so gut wie unbemerkt. Aber in dieser Woche jährt sich zum zehnten Mal der Tag, an dem Präsident Clinton das Gesetz zum Schutz von Opfern des Menschenhandels unterzeichnete, das uns mehr Instrumente bot, um Menschenhändler vor Gericht zu bringen und Opfern rechtliche Hilfe und andere Unterstützung bieten zu können. Heute koordinieren Polizei, Aktivisten und Regierungen ihre Arbeit effektiver. Tausende Opfer auf der ganzen Welt wurden befreit, und viele von ihnen sind mit einem legalem Aufenthaltstitel und einer Arbeitserlaubnis in den Vereinigten Staaten geblieben. Einige sind sogar amerikanische Staatsbürger geworden und engagieren sich, um zu verhindern, dass Menschenhändler noch mehr Leben zerstören.

Diese moderne Bewegung gegen den Menschenhandel beschränkt sich nicht auf die Vereinigten Staaten. Beinahe 150 Staaten haben das Protokoll der Vereinten Nationen gegen den Menschenhandel unterzeichnet, um die Opfer zu schützen und die Zusammenarbeit der Länder untereinander zu verbessern. Menschenhandel ist in mehr als 116 Ländern verboten, und die Zahl der identifizierten Opfer und der inhaftierten Menschenhändler steigt jedes Jahr weiter an.

Aber wir sind noch lange nicht am Ziel. Jedes Jahr veröffentlicht das US-Außenministerium einen Bericht über den Menschenhandel in 177 Ländern, zu denen inzwischen auch unser eigenes Land zählt. Nach dem jüngsten Bericht haben 19 Länder ihre Maßnahmen zur Bekämpfung des Menschenhandels verringert, und 13 Länder halten die Mindeststandards für die Beseitigung des Menschenhandels nicht ein und bemühen sich auch nicht um eine Verbesserung.

Regierungen müssen vor allem die Schwächsten schützen, die besonders gefährdet sind, Opfer von Menschenhandel zu werden: Frauen und Kinder. Sie sind nicht nur das Ziel von Händlern, die Menschenhandel zur sexuellen Ausbeutung betreiben, sondern auch von Händlern, die ihre Arbeitskraft ausbeuten wollen, und machen die Mehrheit der Menschen aus, die Zwangsarbeit leisten – als Pflücker auf Baumwollfeldern, als Bergleute auf der Suche nach seltenen Erden, als Tänzerinnen in Nachtclubs. Die Zahlen könnten noch weiter ansteigen, denn die weltweite Wirtschaftskrise hat noch mehr Frauen in die Arme skrupelloser Menschenhändler getrieben.

Wir müssen unsere Anstrengungen im Kampf gegen die moderne Sklaverei noch verstärken. Ich hoffe, dass die Länder, die dem Protokoll gegen den Menschenhandel der Vereinten Nationen noch nicht beigetreten sind, dies noch tun werden. Viele andere Länder können noch mehr tun, um ihre Gesetze gegen den Menschenhandel zu verschärfen. Und alle Regierungen können mehr Ressourcen für die Suche nach Opfern und die Bestrafung von Menschenhändlern bereitstellen.

Auch Bürger können helfen, indem sie sich für Gesetze einsetzen, die sämtliche Formen der Ausbeutung verbieten und Opfern die Unterstützung bieten, die sie brauchen, um sich zu erholen. Sie können in den Anlaufstellen ihres Ortes ehrenamtliche Arbeit leisten und Unternehmen über die Internetseite www.chainstorereaction.com dazu ermutigen, Zwangsarbeit aus ihrer gesamten Versorgungskette zu eliminieren.

Das Problem des modernen Menschenhandels mag tief verwurzelt sein, aber es ist lösbar. Wenn wir alle uns zur Verfügung stehenden Instrumente nutzen, um Druck auf die Menschenhändler auszuüben, können wir uns zur Ausrottung der modernen Sklaverei auf Kurs bringen.

Hillary Rodham Clinton
US-Außenministerin

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