Ramadan

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir ein Grußwort von Präsident George W. Bush zum Fastenmonat Ramadan vom 29. August 2008.

Meine Grüße gehen an alle Muslime, die in den Vereinigten Staaten und überall auf der Welt den Ramadan begehen.

Der heilige Monat Ramadan ist eine besondere Zeit des Gebets, des Fastens und der feierlichen Zeremonien. Muslime erinnern sich während dieser Zeit daran, wie sich dem Propheten Mohammed das Wort Gottes in Form des Korans offenbarte.

Ich danke den Frauen und Männern der muslimischen Gemeinden für die Beiträge, die sie in den Vereinigten Staaten leisten. Ihre Familienverbundenheit und Dankbarkeit Gott gegenüber haben den moralischen Zusammenhalt in unserem Land gestärkt. Unsere Nation hat durch die Großzügigkeit, die Talente und das Mitgefühl unserer muslimischen Mitbürger an Stärke und Hoffnung gewonnen.

Laura und ich schicken Ihnen unsere besten Wünsche. Ramadan mubarak.

GEORGE W. BUSH

Nationale Tage des Gebets und Gedenkens 2008

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir eine Proklamation von Präsident George W. Bush vom 28. August 2008, in der er die Tage von Freitag, dem 5. September, bis Sonntag, dem 7. September 2008, zu Nationalen Tagen des Gebets und Gedenkens erklärt.

Während der Nationalen Tage des Gebets und der Erinnerung würdigen wir die Tausenden unschuldigen Opfer, die am 11. September 2001 starben. Unsere Nation gedenkt der mutigen Bürger, der Angehörigen der Streitkräfte, der Polizisten und Feuerwehrmänner, die im Angesicht des Terrors heldenhaft reagierten. An diesen wichtigen Tagen denken wir an die schrecklichen Ereignisse des 11. Septembers 2001 und schließen die Opfer und ihre Familien in unsere Gebete ein.

Unsere Nation wird niemals die Menschen vergessen, die in New York, Pennsylvania und im Pentagon ihr Leben verloren. Die Vereinigten Staaten werden noch heute von den unzähligen gütigen und aufopferungsvollen Taten inspiriert, die wir an diesem Tag sahen – furchtlose Rettungskräfte, die in Richtung der Gefahr eilten, ein Pfarrer, der starb, weil er anderen half, zwei Büroangestellte, die einen behinderten Menschen 68 Stockwerke hinunter in Sicherheit trugen.

Wir beten auch für die Sicherheit und den Erfolg der Angehörigen unserer Streitkräfte, die gerade der Sache der Freiheit dienen. Wir bitten um Gottes Segen für ihre Familien und übergeben diese mutigen Frauen und Männer, die er zu sich rief, in die Obhut des Himmels. Wir bitten den Allmächtigen, über die Vereinigten Staaten zu wachen und beten für seine Gnade und seinen weiteren Segen für unser Land. Möge er die Vereinigten Staaten von Amerika immer leiten. Während wir unser Land gegen seine Feinde verteidigen, beten wir um Hilfe beim Schutz der Gabe der Freiheit vor denen, die sie zerstören wollen, und wir bitten den Allmächtigen, all jene zu stärken, die die Freiheit in fernen Ländern schützen.

AUF GRUND DESSEN ERKLÄRE ICH, GEORGE W. BUSH, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, kraft des mir durch die Verfassung und die Gesetze der Vereinigten Staaten verliehenen Amtes, hiermit die Tage von Freitag, dem 5. September, bis Sonntag, dem 7. September 2008, zu Nationalen Tagen des Gebets und Gedenkens. Ich rufe das amerikanische Volk und ihre Gotteshäuser dazu auf, diese Nationalen Tage des Gebets und Gedenkens mit Gedenkgottesdiensten, Glockengeläut und abendlichen Mahnwachen zu begehen. Ich lade auch die Völker der Welt ein, diese Tage des Gebets und Gedenkens mit uns zu begehen.

ZU URKUND DESSEN setze ich an diesem achtundzwanzigsten Tag des August im Jahre des Herrn zweitausendacht und im zweihundertdreiunddreißigsten Jahr der Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten meine Unterschrift unter dieses Dokument.

GEORGE W. BUSH

Originaltext: National Days of Prayer and Remembrance, 2008

Lage in Georgien

Washington – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Erklärung von US-Präsident George W. Bush im Rose Garden vom 15. August 2008.

Guten Morgen. Ich bin gerade von meinem nationalen Sicherheitsteam über den neuesten Stand der Lage in Georgien unterrichtet worden. Außenministerin Condoleezza Rice ist in Tiflis. Sie berät sich mit Präsident Sakaschwili und verleiht der aufrichtigen Unterstützung der Vereinigten Staaten für die georgische Demokratie Ausdruck.

Sie wird dann nach Crawford kommen, wo wir uns treffen werden. Sie wird mich darüber informieren, was sie in Georgien sowie in Frankreich gesehen und gehört hat. Verteidigungsminister Gates wird mich über die humanitäre Hilfe für die Bürger Georgiens informiert halten. Wir arbeiten eng mit unseren Partnern in Europa und anderen Mitgliedern der G7 zusammen, um eine Lösung für diese Krise zu erarbeiten.

Die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten stehen den Bürgern Georgiens und ihrer demokratisch gewählten Regierung zur Seite. Die Souveränität und territoriale Integrität Georgiens muss geachtet werden. Moskau muss sich an seine Zusagen bezüglich eines Rückzuges seiner einmarschierten Truppen vom gesamten georgischen Staatsgebiet halten.

Einige Amerikaner, die heute zuhören, fragen sich möglicherweise, warum Ereignisse in einem kleinen Land am anderen Ende der Welt für die Vereinigten Staaten eine Bedeutung haben. In den Jahren seit der georgischen Unabhängigkeit nach dem Fall der Sowjetunion ist Georgien eine mutige Demokratie geworden. Seine Bürger treffen schwere Entscheidungen, die von freien Gesellschaften erwartet werden. Seit der Rosenrevolution 2003 haben die Georgier freie Wahlen abgehalten, ihre Volkswirtschaft geöffnet und die Grundlage für eine erfolgreiche Demokratie gelegt.

Georgien hat Truppen nach Afghanistan und in den Irak geschickt, um anderen zu helfen, die Freiheit zu erreichen, für die sie selbst hart gekämpft haben. Um die eigene Demokratie weiter zu stärken, strebt Georgien danach, den freien Institutionen des Westens beizutreten. Die Menschen Georgiens haben das Los mit der freien Welt geteilt, und wir werden sie nicht fallen lassen.

Georgiens Entstehung als junge Demokratie ist Teil eines inspirierenden und hoffnungsvollen neuen Kapitels in der europäischen Geschichte. Europa hat die Zeit der Weltkriege, in denen Millionen Menschen umkamen, sowie den Kalten Krieg, der die Menschen zwischen zwei Supermächten aufteilte, überwunden. Seit dem Ende des Kalten Krieges hat jede US-Regierung mit den europäischen Partnern zusammengearbeitet, um die Reichweite der Freiheit und des Wohlstands zu vergrößern. Heute wird Europa zum ersten Mal seit Menschengedenken zu einem Kontinent, der geeint, frei und friedlich ist.

Leider hat Russland dazu geneigt, die Ausweitung von Freiheit und Demokratie als Bedrohung für seine Interessen zu sehen. Das Gegenteil ist der Fall: Freie und erfolgreiche Gesellschaften an den russischen Grenzen werden Russlands Interessen dienen, indem sie zu einer Quelle der Stabilität und der wirtschaftlichen Chancen werden.

Wir hoffen, dass die russischen Politiker erkennen werden, dass eine Zukunft der Kooperation und des Friedens allen Parteien dienen wird. Der Kalte Krieg ist vorbei. Die Tage der Satellitenstaaten und Einflusssphären liegen hinter uns. Eine von Streitigkeiten geprägte Beziehung zu Russland liegt nicht im Interesse der Vereinigten Staaten.

Mit seinem Verhalten hat Russland in den vergangenen Tagen seiner Glaubwürdigkeit und seinen Beziehungen zu den Nationen der freien Welt geschadet. Schikanen und Einschüchterungen sind keine akzeptablen Wege der Außenpolitik im 21. Jahrhundert. Nur Russland kann entscheiden, ob es nun auf den Pfad verantwortungsbewusster Nationen zurückkehrt oder weiterhin eine Politik verfolgt, die nur Konfrontation und Isolation verspricht. Um wieder damit zu beginnen, seine Beziehungen zu den Vereinigten Staaten, Europa und anderen Nationen zu reparieren und zu beginnen, seinen Platz auf der Welt wieder einzunehmen, muss Russland die Freiheit seiner Nachbarn akzeptieren.

Ich danke Ihnen.

Originaltext: Statement by the President on the Situation in Georgia

Außenministerin Rice erörtert Lage in Georgien

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Erklärung von US-Außenministerin Rice zur Lage in Georgien vom 12. August 2008.

Guten Tag. Ich komme gerade von einem Treffen mit dem Präsidenten, bei dem ich ihn über die andauernden diplomatischen Bemühungen zur Lösung der Krise in Georgien unterrichten konnte.

Heute Morgen habe ich ein Telefongespräch mit den Außenministern der G7 geführt, und bei diesem Telefongespräch hat uns der französische Außenminister Bernard Kouchner über die laufenden Gespräche zwischen Frankreich und Russland sowie zwischen Frankreich und Georgien in Kenntnis gesetzt. Ich denke, dass sie der Auffassung sind, Fortschritte gemacht zu haben, und wir begrüßen das sowie natürlich auch die Vermittlungsbemühungen der EU.

Jetzt ist es äußerst wichtig, dass alle Parteien das Feuer einstellen. Die Georgier haben einer Waffenruhe zugestimmt. Die Russen müssen ihre Militäreinsätze stoppen, was sie anscheinend auch zugesagt haben, aber diese Militäroperationen müssen unbedingt jetzt beendet werden, damit sich die Situation beruhigt. Dann wird es internationale Bemühungen geben, um den Abzug der Truppen aus der Konfliktzone zu fördern. Danach können wir uns dem Problem widmen, wie wir den seit langer Zeit schwelenden Konflikt in Südossetien und Abchasien lösen können.

Ich möchte an dieser Stelle ganz deutlich sagen, dass die Vereinigten Staaten für die territoriale Integrität und die Unabhängigkeit Georgiens eintreten und die demokratisch gewählte Regierung und seine Bevölkerung unterstützen. Wir prüfen unsere Optionen für humanitäre und Wiederaufbauhilfe für Georgien. Aber das wichtigste ist jetzt, dass die Militäroperationen beendet werden.

Wir werden weiterhin diplomatisch an dieser Sache arbeiten und unsere Gespräche mit allen beteiligten Parteien fortsetzen.

Vielen herzlichen Dank.

Originaltext: Situation in Georgia 

Präsident Bush erörtert Lage in Georgien

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Rede von US-Präsident George W. Bush im Weißen Haus zur Lage in Georgien vom 11. August 2008.

Ich habe mich gerade mit meinem nationalen Sicherheitsteam getroffen, um die Situation in Georgien zu besprechen.

Ich bin tief besorgt angesichts der Berichte, dass sich russische Truppen jenseits der Konfliktzone bewegen, die georgische Stadt Gori angegriffen haben und die georgische Hauptstadt Tiflis bedrohen. Es gibt Anzeichen dafür, dass russische Streitkräfte bald mit der Bombardierung des zivilen Flughafens in der Hauptstadt beginnen könnten.

Wenn diese Berichte zutreffen, würden diese russischen Maßnahmen eine drastische und brutale Eskalation des Konfliktes in Georgien darstellen. Diese Maßnahmen würden außerdem nicht mit Russlands Zusicherungen übereinstimmen, dass sich seine Absichten auf die Wiederherstellung des Status quo in Südossetien, der vor Beginn der Kämpfe am 6. August bestand, beschränken.

Es scheint Bemühungen zu geben, die rechtmäßig gewählte Regierung Georgiens abzusetzen. Russland ist in einen souveränen Nachbarstaat einmarschiert und bedroht eine vom Volk gewählte demokratische Regierung. Ein derartiges Verhalten ist im 21. Jahrhundert inakzeptabel.

Die georgische Regierung hat die Punkte eines Friedensabkommens akzeptiert, zu dem die russische Regierung zuvor ihre Zustimmung signalisiert hatte: eine sofortige Waffenruhe, der Abzug der Truppen aus der Konfliktzone, eine Rückkehr zum militärischen Status quo vom 6. August sowie die Verpflichtung, auf Gewalt zu verzichten. Gegenwärtig befinden sich Vertreter der Europäischen Union und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in Moskau und versuchen, die Zustimmung Russlands zu diesem Friedensplan zu bekommen.

Die russische Regierung muss die territoriale Integrität und Souveränität Georgiens respektieren. Die russische Regierung muss den von ihr scheinbar eingeschlagenen Kurs verlassen und dieses Friedensabkommen als ersten Schritt in Richtung einer Lösung dieses Konfliktes akzeptieren.

Das Verhalten Russlands diese Woche hat ernsthafte Fragen über seine Absichten in Georgien und der Region aufgeworfen. Dieses Verhalten hat das Ansehen Russlands auf der Welt nachhaltig beschädigt. Außerdem gefährdet dieses Verhalten die Beziehungen Russlands zu den Vereinigten Staaten und Europa. Es ist an der Zeit, dass Russland sein Wort hält und handelt, um diese Krise zu beenden.

Ich danke Ihnen.

Originaltext: President Bush Discusses Situation in Georgia
Siehe: http://www.whitehouse.gov/news/releases/2008/08/20080811-1.html

Präsident Bush besorgt angesichts Eskalation der Gewalt in Georgien

PEKING – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Erklärung von US-Präsident George W. Bush zur Lage in Georgien vom 9. August 2008.

Ich bin angesichts der Lage in Georgien sehr besorgt. Die Vereinigten Staaten nehmen diese Angelegenheit sehr ernst.

Die Angriffe finden in Regionen Georgiens statt, die weit vom Konfliktgebiet in Südossetien entfernt liegen. Sie stellen in der Krise eine gefährliche Eskalation dar. Die Gewalt gefährdet den regionalen Frieden. Zivilisten haben ihr Leben verloren und das Leben anderer wurde gefährdet.

Diese Situation kann friedlich gelöst werden. Wir sind auf allen Ebenen der Regierung mit Politikern sowohl in Georgien als auch in Russland in Kontakt. Georgien ist ein souveräner Staat, und seine territoriale Integrität muss respektiert werden. Wir haben eine sofortige Beendigung der Gewalt und eine von allen Seiten respektierte Waffenruhe gefordert. Wir fordern das Ende der russischen Bombardierungen und eine Rückkehr der Parteien zum Status quo vom 6. August.

Die Vereinigten Staaten arbeiten mit ihren europäischen Partnern zusammen, um eine internationale Vermittlung zu starten und gemeinsam mit den Parteien den Dialog erneut in Gang zu setzen. Russland muss diese Bemühungen unterstützen, damit der Frieden so schnell wie möglich wiederhergestellt werden kann.

Laura und ich waren auch traurig angesichts des Angriffs auf eine amerikanische Familie und ihren chinesischen Reiseleiter heute in Peking. Unsere Gedanken und Gebete sind bei den Opfern und ihren Familien. Die Regierung der Vereinigten Staaten hat angeboten, der Familie jegliche Unterstützung zukommen zu lassen, die sie benötigt.

Vielen Dank.

Originaltext: President Bush Concerned by Escalation of Violence in Georgia

Präsident Bush besucht Bangkok

BANGKOK – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die unwesentlich gekürzte Rede von US-Präsident George W. Bush in Bangkok vom 7. August 2008.

Ich danke Ihnen.

Die Werte der Freiheit und Offenheit, die unser Bündnis hervorgebracht haben, waren ihm auch über die Jahrhunderte eine Stütze. Amerikanische Truppen und die königlich thailändischen Streitkräfte standen in Korea und Vietnam, in Afghanistan und im Irak Seite an Seite. Die freie Marktwirtschaft in unseren Ländern hat durch zunehmenden Handel und Investitionen einen Schub nach vorne erhalten. Der Tourismus hat stark zugenommen, da immer mehr Menschen dieses wunderschöne und geschichtsträchtige Land kennen gelernt haben. Zudem bereichern heute 200.000 Amerikaner thailändischer Herkunft mein Land mit ihrer Geschäftstätigkeit, ihrer Kultur und ihrem Glauben.

An diesem historischen Jahrestag unseres Bündnisses betrachten die Vereinigten Staaten Thailand als führungsstarke Nation in der Region und als Partner auf der Welt. Ich war stolz, Thailand zum wichtigen Verbündeten der Vereinigten Staaten außerhalb der NATO erklären zu dürfen. Ich gratuliere den thailändischen Bürgern zur Wiederherstellung der Demokratie, was bewiesen hat, dass Freiheit und Gerechtigkeit hier im “Land der Freien” regieren. In vielerlei Hinsicht ist die Geschichte Thailands die Geschichte dieser Region. Während der vergangenen sechs Jahrzehnte hat sich Asien von einer in Armut lebenden Region, die sich vom Weltkrieg erholte, zu einer blühenden und dynamischen Region entwickelt. Die Vereinigten Staaten haben bei diesem Wandel eine Rolle gespielt. Indem wir eine stabilisierende militärische Präsenz aufrechterhielten, halfen wir den freien aufstrebenden Nationen, ohne Sorgen um ihre Sicherheit zu wachsen. Indem wir uns diplomatisch stark engagierten, halfen wir ehemals verfeindeten Nationen, ihre Differenzen friedlich beizulegen. Indem wir unsere Märkte für asiatische Exporte öffneten, trugen wir zur Entstehung mächtiger Volkswirtschaften bei.

Ich bin stolz auf diese Beiträge. Dennoch sind die Menschen die wichtigste Quelle des Erfolges dieser Region. Von Südkorea bis Singapur haben Nationen Wirtschaftspolitik basierend auf freiem Unternehmertum, freiem Handel und Rechtsstaatlichkeit betrieben. Die Ergebnisse haben die Welt verblüfft. Vergangenes Jahr erreichte der Warenhandel zwischen den Vereinigten Staaten und dieser Seite des Pazifiks eine Billion Dollar. Und es gibt bemerkenswerte Abweichungen vom Muster der Jahrhunderte – mehr Handelsware überquert heute den Pazifik als den Atlantik.

Mit der zunehmenden wirtschaftlichen Freiheit ging eine drastische Ausweitung politischer Freiheit einher. Stellen Sie sich nur vor: Nach dem Zweiten Weltkrieg waren Australien und Neuseeland die einzigen Demokratien in dieser Region. Heute ist die Mehrheit der Nationen in Asien ihren Bürgern gegenüber rechenschaftspflichtig. Mit diesem Wandel haben die Bürger dieser Region die Meinung von Skeptikern widerlegt, “asiatische Werte” seien mit Freiheit unvereinbar. Freie Gesellschaften entstanden im größtenteils buddhistischen Thailand, im größtenteils hinduistischen Indien, im größtenteils muslimischen Indonesien, im größtenteils schintoistischen Japan und auf den größtenteils christlichen Philippinen. Nachdem die Freiheit Wurzeln fassen konnte, folgte der Frieden. In der Region hat es seit Jahrzehnten keinen großen Krieg mehr gegeben.

Einige haben diesen Wandel “das asiatische Wunder” genannt. In Wahrheit handelt es sich nicht um ein Wunder. Es ist vielmehr ein Beleg für allgemeingültige Wahrheiten: Der Wunsch nach Freiheit steht über Kultur und Glauben. Freie Märkte setzen Innovationen frei und bahnen den Weg zum Wohlstand. Vertrauen in das naturgegebene Talent und die Kreativität der Bürger einer Nation ist die sicherste Möglichkeit, eine lebendige und hoffnungsvolle Gesellschaft aufzubauen.

Als ich Präsident wurde, brachte ich die Überzeugung mit in mein Amt, dass die Vereinigten Staaten eine pazifische Nation sind – dass unsere Interessen und Ideale stärkeres Engagement in Asien erfordern als jemals zuvor. Während der vergangenen sieben Jahre haben die Vereinigten Staaten in der Region vier große Ziele verfolgt: ihre Bündnisse wiederzubeleben, neue Beziehungen mit Ländern einzugehen, die ihre Werte teilen, neue Chancen für Wohlstand und Wachstum zu ergreifen und gemeinsame Herausforderungen gemeinsam anzugehen.

Vertrauensvolle und zielbewusste Bündnisse bieten die beste Möglichkeit, Frieden und Wohlstand in Asien zu fördern. Die Vereinigten Staaten haben fünf vertraglich verankerte Bündnisse mit Asien. Wir nehmen sie ernst und haben sie alle gefestigt. Wir haben einen neuen Vertrag mit Australien unterzeichnet, der unsere Zusammenarbeit im Bereich Rüstungshandel vertieft. Wir haben den Philippinen geholfen, ihre militärischen Fähigkeiten zu verbessern. Wir haben Sicherheitsinitiativen hier in Thailand gestärkt. Wir verbessern unsere Truppenverteilung in Südkorea, indem wir daran arbeiten, unsere Truppen aus den Städten in strategisch effektivere Positionen zu verlegen. Wir haben unser enges Bündnis mit Japan gestärkt, indem wir neue Initiativen zur Raketenabwehr entwickelt und unsere Truppenverteilung so geändert haben, dass unsere starke Position zur Aufrechterhaltung des Friedens im Pazifik erhalten bleibt. All diese Schritte sind darauf angelegt, unseren Verbündeten zu versichern, dass die Vereinigten Staaten ihnen bei jeder gemeinsamen Herausforderung zur Seite stehen werden.

Ich habe auch daran gearbeitet, starke persönliche Beziehungen zu den gewählten Vertretern unser Verbündeten aufzubauen. Wer könnte jemals vergessen, wie ich mit Ministerpräsident Koizumi das Anwesen von Elvis besuchte? Ich werde es bestimmt niemals vergessen. Ich glaube, den meisten Menschen in Memphis (Tennesssee) wird es ebenso gehen. Diese Freundschaften basieren auf Ehrlichkeit, Respekt und gemeinsamen Werten. Und wenn nächstes Jahr ein neuer Bewohner in das Weiße Haus zieht, werden die Beziehungen der Vereinigten Staaten zu Asien die stärksten sein, die wir jemals hatten.

Während die Vereinigten Staaten ihre vertraglichen Bündnisse erneuert haben, haben sie tiefere Bindungen zu anderen freien Nationen in Asien geschaffen. Länder mit denselben demokratischen Idealen sollten natürliche Partner sein. Als ich mein Amt antrat, waren unsere Beziehungen zu vielen freien Nationen in Asien jedoch strapaziert. Beispielsweise haben die Vereinigten Staaten ihre Verbindungen zu Indien – der größten Demokratie der Welt – drastisch verbessert, auch im Rahmen des historischen Abkommens über zivil genutzte Atomkraft.

Wir haben eine vollständige Wende in unseren Beziehungen zu Indonesien erreicht, wo mehr Muslime als in jeder anderen Nation auf der Welt leben. Wir sind eine enge Partnerschaft mit der frei gewählten Regierung Indonesiens eingegangen, um dazu beizutragen, nach Jahrzehnten der Militärherrschaft die Institutionen einer lebhaften Demokratie aufzubauen. Wir haben ein bahnbrechendes Abkommen mit Moskau zur Unterstützung der demokratischen Entwicklung unterzeichnet. Wir haben die Zusammenarbeit mit florierenden ASEAN-Ländern verbessert, deren Vorsitz derzeit die große Nation Thailand hat. Wir haben uns mit freien Nationen in der Region zusammengetan und eine neue Asien-Pazifik Partnerschaft für Demokratie (Asian Pacific Democracy Partnership) geschaffen – die einzige Organisation in der Region, deren Aufgabe ausschließlich in der Förderung demokratischer Werte und Institutionen in Asien besteht.

Alles in allem haben die Vereinigten Staaten ihre Beziehungen zu allen großen Nationen in Asien gleichzeitig verbessert. Experten hätten dies aufgrund der historischen Spannungen zwischen diesen Nationen für unmöglich gehalten. Aber etwas hat diese alten Muster obsolet gemacht. In einer Zeit integrierter Märkte und gemeinsamen Bedrohungen nutzt die Ausweitung von Freiheit in einer Nation allen anderen freien Nationen. Diese Veränderung stellt eine deutliche Abkehr von der Nullsummen-Mentalität der Vergangenheit dar. Sie bringt einen klaren Auftrag für die Zukunft mit sich. Jede Nation in dieser Region hat ein Interesse daran sicherzustellen, dass Asien weiterhin in Freiheit, Wohlstand und Hoffnung wächst.

Eine der stärksten Triebkräfte für Freiheit, Wohlstand und Hoffnung ist Handel. Als ich ins Amt kam, unterhielten die Vereinigten Staaten Freihandelsabkommen mit nur drei Ländern, keines davon in Asien. Heute unterhalten wir Abkommen mit 14 Ländern, darunter Australien und Singapur. Wir haben ein viel versprechendes Abkommen mit Südkorea geschlossen. Ich fordere den US-Kongress auf, es zu ratifizieren. Wir haben angefangen, Freihandelsabkommen mit Malaysia und einen bilateralen Investitionsvertrag mit Vietnam auszuhandeln. Wir freuen uns darauf, die Handelsgespräche mit Thailand wieder aufzunehmen. Wir haben die Vision eines Freihandelsraums in der Asien-Pazifik-Region unterstützt, mit dem Handelshemmnisse überall in der Region abgebaut würden.

Die Nationen im asiatisch-pazifischen Raum haben jetzt stärkere Handels- und Investitionsbeziehungen als jemals zuvor. Und Arbeiter, Kunden und Unternehmer in der ganzen Region werden noch in vielen Jahren von den daraus entstehenden Vorteilen profitieren. Leider sendet unser Land manchmal gemischte Signale bezüglich der Offenheit unserer Volkswirtschaft. Stimmen für wirtschaftliche Isolation vertreten nicht die Interessen der amerikanischen Bürger. Seit Jahrzehnten engagieren sich die Vereinigten Staaten überparteilich für flexible und offene Märkte, und das darf sich nicht ändern. Ich bitte die Menschen in dieser Region, Protektionismus in ihren Ländern abzulehnen. Gemeinsam können wir die Welt in Richtung mehr Wachstum, mehr Arbeitsplätze und mehr Chancen führen, indem wir für Investitionen und Handel offen bleiben.

Trotz aller Fortschritte stehen unsere Länder noch immer Herausforderungen gegenüber, und wir stellen uns ihnen gemeinsam. Es gibt meiner Meinung nach keine größere Herausforderung als die Bedrohung durch den Terrorismus, als die Bedrohung durch Extremisten, die bereit sind, Unschuldige zu töten, um ihre politischen Ziele zu erreichen. Gemeinsam mit Partnern in der Region haben wir einige der gefährlichsten Terroristen auf der Welt zur Rechenschaft gezogen. Wir arbeiten auch daran, die hasserfüllte Ideologie der Extremisten zu bekämpfen, indem wir eine hoffnungsvollere Alternative anbieten – eine Alternative, die auf Freiheit gründet. Wir leisten starke Unterstützung für Demokratien wie Thailand, Indonesien und Malaysia, die eine entschlossene Haltung gegen Extremisten einnehmen und zeigen, dass Islam und Toleranz im Einklang miteinander stehen. Viele Freunde der Vereinigten Staaten in Asien sind uns auch in Afghanistan und im Irak zur Seite gestanden, wo erst seit kurzem für in Freiheit lebende Menschen eine Zukunft der Hoffnung an die Stelle von Jahrzehnten der Angst trat. Die Vereinigten Staaten sind stolz, mit so vielen mutigen Partnern dem Ruf unserer Zeit zu folgen. Und egal, wie schwierig die Prüfungen auch sein mögen, wir werden nicht ruhen, bis dieser ideologische Konflikt gewonnen ist.

Gemeinsam stellen wir uns der Bedrohung durch Nordkorea. Die Nationen in Nordostasien haben alle ein großes Interesse daran sicherzustellen, dass Pjöngjang die Region nicht mit Atomwaffen bedroht. Als ich mein Amt antrat, gab es für diese Nationen jedoch keine Möglichkeit, sich Nordkorea geschlossen entgegenzustellen. Daher haben sich die Vereinigten Staaten mit China, Südkorea, Japan und Russland zusammengetan, um die Sechsparteiengespräche ins Leben zu rufen. Angesichts des von allen Nachbarländern ausgeübten Drucks versprach Nordkorea, seine Atomanlagen zu demontieren und seine Atomwaffen aufzugeben. Vor kurzem hat das Regime eine Erklärung über seine atomaren Aktivitäten vorgelegt. Nun muss sich das nordkoreanische Regime verpflichten, uns bei der Verifizierung der Erklärung zu unterstützen und noch bestehende Bedenken bezüglich seines Verhaltens anzusprechen, einschließlich der Weiterverbreitung und Urananreicherung.

Die anderen fünf Parteien werden bis zur Erlangung ihres endgültigen Ziels – eine koreanische Halbinsel frei von Unterdrückung und Atomwaffen – eine geschlossene Front bilden. Die Vereinigten Staaten werden weiterhin darauf bestehen, dass das Regime in Pjöngjang seine strenge Herrschaft beendet und die Würde und die Menschenrechte der nordkoreanischen Bevölkerung achtet.

Gemeinsam streben wir nach der Beendigung der Tyrannei in Birma. Dies hehre Ziel wird von vielen engagierten Fürsprechern unterstützt, und ich bin mit einem dieser Fürsprecher verheiratet. Laura reist heute an die Grenze zwischen Thailand und Birma, wo sie ein Umsiedlungslager und ein Krankenhaus besuchen wird. Die Vereinigten Staaten wiederholen ihre Aufforderung an die Militärjunta Birmas, Aung San Suu Kyi und andere politische Gefangene freizulassen. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass die Bevölkerung Birmas ihre verdiente Freiheit erlangt.

Gemeinsam stellen wir uns weiteren ernsthaften Herausforderungen für die Bürger und den Wohlstand in unseren Ländern. Regierungen überall in der Region haben ihre Anstrengungen aufeinander abgestimmt, um Pandemien wie die Vogelgrippe zu bekämpfen. Die großen Volkswirtschaften der Region arbeiten an einem weltweiten Klimaabkommen, das die Energiesicherheit verbessert und den Ausstoß von Treibhausgasen verringert, ohne das Wirtschaftswachstum zu beeinträchtigen. Die Region hat sich verständigt, gemeinsam auf Naturkatastrophen zu reagieren, von dem Tsunami im Jahr 2004 bis zu dem Zyklon in diesem Jahr. Durch alle diese Partnerschaften vertiefen wir das Vertrauen und stärken die Offenheit unter unseren Nationen. Wir stellen darüber hinaus sicher, dass die Nationen des asiatisch-pazifischen Raums, gleich welche Herausforderungen die Zukunft auch bringen mag, diese gemeinsam angehen werden.

Eine Frage, die sich viele Menschen hier in Asien und überall auf der Welt stellen, ist die Frage nach dem zukünftigen Kurs Chinas. Das Land fasziniert mich seit meiner ersten Reise nach China 1975, damals war mein Vater der Leiter des US-Verbindungsbüros in Peking. Das Land hatte damals gerade die Kulturrevolution hinter sich gelassen. Armut war weit verbreitet. Es gab überall Fahrräder, und die Menschen trugen fast identische Kleidung. Es schien unvorstellbar, dass Peking drei Jahrzehnte später ins Zeitalter der Moderne sprinten würde, überzogen von Wolkenkratzern, voll mit Fahrzeugen und Standort für internationale Unternehmen sowie Gastgeber der Olympischen Spiele.

Die Beziehungen der Vereinigten Staaten zu China gestalten sich im Verlauf der Jahre sehr komplex. Ich war entschlossen, unsere Beziehungen auf ein stabiles und prinzipiengestütztes Fundament zu stellen. Die vier Ziele, die wir in Asien verfolgt haben – Unterstützung unserer Verbündeten, Bildung neuer demokratischer Partnerschaften, Vertiefung unserer wirtschaftlichen Beziehungen und Zusammenarbeit bei gemeinsamen Herausforderungen – haben für die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten wertvolle neue Plattformen geschaffen, von denen aus wir China vertrauensvoll einbinden konnten. Eine friedliche und erfolgreiche Zukunft für diese Region erfordert sowohl die Beteiligung Chinas als auch der Vereinigten Staaten. Es ist außerdem wichtig, dass das Engagement der Vereinigten Staaten im asiatisch-pazifischen Raum zielgerichtet und anhaltend ist.

China und die Vereinigten Staaten haben gemeinsame wichtige wirtschaftliche Interessen. Das Wachstum, das durch Chinas Reformen zugunsten eines freien Marktes angestoßen wurde, ist gut für die Bevölkerung Chinas, in der eine selbstbewusste Mittelschicht mit einem Interesse an einer friedlichen Zukunft entsteht. Chinas neue Kaufkraft ist für alle Länder gut, weil sie einen enormen Markt für Exporte aus allen Teilen der Welt bietet. Um sicherzustellen, dass alle Seiten davon profitieren, muss darauf bestanden werden, dass China die Regeln des internationalen Wirtschaftssystems einhält. Die Vereinigten Staaten haben Chinas Beitritt zur Welthandelsorganisation energisch unterstützt, da unfaire Handelspraktiken dort angefochten werden können. Ich war enttäuscht, dass die Handelsgespräche der Doha-Runde ins Stocken geraten sind, und die Vereinigten Staaten werden China, Indien und andere Länder weiterhin aktiv einbinden, um einen erfolgreichen Abschluss zu erreichen.

Die Vereinigten Staaten haben darüber hinaus einen neuen strategischen Wirtschaftsdialog mit China begonnen, im Rahmen dessen Wege zur Garantie von langfristigem Wachstum und Wohlstand für möglichst große Bevölkerungsteile in unseren beiden Volkswirtschaften sondiert werden und über Themen wie Wechselkursraten und Urheberrechte diskutiert wird. Durch diese und weitere Gespräche machen wir China deutlich, dass eine Führungsrolle in der Weltwirtschaft die Pflicht mit sich bringt, bei Themen wie Energie, Umwelt oder Entwicklung an Orten wie beispielsweise Afrika verantwortlich zu handeln.

Die Vereinigten Staaten und China haben weitere Bereiche für Zusammenarbeit gefunden. Wir arbeiten zusammen, um die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern. China hat eine wichtige Führungsrolle bei den Sechsparteiengesprächen übernommen. Die Vereinigten Staaten haben außerdem ihre Entschlossenheit unterstrichen, den Frieden in der Straße von Taiwan zu erhalten. Von Beginn meiner Präsidentschaft an habe ich ganz klar gesagt, dass der Herangehensweise der Vereinigten Staaten an das Thema Taiwan auf der langjährigen “Ein-China”-Politik, unseren drei gemeinsamen Kommuniqués sowie unserem unerschütterlichen Engagement für die Sicherheit der Demokratie Taiwans im Rahmen des Taiwan Relations Act beruht. Ich habe zudem erklärt, dass es keine unilateralen Versuche einer der Seiten geben sollte, den Status quo zu ändern. Offenes Engagement und beharrliche Diplomatie haben zu einer Verringerung der Spannungen in der Straße von Taiwan geführt, und wir erleben heute eine Phase der Stabilität und des Friedens.

Unsere konstruktiven Beziehungen auf diesen Gebieten haben die Vereinigten Staaten in eine bessere Position gebracht, bei anderen Fragen offen und direkt zu sein. Ich habe unsere erheblichen Bedenken bezüglich der religiösen Freiheit und der Menschenrechte der chinesischen Führung gegenüber deutlich, offen und unbeirrbar angesprochen. Ich habe mich wiederholt mit chinesischen Dissidenten und Glaubensanhängern getroffen. Die Vereinigten Staaten sind der Überzeugung, dass die Bevölkerung Chinas die grundlegenden Freiheiten verdient, die das natürliche Recht aller Menschen sind. Daher sind die Vereinigten Staaten gegen die Inhaftierung politischer Dissidenten, Menschenrechtsaktivisten und Glaubensanhänger in China. Wir fordern eine freie Presse, Versammlungsfreiheit und Arbeitsrechte nicht, um die chinesische Führung zu verärgern, sondern weil China nur sein ganzes Potenzial entfalten kann, wenn es seiner Bevölkerung mehr Freiheit zugesteht. Wir drängen auf Offenheit und Gerechtigkeit, nicht um unsere Überzeugungen durchzusetzen, sondern um den Chinesen die Möglichkeit zu geben, ihren eigenen Überzeugungen zu folgen. Wie der chinesische Wissenschaftler Xu Liangying sagte: “Die menschliche Natur ist universell und muss nach Freiheit und Gleichheit streben.”

Letztlich kann nur China entscheiden, welchen Kurs es einschlagen wird. Die Vereinigten Staaten und ihre Partner sind realistisch, und wir sind auf alle Möglichkeiten vorbereitet. Ich bin optimistisch bezüglich der Zukunft Chinas. Junge Menschen, die mit der Freiheit aufwachsen, mit Waren zu auszutauschen, werden letztendlich die Freiheit einfordern, Ideen auszutauschen, insbesondere über ein unzensiertes Internet. Der Wandel in China wird auf eigene Weise unter Berücksichtigung der eigenen Geschichte und Traditionen geschehen. Dennoch wird er kommen. Es wird schließlich allen klar werden, dass diejenigen, die ihre Überzeugungen äußern und zu ihrem Gott beten wollen, keine Bedrohung für die Zukunft Chinas darstellen. Das sind die Menschen, die China im 21. Jahrhundert zu einer großen Nation machen werden.

Das ist meine letzte Reise nach Ostasien als Präsident. Ich bin zuversichtlich, dass Asien in Zukunft noch mehr Chancen bieten, noch mehr große Taten vollbringen und noch mehr Einfluss haben wird. Ich bin zuversichtlich, weil ich weiß, wie kreativ und wagemutig die Menschen in dieser Region sind. Ich bin zuversichtlich, weil die Kräfte der Freiheit und Hoffnung, die durch den Wandel in Asien freigesetzt wurde, niemals widerrufen werden können. Ich bin außerdem zuversichtlich, weil ich weiß, dass die Bande zwischen den Vereinigten Staaten und ihren Freunden in Asien niemals durchbrochen werden können.

Als Streitkräfte des kaiserlichen Japan während des Zweiten Weltkriegs in Thailand einmarschierten, wurde der thailändische Botschafter in Washington angewiesen, den Vereinigten Staaten den Krieg zu erklären. Mutig lehnte er eine solche Kriegserklärung ab. Im Gegenzug lehnten es die Vereinigten Staaten ab, Thailand als unseren Feind zu betrachten. Stattdessen halfen wir den Thailändern in den Vereinigten Staaten sich zu einer Bewegung mit dem Namen Seri Thai zusammenzuschließen. Sie überquerte den Pazifik, drang hinter feindliche Linien und sammelte nachrichtendienstliche Erkenntnisse, die dazu beitrugen, die Befreiung dieses großartigen Landes zu beschleunigen.

Mehrere Anhänger der Seri-Thai-Bewegung sind heute bei uns. Ich fühle mich geehrt, dass Sie alle hier sind und weiß Ihre Anwesenheit mehr zu schätzen, als Sie sich vorstellen können. Sie haben die dauerhafte Dankbarkeit der amerikanischen Bevölkerung verdient. Die Menschen in dieser Region können sich auf das feierliche Versprechen der Vereinigten Staaten verlassen: Die Vereinigten Staaten standen schon in der Vergangenheit an der Seite freier Menschen in Asien. Die Vereinigten Staaten stehen auch heute an der Seite freier Menschen in Asien. Und wir werden auch in der strahlenden Zukunft Asiens an der Seite freier Menschen in Asien stehen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksameit. Möge Gott Sie segnen.

Originaltext: President Bush Visits Bangkok, Thailand

Henry M. Paulson Jr.

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Biografie von US-Finanzminister Henry M. Paulson jr.

Am 19. Juni 2006 wurde Henry M. Paulson jr. von Präsident George W. Bush zum 74. Finanzminister ernannt. Der Senat der Vereinigten Staaten bestätigte Paulson am 28. Juni 2006 einstimmig in seinem Amt, und am 10. Juli 2006 wurde ihm vom Präsidenten des obersten Gerichtshofs, John Roberts, der Amtseid abgenommen. Als Finanzminister ist Paulson der wichtigste Berater des Präsidenten zu einem breiten Spektrum nationaler und internationaler Wirtschaftsfragen.

Vor seiner Tätigkeit im Finanzministerium war Paulson seit dem Börsengang der Firma 1999 Vorstandsvorsitzender und Chief Executive Officer bei Goldman Sachs. Er nahm seine Beschäftigung im Chicagoer Büro von Goldman Sachs 1974 auf und wurde dort in verschiedene Positionen befördert. Unter anderem war er Managing Partner des Chicagoer Büros, Mitleiter der Investmentbankingabteilung der Firma, Präsident und Chief Operating Officer sowie Ko-Seniorpartner.

Vor seiner Tätigkeit bei Goldman Sachs war Paulson Mitglied des innenpolitischen Beirats des Weißen Hauses und arbeitete von 1972 bis 1973 als Stabsreferent für den Präsidenten und von 1970 bis 1972 als Stabsreferent eines Abteilungsleiters im Pentagon.

1968 machte Paulson seinen Abschluss in Dartmouth, wo er Englisch als Hauptfach belegte. Er war Mitglied der Studentenvereinigung Phi Beta Kappa und Footballspieler der All-Ivy- und der All-East-Liga. 1970 erwarb er einen MBA der Harvard University. Mit seiner Frau Wendy hat er zwei Kinder, Amanda und Merritt.

Originaltext: Henry M. Paulson, Jr., Secretary of the Treasury

Präsidentschaftswahlkampf 2008 bricht mit alten Tabus für Kandidaten

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir einen Artikel von Eric Green vom Büro für internationale Informationsprogramme im US-Außenministerium vom 5. August 2008.

Wahlexperten sind der Meinung, dass die US-Politik 2008 den Einflussbereich des Kalten Kriegs und der Ära Vietnam hinter sich lassen wird und fügen hinzu, dass sich die bevorstehenden Wahlen durch diese Verlagerung und die unerwartete Nominierung eines Afroamerikaners zum Präsidentschaftskandidaten von vergangenen Wahlkämpfen unterscheiden werden.

Carl Pinkele, Professor für Politik und Regierung an der Wesleyan University in Ohio, sagte America.gov, dass 2008 wahrscheinlich die letzte Wahl sein wird, in der ein Veteran des Vietnamkriegs wie der voraussichtlich für die Kandidatur Nominierte der Republikaner, John McCain, eine führende Rolle in einer der politischen Parteien spielen wird. Pinkele erklärte, dies sei wahrscheinlich auch die letzte Wahl “bei der der Kalte Krieg irgendeine Art von Einfluss haben wird”.

Der Professor sagte, es gäbe keine Möglichkeit, die langfristige Bedeutung der Aufstellung von Barack Obama als erster afroamerikanischer Präsidentschaftskandidat einer großen politischen Partei zu bewerten. Auch die Tatsache, dass die New Yorker Senatorin der Demokraten, Hillary Clinton, fast die erste weibliche Präsidentschaftskandidatin einer großen Partei geworden wäre, machen die Wahlen 2008 einzigartig.

Obwohl sie Obama bei der Nominierung unterlag, ist Pinkele der Meinung, dass Clintons Teilnahme an den Vorwahlen der Demokraten “enorme langfristige Auswirkungen” auf die Bewerbung von mehr Frauen und Angehörigen von Minderheiten um das höchste Amt im Weißen Haus haben wird.

Pinkele sagte, während der vergangenen 48 Jahre habe nur “ein wirklich kleiner Club auf beiden Seiten des politischen Spektrums ernsthafte Aussichten auf eine Nominierung als Präsidentschaftskandidat gehabt”.

Er sagte, aus dieser Perspektive seien sowohl McCain als auch Obama Kandidaten “außerhalb der Bruderschaft” vorheriger Wahlen. “Obama bringt gewissermaßen eine Bruderschaft mit ein”, erklärte Pinkele.

Pinkele erklärte, dass die öffentliche Politik höchstwahrscheinlich “bei praktisch allen Themen” im politischen Spektrum “insgesamt ein Stück nach links” rücken wird, wenn Obama die Wahl gewinnt und die Demokraten nach den Wahlen beide Kammern des US-Kongresses mit einem größeren Stimmenvorsprung kontrollieren.

Ältere Bürger, mit denen sich Pinkele nach einiger Aussage identifizieren könne, weil er vier Jahre jünger als der 71-jährige McCain sei, sind “immer sehr wichtig” bei den amerikanischen Wahlen, weil sie zahlenmäßig eine große Gruppe darstellen und sie mit großer Wahrscheinlichkeit zur Wahl gehen.

Obwohl ältere Wähler weiterhin Bedenken wegen der Sozialversicherung haben, dem nationalen System zur Gewährleistung eines Einkommens im Ruhestand, sorgen sie sich in einer Zeit der “Rationierung knapper Dollar” auch, ob sie ihre Rechnungen für Energie und Gesundheitsfürsorge bezahlen können, sagte Pinkele. Die ältesten und jüngsten belasteten das Gesundheitssystem des Landes am meisten.

ERFOLG VON OBAMA UND MCCAIN SPIEGELT NEUE DEMOGRAFISCHE TRENDS IN DEN VEREINIGTEN STAATEN WIDER

Dan Schnur, der Leiter nationale Kommunikation bei der nicht erfolgreichen Kandidatur John McCains im Jahr 2000, erklärte America.gov, dass Obamas voraussichtliche Nominierung größere demografische Veränderungen in der US-Bevölkerung widerspiegele, obwohl sie schon “für sich genommen extrem wichtig” sei.

Die Wahlen 2008 brachten auch den ersten “ernstzunehmenden” hispanischen Kandidaten, den Gouverneur von New Mexico, Bill Richardson, und einen glaubhaften mormonischen Kandidaten, den ehemaligen Gouverneur von Massachusetts, Mitt Romney, hervor, sagte Schnur, neuer Leiter des Jesse M. Unruh Institute of Politics an der University of Southern California.

Schnur sagte, 2008 werde die wichtigste Wahl seit 1980 sein, weil “einige grundlegende Entscheidungen über die amerikanische Rolle auf der Welt anstehen – militärisch, wirtschaftlich und diplomatisch.”

Schnur sagte, die US-Volkswirtschaft befände sich wie 1980 in einem Abwärtstrend, aber 1980 veränderten sich die amerikanische und Volkswirtschaften weltweit nicht so “grundlegend”, wie sie es heute tun. Ein weiterer Unterschied zu vor 28 Jahren bestünde darin, dass sich die Vereinigten Staaten in einem “ziemlich statischen Kalten Krieg mit der Sowjetunion” befanden, im Vergleich zur heutigen Situation, in der sie eine globale terroristische Bedrohung bekämpfen müssten.

Außerdem stellen die derzeitigen “Auswirkungen der Globalisierung und der aufstrebenden Volkswirtschaften” größere Herausforderungen für die Vereinigten Staaten dar, als es 1980 der Fall war, so Schnur.

Schnur erklärte weiter, dass die voraussichtliche Nominierung von Obama deutliche demografische Veränderungen in den Vereinigten Staaten widerspiegele, genauso wie die vermutliche Nominierung von McCain die Zusammensetzung der älteren Bevölkerung des Landes.

Seit Ronald Reagan 1976 für das Präsidentenamt kandidierte, so Schnur, haben medizinische Fortschritte und längere Lebensdauern dazu geführt, dass ältere Amerikaner jetzt eine grundlegend andere Rolle in der Gesellschaft spielen als zuvor.

Die älteren Wähler von heute, von denen viele der Baby-Boomer-Generation angehören, also nach Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 geboren wurden, haben eine ganz andere Vorstellung als ihre Eltern, was es bedeutet, in der amerikanischen Gesellschaft ein älterer Mensch zu sein.

Schnur sagte, einige ältere Amerikaner würden nicht für McCain stimmen, weil sie der Meinung sind, es sei “nicht gut, jemanden in meinem Alter” als Präsident zu haben. Aber laut Schnur würden diese Personen auch unabhängig vom Alter McCains nicht für ihn stimmen.

Insgesamt betrachtet würden ältere Wähler “fast sicher” die “stärkste Basis der Unterstützung” für eine Präsidentschaft McCains bilden.

Originaltext: 2008 Presidential Race Shatters Old Barriers for Candidates 

Häufig gestellte Fragen zum Wahlmännerkollegium

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir eine Übersicht über häufig gestellte Fragen zum Wahlmännerkollegium vom 4. August 2008.

Was ist das Wahlmännerkollegium?

Wie in der amerikanischen Verfassung festgelegt, werden US-Präsidenten nicht direkt vom Volk gewählt, sondern von einer Gruppe designierter Bürger, die Wahlmänner genannt werden. Diese Gruppe von Wahlmännern bildet das Wahlmännerkollegium (Electoral College). Der Auswahlprozess der Wahlmänner variiert von Bundesstaat zu Bundesstaat, wobei sie normalerweise von den Parteien auf einem Parteitag im jeweiligen Bundesstaat oder durch den Zentralausschuss (central committee) der Partei nominiert werden. Mit ihrer Stimme für den Präsidenten und Vizepräsidenten stimmen die Wähler in jedem Bundesstaat am Wahltag im Grunde für die Gruppe von Wahlmännern, die für den bevorzugten Kandidaten des Wählers stimmen wird. Die Wahlmänner geben ihre Stimme in den Bundesstaaten am 15. Dezember ab, und der Kongress zählt die Ergebnisse offiziell im Januar aus.

Wie funktioniert das Wahlmännerkollegium?

Jeder Staat wählt die Zahl von Vertretern in das Wahlmännerkollegium, die der Zahl seiner Senatoren – zwei aus jedem Staat – plus der Zahl seiner Abgeordneten im Repräsentantenhaus entspricht. Der District of Columbia, der keine stimmberechtigten Vertreter im Kongress hat, hat drei Wahlmännerstimmen. Das Wahlmännerkollegium besteht aus 538 Wahlmännern; 270 Stimmen sind für den Sieg bei der Präsidentschaftswahl erforderlich. Wenn keiner der Präsidentschaftskandidaten die Mehrheit der Wahlmännerstimmen erhält, sieht der 12. Zusatzartikel der Verfassung vor, dass die Wahl durch das Repräsentantenhaus entschieden wird. In diesem Fall wählt das Repräsentantenhaus den Präsidenten durch Mehrheitsentscheid unter den drei Kandidaten, die die meisten Wahlmännerstimmen erhalten haben. Jeder Staat gibt eine Stimme ab.

Wie kann es sein, dass ein Kandidat die meisten Stimmen bekommt, die Wahl zum Präsidenten aber verliert?

Jeder Staat, außer Nebraska und Maine, geben alle Wahlmännerstimmen für den Kandidaten ab, der die meisten Stimmen der Bürger erhalten hat. Es kann vorkommen, dass ein Kandidat die Mehrheit der Wahlmännerstimmen erhält, aber nicht die Mehrheit aller von den Bürgern im ganzen Land abgegebenen Stimmen (popular vote). In der Geschichte der Vereinigten Staaten ist dies dreimal geschehen, zuletzt im Jahr 2000. Dies geschieht normalerweise, wenn der Gewinner nach Wahlmännerstimmen in einigen Bundesstaaten knapp gewinnt und in anderen mit großer Mehrheit verliert. Aus diesem Grund plädieren einige für die Abschaffung des Wahlmännerkollegiums. Andere argumentieren, das Wahlmännerkollegium sei wichtig um zu gewährleisten, dass auch die Stimmen der kleineren Bundesstaaten gehört werden.

Was ist ein umkämpfter Staat?

In vielen Bundesstaaten stimmen die Wähler traditionell beständig für eine Partei, aber die Wähler in umkämpften Staaten mit wechselnden Mehrheiten, die battleground states oder auch swing states genannt werden, sind so gleichmäßig auf beide Parteien verteilt, dass die Unterstützung des Staates von einer Partei zur anderen schwankt. Die Präsidentschaftskandidaten konzentrieren sich in ihrem Wahlkampf stark auf diese Staaten. Bei den Wahlen 2008 wird es wahrscheinlich etwa ein Dutzend swing states geben, darunter Staaten, in den oft politische Kämpfe ausgetragen werden, wie Florida und Neu-Mexiko. 2008 könnte es neue Staaten mit Wechselwählern geben, wie etwa Virginia, wo jahrzehntelang republikanische Präsidentschaftskandidaten unterstützt, aber in den letzten Bundesstaats- und Kommunalwahlen Demokraten bevorzugt wurden.

Originaltext: Frequently Asked Questions on the Electoral College
Electoral system designed by framers of the U.S. Constitution