Das Geschäft von Amerika

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir das Kapitel “Das Geschäft von Amerika” aus der Broschüre “Portrait of the USA”, die vom Büro für internationale Informationsprogramme des US-Außenministeriums herausgegeben wurde.

“Das Geschäft von Amerika”, so sagte Präsident Calvin Coolidge 1925, “ist das Geschäft”. Dieser Ausspruch ist tatsächlich klüger als er vielleicht erscheinen mag. Ersetzt man das erste “Geschäft” durch “Hauptbeschäftigung” erhält man eine kurze Zusammenfassung des Unternehmergeistes, der hinter dem amerikanischen Wohlstand steht.

Diese Kapitel behandelt die amerikanische Landwirtschaft, den ersten amerikanischen Industriezweig, die erste Massenproduktion amerikanischen Stils, die Arbeiterbewegung und das amerikanische Wirtschaftssystem.

EINE NATION DER LANDWIRTE

In den vergangenen 200 Jahren hat sich die Landwirtschaft in den Vereinigten Staaten entscheidend verändert. Zur Zeit des amerikanischen Unabhängigkeitskrieges (1775–1783) arbeiteten 95 Prozent der Bevölkerung in der Landwirtschaft. Heute liegt diese Zahl bei weniger als zwei Prozent. Obwohl Einzelpersonen oder Familien 85 Prozent aller landwirtschaftlichen Betriebe in den Vereinigten Staaten besitzen, verfügen sie nur über 64 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche. Der übrige Teil ist im Besitz von großen und kleinen Gesellschaften, und die Landwirtschaft sowie mit ihr in Zusammenhang stehende Wirtschaftszweige sind zu einem großen Geschäft geworden – der “Agrarwirtschaft”. Trotz der vielen Veränderungen ist die Landwirtschaft eine Konstante im amerikanischen Leben und die produzierten Lebensmittel sind sicher, reichlich vorhanden und bezahlbar.

Bereits zu Beginn der amerikanischen Geschichte gaben die Landwirte den Ton für die übrige Nation an. Die Landwirte waren aufgrund ihrer starken Abhängigkeit vom Wetter und der Marktlage nie so unabhängig, wie es der Mythos wollte. Dennoch zeichnen sie sich durch einen Individualismus und einen Egalitarismus aus, der von der übrigen Gesellschaft bewundert wird und dem sie nacheifert.

Mit dem Vordringen der Siedlungen von Ost nach West erlangte die US-Landwirtschaft einen Reichtum und eine Vielfalt, die in den meisten anderen Teilen der Welt ihresgleichen suchten. Das gilt auch heute noch und liegt großenteils an der Menge des zur Verfügung stehenden Bodens und der Reichhaltigkeit der Natur. Nur in einem relativ kleinen Teil der westlichen Vereinigten Staaten fällt so wenig Regen, dass dort Wüsten existieren. Anderswo variieren die Regenfälle von gering bis reichlich, und Flüsse sowie Grundwasser ermöglichen die erforderliche Bewässerung. Weit ausgedehnte Ebenen oder sich sanft dahin ziehende Landschaften, insbesondere im Mittelwesten, bieten ideale Bedingungen für eine groß angelegte Landwirtschaft.

In den meisten Regionen der Vereinigten Staaten war nutzbarer Boden überreichlich vorhanden, während es an Arbeitskräften mangelte, so dass sich das englische System – in dem der Landadel über ausgedehnte Besitzungen verfügte und die meisten Bauern Pächter waren – nicht etablieren konnte. Als Basis der nordamerikanischen Landwirtschaft bildete sich eine Vielzahl von Familienbetrieben heraus. Darüber hinaus waren diese Höfe häufig vielmehr verstreut und isoliert als um einen Ort herum angesiedelt, so dass der Individualismus und die Eigenständigkeit der Landwirte gestärkt wurde.

Die amerikanischen Landwirte zeichneten sich durch die Bereitschaft aus, neue Technologien anzunehmen, und im 19. Jahrhundert folgte in kurzem Abstand eine neue Maschine und eine neue Erfindung auf die andere. Beispielsweise wurde in den Dreißigerjahren des 19. Jahrhunderts die Sense für die Getreideernte durch die automatische Mähmaschine von Cyrus McCormick ersetzt. Zur Zeit des amerikanischen Bürgerkriegs (1861–1865) übernahmen Maschinen das Heumachen, Dreschen, Mähen, Bestellen und die Bepflanzung – wodurch erhebliche Produktivitätssteigerungen ermöglicht wurden.

Ein weiterer zum Anstieg der landwirtschaftlichen Produktion beitragender Faktor war der schnelle Zustrom von Siedlern über den Mississippi gegen Ende des 19. Jahrhunderts. Die Bundesregierung förderte die interne Migration auf verschiedene Art und Weise, unter anderem durch das Homestead Act (Gesetz über Landerwerb). Das 1862 erlassene Gesetz verfestigte das bereits vorhandene Muster kleiner Familienbetriebe, indem es jeder Siedlerfamilie gegen eine nominelle Gebühr 65 Hektar “homestead” (gegen Zugriff von Gläubigern geschützter Grundbesitz) anbot.

Es gab eine Zeit, in der die Erfindungen und die landwirtschaftsfreundliche Politik fast zu erfolgreich waren. Überproduktion wurde nach dem Bürgerkrieg zu einem ernsthaften Problem. Die Nachfrage konnte nicht mit dem Angebot Schritt halten, und die Preise, die den Landwirten für ihre Produkte bezahlt wurden, sanken. Die Jahre zwischen 1870 bis ungefähr 1900 waren für die amerikanischen Landwirte besonders schwierig.

DIE ROLLE DER REGIERUNG

Mit der Gründung des Landwirtschaftsministeriums 1862 übernahm die Bundesregierung eine direkte Rolle in landwirtschaftlichen Angelegenheiten, was so weit ging, dass die Landwirte darin geschult wurden, ihren Boden noch produktiver zu machen. Nach einer Phase des Wohlstands Anfang des 20. Jahrhunderts fielen die Preise für landwirtschaftliche Erzeugnisse in den Zwanzigerjahren. Die Weltwirtschaftskrise in den Dreißigerjahren des 20. Jahrhunderts führte zu einem weiteren Absinken der Preise, und 1932 waren die Preise für landwirtschaftliche Erzeugnisse im Durchschnitt auf weniger als ein Drittel des Niveaus von 1920 gefallen. Die Landwirte gingen zu Zehntausenden in Konkurs. Viele Bestandteile der heutigen Landwirtschaftspolitik wurzeln in der hoffnungslosen Dekade der Dreißigerjahre und dem Rettungsversuch des New Deal.

Heute regelt eine Vielzahl von Gesetzen die US-Landwirtschaftspolitik. Basierend auf der Theorie, dass Überproduktion eine Hauptursache für niedrige Preise bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen ist, bezahlt die Regierung unter bestimmten Umständen die Landwirte für eine Reduzierung des Anbaus. Bestimmte Produkte können als zusätzliche Sicherheit für Bundeskredite eingesetzt oder zur “Preisstützung” verwendet werden. Ausfallzahlungen entschädigen Landwirte für die Differenz zwischen dem “Zielpreis”, der vom Kongress für ein bestimmtes Anbauprodukt festgelegt wird, und dem tatsächlichen Preis, der beim Verkauf des Produktes erzielt wird. Ein Bundessystem, bestehend aus Dämmen und Bewässerungskanälen, liefert den Landwirten in westlichen Bundesstaaten Wasser zu subventionierten Preisen.

Preisstützungen und Ausgleichszahlungen werden nur für so grundlegende Waren wie Getreide, Milchprodukte und Baumwolle gewährt. Viele andere Anbauprodukte erhalten keine Bundeszuschüsse. Landwirtschaftliche Subventionsprogramme wurden mit dem Argument kritisiert, dass sie den großen Betrieben am meisten nützen und den Trend hin zu größeren – und einer geringeren Anzahl an – landwirtschaftlichen Betrieben beschleunigen. In der jüngsten Vergangenheit erhielten in einem Jahr beispielsweise landwirtschaftliche Betriebe mit mehr als 250.000 Dollar Umsatz – lediglich fünf Prozent aller Betriebe – 24 Prozent der staatlichen Agrarzahlungen. Es werden zunehmend Maßnahmen ergriffen, um den staatlichen Einfluss auf die Landwirtschaft zu verringern und die an Landwirte gezahlten Subventionen zu kürzen. Es besteht jedoch wichtiges wirtschaftliches Interesse an der Verteidigung der gegenwärtigen Landwirtschaftspolitik, und Vorschläge für Änderungen haben eine heftige Debatte im Kongress ausgelöst.

AUSBLICK

Insgesamt ist die amerikanische Landwirtschaft eine bemerkenswerte Erfolgsgeschichte. Amerikanische Verbraucher zahlen für ihre Lebensmittel weniger als in vielen anderen Industrieländern, und ein Drittel der Anbaufläche in den Vereinigten Staaten dient der Produktion landwirtschaftlicher Erzeugnisse für den Export. 1995 überstiegen die landwirtschaftlichen Exporte die Importe um fast das Doppelte.

Aber der landwirtschaftliche Erfolg hatte seinen Preis. Umweltschützer machen geltend, dass die amerikanischen Landwirte der Umwelt durch übermäßigen Einsatz künstlicher Düngemittel und Chemikalien zur Unkrautvernichtung und Schädlingsbekämpfung geschadet hätten. In der Landwirtschaft eingesetzte toxische Chemikalien sind bisweilen in das Wasser, die Lebensmittel und die Luft gelangt, obwohl Regierungsbeamte auf bundesstaatlicher und Bundesebene bei ihren Bemühungen zum Schutz dieser Ressourcen sorgfältig vorgehen.

In der Zwischenzeit suchen Wissenschaftler in Forschungszentren überall in den Vereinigten Staaten nach langfristigen Lösungen. Durch den Einsatz von innovativen Techniken wie dem Gene-Splicing hofft man, Pflanzen zu entwickeln, die schnell wachsen und ohne den Einsatz toxischer Chemikalien schädlingsresistent sind.

DIE AMERIKANISCHE MASSENPRODUKTION

Als US-Autobauer Henry Ford 1922 seine Autobiografie “Mein Leben und Werk” (“My Life and Work”) veröffentlichte, nutzte er die Kapitelüberschriften für die Formulierung einer Reihe von Fragen: “Wie preiswert können Dinge hergestellt werden?”, “Geld – Herr oder Diener?” und “Warum arm sein?”

Dies sind genau die Fragen, die Generationen von amerikanischen Unternehmern und Großindustriellen fasziniert haben. Auf der Suche nach Antworten versuchten Unternehmer, mehr Waren zu niedrigeren Kosten herzustellen und zu vertreiben und dabei größere Gewinne zu erzielen. Bis zu einem gewissen – bemerkenswerten – Grad haben sie das geschafft.

Dank mehrerer Einwanderungswellen wuchs die amerikanische Bevölkerung im 19. und frühen 20. Jahrhundert schnell, einer Zeit, in der Wirtschaft und Industrie expandierten. Die Bevölkerung wuchs schnell genug, um einen kontinuierlichen Strom an Arbeitern zu gewährleisten, aber nicht so schnell, dass sie die Volkswirtschaft überlasten würde.

Die industrielle Expansion wurde auch durch eine typisch amerikanische Charaktereigenschaft angetrieben: eine große Portion Unternehmergeist. Einige führen diesen Impuls auf religiöse Gründe zurück: die puritanische oder protestantische Ethik, die schwere Arbeit als gottgefällig betrachtet. Andere stellten aber die Frage, ob die Skrupellosigkeit einiger amerikanischer Unternehmer, insbesondere in der Zeit der “robber barons” (“Räuberbarone”) Ende des 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts, mit tiefen religiösen Empfindungen vereinbar ist.

Gegen Ende des 18. Jahrhunderts führten amerikanische Fabrikanten das Fabriksystem ein, bei dem viele Arbeiter an einem Ort arbeiteten. Dazu kam noch etwas Neues, das “amerikanische System” der Massenproduktion, das im 18. Jahrhundert in der Schusswaffenindustrie entstand. Das neue System nutzte die Feinmechanik, um die Fertigung durch die Montage austauschbarer Teile zu ersetzen. Das führte dazu, dass das Endprodukt in Etappen gefertigt werden konnte, wobei sich jeder Arbeiter auf eine einzelne Aufgabe spezialisierte.

Der Bau von Eisenbahnstrecken, der in den Dreißigerjahren des 19. Jahrhunderts begann, kennzeichnete den Beginn einer neuen Ära in den Vereinigten Staaten. Die Bauarbeiten gingen nach 1862 schnell vonstatten, als der Kongress öffentlichen Grund für die erste transkontinentale Eisenbahn bewilligte. Die Eisenbahnstrecken verbanden weit voneinander entfernt liegende Teile des Landes zum weltweit ersten transkontinentalen Markt und erleichterten so die Besiedlung. Der Eisenbahnbau führte zu einer Nachfrage nach Kohle, Eisen und Stahl – die Schwerindustrie expandierte nach dem Bürgerkrieg schnell.

EINE INDUSTRIENATION

Die Volkszählung von 1890 war die erste, bei der die wirtschaftliche Leistung der amerikanischen Fabriken die der Landwirtschaft übertraf. Danach durchlief die US-Industrie eine Phase des schnellen Wachstums. Im Jahr 1913 stammte ein Drittel der weltweiten Industrieproduktion aus den Vereinigten Staaten.

Im selben Jahr führte der Autobauer Henry Ford das Fließband ein, eine Methode, bei der Förderbänder die Autoteile zu den Arbeitern transportierten. Durch die Verbesserung der Effizienz ermöglichte diese Innovation umfassende Einsparungen bei den Arbeitskosten. Sie inspirierte Fabrikmanager, Betriebsabläufe zu untersuchen, um sogar noch effizientere und kostengünstigere Wege bei der Organisation von Aufgaben zu entwickeln.

Niedrigere Kosten machten sowohl höhere Löhne für die Arbeiter als auch niedrigere Preise für die Verbraucher möglich. Mehr und mehr Amerikaner waren in der Lage, sich Produkte zu leisten, die in ihrem eigenen Land hergestellt wurden. Während der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts trug die Massenproduktion von Konsumgütern wie Autos, Kühlschränken und Küchenherden dazu bei, den amerikanischen Lebensstil zu revolutionieren.

Das Fließband wurde aber wegen seiner abstumpfenden Wirkung auf die Arbeiter kritisiert und in Charlie Chaplins Film “Modern Times” (1936) parodiert. In der jüngeren Vergangenheit haben Fabrikdirektoren entdeckt, dass die Qualität der hergestellten Produkte ebenso wichtig ist, wie die Geschwindigkeit und Effizienz, mit der sie produziert werden, und dass gelangweilte, depressive Arbeiter schlechtere Arbeit leisten. Das Fließband wurde in vielen US-Fabriken modifiziert, auch in Automobilfabriken. Es gibt jetzt beispielsweise so genannte “Qualitätszirkel”, die ein gesamtes Auto von Anfang bis Ende zusammenbauen, wobei die Arbeiter manchmal unterschiedliche Aufgaben ausführen.

DIE POSTINDUSTRIELLE VOLKSWIRTSCHAFT

Die Vereinigten Staaten hatten das Glück, dass ihnen die Zerstörungen erspart blieben, die andere Nationen während der zwei Weltkriege im 20. Jahrhundert erlitten. Bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 verfügten die Vereinigten Staaten über die größte Produktionskapazität auf der Welt, und die Worte “Made in the U.S.A.” waren ein Siegel für hohe Qualität.

Im 20. Jahrhundert kam es in den Vereinigten Staaten zum Aufstieg und Niedergang mehrerer Industriebranchen. Die Automobilindustrie, die lange Zeit der wichtigste Pfeiler der amerikanischen Volkswirtschaft war, versuchte sich der Herausforderung durch ausländische Wettbewerber zu stellen. Die Bekleidungsindustrie verzeichnete angesichts des Wettbewerbs aus anderen Ländern, in denen die Arbeit preiswerter war, einen Rückgang. Aber andere verarbeitende Industrien entstanden und wuchsen: die Herstellung von Flugzeugen, von Mobiltelefonen und Mikrochips, Satelliten sowie Mikrowellengeräten und Hochgeschwindigkeitsrechnern.

Viele der gegenwärtig wachsenden Industriezweige sind hoch automatisiert und haben daher einen geringeren Bedarf an Arbeitern als die traditionellen Industriebereiche. Mit dem Wachstum der Hochtechnologiezweige gingen die älteren Industrien zurück, und der Anteil amerikanischer Arbeitnehmer, die in der verarbeitenden Industrie beschäftigt sind, ist gesunken. Die Volkswirtschaft wird heute vom Dienstleistungssektor dominiert, was einige Beobachter dazu bewogen hat, die Vereinigten Staaten als “postindustrielle” Gesellschaft zu bezeichnen. Zu diesen Industriezweigen, die vielmehr eine Dienstleistung verkaufen als ein Produkt herzustellen, zählen die Bereiche Unterhaltung und Freizeit, Hotels und Restaurants, Kommunikation und Bildung, Büroverwaltung sowie das Banken- und Finanzwesen.

Obwohl es Zeiten in der Geschichte gab, in denen die Vereinigten Staaten eine isolationistische Außenpolitik verfolgten, war die Wirtschaftspolitik im Allgemeinen stets stark internationalistisch geprägt. Die Anwesenheit amerikanischer Unternehmen rief in der übrigen Welt gemischte Reaktionen hervor. In einigen Ländern lehnen die Menschen die Amerikanisierung ihrer Kultur ab. Andere werfen amerikanischen Unternehmen vor, dass sie ausländische Regierungen unter Druck setzen, um eher den politischen und wirtschaftlichen Interessen der USA zu dienen als den lokalen Interessen. Auf der anderen Seite begrüßen viele Länder amerikanische Produkte und Investitionen als einen Weg zur Anhebung ihrer Lebensstandards.

Durch die Investition neuen Kapitals in anderen Volkswirtschaften können amerikanische Investoren Kräfte in Bewegung setzen, die unmöglich vorhergesagt werden können. Einige Amerikaner sind besorgt, dass durch Investitionen im Ausland amerikanische Unternehmen zukünftige Konkurrenten aufbauen. Sie verweisen darauf, dass die Politik der US-Regierung den Aufstieg der japanischen Wirtschaft nach dem Zweiten Weltkrieg gefördert hat und dass amerikanische Unternehmen Wissen über Technologie geteilt und Fachleute entsandt hätten, um die Japaner in Bereichen wie der Qualitätskontrolle auszubilden – Praktiken, die die Japaner seither auf ein neues und hoch profitables Niveau gebracht haben. Die Ratifikation des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens im Jahr 1993 bestätigte jedoch das anhaltende amerikanische Engagement für nachhaltigen internationalen Handel.

GEWERKSCHAFTEN

Das Fabriksystem, das um 1800 herum entstand, veränderte die Arbeitsbedingungen entscheidend. Der Arbeitgeber war nicht mehr Seite an Seite mit seinen Angestellten tätig. Er wurde zum Vorgesetzten, und mit der Übernahme von Produktionsaufgaben durch Maschinen stiegen Facharbeiter zu gemeinen Arbeitern ab. In schlechten Zeiten konnten sie durch neue Arbeitskräfte ersetzt werden, die niedrigere Löhne erhielten.

Mit der Ausweitung des Fabriksystems begannen die Arbeiter, Gewerkschaften zu gründen, um ihre Interessen zu schützen. Die erste Gewerkschaft, die regelmäßig Versammlungen einberief und Beiträge einsammelte, wurde 1792 von Schuhherstellern in Philadelphia gegründet. Kurz darauf organisierten sich auch Zimmermänner und Lederhandwerker in Boston sowie Drucker in New York gewerkschaftlich. Gewerkschaftsmitglieder einigten sich über ihrer Ansicht nach angemessene Löhne, versprachen, nicht für Unternehmer zu arbeiten, die weniger bezahlten und übten Druck auf Arbeitgeber aus, damit diese ausschließlich Gewerkschaftsmitglieder anstellten.

Die Arbeitgeber wehrten sich vor Gerichten, die meist entschieden, dass gemeinsame Maßnahmen seitens der Arbeiter eine illegale Verschwörung gegen den Arbeitgeber und die Gemeinschaft darstellten. Im Jahr 1842 entschied jedoch das Oberste Gericht in Massachusetts, dass es nicht illegal sei, wenn Arbeiter sich an friedlichen Gewerkschaftsaktivitäten beteiligten. Dieser Richterspruch wurde weithin akzeptiert, und über viele Jahre hinweg mussten sich die Gewerkschaften keine Sorgen um mögliche Anschuldigen wegen Verschwörung machen. Die Gewerkschaften weiteten ihre Bemühungen aus und setzten sich nicht mehr nur für entsprechende Löhne sondern auch einen 10-Stunden-Arbeitstag und gegen Kinderarbeit ein. Diverse Gerichte auf bundesstaatlicher Ebene entschieden zu ihren Gunsten.

KÄMPFE UND ERFOLGE

Während der Phase der starken industriellen Entwicklung zwischen 1865 und 1900 wuchs die Arbeitnehmerschaft erheblich an, insbesondere in der Schwerindustrie. Aber zu Zeiten der wirtschaftlichen Depression litten die neuen Arbeiter. Streiks, die manchmal auch von Gewalt begleitet waren, wurden alltäglich. Die Gesetzgeber vieler Bundesstaaten verabschiedeten neue Gesetze gegen Verschwörung, die der Unterdrückung der Arbeiterschaft dienen sollten.

Als Reaktion darauf gründeten Arbeiter Organisationen mit nationaler Reichweite. Die Anzahl der Mitglieder bei der Organisation Knights of Labor wuchs in den Achtzigerjahren des 19. Jahrhunderts auf 150.000 an. Als Zeitungen die Gruppe als gefährliche Radikale beschrieben, brach die Organisation schnell auseinander. Anhaltender war dagegen der Erfolg der American Federation of Labor (AFL), die 1886 von Samuel Gompers gegründet wurde, einem hochrangigen Mitglied in der Gewerkschaft der Zigarrenhersteller. Die AFL umfasste Handwerkergewerkschaften und ihre Mitglieder. Bis 1904 wuchs sie auf 1,75 Millionen Mitglieder an, wodurch sie zu der landesweit führenden Arbeitnehmerorganisation wurde.

Zu einer Zeit, zu der viele europäische Arbeiter revolutionären Gewerkschaften beitraten, die die Abschaffung des Kapitalismus forderten, folgten die meisten amerikanischen Arbeiter der Führung Gompers, der einen größeren Anteil der Arbeiter am Wohlstand, den sie schufen, erreichen wollte. Eine radikale Alternative wurde durch Industrial Workers of the World (IWW) angeboten, einer Gewerkschaft, die 1905 von Vertretern aus 43 Gruppen gegründet wurde, die gegen die Linie der AFL waren. Die IWW forderte mithilfe von Streiks, Boykotten und Sabotage das Ende des Kapitalismus. Sie war gegen die Beteiligung der Vereinigten Staaten am Ersten Weltkrieg und versuchte, die US-Kupferproduktion während des Krieges lahm zu legen. Nachdem im Jahr 1912 mit 100.000 Mitgliedern der Höchststand erreicht wurde, verschwand die IWW bis 1925 fast vollständig, da ihre führenden Mitglieder landesweit strafrechtlich verfolgt wurden und sich im Land während und nach dem Ersten Weltkrieg eine Stimmung gegen Radikalismus ausbreitete.

Anfang des 19. Jahrhunderts schufen die AFL und Vertreter der American Progressive Movement ein Bündnis (siehe Kapitel 3). Gemeinsam führten sie Kampagnen für Gesetze auf Bundes- und Staatenebene durch, die die Arbeiterschaft unterstützen sollten. Ihre Bemühungen führten zur Verabschiedung von Gesetzen auf Ebene der Bundesstaaten, die Kinderarbeit verboten, die Zahl der Arbeitsstunden für Frauen beschränkten und ein Entschädigungsprogramm für Arbeiter einführten, die bei Ausübung ihrer Tätigkeit verletzt wurden. Auf der Bundesebene verabschiedete der Kongress Gesetze zum Schutz von Kindern, Bahnarbeitern und Seeleuten. Darüber hinaus wurde im Kabinett des Präsidenten das Arbeitsministerium geschaffen. Während des Ersten Weltkrieges machten die Gewerkschaften große Fortschritte, und im Januar 1919 hatte die AFL mehr als drei Millionen Mitglieder.

ROTE GEFAHR UND WIRTSCHAFTSKRISE

Zu Beginn der Zwanzigerjahre des 20. Jahrhunderts schien die gewerkschaftlich organisierte Arbeiterschaft stärker als jemals zuvor. Aber eine kommunistische Revolution in Russland löste die “Rote Angst” aus, also Befürchtungen, dass auch in den Vereinigten Staaten die Revolution ausbrechen könnte. Währenddessen streikten Arbeiter in vielen Teilen des Landes für höhere Löhne. Einige Amerikaner nahmen an, dass diese Streiks von Kommunisten und Anarchisten angeführt würden. Während der Progressive Era hatten die Amerikaner eher mit der Arbeiterschaft sympathisiert, nun standen sie ihr feindlich gesinnt gegenüber. Und wieder beschränkten die Gerichte die Gewerkschaftstätigkeit.

Das Pendel schwang aber während der Weltwirtschaftskrise wieder zurück in Richtung Gewerkschaften. Als Teil des New Deal versprach Präsident Franklin Roosevelt, den “vergessenen Menschen” zu helfen, beispielsweise den Landwirten, die ihr Land oder Arbeitern, die ihren Arbeitsplatz verloren hatten. Der Kongress garantierte Arbeitern das Recht, Gewerkschaften beizutreten und Tarifverträge auszuhandeln und schuf eine Bundesbehörde für Arbeitsbeziehungen (National Labor Relations Act), um Streitigkeiten zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern beizulegen.

Bald darauf kam es in der AFL zu Spannungen zwischen Fach- und Industriearbeitern, die zur Gründung einer neuen Arbeiterorganisation führten, dem Congress of Industrial Organizations (CIO). Die neue Organisation wuchs schnell. Ende der Dreißigerjahre des 20. Jahrhunderts hatte sie mehr Mitglieder als die AFL.

Die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise auf die Beschäftigung fanden erst ein Ende, als die Vereinigten Staaten 1941 in den Zweiten Weltkrieg eintraten. Fabriken benötigten mehr Arbeiter, um Flugzeuge, Schiffe, Waffen und andere Produkte herzustellen, die für den Krieg benötigt wurden. 1943 dienten 15 Millionen Amerikaner in den Streitkräften, was zu einem Arbeitskräftemangel in den Vereinigten Staaten führte. Daher wurden Frauen (entgegen der traditionellen gesellschaftlichen Haltung) dazu ermutigt, diese Stellen einzunehmen. Es dauerte nicht lange, und einer von vier Arbeitern in kriegsrelevanten Fabriken war eine Frau.

DIE ERWERBSBEVÖLKERUNG HEUTE

Nach dem Krieg überzog eine Welle von Streiks für höhere Löhne das Land. Arbeitgeber beschwerten sich, dass die Gewerkschaften zu viel Macht hätten, und der Kongress stimmte zu. Er verabschiedete Gesetze, die Abkommen über gewerkschaftspflichtige Betriebe (“closed shop” agreement) für illegal erklärten. Durch sie waren Arbeitgeber gezwungen worden, nur Gewerkschaftsmitglieder anzustellen. Die Gesetze ermöglichten es den Bundesstaaten, Gesetze über das Recht zu arbeiten (“right-to-work” laws) zu verabschieden, die Abkommen verboten, durch die Arbeiter gezwungen wurden, einer Gewerkschaft beizutreten, nachdem sie angestellt worden waren. 1955 schlossen sich die AFL und CIO zusammen und bildeten die AFL-CIO.

In den vergangenen Jahrzehnten ist die Zahl der Arbeiter, die einer Gewerkschaft beitreten, gesunken. Zu den Gründen dafür zählen der Rückgang der Schwerindustrie, die zu den Hochburgen der Gewerkschaften gehörte, sowie die fortwährende Automatisierung und somit der Wegfall von Fabrikarbeitsplätzen. Dennoch bleiben gewerkschaftlich organisierte Arbeiter eine wichtige Kraft in der US-Wirtschaft und US-Politik, und die Arbeitsbedingungen haben sich laufend verbessert.

Heute ist der Frauenanteil an der Erwerbsbevölkerung höher als jemals zuvor. Obwohl die amerikanische Arbeitswoche bei 35 bis 40 Stunden liegt, gibt es viele Abweichungen von der Regel: Es gibt Teilzeitarbeit und flexible Arbeitszeiten (“flexi-time” – beispielsweise arbeitet man vielleicht an vier Tagen zehn Stunden pro Tag anstatt sieben oder acht und hat am fünften Tag frei) oder sie arbeiten von zu Hause über Telefon, Computer und Faxgerät.

DAS AMERIKANISCHE WIRTSCHAFTSSYSTEM

Die Vereinigten Staaten erklärten 1776 ihre Unabhängigkeit, in demselben Jahr, in dem der schottische Ökonom Adam Smith “Der Wohlstand der Nationen” schrieb, ein Buch, das enormen Einfluss auf die wirtschaftliche Entwicklung Amerikas hatte. Wie viele andere Denker auch war Smith der Auffassung, dass die Menschen in einem kapitalistischen System von Natur aus eigennützig sind und sich motiviert fühlen, im herstellenden Gewerbe oder Handel tätig zu werden, um an Wohlstand und Macht zu gewinnen. Smith argumentierte jedoch als einziger, dass derartige Aktivitäten von Vorteil sind, da sie Produktion und Wettbewerb fördern. Folglich können Waren weiter und zu niedrigeren Preisen zirkulieren, Arbeitsplätze werden geschaffen und Wohlstand breitet sich aus. Obwohl Smith argumentierte, dass die Menschen zwar vom engstirnigen Wunsch angetrieben würden, sich zu bereichern, verleite sie “eine unsichtbare Hand” dazu, die ganze Gesellschaft zu bereichern und zu verbessern.

Die meisten Amerikaner sind der Meinung, dass der Aufstieg ihrer Nation zur großen Wirtschaftsmacht in keinem anderen System als dem Kapitalismus möglich gewesen wäre, auch bekannt als das freie Unternehmertum gemäß einer sich aus dem Ansatz von Smith ableitenden Maxime: dass die Regierung so wenig wie möglich in den Handel eingreifen sollte.

DIE BÖRSE

Schon zu Beginn der amerikanischen Geschichte merkten die Menschen, dass sie durch den Verleih von Geld an Personen, die ein Geschäft auf- oder ausbauen wollten, Geld verdienen konnten. Bis heute leihen sich mittelständische Unternehmer üblicherweise das Geld, das sie benötigen, von Freunden, Verwandten oder Banken. Bei größeren Unternehmen ist es jedoch wahrscheinlicher, dass sie an Bargeld kommen, indem sie Aktien oder Wertpapiere an unabhängige Parteien verkaufen. Diese Transaktionen finden normalerweise an der Börse statt.

Die Europäer schufen 1531 die erste Börse in Antwerpen (Belgien). Die Institution “Börse” kam 1792 in die Vereinigten Staaten und florierte, insbesondere die New York Stock Exchange in der Gegend um die Wall Street in New York, dem Finanzzentrum des Landes.

Außer an Wochenenden und Feiertagen geht es an Börsen jeden Tag sehr geschäftig zu. Im Allgemeinen sind die Preise für Aktien relativ niedrig, und selbst Amerikaner mit moderaten finanziellen Mitteln kaufen und verkaufen Aktien und hoffen, dabei Gewinne in Form von regelmäßig ausgeschütteten Aktiendividenden zu machen. Sie hoffen auch, dass sich der Preis der Aktien im Lauf der Zeit nach oben entwickelt, so dass sie einen zusätzlichen Gewinn machen, wenn sie ihre Aktien verkaufen. Es gibt natürlich keine Garantie dafür, dass sich das Unternehmen hinter der Aktie auch gut entwickeln wird. Wenn es das nicht tut, sind die Dividenden möglicherweise niedrig oder es gibt keine, und der Preis der Aktie fällt.

DAS SYSTEM WIRD VERÄNDERT

Adam Smith würde die hier erwähnten Entwicklungen in der amerikanischen Volkswirtschaft wiedererkennen, andere nicht. Wie wir gesehen haben, forderte die industrielle Entwicklung in den Vereinigten Staaten im 19. Jahrhundert ihren Tribut von den Arbeiterinnen und Arbeitern. Fabrikbesitzer verlangten oft von ihnen, viele Stunden für wenig Lohn zu arbeiten. Sie ließen sie an unsicheren und gesundheitsschädlichen Arbeitsplätzen arbeiten und beschäftigten die Kinder armer Familien. Bei der Beschäftigung gab es Diskriminierung. Afroamerikaner und Mitglieder einiger Einwanderergruppen wurden abgelehnt oder gezwungen, zu höchst unvorteilhaften Bedingungen zu arbeiten. Die Unternehmer nutzten den Mangel an Kontrolle durch die Regierung voll aus, um sich selbst zu bereichern, indem sie Monopole bildeten, Wettbewerb ausschalteten, hohe Preise für Produkte festsetzten und mangelhafte Waren verkauften.

Als Reaktion auf diese negativen Aspekte und auf Druck der Gewerkschaften sowie der Progressive Movement begannen die Amerikaner im 19. Jahrhundert, ihr Vertrauen in den uneingeschränkten Kapitalismus zu verlieren. 1890 wurde im Rahmen des Sherman-Antitrust-Gesetzes der erste Schritt unternommen, Monopole aufzubrechen. 1906 verabschiedete der Kongress Gesetze, die die genaue Kennzeichnung von Lebensmitteln und Medikamenten sowie die Prüfung von Fleisch vorsahen. Während der Weltwirtschaftskrise setzten Präsident Roosevelt und der Kongress Gesetze um, die die wirtschaftliche Situation verbessern sollten. Darunter waren Gesetze zur Regulierung des Verkaufs von Aktien, Bestimmungen zu Löhnen und Arbeitszeiten in den verschiedenen Branchen sowie strengere Kontrollen für die Herstellung und den Verkauf von Lebensmitteln, Medikamenten und Kosmetika.

In den vergangenen Jahrzehnten haben besorgte Amerikaner argumentiert, dass Adam Smiths Philosophie nicht den kumulativen Auswirkungen einzelner Unternehmensentscheidungen auf die Umwelt Rechnung trage. Neue Bundesbehörden wie die US-Umweltschutzbehörde (Environmental Protection Agency) sind entstanden. Neue Gesetze und Bestimmungen sind erlassen worden um sicherzustellen, dass Unternehmen nicht die Luft und das Wasser verschmutzen und genug Grünflächen für die Menschen erhalten bleiben.

Die Summe dieser Gesetze und Bestimmungen hat den amerikanischen Kapitalismus verändert. Ein Schriftsteller hat diese Veränderung folgendermaßen beschrieben: “von einem frei laufenden zu einem aufgezäumten und gesattelten Pferd.” Es gibt in den Vereinigten Staaten heute fast kein zum Verkauf stehendes Produkt, das nicht von der einen oder anderen staatlichen Bestimmung reguliert wird.

Politisch Konservative sind der Meinung, es gäbe zu viel Wirtschaftsregulierung durch die Regierung. Sie argumentieren, dass einige der Bestimmungen, an die sich Firmen halten müssen, unnötig und zu kostenintensiv sind. Als Reaktion auf derartige Beschwerden hat die Regierung versucht, den bürokratischen Aufwand für Unternehmen zu reduzieren und grundlegende Ziele oder Standards aufzustellen, denen Unternehmen entsprechen müssen, anstatt detaillierte Betriebsregeln vorzugeben.

Wenngleich sie auch beschwerlich sein können, so scheinen die Regeln und Bestimmungen, die heute maßgebend für die Geschäftstätigkeit von Unternehmen sind, ehrgeizige Amerikaner nicht davon abzuhalten, ihre Träume zu verwirklichen – und sie gelegentlich auch zu übertreffen. Bill Gates ist ein solcher Unternehmer. Mit nur 20 Jahren startete Gates 1975 eine Softwarefirma mit dem Namen Microsoft. Nur zwei Jahrzehnte später war Microsoft die größte Softwarefirma der Welt, mit 20.000 Angestellten weltweit und einem jährlichen Nettogewinn von mehr als zwei Milliarden Dollar.

Originaltext: Chapter Five: The Business of America

Präsident Bush spricht in South Carolina über den Krieg gegen den Terror

CHARLESTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die unwesentlich gekürzte Rede von US-Präsident George W. Bush auf dem Luftwaffenstützpunkt Charleston vom 24. Juli 2007.

Nahezu sechs Jahre nach den Anschlägen vom 11. September sind die Vereinigten Staaten noch immer eine Nation im Krieg. Das Terrornetzwerk, das uns an diesem Tag angriff, ist fest entschlossen, unser Land erneut zu treffen, und wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, um es aufzuhalten. Eine wichtige Lektion aus dem 11. September ist die Erkenntnis, dass die beste Möglichkeit, die Vereinigten Staaten zu schützen, darin besteht, in der Offensive zu bleiben und die Terroristen im Ausland zu bekämpfen, so dass wir uns ihnen nicht hier in unserem Land entgegenstellen müssen. Das ist genau das, was unsere Frauen und Männer in Uniform überall auf der Welt tun.

Die Hauptbühne in diesem globalen Krieg ist der Irak. Unsere Truppen dienen in diesem Land mutig. Sie stellen sich rücksichtslosen Feinden entgegen, und im Irak ist kein Feind rücksichtsloser als die Al Kaida. Sie schickt Selbstmordattentäter in geschäftige Märkte, sie köpft unschuldige Gefangene und ermordet amerikanische Soldaten. Die Anhänger der Al Kaida wollen die Demokratie im Irak zum Fall bringen, so dass sie das Land als Zufluchtsort für Terroristen nutzen können, von dem aus sie unser Land angreifen können. Unsere Truppen stehen den fast 12 Millionen Irakern zur Seite, die für eine friedliche Zukunft gestimmt haben, und sie verteidigen damit die Sicherheit des Iraks und die Sicherheit der amerikanischen Bürger.

In Washington findet eine Diskussion über den Irak statt, und es spricht nichts gegen eine konstruktive Diskussion. Die Rolle der Al Kaida im Irak wird auch debattiert. Einige sagen, der Irak sei nicht Teil des umfassenderen Kriegs gegen den Terror. Sie beschweren sich, wenn ich sage, dass die Terroristen der Al Kaida, gegen die wir im Irak kämpfen, zu demselben Feind gehören, der uns am 11. September 2001 angriff. Sie bringen vor, dass die Organisation Al Kaida im Irak ein irakisches Phänomen sei, dass sie unabhängig von Osama bin Laden tätig und nicht daran interessiert sei, die Vereinigten Staaten anzugreifen.

Das wäre neu für Osama bin Laden. Er hat verkündet: Der “dritte Weltkrieg tobt im Irak”. Osama bin Laden sagt: “Der Krieg wird von euch oder von uns gewonnen. Wenn wir gewinnen, bedeutet das eure ewige Niederlage und Schande.” Ich sage, im Irak wird es eine große Niederlage geben, und es wird die Niederlage der Al Kaida sein.

Heute möchte ich auf die Argumente derer eingehen, die sagen, dass die Al Kaida und die Al Kaida im Irak unterschiedliche Organisationen sind. Ich werde erklären, warum sie beide Teil desselben Netzwerks sind – und warum sie eine Gefahr für unser Land darstellen.

Es bietet sich an, mit einigen grundlegenden Tatsachen zu beginnen. Die Al Kaida im Irak wurde von einem jordanischen Terroristen gegründet, nicht von einem Iraker. Sein Name war Abu Musab al Sarkawi. Vor dem 11. September leitete er ein Terrorcamp in Afghanistan. Er war damals noch kein Mitglied der Al Kaida, aber unsere Nachrichtendienste haben festgestellt, dass er schon lange Kontakte mit Anführern der Al Kaida unterhielt, und dass er sich mit Osama bin Laden und seinem höchsten Stellvertreter Zawahiri getroffen hatte.

2001 zerstörten die Koalitionsstreitkräfte Sarkawis Trainingslager in Afghanistan und er floh in den Irak, wo er lange vor Ankunft der Koalitionsstreitkräfte mit verbündeten Terroristen Organisationsstrukturen aufbaute. Inmitten der Gewalt und Instabilität, die auf Saddam Husseins Sturz folgte, war Sarkawi in der Lage, die Größe, den Einflussbereich und die todbringende Gewalt seiner Operationen dramatisch zu auszubauen. 2004 traten Sarkawi und seine Terrorgruppe formell der Al Kaida bei, schworen Osama bin Laden die Treue und versprachen, “seine Aufträge im Dschihad” zu befolgen.

Kurz darauf erklärte bin Laden öffentlich, dass Sarkawi der „Prinz der Al Kaida im Irak“ sei und wies Terroristen im Irak an, „ihm zuzuhören und zu folgen“. Es ist schwierig, zu argumentieren, dass die Al Kaida im Irak von der Al Kaida bin Ladens getrennt ist, wenn der Al-Kaida-Anführer im Irak Osama bin Laden die Treue geschworen hat.

Laut unserer Nachrichtendienste verschaffte der Zusammenschluss Sarkawi-bin Laden der Al Kaida im Irak “Prestige bei potenziellen Rekruten und Finanziers”. Der Zusammenschluss ermöglichte der Führung der Al Kaida auch, und ich möchte zitieren, “eine Ausgangsbasis im Irak, um ihre geografische Präsenz auszuweiten… um externe Operationen zu planen… und die zentrale Struktur des Dschihads im Irak als Werbung für direkte finanzielle Unterstützung an anderen Orten zu nutzen”. Der Zusammenschluss zwischen der Al Kaida und ihrer Zweigorganisation ist ein Bündnis der Mörder – und aus diesem Grund ist das beste Militär der Welt auf ihren Fersen.

Sarkawi wurde im Juni 2006 von den US-Streitkräften getötet. Ein weiterer Ausländer nahm seinen Platz ein – ein Ägypter namens Abu Ayyub al-Masri. Seine Verbindungen zur obersten Führungsebene der Al Kaida gehen tief und bestehen seit langer Zeit. Er arbeitet seit mehr als zwanzig Jahren mit Zawahiri zusammen. Vor dem 11. September 2001 hielt er sich in Al-Kaida-Kreisen in Afghanistan auf, wo er Unterricht darin gab, andere mit der radikalen Ideologie der Al Kaida zu indoktrinieren.

Nach der Übernahme der irakischen Al-Kaida-Operationen im vergangenen Jahr durch Abu Ayyub sandte ihm Osama bin Laden den Terroristenführer Abd al-Hadi zur Unterstützung. Nach den Informationen unserer Nachrichtendienste ist dieser Mann ein ranghoher Berater von bin Laden und sein ehemaliger oberster Befehlshaber in Afghanistan. Abd al-Hadi schaffte es nie in den Irak. Er wurde gefangen genommen und vor kurzem an den US-Stützpunkt in Guantanamo überführt. Die Tatsache, dass bin Laden riskierte, einen seiner besten Befehlshaber in den Irak zu schicken, zeigt die Bedeutung, die ein Erfolg der irakischen Operationen der Al Kaida für ihn hat.

Laut unserer Nachrichtendienste sind viele der Anführer der Al Kaida im Irak Terroristen aus dem Ausland. Unter ihnen ist ein Syrer, der der Emir der Al Kaida im Irak ist, ein Saudi-Arabier, der der irakischen Al Kaida als oberster spiritueller und rechtlicher Berater dient, ein Ägypter, der während der Neunzigerjahre in Afghanistan kämpfte und sich mit Osama bin Laden getroffen hat sowie ein Tunesier, von dem wir glauben, dass er eine wichtige Rolle bei der Koordinierung von Kämpfern im Ausland spielt. Vergangenen Monat haben wir einen wichtigen Unterstützer der Al Kaida namens Mehmet Yilmaz getötet, der für die Al Kaida in Afghanistan gekämpft hat und sich mit dem Chefplaner des 11. Septembers, Khalid Scheich Mohammed und anderen Al-Kaida-Anführern getroffen hat.

Vor einigen Wochen haben wir einen ranghohen Anführer der Al Kaida im Irak festgenommen, ein Mann mit dem Namen Mashadani. Dieser Terrorist ist Iraker. Er war sogar der ranghöchste Iraker innerhalb der Organisation. Er hat uns Folgendes erzählt: Die ausländischen Anführer der Al Kaida im Irak geben sich unglaubliche Mühe, den Eindruck zu erwecken, die Al Kaida im Irak sei eine von Irakern geleitete Operation. Er sagte, die Al Kaida habe sogar eine fiktive Galionsfigur erschaffen, die sie Omar al-Baghdadi nennen. Dies hat zum Sinn, die irakischen Kämpfer glauben zu lassen, sie befolgten die Befehle eines Irakers anstatt eines Ausländers. In Gefangenschaft gab Mashadani jedoch zu, dass al-Baghdadi nur ein Schauspieler ist. Er bestätigte unsere nachrichtendienstlichen Erkenntnisse, dass die oberste Führungsebene der Al Kaida im Irak aus Ausländern besteht, und dass ausländische Anführer die meisten operativen Entscheidungen treffen, nicht Iraker.

Ausländische Terroristen sind auch für die meisten der Selbstmordattentate im Irak verantwortlich. Unser Militär schätzt, dass zwischen 80 und 90 Prozent der Selbstmordattentate im Irak von im Ausland geborenen Al-Kaida-Terroristen durchgeführt werden. Es stimmt, dass die Masse der Kämpfer der Al Kaida im Irak sowie einige ihrer Anführer Iraker sind. Aber sich ausschließlich auf diese Tatsache zu konzentrieren, würde bedeuten, die grundlegendere Wahrheit zu ignorieren: Die Al Kaida im Irak ist eine von ausländischen Terroristen gegründete Gruppe, die hauptsächlich von ausländischen Terroristen angeführt wird und einem ausländischen Terroristenanführer zur Treue verpflichtet ist – Osama bin Laden. Sie wissen, dass sie zur Al Kaida gehören. Die Iraker wissen, dass sie zur Al Kaida gehören. Überall in der muslimischen Welt wissen die Menschen, dass sie zur Al Kaida gehören. Und es gibt einen guten Grund, warum sie im Irak Al Kaida genannt werden: Weil sie die Al Kaida im Irak sind.

Einige behaupten auch, die Al Kaida im Irak sei eine eigene Organisation, weil die zentrale Führung der Al Kaida keine vollständige operative Kontrolle über sie hat. Dieses Argument offenbart einen Mangel an Verständnis. Das globale Terrornetzwerk der Al Kaida funktioniert folgendermaßen. Die Al Kaida und ihre Zweigorganisationen bilden ein loses Netzwerk von Terrorgruppen, geeint durch eine gemeinsame Ideologie und gemeinsame Ziele, die auf unterschiedliche Art und Weise mit der obersten Führungsebene der Al Kaida zusammenarbeiten. In einigen Fällen haben sich die Gruppen der Al Kaida formell angeschlossen und leisten einen sogenannten “bayaat” – einen Treueeid gegenüber Osama bin Laden. In anderen Fällen sind die Organisationen der Al Kaida nicht formell angeschlossen, aber arbeiten eng mit den Al-Kaida-Anführern zusammen, um Anschläge auszuarbeiten und ihre gemeinsame Ideologie voranzutreiben. In noch anderen Fällen gibt es kleine Terrorzellen die weder der Al Kaida, noch anderen größeren Terrorgruppen angehören, aber in Kontakt mit den Anführern der Al Kaida stehen und sich von ihrer Ideologie des Angriffs inspirieren lassen.

Unsere Nachrichtendienste ordnen die Al Kaida in die erste dieser Kategorien ein. Sie ist ein vollständiges Mitglied des Al-Kaida-Terrornetzwerks. Die Führung der Al Kaida bietet ihren im Irak operierenden Gefolgsleuten strategische Unterstützung. Dennoch gab es Meinungsverschiedenheiten – wesentliche Meinungsverschiedenheiten – innerhalb der Führung, zwischen Osama bin Laden und den Anführern im Irak, einschließlich der Kritik Zawahiris an den unbarmherzigen Angriffen Sarkawis auf Schiiten. Aber unsere Nachrichtendienste berichten, dass sich die ranghohen Anführer der Al Kaida den Entscheidungen der Befehlshaber im Irak meist fügen, wenn es um Einsätze im Land geht, da Entfernung und Sicherheitsbelange der täglichen Befehlsgewalt entgegenstehen.

Unsere Nachrichtendienste kommen zu dem Schluss, dass: “die Al Kaida und ihr regionaler Ableger im Irak eine übergreifende Gesamtstrategie” haben. Außerdem sagen sie, dass die Führung der Al Kaida und die Gefolgsleute im Irak “die Al Kaida im Irak als Teil der dezentralen Befehlsstruktur der Al Kaida sehen, nicht als separate Gruppe”.

Letztendlich bedeutet das Folgendes: Die Al Kaida im Irak wird von einer ausländischen, Osama bin Laden treu ergebenen Führung geleitet. Wie bin Laden sind sie kaltblütige Mörder, die Unschuldige töten, um ihre politischen Ziele zu erreichen. Trotz aller Beweise werden Ihnen einige sagen, dass die Al Kaida im Irak gar nicht wirklich die Al Kaida ist – und damit auch keine wirkliche Bedrohung für die Vereinigten Staaten darstellt. Das wäre ja als sähe man einem Mann zu, der maskiert und bewaffnet in eine Bank geht, und sich dann sagt, er wolle wahrscheinlich nur einen Scheck einlösen.

Sie fragen sich vielleicht, warum in Washington einige auf diesem Unterschied bezüglich des Feindes im Irak beharren. Sie tun es, weil sie wissen, wenn man die Amerikaner davon überzeugen kann, dass wir im Irak nicht gegen bin Ladens Al Kaida kämpfen, der Kampf dort als Ablenkung vom wirklichen Krieg gegen den Terror dargestellt werden kann. Wenn wir dort nicht gegen bin Ladens Al Kaida kämpfen, können sie argumentieren, dass sich unser Land aus dem Irak zurückziehen kann, ohne damit unsere Bestrebungen im Krieg gegen den Terror zu untergraben. Ihr Problem sind die Fakten. Wir bekämpfen im Irak bin Ladens Al Kaida. Der Irak ist für den Krieg gegen den Terror von zentraler Bedeutung, und gegen diesen Feind können die Vereinigten Staaten nicht weniger als den vollständigen Sieg akzeptieren.

Es gibt andere, die die Rolle der Al Kaida im Irak erkennen, aber sagen, sie werde überbewertet. Die Al Kaida ist eine von mehreren dschihadistisch agierenden Gruppen von Sunniten. Unsere Nachrichtendienste sind allerdings aus verschiedenen Gründen der Meinung, dass die Al Kaida die gefährlichste dieser Gruppen ist. Erstens ist die Al Kaida mehr als jede andere Gruppe für spektakuläre Angriffe mit hohen Opferzahlen verantwortlich, wie man sie im Fernsehen sieht.

Zweitens sind diese Angriffe der Al Kaida darauf ausgerichtet, religiöse Unruhen zu schüren, indem die Schiiten mit der Absicht angegriffen werden, Gegenschläge zu provozieren, die wiederum die Sunniten dazu inspirieren sollen, sich der Al Kaida anzuschließen.

Drittens ist die Al Kaida die einzige dschihadistische Gruppe im Irak mit dem erklärten Ziel, das Land zu einer Basis für Angriffe außerhalb des Iraks zu machen. Die Al Kaida im Irak entsandte zum Beispiel Terroristen, die einen Bombenangriff auf eine Hochzeitsgesellschaft in Jordanien verübten. In einem anderen Fall entsandten Sie Terroristen nach Jordanien um zu versuchen, einen Raketenangriff auf amerikanische Marineschiffe im Roten Meer zu verüben.

Für diejenigen, die sich fragen, ob es der Kampf im Irak wert ist, ist jedoch die wichtigste Botschaft, dass die Al Kaida im Irak das gleiche Ziel wie Osama bin Laden verfolgt, aus dem Irak eine Basis für ein radikales islamisches Reich zu machen und ihn als Ausgangspunkt für Angriffe auf die Vereinigten Staaten zu nutzen. Deshalb berichten unsere Nachrichtendienste: “im Vergleich zu [anderen führenden dschihadistisch agierenden Gruppen von Sunniten] sticht die Al Kaida aufgrund ihres Extremismus, ihrer beispiellosen operationellen Stärke, ihrer ausländischen Führung und ihrer Entschlossenheit hervor, den Gotteskrieg über die Grenzen des Irak hinauszutragen”.

Unser oberster Befehlshaber im Irak, General David Petraeus, erklärte die Al Kaida zum “Staatsfeind Nummer eins” im Irak. Liebe Mitbürger, diese Menschen haben dem Mann Treue geschworen, der den Tod von fast 3.000 Menschen auf unserem Boden angeordnet hat. Die Al Kaida ist der Staatsfeind Nummer eins der Iraker; die Al Kaida ist der Staatsfeind Nummer eins der Amerikaner. Deshalb, für die Sicherheit unseres Landes, werden wir sie weiter jagen, wir werden ihnen sichere Zufluchtsorte verwehren, und wir werden sie dort besiegen, wo sie sich uns entgegenstellen.

Einige sagen, dass es die Al Kaida im Irak vor der Invasion der Vereinigten Staaten nicht gab und argumentieren, dass es ein von uns selbst erzeugtes Problem sei. Dieses Argument beruht auf der fehlerhaften Logik, dass Terrorismus durch amerikanische Handlungen verursacht wird. Der Irak ist nicht der Grund dafür, dass die Terroristen sich mit uns im Krieg befinden. Wir waren 1993 nicht im Irak, als Terroristen Bombenanschläge auf das World Trade Center verübten. Wir waren nicht im Irak, als Terroristen unsere Botschaften in Kenia und Tansania angriffen. Wir waren nicht im Irak, als sie im Jahr 2000 die USS Cole angriffen. Und wir waren am 11. September 2001 nicht im Irak.

Unsere Maßnahmen zur Absetzung von Saddam Hussein haben die terroristische Gewalt nicht ausgelöst – und der Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Irak würde sie nicht beenden. Die Terroristen der Al Kaida, die sich jetzt im Irak in die Luft sprengen, sind Extremisten, die sich der Berufung verschrieben haben, Unschuldige zu töten. Sie sind Teil eines Netzwerks, das Männer, Frauen und Kinder in London und Madrid getötet und muslimische Mitbürger in Istanbul und Casablanca, in Riad, Jakarta und andernorts auf der Welt brutal ermordet hat. Wenn wir diese Extremisten der Al Kaida im Irak nicht bekämpften und zerstörten, würden sie kein produktives und wohltätiges Leben führen. Die meisten würden versuchen, Amerikaner und Zivilisten andernorts zu töten – in Afghanistan und anderen Hauptstädten im Ausland oder auf den Straßen unserer eigenen Städte.

Die Al Kaida ist im Irak – und dafür gibt es einen Grund. Würden wir die Zukunft des Irak der Al Kaida überlassen, wäre das eine Katastrophe für unser Land. Wir kennen ihre Absichten. Denken Sie nur an die Erklärung des obersten Befehlshabers der Al Kaida im Irak, er werde nicht ruhen, bis er die Hauptstadt unseres Landes angegriffen hat. Wenn wir den Irak Männern wie ihm überließen, würden wir ihnen einen Standort überlassen, von dem aus sie frei wären, neue Anschläge auf unser Land zu verüben. Außerdem würde die Al Kaida als das Terrornetzwerk an Prestige bei den Extremisten in der muslimischen Welt gewinnen, das die Vereinigten Staaten zur Aufgabe und zum Rückzug gezwungen hat.

Wenn wir dies zuließen, würden die religiösen Unruhen im Irak drastisch zunehmen, was zu weitaus mehr Opfern führen könnte. Kämpfe könnten die gesamte Region ins Chaos stürzen, und wir könnten uns bald einem Nahen Osten gegenübersehen, der von islamischen Extremisten dominiert wird, die den Besitz von Atomwaffen anstreben und ihre Kontrolle über das Öl zur wirtschaftlichen Erpressung oder für die Finanzierung neuer Angriffe auf unser Land ausnutzen würden.

Wir haben bereits gesehen, wie die Al Kaida einen gescheiterten Staat tausende von Kilometern von unseren Küsten entfernt genutzt hat, um Zerstörung in unsere Straßen und Städte zu bringen – und wir dürfen nicht erlauben, dass sie dies noch einmal tut. Wie schwierig der Kampf im Irak auch sein mag, wir müssen ihn gewinnen. Und wir können ihn gewinnen.

Vor weniger als einem Jahr war die Provinz Anbar eine Basis für die Al Kaida im Irak und wurde von vielen bereits als verloren abgeschrieben. Seitdem haben sich die amerikanischen und irakischen Streitkräfte mit sunnitischen Scheichs zusammengetan, die sich gegen die Al Kaida wenden. Hunderte wurden getötet oder gefasst. Die Terroristen wurden aus den meisten dicht bevölkerten Zentren vertrieben. Unsere Truppen versuchen nun, den in der Provinz Anbar erzielten Erfolg in anderen Teilen des Landes zu wiederholen. Unsere mutigen Frauen und Männer gehen Risiken ein, sie zeigen Mut, und wir machen Fortschritte.

Für die Sicherheit unserer Bürger und den Frieden auf der Welt müssen wir General Petraeus und seinen Truppen die Zeit und die Ressourcen an die Hand geben, die sie benötigen, um die Al Kaida im Irak zu besiegen.

Vielen Dank, dass ich heute hier sein durfte. Ich habe den Zusammenhang zwischen der Al Kaida und ihrem Ableger im Irak erklärt. Ich habe nachrichtendienstliche Erkenntnisse vorgelegt, die diese Verbindung klar darlegen. Fakt ist, dass Terroristen der Al Kaida am 11. September Amerikaner getötet haben; sie bekämpfen uns im Irak und auf der ganzen Welt, und sie planen auch hier im Inland wieder Amerikaner zu töten. Diejenigen, die den Abzug unserer Truppen aus dem Irak rechtfertigen, indem sie die von der Al Kaida im Irak ausgehende Bedrohung und ihre Verbindung zu Osama bin Laden leugnen, ignorieren die eindeutigen Folgen eines solchen Abzugs. Wenn wir ihrem Rat folgten, wäre das für die Welt gefährlich und für Amerika desaströs. Wir werden die Al Kaida im Irak besiegen.

Bei diesem Unterfangen zählen wir auf die mutigen Frauen und Männer hier in diesem Raum. Jede Frau und jeder Mann, der auf diesem Stützpunkt oder andernorts auf der Welt dient, spielt eine maßgebliche Rolle im Krieg gegen den Terror. Mit Ihrer selbstlosen Einstellung und Ihrem Pflichtbewusstsein werden wir uns dieser tödlichen Bedrohung für unser Land stellen – und wir werden obsiegen.

Ich vertraue auf unser Land, und ich glaube an unsere Sache, weil ich die Charakterstärke der Frauen und Männer kenne, die heute vor mir stehen. Ich möchte Ihnen für Ihren Patriotismus und Ihren Mut danken. Sie leben Ihr Motto: “eine Familie, eine Mission, ein Kampf”. Vielen Dank für alles, was Sie tun. Möge Gott Ihre Familien segnen. Gott segne Amerika.

Originaldokument: President Bush Discusses War on Terror in South Carolina

Internationale Gemeinschaft muss denjenigen zur Seite stehen, die sich für den Frieden einsetzen

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Erklärung von US-Präsident George W. Bush zum Nahen Osten vom 16. Juli 2007.

Guten Tag. In den letzten Wochen hat sich die Diskussion in unserem Land auf die Lage im Irak konzentriert, aber der Irak ist nicht das einzige zentrale Thema im Nahen Osten. Vor mehr als fünf Jahren rief ich als erster amerikanischer Präsident zur Gründung eines palästinensischen Staates auf. Im Rose Garden sagte ich, dass die Palästinenser nicht in Armut und unter Besatzung leben sollten müssen. Ich habe gesagt, dass die Israelis nicht mit Terror und Gewalt leben sollten müssen. Und ich habe eine neue Vision für die Zukunft dargelegt – von zwei demokratischen Staaten, Israel und Palästina, die Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben.

Seitdem gab es viele Veränderungen – einige voller Hoffnung, einige entmutigend. Israel hat schwierige Maßnahmen ergriffen, darunter der Rückzug aus dem Gaza-Streifen und Teilen des Westjordanlands. Die Palästinenser haben in freien Wahlen für einen Präsidenten gestimmt, der sich dem Frieden verpflichtet hat. Arabische Staaten haben einen Plan vorgelegt, der die Stellung Israels im Nahen Osten anerkennt. All diese Parteien und die internationale Gemeinschaft haben nun das gemeinsame Ziel, einen friedlichen, demokratischen Palästinenserstaat zu gründen – das ist ein Konsensniveau, das bei diesem entscheidenden Thema bisher nicht erreicht worden war.

In den letzten fünf Jahren gab es auch Entwicklungen, die in der jüngeren Geschichte der Region nur allzu bekannt sind. Mit der Aussicht auf Frieden konfrontiert, reagierten Extremisten mit Anschlägen und Terror. Radikale Hamas-Anhänger haben die Palästinenser im Gaza-Streifen durch eine unrechtmäßige und gewaltsame Machtergreifung betrogen. Durch diese Handlungen hat die Hamas zweifelsfrei zu erkennen gegeben, dass sie [mehr] an Extremismus und Mord interessiert ist als daran, den Palästinensern zu dienen.

Es ist ein Augenblick der Klarheit für alle Palästinenser. Und jetzt kommt der Augenblick der Entscheidung. Die Alternativen, die sich den Palästinensern bieten, sind eindeutig. Da ist die Vision der Hamas, die die Welt im Gaza-Streifen zu sehen bekam – Mörder in schwarzen Masken, Massenhinrichtungen und Männer, die von Dächern in den Tod gestürzt wurden. Wenn sie diesen Weg einschlagen, würde das den Palästinensern Chaos, Leid und die endlose Fortsetzung der Missstände garantieren. Sie würden ihre Zukunft in die Hände der ausländischen Sponsoren der Hamas in Syrien und Iran legen. Damit würde die Hoffnung auf einen Palästinenserstaat zerstört.

Es gibt eine andere Möglichkeit, eine Möglichkeit voller Hoffnung. Es ist die Vision von Präsident Abbas und Ministerpräsident Fajad, es ist die Vision ihrer Regierung, es ist die Vision von einem friedlichen Staat Palästina als Heimat für alle Palästinenser. Um ihre Vision umzusetzen, wollen diese Politiker die Institutionen einer modernen Demokratie aufbauen. Sie arbeiten an der Stärkung der palästinensischen Sicherheitsdienste, so dass sie gegen Terroristen vorgehen und Unschuldige schützen können. Sie sind im Begriff, kompetente Ministerien einzurichten, die ihre Arbeit tun, ohne korrupt zu sein. Sie unternehmen Schritte zur Verbesserung der Wirtschaft und zur Freisetzung des natürlichen Unternehmergeistes der Palästinenser. Und sie stellen sicher, dass in der palästinensischen Gesellschaft Rechtsstaatlichkeit herrscht. Wenn sie diesen Weg einschlagen, können die Palästinenser ihre Würde und ihre Zukunft wiedererlangen – und einen eigenen Staat gründen.

Nur die Palästinenser können entscheiden, welchem dieser Wege sie folgen. Dennoch haben alle verantwortlichen Nationen die Pflicht, dabei zu helfen, den Weg in die Zukunft klar darzustellen. Indem wir die Reformen von Präsident Abbas und Ministerpräsident Fajad unterstützen, können wir dazu beitragen, der Welt zu zeigen, wie ein Palästinenserstaat aussehen würde – und wie er sich verhalten würde. Wir können ihnen behilflich sein, der Welt, der Region und Israel zu beweisen, dass ein palästinensischer Staat ein Partner wäre – und keine Gefahr. Wir können Ihnen behilflich sein, allen Palästinensern zu verdeutlichen, dass die Ablehnung von Gewalt der zuverlässigste Weg zu Sicherheit und einem besseren Leben ist. Außerdem können wir ihnen helfen, den Extremisten ein für alle Mal zu zeigen, dass in einem palästinensischen Staat kein Raum für Terror ist.

In Konsultation mit ihren Partnern im Quartett – der Europäischen Union, Russland und den Vereinten Nationen – unternehmen die Vereinigten Staaten eine Reihe von Schritten zur Stärkung der gemäßigten, friedlichen Kräfte unter den Palästinensern.

Erstens erweitern wir unser finanzielles Engagement. Unmittelbar nachdem Präsident Abbas die Hamas aus der palästinensischen Regierung verwies, hoben die Vereinigten Staaten die finanziellen Sanktionen auf, die sie der palästinensischen Autonomiebehörde auferlegt hatten. Dieses Jahr werden wir den Palästinensern mehr als 190 Millionen Dollar an amerikanischen Hilfsleistungen zur Verfügung stellen – einschließlich der Gelder für humanitäre Hilfe im Gaza-Streifen. Um auf dieser Unterstützung aufzubauen, habe ich vor kurzem die Gesellschaft für Privatinvestitionen in Übersee (Overseas Private Investment Corporation) ermächtigt, an einem Programm teilzunehmen, im Rahmen dessen 228 Millionen Dollar an Krediten für palästinensische Unternehmen bereitgestellt werden. Heute gebe ich unsere Absicht bekannt, einen direkten Beitrag von 80 Millionen Dollar zur Reform der palästinensischen Sicherheitsdienste zu leisten – eine bedeutende Anstrengung, die die Palästinenser unter Leitung des amerikanischen Generals Keith Dayton unternehmen. Wir werden mit dem Kongress und Partnern weltweit zusammenarbeiten, um weitere Ressourcen zur Verfügung zu stellen, sobald es einen Plan für den Aufbau palästinensischer Institutionen gibt. Mit dieser Hilfe zeigen wir den Palästinensern, dass Engagement für den Frieden großzügige Unterstützung der Vereinigten Staaten zur Folge hat.

Zweitens stärken wir unser politisches und diplomatisches Engagement. Auch heute setzten sich Präsident Abbas und Ministerpräsident Olmert wieder zusammen, um Prioritäten zu erörtern und strittige Fragen zu lösen. Außenministerin Rice und ich unterstützen diese Treffen voll und ganz, und sie hat mit beiden Parteien am Entwurf eines “politischen Horizonts” für einen Palästinenserstaat gearbeitet. Wir werden diese Bemühungen jetzt noch mit dem Ziel intensivieren, das Vertrauen aller Parteien auf eine Zwei-Staaten-Lösung zu stärken. Der Hamas werden wir weiterhin eine klare Botschaft übermitteln: Sie dürfen nicht zulassen, dass der Gaza-Streifen weiter ein Ausgangspunkt für Anschläge auf Israel bleibt. Sie müssen die rechtmäßige palästinensische Regierung anerkennen, humanitäre Hilfe im Gaza-Streifen zulassen und die Milizen entwaffnen. Sie müssen sich gegen die Gewalt stellen sowie das Existenzrecht Israels und alle bisherigen Abkommen zwischen den Parteien anerkennen. Wie ich vor fünf Jahren im Rose Garden sagte, ein palästinensischer Staat wird nie durch Terror geschaffen werden können.

Drittens erweitern wir unser Engagement für den Aufbau der Institutionen eines Palästinenserstaats. Vorigen Monat erklärte sich der ehemalige britische Premierminister Tony Blair bereit, eine neue Rolle als Vertreter des Quartetts zu übernehmen. In dieser Funktion wird er die internationalen Bestrebungen zur Unterstützung der Palästinenser beim Aufbau der Institutionen einer starken und dauerhaft freien Gesellschaft – einschließlich effektiver Regierungsstrukturen und eines soliden Finanzsystems – koordinieren. Er wird junge Palästinenser ermutigen, sich am politischen Prozess zu beteiligen. Die Vereinigten Staaten werden seine Arbeit zur Unterstützung der palästinensischen Führung, eine Antwort auf dem Wunsch ihrer Bürger zu finden, in Frieden zu leben, unterstützen.

Alle von mir beschriebenen Schritte haben zum Ziel, die Grundlage für einen erfolgreichen Palästinenserstaat im Westjordanland und dem Gazastreifen zu schaffen – eine Nation mit funktionierenden politischen Institutionen, fähigen Sicherheitskräften und einer politischen Führung, die sich klar gegen Terror und Gewalt stellt. Mit der richtigen Grundlage können wir bald mit ernsten Verhandlungen zur Schaffung eines Palästinenserstaates beginnen.

In diesen Verhandlungen müssen schwierige Fragen geklärt und klare Prinzipien bestätigt werden. Sie müssen sicherstellen, dass Israel sicher ist. Sie müssen sicherstellen, dass ein überlebensfähiger und zusammenhängender Palästinenserstaat entsteht. Und sie müssen zu einer territorialen Einigung führen, mit beiderseits festgelegten Grenzen, die die vorherige Grenzführung und aktuelle Realitäten widerspiegelt, sowie beiderseits anerkannte Anpassungen vornimmt. Die Vereinigten Staaten sind bereit, bei der Erörterung dieser Themen eine führende Rolle zu übernehmen, aber gelöst werden müssen sie von den Palästinensern und Israelis selbst. Eine Lösung dieser Themen würde den Palästinensern einen klaren Weg in die Zukunft aufzeigen. Und schließlich könnte sie zu dauerhaftem Frieden im Nahen Osten führen – zu einem Ende des Konflikts und einer Einigung bei allen Themen, einschließlich der Frage der Flüchtlinge und Jerusalems.

Um diese möglichen Entwicklungen zu verwirklichen, müssen sich die Palästinenser für eine Zukunft des Anstands und der Hoffnung entscheiden – und gegen eine Zukunft des Terrors und Todes. Sie müssen ihren Worten, mit denen sie den Terror verurteilen, Maßnahmen im Kampf gegen den Terror folgen lassen. Die Palästinenserregierung muss Terroristen festnehmen, ihre Infrastruktur zerstören und illegale Waffen konfiszieren – wie von der Roadmap vorgesehen. Sie muss sich dafür einsetzen, die Angriffe auf Israel zu beenden und den israelischen Soldaten zu befreien, der von Extremisten als Geisel genommen wurde. Zudem muss sie ohne Korruption das Gesetz durchsetzen, so dass sie sich das Vertrauen ihrer Bürger und der restlichen Welt verdient. Diese Schritte werden es den Palästinensern ermöglichen, einen eigenen Staat zu haben. Es gibt nur einen Weg, den Konflikt zu beenden, und weniger ist nicht akzeptabel.

Israel hat einen klaren Weg vor sich. Ministerpräsident Olmert muss der Regierung von Ministerpräsident Fajad weiterhin palästinensische Steuereinnahmen zur Verfügung stellen. Ministerpräsident Olmert hat auch deutlich gemacht, dass die Zukunft Israels in der Erschließung von Gebieten wie der Wüste Negev und Galiläa liegt – nicht in der fortgesetzten Besetzung des Westjordanlands. Diese Tatsache hat auch Ministerpräsident Scharon erkannt. Unerlaubte Außenposten sollten daher entfernt und die Ausweitung der Besiedelung beendet werden. Gleichzeitig sollte Israel andere praktische Möglichkeiten finden, seine Präsenz zu reduzieren, ohne dabei die Sicherheit zu gefährden – so dass es Präsident Abbas helfen kann, die wirtschaftlichen und humanitären Bedingungen zu verbessern. Die Israelis sollten darauf vertrauen, dass die Vereinigten Staaten niemals ihren Einsatz für die Sicherheit Israels als jüdischen Staat und Heimat für das jüdische Volk aufkündigen werden.

Die internationale Gemeinschaft muss die Herausforderung annehmen und den verantwortungsbewussten palästinensischen Politikern, die sich für den Frieden einsetzen, Unterstützung zukommen lassen. Ein Forum, das diese Unterstützung leisten kann, ist der Ad-hoc-Verbindungsausschuss – eine Gruppe unter dem Vorsitz von Norwegen, der die Vereinigten Staaten, Japan, die Weltbank, der Internationale Währungsfonds sowie arabische Staaten wie Saudi-Arabien, Ägypten und Jordanien angehören. Ich möchte heute eine baldige Sitzung des Ausschusses fordern, so dass die Welt ihren Versprechen zur Unterstützung der neuen Palästinenserregierung Taten folgen lassen kann.

Die Welt kann mehr tun, um die Bedingungen für Frieden zu schaffen. Ich werde also diesen Herbst ein internationales Treffen für Vertreter von Nationen einberufen, die eine Zweistaatenlösung unterstützen, sich gegen Gewalt stellen, das Existenzrecht Israels anerkennen und sich allen vorherigen Abkommen zwischen den Parteien verpflichtet fühlen. Die wichtigsten Teilnehmer an diesem Treffen sind Israel, Vertreter der Palästinenser und ihre Nachbarn in der Region. Außenministerin Rice wird dem Treffen vorsitzen. Gemeinsam mit ihren Amtskollegen wird sie die Fortschritte bewerten, die auf dem Weg hin zum Aufbau palästinensischer Institutionen gemacht worden sind. Gemeinsam werden sie nach innovativen und effektiven Möglichkeiten suchen, weitere Reformen zu unterstützen. Und sie werden diplomatische Unterstützung für die Parteien in deren bilateralen Diskussionen und Verhandlungen bieten, so dass wir erfolgreich einen Weg hin zu einem palästinensischen Staat beschreiten können.

Die arabischen Länder spielen dabei auch eine wichtige Rolle. Sie sollten der Regierung von Präsident Abbas ihre starke Unterstützung zukommen lassen und den gewaltsamen Extremismus der Hamas ablehnen. Sie sollten ihre Ressourcen dazu verwenden, dringend benötigte Hilfe für die Palästinenser zu leisten. Nationen wie Jordanien und Ägypten, die traditionelle Zugangswege für palästinensische Exportgüter sind, sollten sich dem Handel öffnen, um auf beiden Seiten der Grenze Chancen zu schaffen.

Die arabischen Nationen sollten auch eine aktive Rolle zur Unterstützung der Friedensgespräche spielen. Die Widereinberufung der Arabischen Liga war ein guter erster Schritt. Jetzt sollten die arabischen Nationen auf dieser Initiative aufbauen – indem sie die Fiktion beenden, Israel existiere nicht, das Schüren von Gewalt in ihren offiziellen Medien unterbinden und Besucher auf Kabinettsebene nach Israel schicken. Mit allen diesen Schritten können die aktuellen arabischen Politiker beweisen, dass sie es würdig sind, gemeinsam mit Friedensschaffenden wie Anwar Sadat und König Hussein von Jordanien genannt zu werden.

Der Konflikt im Gazastreifen und im Westjordanland ist heute ein Kampf zwischen Extremisten und Gemäßigten. Es handelt sich dabei jedoch nicht um die einzigen Orte, an denen radikale und brutale Kräfte die Freiheit und den Frieden bedrohen. Der Kampf zwischen Extremisten und Gemäßigten wird auch im Libanon ausgetragen – wo die Hisbollah, Syrien und Iran versuchen, die vom Volk gewählte Regierung zu destabilisieren. Der Kampf wird in Afghanistan ausgetragen, wo die Taliban und Al Kaida versuchen, demokratische Fortschritte ungeschehen zu machen. Und der Kampf findet im Irak statt, wo die Al Kaida, Aufständische und Milizen versuchen, dem Willen von nahezu 12 Millionen Irakern zu trotzen, die für eine freie Zukunft gestimmt haben.

Auch nur einen dieser Kämpfe den Extremisten zu überlassen, hätte tödliche Konsequenzen für die Region und die restliche Welt. Die internationale Staatengemeinschaft muss sich im Gazastreifen, im Westjordanland und darüber hinaus hinter die mutigen Frauen und Männer stellen, die sich für den Frieden einsetzen.

Die jüngste Vergangenheit im Nahen Osten war ein Kapitel des Umbruchs und der Ungewissheit. Aber so muss die Geschichte nicht aufhören. Nach der Mordwelle der Hamas im vergangenen Monat sagte ein 16-jähriges Mädchen in Gaza Stadt zu einem Reporter: “Die Bewaffneten wollen die Kultur unserer Väter und Großväter zerstören. Wir werden nicht zulassen, dass sie das tun.” Sie sagte: “Ich meine damit, es hat genug Morde gegeben. Genug.”

Diese junge Frau spricht für Millionen von Menschen – im Gazastreifen, im Westjordanland, in Israel, in den arabischen Ländern, in jedem Land. Und jetzt muss die Welt auf ihren Aufruf reagieren. Wir müssen beweisen, dass wir uns angesichts von Extremismus und Gewalt auf die Seite von Toleranz und Anstand stellen. Angesichts von Chaos und Mord stehen wir auf der Seite von Gesetz und Gerechtigkeit. Und angesichts von Terror, Zynismus und Wut stehen wir im Heiligen Land auf der Seite des Friedens.

Vielen Dank.

Originaltext: Remarks by President Bush on the Middle East

Pressekonferenz zum Thema Irak

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die unwesentlich gekürzte Eingangserklärung von US-Präsident George W. Bush auf einer Pressekonferenz zum Thema Irak im Weißen Haus vom 12. Juli 2007.

Bevor ich Ihre Fragen beantworte, möchte ich den Amerikanern heute einen Statusbericht zur Situation im Irak geben. Seitdem die Vereinigten Staaten die Militäroperationen im Irak begonnen haben, gab es in dem Konflikt dort vier grundsätzliche Phasen. Die erste Phase bestand in der Befreiung des Iraks von Saddam Hussein. Die zweite Phase war die Rückgabe der Souveränität an die Iraker und das Abhalten freier Wahlen. Die dritte Phase bestand in der tragischen Eskalation konfessionell motivierter Gewalt, ausgelöst durch den Bombenanschlag auf die Goldene Moschee in Samarra.

Wir sind jetzt am Anfang einer vierten Phase: der Stationierung von Truppenverstärkungen und dem Beginn neuer Operationen, um den Irakern zu helfen, Sicherheit für ihre Bevölkerung zu gewährleisten. Ich werde Ihnen erklären, warum der Erfolg dieser neuen Strategie so wichtig für den Schutz der Amerikaner und die Rückkehr unserer Truppen ist, ein Ziel, das alle Amerikaner teilen. Ich möchte Ihnen Informationen zu dem Bericht geben, den wir dem Kongress vorlegen. Ich werde erörtern, warum eine Truppenreduzierung, die nicht an den Erfolg unserer Einsätze geknüpft ist, eine Katastrophe wäre.

Als Präsident ist meine höchste Verantwortung, für die Sicherheit der Amerikaner zu sorgen. Auf meinen Befehl hin kämpfen deshalb gute Frauen und Männer an der Front im Irak gegen die Terroristen. Ich habe unseren Soldaten im Irak klare Ziele vorgegeben. Während sie ihr Leben für diese Ziele riskieren, müssen sie wissen, dass sie die unerschütterliche Unterstützung des Oberbefehlshabers haben, und die haben sie. Und ihr Feind muss wissen, dass die Vereinigten Staaten nicht aufgeben werden. Wenn ich also mit den Amerikanern über den Irak spreche, betone ich oft, wie wichtig es ist, dass wir entschlossen bleiben und unsere Ziele erreichen.

Als Folge wird die Debatte über den Irak oftmals als Meinungsverschiedenheit zwischen jenen geführt, die unsere Truppen im Irak lassen wollen, und denjenigen, die sie nach Hause holen wollen. Das ist nicht die eigentliche Debatte. Ich kenne niemanden, der sich nicht dem Tag entgegensehnt, an dem unsere mutigen Soldatinnen und Soldaten zurückkehren können.

In meinem Bericht zur Lage der Nation im Januar habe ich es folgendermaßen formuliert: Wenn wir zu diesem wichtigen Zeitpunkt unsere Unterstützung aufstocken, können wir schneller den Tag erreichen, an dem wir beginnen können, unsere Truppen nach Hause zu holen. Die eigentliche Debatte über den Irak findet zwischen jenen statt, die der Meinung sind, dass der Kampf schon verloren oder nicht den Preis wert ist, und jenen, die der Meinung sind, dass der Kampf gewonnen werden kann und der Preis einer Niederlage weitaus größer wäre, wie schwierig die Situation auch sein mag.

Ich bin der Meinung, dass wir im Irak erfolgreich sein können, und ich weiß, dass wir das sein müssen. Wir arbeiten also darauf hin, die Al Kaida und andere Extremisten zu besiegen und die Entstehung einer irakischen Regierung zu unterstützen, die ihre Bürger beschützen, grundlegende Dienste bereitstellen und ein Verbündeter im Krieg gegen Extremisten und Radikale sein kann. Dadurch werden wir die Bedingungen schaffen, die es ermöglichen, dass unsere Truppen nach und nach abgezogen werden können, während wir gleichzeitig unser langfristiges nationales Interesse im Irak und der Region sichern.

Wenn wir anfangen, unsere Truppenstärke im Irak zu verringern, wird der Grund dafür sein, dass unsere militärischen Befehlshaber sagen, dass es die Bedingungen vor Ort zulassen, und nicht, weil die Meinungsforscher sagen, das sei gute Politik. Die von mir im Januar angekündigte Strategie hat zum Ziel, die Initiative zu ergreifen und diese Bedingungen zu schaffen. Sie ist darauf ausgerichtet, den Irakern zu helfen, ihre Regierung zu stärken, sodass sie sogar inmitten von Gewalt funktionsfähig ist. Sie hat zum Ziel, den irakischen Politikern Raum zu schaffen, den schwierigen Prozess der nationalen Aussöhnung zu beginnen, der für dauerhafte Sicherheit und Stabilität unerlässlich ist. Die Strategie konzentriert sich darauf, einen anhaltenden militärischen Druck auszuüben, um die Terrornetzwerke in Bagdad und der Umgebung auszuschalten. Im Rahmen dieser Strategie haben wir uns auch dazu verpflichtet, diplomatische Wege zur Stärkung der regionalen und internationalen Unterstützung für die demokratische Regierung im Irak zu nutzen.

Alle diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Rolle der Vereinigten Staaten im Irak weiter einzuschränken. Das ist das Ziel, das von der überparteilichen Iraq Study Group skizziert wurde. Es ist das gemeinsame Ziel der Iraker und der Koalitionspartner. Es ist das Ziel von Botschafter Crocker und General Petraeus sowie unserer Soldaten, die schwer arbeiten, um es in die Tat umzusetzen.

Unsere oberste Priorität ist es, den Irakern zu helfen, ihre Bevölkerung zu schützen. Daher haben wir in und um Bagdad eine Offensive zur Verfolgung von Extremisten begonnen, um den irakischen Truppen mehr Zeit für ihre Entwicklung zu verschaffen, das alltägliche Leben zu erleichtern und die Verankerung der Zivilgesellschaft in den Gemeinden und Stadtvierteln im ganzen Land zu unterstützen. Wir unterstützen die Erhöhung der Truppenstärke, der Fähigkeiten und der Effektivität der irakischen Sicherheitskräfte, damit die Iraker die Verteidigung ihres eigenen Landes übernehmen können. Wir unterstützen die Iraker bei der Befreiung ihrer Stadtviertel von Extremisten. Heute kämpfen in der Provinz Anbar sunnitische Stämme, die in der Vergangenheit an der Seite der Al Kaida gegen unsere Koalition kämpften, an der Seite der Koalition gegen die Al Kaida. Wir versuchen nun, den Erfolg in der Provinz Anbar und anderen Teilen des Landes zu wiederholen.

Vor zwei Monaten legte der Kongress im Nachtragshaushalt zur Finanzierung unserer Soldaten 18 Zielvorgaben zur Bewertung des Fortschritts der irakischen Regierung fest. Darin wird ein vollständiger Bericht an den Kongress bis zum 15. September gefordert. Heute hat meine Regierung dem Kongress einen Zwischenbericht vorgelegt, in dem wir bewerten müssen – und ich zitiere das Gesetz – “ob zufrieden stellende Fortschritte in Richtung dieser Zielvorgaben erreicht wurden oder nicht”.

Von den 18 Zielvorgaben, die wir für den Kongress bewerten, können wir in acht Bereichen über zufrieden stellende Fortschritte berichten. So stellten die Iraker beispielsweise drei versprochene Brigaden für Operationen in und um Bagdad zur Verfügung. Darüber hinaus investiert die irakische Regierung fast 7,3 Milliarden Dollar aus ihren eigenen finanziellen Mitteln in die Schulung, Ausrüstung und Modernisierung ihrer Streitkräfte. Auf acht anderen Gebieten müssen die Iraker noch viel mehr tun. So haben sie beispielsweise noch nicht genug für die Vorbereitung von lokalen Wahlen getan oder die Verabschiedung eines Gesetzes über die Aufteilung der Öleinnahmen. In zwei weiteren Bereichen waren die Fortschritte zu unterschiedlich, um in die eine oder andere Richtung bewertet zu werden.

Diejenigen, die davon überzeugt sind, dass der Krieg im Irak verloren ist, werden wahrscheinlich auf die nicht zufrieden stellende Leistung bei einigen politischen Zielvorgaben hinweisen. Diejenigen von uns, die glauben, dass der Krieg im Irak gewonnen werden kann und muss, sehen die zufrieden stellende Leistung bei diversen sicherheitsrelevanten Zielvorgaben als Grund für Optimismus. Unsere Strategie basiert auf der Prämisse, dass Fortschritte im Bereich der Sicherheit den Weg für politische Fortschritte ebnen. Daher ist es nicht überraschend, dass die politischen Fortschritte hinter denen im Bereich der Sicherheit hinterherhinken. Wirtschaftliche Entwicklungsfonds sind für diesen politischen Fortschritt der Iraker entscheidend. Heute übe ich das mir vom Kongress übertragene Recht zur Ausnahmegenehmigung aus, um einen erheblichen Anteil dieser Gelder freizusetzen.

Unter dem Strich ergibt sich Folgendes: Es handelt sich hier um einen vorläufigen Bericht, der weniger als einen Monat nach Ankunft der letzten Truppenverstärkungen im Irak erstellt wurde. Im September werden General Petraeus und Botschafter Crocker, wie vom Kongress gefordert, nach Washington zurückkehren, um eine umfassendere Bewertung abzugeben. Bis dahin hoffen wir, dass wir über weitere Verbesserungen in den Bereichen, in denen wir bereits Fortschritte sehen, berichten können, sowie über erste Verbesserungen in den Bereichen, in denen es bisher keine Fortschritte gab. Wir werden dann auch ein klareres Bild von der Wirkung der neuen Strategie haben und besser in der Lage sein zu beurteilen, wo weitere Anpassungen erforderlich sind.

Ich werde mich auf die Empfehlungen von General Petraeus bezüglich der angemessenen Truppenstärke im Irak verlassen. Ich werde die Empfehlungen mit dem Verteidigungsminister und den Vereinigten Stabschefs erörtern. Ich werde die Konsultationen mit Mitgliedern des US-Kongresses auf beiden Seiten des Gangs fortsetzen, und dann werde ich eine Entscheidung treffen.

Ich weiß, dass einige in Washington wollen, dass wir jetzt mit dem Rückzug aus dem Irak beginnen. Es währe gefährlich für den Irak, die ganze Region und die Vereinigten Staaten, mit einem Abzug zu beginnen, bevor unsere Befehlshaber uns sagen, dass wir dazu bereit sind. Das würde bedeuten, dass wir die Zukunft des Irak der Al Kaida überlassen. Das würde bedeuten, dass wir Morde in erschreckendem Ausmaß riskieren würden. Es würde bedeuten, dass wir den Terroristen erlauben würden, im Irak einen Zufluchtsort aufzubauen, um den zu ersetzen, den sie in Afghanistan verloren haben. Ein Abzug würde die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass amerikanische Soldaten zu einem späteren Zeitpunkt in den Irak zurückkehren müssen, um sich einem noch gefährlicheren Feind entgegenzustellen.

Der Krieg im Irak ist Teil eines umfassenderen Konflikts, der sich in der Region entwickelt. Das gleiche Regime in Iran, das Atomwaffen anstrebt und droht, Israel von der Landkarte zu tilgen, liefert raffinierte improvisierte Sprengsätze an Extremisten im Irak, die sie verwenden, um amerikanische Soldaten zu töten. Die gleichen Hisbollah-Terroristen, die im Libanon einen Krieg gegen die Kräfte der Demokratie führen, bilden Extremisten aus, damit diese das gleiche gegen die Koalitionsstreitkräfte im Irak tun. Das gleiche syrische Regime, dass den islamischen Dschihad und die Hamas unterstützt, und ihnen einen Zufluchtsort bietet, hat die Schließung des Flughafens in Damaskus für Selbstmordattentäter, die in den Irak ausreisen wollen, abgelehnt. Alle diese extremistischen Gruppen würden durch einen vorschnellen amerikanischen Rückzug ermutigt, der unsere Freunde und Verbündeten in der Region hingegen verwirren und beunruhigen würde.

Im gesamten Nahen Osten haben die Nationen ein Interesse an einem stabilen Irak. Um unsere Interessen zu schützen und unser Engagement gegenüber unseren Freunden in der Region zu zeigen, verstärken wir unsere Militärpräsenz, verbessern wir unsere bilaterale sicherheitspolitische Zusammenarbeit und unterstützen diejenigen, die gegen Extremisten im gesamten Nahen Osten kämpfen. Zur Erhöhung der regionalen und internationalen Unterstützung für die demokratische Regierung im Irak nutzen wir darüber hinaus auch die Mittel der Diplomatie.

Anfang August werde ich Verteidigungsminister Gates und Außenministerin Rice in die Region schicken. Sie werden sich mit unseren Verbündeten treffen, unsere Verpflichtung gegenüber dem internationalen Pakt von Scharm el Scheich untermauern und unseren Freunden versichern, dass der Nahe Osten von bedeutender strategischer Priorität für die Vereinigten Staaten bleibt.

Es gibt eine Annäherung in den Zielen der irakischen Führung, unserer Partner und unserer Freunde in der Region und dem was meine Regierung, die Iraq Study Group und andere in unserem Land formuliert haben. Die Iraker wollen nicht, dass amerikanische Truppen für immer in ihren Städten patrouillieren, genau so wenig wie die Bürger in den Vereinigten Staaten. Wir müssen aber sicherstellen, dass die Terroristen und Extremisten nicht in der Lage sind, die Kontrolle zu übernehmen, wenn sich die amerikanischen Streitkräfte zurückziehen.

Die Strategie, die General Petraeus und die von ihm befehligten Soldaten umsetzen, ist der beste Weg, um genau das zu erreichen. Daher fordere ich den Kongress auf, ihnen die Zeit und Ressourcen zu geben, die sie benötigen. Die amerikanischen Soldatinnen und Soldaten haben im Irak erhebliche Opfer gebracht. Sie haben Großartiges erreicht, und der beste Weg, sie nach Hause zu bringen, ist zu gewährleisten, dass unsere neue Strategie Erfolg hat.

Nun beantworte ich gerne Ihre Fragen.

Originaltext: Press Conference by the President

Präsident Bush besucht Cleveland (Ohio)

CLEVELAND – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die unwesentlich gekürzte Rede von US-Präsident George W. Bush im Intercontinental Hotel Cleveland (Ohio) vom 10. Juli 2007.

Zunächst möchte ich über unsere Wirtschaft sprechen. Unsere Wirtschaft verändert sich, und sie ist stark. Ich erinnere mich an den Beginn meiner ersten Amtszeit, als wir gerade sehr schwierige Zeiten durchlebten. Es gab eine Rezession, die Wirtschaft war überhitzt und nahm Korrekturen vor. Dann griff uns ein Feind an, der fast 3.000 Amerikaner tötete, und natürlich hat ein solcher Anschlag auch Auswirkungen auf die Wirtschaft. Dann gab es einige Unternehmensskandale, die psychologische Auswirkungen auf unsere Wirtschaft hatten. Man fing an, sich um das System zu sorgen, in dem einige das Gesetz nicht achteten, die Situation und Aktieninhaber ausnutzten.

Dennoch handelten wir, wir senkten die Steuern maßgeblich, da es zu den grundlegenden Überzeugungen dieser Regierung zählt, dass mehr Geld in der Tasche zum Ausgeben, Sparen oder Investieren zu Wirtschaftswachstum führt. Mit anderen Worten: In Washington gibt es immer einen Konflikt darüber, welche Summe angemessen für Washington ist und welche Summe in Ihren Taschen verbleiben sollte. Ich gehöre zu denjenigen, die eher Vertrauen in die Menschen setzen als in die Regierung, wenn es ums Geldausgeben geht.

Ich versuche hier nicht, Applaus einzuheimsen, aber unser Plan hat funktioniert. Ich weiß nicht, ob Sie es bemerkt haben, aber vorigen Monat haben wir 132.000 neue Arbeitsplätze geschaffen. Seit August 2003 haben wir acht Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen. Unternehmen florieren, wenn die Menschen mehr Geld in der Tasche haben.

Das Interessante an den Steuerkürzungen, die wir vorgeschlagen haben, ist, dass ein Großteil dieser Steuerkürzungen kleinen Unternehmen zugute kommt. Einer der statistischen Fakten, die unsere Wirtschaft interessant und, meines Erachtens, auch robust macht, ist, dass 70 Prozent der neuen Arbeitsplätze von kleinen Unternehmen geschaffen wurden. Das ist eine wichtige Sache, die man sich immer wieder vor Augen führen muss, insbesondere im Kongress, wenn es um das Steuerrecht geht.

Die meisten kleinen Unternehmen sind so genannte Subchapter-S-Unternehmen oder Kommanditgesellschaften. Anders ausgedrückt, sie zahlen Steuern basierend auf ihrem jeweiligen Einkommensteuersatz. Wenn man die Einkommensteuer für alle senkt, die Steuern zahlen – wenn man also den Steuersatz senkt – können kleine Unternehmen größere Kapitalrücklagen bilden, also mehr von ihren Einnahmen behalten. Wenn kleine Unternehmen mehr von ihren Einnahmen behalten, dann ist es wahrscheinlicher, dass das Unternehmen expandiert. Wenn ich also sage, dass seit August 2003 acht Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen wurden, dann hätte ich ebenso gut sagen können, der Mittelstand in den Vereinigten Staaten ist stark, und die Wahrscheinlichkeit, dass das so bleibt, ist am höchsten, wenn die Steuern niedrig bleiben.

Darüber werden wir in Washington debattieren. Es wird eine interessante Grundsatzdebatte. In Washington meinen Einige, man müsse die Steuern der Bürger erhöhen, um neue Programme zu finanzieren oder den Haushalt auszugleichen. Meiner Meinung nach kann man den Haushalt ohne Steuererhöhungen ausgleichen, wenn wir unser Geld klug ausgeben. Und wir beweisen, dass das möglich ist.

Morgen werde ich über die Höhe des Haushaltsdefizits sprechen. Ich werde jetzt nicht raten, aber ich kann schon vorhersagen, dass es wesentlich niedriger sein wird als vor drei Jahren. Und wir haben die Steuern nicht erhöht. Wir haben die Steuern niedrig gehalten, das führte zu Wirtschaftswachstum, was wiederum zu mehr Steuereinnahmen führte. Weil wir Prioritäten gesetzt haben, schmilzt das Defizit.

In Washington wird es einen großen Streit darüber geben, ob die Haushaltsvorlagen, die der Kongress jetzt verabschieden will, auch verabschiedet werden. Wenn die Ausgaben zu hoch sind, werde ich mein Veto einlegen. Ich werde nicht erlauben, dass Ihre Steuern erhöht werden. Ich denke, das wäre schlecht für die Wirtschaft. Ich denke, das wäre schlecht für die Unternehmen.

Ich möchte auch auf das Gesundheitswesen zu sprechen kommen, da ich mich gerade damit beschäftigt habe. Ziel muss es sein, die Vereinigten Staaten zum besten Ort der Welt für Gesundheitsfürsorge zu machen, zum innovativsten Land, in dem Ärzte ermutigt werden, weiter zu praktizieren, ein Land mit solider Finanzierung für Forschung, in dem Patienten eine gute, qualitativ hochwertige Behandlung zu vernünftigen Kosten erhalten.

Das unmittelbare Ziel ist es sicherzustellen, dass mehr Menschen privat krankenversichert sind. In den Vereinigten Staaten haben die Menschen Zugang zu medizinischen Leistungen. Schließlich muss man nur in die Notaufnahme gehen. Die Frage ist, werden wir klug darüber entscheiden, wie wir für diese Leistungen bezahlen? Meines Erachtens ist die beste Methode hierzu, mehr Menschen private Krankenversicherung zu ermöglichen. Ich betone die private Krankenversicherung, weil die beste Gesundheitspolitik die private Gesundheitsfürsorge in den Vordergrund stellt. Mit anderen Worten – das Gegenteil wäre die staatlich kontrollierte Gesundheitsfürsorge.

In Washington wird hierüber debattiert. Das wird sich in Kürze an der Frage zeigen, ob wir den so genannten S-CHIP erweitern sollen oder nicht. Der S-CHIP ist ein Programm, das armen Kindern zu Krankenversicherungen verhelfen soll. Ich bin dafür. Es wurde in meiner Zeit als Gouverneur von Texas ins Leben gerufen, und ich habe es unterstützt. Jetzt gibt es Pläne, den S-CHIP auf Familien auszuweiten – einige Vorschläge beziehen Familien mit einem Einkommen von bis zu 80.000 Dollar im Jahr mit ein. Das Programm geht also über die ursprüngliche Absicht, armen Kinder zu helfen, hinaus. Es zielt jetzt darauf ab, dass mehr Menschen in den Genuss von staatlicher Gesundheitsfürsorge kommen. Darum handelt es sich. Es ist eine Methode, Menschen zum Wechsel von der privaten zur staatlichen Krankenversicherung zu ermutigen.

Meine Haltung hierzu ist, wir sollten den Armen helfen – und das tun wir mit Medicaid. Meine Haltung ist, wir sollten ein modernes Gesundheitssystem für Senioren haben – und das haben wir mit Medicare. Aber ich bin absolut dagegen, dass der Staat Anreize für Menschen schafft, von der privaten zur staatlichen Gesundheitsfürsorge zu wechseln. Meiner Meinung nach ist das falsch, es ist ein Fehler. Deshalb widersetze ich mich dem Versuch des Kongresses, die Gesundheitsfürsorge zur Sache des Bundes zu machen.

Sehen Sie es einmal so: Die Zahl der Berechtigten für den S-CHIP soll erhöht, das Eingangsalter für Medicare gesenkt werden. Und dann auf einmal zeichnet sich ein – ich würde nicht sagen Komplott, vielleicht eine Strategie – ab, mehr Menschen an der Verstaatlichung der Gesundheitsfürsorge teilhaben zu lassen. Meines Erachtens würde das nicht zu besserer Medizin, sondern zu schlechterer führen. Es würde nicht zu mehr, sondern zu weniger Innovation führen.

Aber in Washington muss man sich für etwas entscheiden. Man kann nicht nur gegen mehr Verantwortung für den Bund sein, man muss für einen Plan sein, der die Beziehung zwischen Arzt und Patient verbessert, und dafür bin ich. Ich bin von Folgendem überzeugt: Erstens glaube ich an Krankenversicherungskonten als Alternative zur Verstaatlichung der Medizin. So hat man die Möglichkeit, steuerfrei für Routinebehandlungen zu sparen und gleichzeitig eine Krankenversicherung für schwere Krankheiten als Sicherheit zu haben.

Ich mag den Gedanken, dass man Entscheidungen treffen kann, die erstens der Gesundheit zuträglich sind und zweitens Geld sparen. [Toby Cosgrove], der Arzt, der mich durch das Krankenhaus führte, stellte mir einen dieser brillanten Herzspezialisten vor, die für ihn arbeiten. Sie würden übrigens nicht glauben, welche Technologie es in diesem Krankenhaus gibt. Wenn Sie in Cleveland wohnen, sollten Sie stolz auf dieses Krankenhaus sein. Es ist unglaublich.

Er sagte aber etwas sehr Kluges. Er sagte, man kann die gesamte Technologie haben, die der Mensch sich auch nur ausdenken kann, aber wenn man dann weiter raucht, ist das ein Schritt zurück. Wenn man keinen Sport treibt, wenn man sich nicht selbst um seinen Körper kümmert, dann kann einem auch die beste Technologie nicht das Leben retten. Anders gesagt, es gibt eine gewisse Verantwortung, die wir als Bürger für uns selbst haben. Ein Krankenversicherungskonto ist ein finanzieller Anreiz für Sie, diese Verantwortung zu übernehmen.

Ich glaube an Pläne, die es kleinen Unternehmen ermöglichen, sich über Verwaltungsgrenzen hinweg zusammenzutun, damit sie sich leisten können, Krankenversicherung anzubieten, damit sie es sich leisten können, die Risiken zu verteilen, so wie es große Unternehmen können. In anderen Worten, eine Möglichkeit der Kostenkontrolle ist es, kleinen Unternehmen, die sich oft nur schwer leisten können, eine Krankenversicherung anzubieten, die Risikobündelung zu ermöglichen.

Ich bin überzeugt von der Reform der medizinischen Haftung. Wir haben ein Rechtssystem, das die medizinischen Kosten in die Höhe treibt, weil die Ärzte eine defensive Medizin praktizieren und gute Ärzte ihre Praxis aufgeben. Es ist wenig sinnvoll, ein Rechtssystem zu haben, das gute medizinische Behandlung bestraft. Deshalb bin ich davon überzeugt, dass der Kongress eine staatliche medizinische Haftpflichtversicherung für unsere Ärzte und Dienstleister im Gesundheitswesen verabschieden sollte.

Ich glaube an die Informationstechnologie. Bei meinem ersten Besuch in der Cleveland Clinic sprachen wir darüber, wie wir unsere Krankenhäuser und Arztpraxen modernisieren und in das 21. Jahrhundert bringen könnten. Das Problem ist vielleicht am besten damit beschrieben, dass wir immer noch zu viele Ärzte haben, die Rezepte per Hand schreiben. Die meisten können sowieso nicht schreiben. Und dann wird die Akte weitergereicht. In der heutigen Zeit ist das einfach ineffizient. Technologie ändert die Art und Weise, wie wir leben; sie sollte auch die Art und Weise ändern, wie Medizin funktioniert. Und das geschieht auch in der Cleveland Clinic. Ich sehe den Tag vor mir, an dem wir alle unsere eigene elektronische medizinische Akte haben, die vor Schnüfflern gesichert – also privat – ist, Gesundheitsfürsorge aber effizienter machen wird.

Die Cleveland Clinic hat etwas Interessantes gemacht. Ich bin auf vier verschiedenen Stationen gewesen, und nach jeder Station habe ich die Ergebnisberichte eingesehen. Mit anderen Worten, wir sind bereit, uns bewerten zu lassen, sagte der mich begleitende Arzt. In der Medizin sollte es Transparenz geben. Wie viele von Ihnen haben je versucht, die Kosten für eine medizinische Leistung herauszufinden? Wahrscheinlich nicht viele. Wie viele haben sich je gefragt, ob die Qualität ihrer gesundheitlichen Versorgung besser ist als die ihrer Nachbarn? Ich denke, nur wenige von Ihnen haben das getan. Warum? Weil das System nicht darauf ausgerichtet ist. Jemand anders bezahlt Ihre Rechnungen. Wenn man einmal wirklich darüber nachdenkt, wenn man beispielsweise für ein Unternehmen in den Vereinigten Staaten arbeitet, das eine Krankenversicherung anbietet, dann ist eine dritte Partei involviert, die die Kosten trägt. Und wenn jemand anders die Rechnungen bezahlt, warum sollte man sich dann darum kümmern, wie hoch die Kosten zum Zeitpunkt des Kaufs sind?

Mit anderen Worten, insgesamt muss der Plan mehr Rechenschaftspflicht in das Gesundheitswesen bringen, die Verbraucher müssen für richtige und rationale Entscheidungen mehr in die Verantwortung genommen werden. Das kann Rechenschaftspflicht leisten. Ich danke Ihnen dafür, Herr Doktor. Genau das bedeutet Preistransparenz – dass man sich beim Kauf an den Preisen orientiert.

Aber das System, das Steuersystem, bietet dem Einzelnen keine Anreize, eine private Krankenversicherung abzuschließen. Wenn man für ein Unternehmen arbeitet und eine Krankenversicherung abschließt, erhält man eine gute Steuervergünstigung. Wenn man als Einzelperson eine Versicherung abschließt, erhält man diese Steuervergünstigung nicht. Das ergibt keinen Sinn. Das Steuerrecht muss reformiert werden. Alle sollten steuerrechtlich gleich behandelt werden, wenn es um die Gesundheitsfürsorge geht. Ein Vorschlag, den ich dem Kongress hierzu unterbreitet habe, ist folgender: Wenn man verheiratet und erwerbstätig ist, solle man 15.000 Dollar von der Steuer absetzen können, ähnlich wie bei einer Hypothek, unabhängig davon, ob man bei einem amerikanischen Unternehmen arbeitet, selbständig ist oder auf Arbeitssuche.

So wird gewährleistet, dass im Steuerrecht gleiche Bedingungen gelten. So entsteht ein separater Markt, weil es dann Anreize gibt, eine medizinische Leistung zu kaufen. Man erhält die Steuervergünstigung im Übrigen nur, wenn man auf diesem Markt medizinische Leistungen kauft.

Was ich zu sagen versuche, ist, dass es eine Alternative zur Verstaatlichung der Gesundheitsfürsorge gibt. Es lässt sich kein kurzer, prägnanter Spruch daraus machen. Es ist nicht leicht zu verkaufen – warum sollten Sie sich um die Erweiterung des S-CHIP kümmern? Es hört sich nett und freundlich an, aber nichtsdestotrotz gibt es eine Alternative, die funktionieren wird und hier in den Vereinigten Staaten bereits funktioniert.

Die technologischen Veränderungen im Krankenhaus nebenan sind erstaunlich. Die Qualität der Behandlung ist fantastisch. Aber wir können mehr tun um zu gewährleisten, dass wir in diesem Bereich führend bleiben, ohne dabei das Gesundheitssystem zu zerstören.

Energie: Um die Stärke der Volkswirtschaft zu erhalten – und unsere Wirtschaft ist stark – wurden seit August 2003 nicht nur 8,2 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen, auch Zinsen und Inflation sind niedrig. Ich meine, die Wirtschaft brummt. Einige Teile unseres Landes profitieren nicht im gleichen Maße. Der Fertigungsindustrie hier geht es nicht so gut wie in anderen Teilen des Landes. Allerdings möchte ich Sie daran erinnern, dass die Arbeitslosenrate in Ohio 5,8 Prozent beträgt. Ist das perfekt? Nein. Ist es besser als vorher? Darauf können Sie wetten.

Energie ist ein Bereich, der einen großen Einfluss auf das Wirtschaftswachstum der kommenden Jahre hat. Wir sind einfach zu abhängig von Öl. Für jemanden aus Texas ist das schwer zu sagen. Und Sie fragen sich wahrscheinlich, ob ich es auch meine. Ich meine es so. Die Abhängigkeit von Öl aus anderen Teilen der Welt, wo man uns zum Teil nicht mag, ist ein nationales Sicherheitsrisiko. Das ist ein Thema, mit dem wir uns befassen müssen – und zwar jetzt.

Auch die Frage der Wirtschaftssicherheit stellt sich in Zusammenhang mit der Abhängigkeit von Öl. Wenn die Nachfrage nach Rohöl aufgrund von Wirtschaftswachstum, beispielsweise in China, zunimmt, steigt der internationale Preis für Öl, was sich auf den Benzinpreis hier in Cleveland (Ohio) auswirkt. So funktioniert es. Höhere Rohölpreise haben höhere Benzinpreise zur Folge. Deshalb ist die Abhängigkeit von Öl auch eine wirtschaftliche Frage. Und die Abhängigkeit von Öl bringt auch Kosten für die Umwelt mit sich. Wenn wir Kohlenstoff verbrennen, werden Treibhausgase ausgestoßen, ein Thema, mit dem wir uns befassen müssen. Wir haben also eine fantastische Chance, etwas anders zu machen, um unserer Wirtschaft willen, um unserer nationalen Sicherheit willen, und um der Umwelt willen.

Heute besuchte ich ein faszinierendes kleines Unternehmen, das Wasserstoffbrennstoffzellen herstellt. Wasserstoff ist der Ausgangsstoff, das Endprodukt ist Wasser, und ganz nebenbei fährt ihr Auto. Wasserstoffbrennstoffzellen sind stark im Kommen. Und die Bundesregierung kann dabei eine wichtige Rolle spielen – Ihr Geld für die Förderung von neuen Technologien einsetzen, die uns helfen, weniger abhängig von Öl zu sein und besser mit der Umwelt umzugehen.

Stellen Sie sich vor, eines Tages ein Auto zu fahren, das mit Wasserstoff angetrieben wird und dessen Motor nur Wassertropfen ausstößt. Dieser Tag wird kommen. Heute liegt der Tag noch ein Stück in der Zukunft, aber er ist dennoch Teil eines umfassenden Plans, der uns helfen soll zu gewährleisten, dass wir weniger abhängig von Öl werden. In der Zwischenzeit muss ich Ihnen berichten, dass ich, wenn es um den Antrieb von Autos geht, fest darauf vertraue, dass unsere Landwirte Produkte anbauen können, mit denen wir unsere Fahrzeuge antreiben können. Ich bin der Meinung, es ist sinnvoll, Ihr Geld in neue Technologien zu investieren oder in die Erforschung neuer Technologien, so dass ein Landwirt beispielsweise Rutenhirse anbauen kann, diese in Äthanol umgewandelt wird, das dann wiederum als Kraftstoff für ein Fahrzeug verwendet werden kann.

Ich bin mir nicht sicher, ob Sie es wissen oder nicht, aber wir stellen in den Vereinigten Staaten mittlerweile 265 Millionen Hektoliter Äthanol her und verbrauchen es auch. Das ist ein großer Anstieg verglichen mit etwa 75 Millionen Hektolitern vor drei oder vier Jahren. Wenn man Unabhängigkeit von einzelnen Energiequellen will, ist das eine gute Lösung, weil die Energie von Maisanbauern hier in den Vereinigten Staaten kommt. Aus diesem Grund investieren wir in Technologien. Ich glaube, dass immer mehr Menschen von Äthanol angetriebene Autos fahren werden.

Im Mittleren Westen ist das mittlerweile oft der Fall. Erfolge beim Zellulose-Äthanol werden bewirken, dass wir Äthanol aus Holzschnitzeln oder Rutenhirse herstellen werden. Das wird zur Folge haben, dass dieser Markt in den Vereinigten Staaten wächst, und das wird uns weniger abhängig von Öl machen. Außerdem sind die bei der Verbrennung von Äthanol entstehenden Abgase weitaus sauberer als die von Kraftstoffen aus Kohlenwasserstoffen.

Wir müssen die Atomkraft fördern. Wenn man wirklich an einer guten Umwelt interessiert ist, wie es viele Menschen sind, sollte man erneuerbare Energiequellen fördern, die keine Treibhausgase verursachen. Einer der Bereiche, in den Ihre Regierung investiert und der zu unserem umfassenden Plan gehört, unseren Energiemix zu verändern, ist die Suche nach Möglichkeiten, mit Atommüll umzugehen. Ich glaube fest an Wiederaufbereitung und Reaktoren des Typs schnelle Brüter – geschwollene Ausdrücke dafür, dass der Kernbrennstoff verbraucht wird, dann aufbereitet und erneut verwendet wird, bis er weniger Volumen hat und weniger giftig ist.

Wir haben noch Kohlevorkommen für 250 Jahre, zumindest hier in den Vereinigten Staaten. Wenn wir weniger abhängig von Energiequellen im Ausland werden wollen, sollten wir die hier bei uns erhältliche Energie vernünftig nutzen. Aber Kohle kann umweltschädlich sein und daher geben wir einen großen Teil der Steuergelder für die Entwicklung sauberer Kohletechnologien aus.

Und das Wichtigste, das ich Ihnen sagen möchte, ist, dass ich auch nach Cleveland gekommen bin, um einige dieser neuen Technologien anzukündigen. Es kam hier jemand auf mich zu und sagte, Sie sind doch jemand, der sich für Wind interessiert. Ich sagte, nun ja, es gibt hier sehr viel heiße Luft. Er sagte mir dann, es gäbe hier einen neu entstehenden Industriezweig: Windkrafträder. Das ist toll. Das unterstütze ich. Ich finde das sehr sinnvoll. Es verringert unsere Abhängigkeit von Ölquellen im Ausland. Und das ist wichtig, wenn wir sicherstellen wollen, dass unsere Volkswirtschaft weiterhin wächst.

Mein Besuch hier dient wirklich dem Ziel, neue Technologien anzukündigen. Man muss einfach optimistisch bezüglich der Zukunft der Vereinigten Staaten sein, wenn man sich einige der großen Technologien ansieht, die entwickelt werden. Zwei der Bereiche, in denen neue Technologien die Vereinigten Staaten dauerhaft verändern werden, sind der Energie- und Medizinsektor.

Ich möchte auch über den Krieg sprechen, in dem wir uns befinden. Zunächst muss ich sagen, dass ich es bedauere, Ihnen sagen zu müssen, dass wir uns im Krieg befinden. Ich wollte nie ein Präsident zu Kriegszeiten sein. Aber da das nun so ist, werde ich mein Bestes tun, um die Vereinigten Staaten zu schützen.

Am 11. September 2001 hat sich meine Denkweise verändert. Sie änderte sich, weil ich erkannte, dass die größte Verantwortung der Regierung darin besteht, die amerikanischen Bürger vor weiteren Anschlägen zu beschützen, und dass wir uns den Gefahren stellen müssen, bevor sie uns erneut schaden. Das ist eine der wirklich wertvollen Lektionen aus dem 11. September – die Erkenntnis, dass Ozeane uns nicht vor einem Feind schützen können, der von einer Ideologie angetrieben wird und Mord als Instrument einsetzt, um seine politischen Ziele zu erreichen.

Manche Menschen in den Vereinigten Staaten glauben nicht, dass wir uns im Krieg befinden, und das ist ihr Recht. Ich weiß aber, dass es so ist, und daher werde ich meine restliche Amtszeit als Präsident damit verbringen, mein Möglichstes zu tun, die Bürger über die Gefahren auf der Welt aufzuklären dafür zu sorgen, dass wir über eine aktive Strategie zu ihrer Bewältigung verfügen.

Zunächst müssen wir über unsere Feinde sprechen. Wie Sie wissen, handelt es sich nicht um isolierte Einzelpersonen, die zufällig auftreten. Sie haben ein Ziel. Sie glauben ebenso fest an ihre Ideologie wie ich an unsere. Sie glauben, sie haben die Pflicht, eine Auffassung zu verbreiten, die besagt, dass es Konsequenzen hat, wenn man beispielsweise nicht so betet, wie man ihrer Meinung nach beten soll – genauso wie ich der Meinung bin, dass wir die Pflicht haben, eine Auffassung zu verteidigen, die besagt, dass es wichtig ist, dass man das Recht hat, seine Religion frei auszuwählen. Und das hat man in den Vereinigten Staaten von Amerika.

Für sie haben Menschenleben keinen Wert. Das ist ein weiterer Unterschied zwischen ihnen und uns. Sie töten ohne zu zögern einen Muslim, ein Kind oder eine Frau, um ein politisches Ziel zu erreichen. Das sind gefährliche Menschen, denen wir uns entgegenstellen müssen.

Deshalb ist es seit dem 11. September unsere politische Strategie, sie im Ausland aufzuspüren und zu besiegen, so dass wir uns ihnen nicht noch einmal hier in unserem Land gegenüberstellen müssen. Das ist eine kurzfristige Strategie. Die langfristige Strategie muss darin bestehen, diese Extremisten und Radikalen zu marginalisieren, indem eine alternative Ideologie vertreten wird – ich beschreibe sie gern als Ideologie des Lichts. Eine Ideologie, die Hoffnung macht, eine Ideologie, die jedes Mal, wenn sie die Chance hatte, die Seele der Menschen erreicht und emporgehoben hat. Es handelt sich um eine Ideologie, die auf Freiheit basiert und den Menschen die Möglichkeit bietet, in einer freien und offenen Gesellschaft zu leben.

Es ist harte Arbeit. Dieser Krieg findet an zahlreichen Fronten statt. Eine dieser Fronten liegt in Afghanistan. Und die Front, die die Amerikaner derzeit hauptsächlich beschäftigt, ist der Irak. Ich bin mir vollkommen bewusst, wie sehr uns diese Front belastet. Ich kann gut verstehen, dass Menschen sich fragen, ist es das wert, wenn sie jeden Abend die Gewalt im Fernsehen sehen. Können wir das Ziel erreichen? Nun, zunächst möchte ich Ihnen sagen, ja, wir können das Ziel erreichen und diesen Kampf im Irak gewinnen. Und zweitens möchte ich Ihnen sagen, dass wir das müssen, für das Wohl unserer Kinder und Enkelkinder.

Wissen Sie, ich war sehr optimistisch gestimmt, als Ende 2005 12 Millionen Iraker wählen gingen. Das erscheint jetzt, als wäre es zehn Jahre her. Aber es ist noch nicht so lange her, dass 12 Millionen Menschen wählen gingen, als man ihnen die Möglichkeit dazu gab. Lassen Sie es mich wie folgt ausdrücken – es hat mich damals nicht überrascht, aber erfreut. Ich war nicht überrascht, weil eines der Prinzipien, die meinen Entscheidungen zugrunde liegen, mein Glaube an die Allgemeingültigkeit der Freiheit ist. Ich glaube, dass Freiheit jeder Frau, jedem Mann und jedem Kind auf der Welt zusteht. In der Tat möchte ich es noch einen Schritt weiter führen. Ich glaub, sie ist ein Geschenk des allmächtigen Gottes and jede Frau, jeden Mann und jedes Kind. Daher war ich nicht erstaunt, als die Menschen sagten, sie wollten frei sein, als sie die Möglichkeit dazu hatten. Ich war froh, dass 12 Millionen Bürger den Autobomben und Mördern trotzten, um wählen zu gehen.

Unsere Politik damals bestand darin, unsere Truppenstärke darauf auszurichten, dass wir Iraker ausbilden können, die dann wiederum den Kampf zu jenen bringen, die den Forschritt der Demokratie aufhalten wollen, und dass wir in der Lage wären, die territoriale Integrität aufrechtzuerhalten und die Extremisten zu jagen. Das war unsere Strategie. Wir haben das 2006 nicht erreicht, weil ein schlauer Feind – wir denken, dass es sich dabei um die Al Kaida handelte, dieselben Leute, die uns hier in Amerika angriffen – schwere, konfessionell motivierte Gewalt schürte, indem er ein Bombenattentat auf eine heilige religiöse Stätte der Schiiten verübte. Als Reaktion darauf kam es zu einer Vielzahl von Vergeltungsschlägen.

Ich musste eine Entscheidung treffen. Einige von Steves Kollegen [Anmerkung des Übersetzers: Kongressabgeordneter Steve LaTourette] – gute, anständige und patriotische Menschen – waren der Meinung, dass das Beste, was die Vereinigten Staaten damals tun konnten, sei, sich zurückzuziehen und die Gewalt in der Hauptstadt des Iraks von selbst zurückgehen zu lassen. Ich habe mir damals lang und ernst Gedanken darüber gemacht. Ich hatte große Sorge, dass sich die Gewalt in der Hauptstadt auf das Land ausbreiten würde. Ich machte mir große Sorgen, dass eines der Ziele der Al Kaida [wahr werden würde] – und die Al Kaida ist übrigens für die meisten der spektakulären Bombenanschläge verantwortlich, mit denen versucht wird, konfessionell motivierte Gewalt zu schüren. Dieselben Menschen, die uns am 11. September angegriffen haben, verüben jetzt Bombenanschläge auf andere Menschen, töten unschuldige Frauen, Männer und Kinder, viele von ihnen Muslime, und versuchen, den Erfolg eines auf Freiheit basierenden Systems zu verhindern.

Und ich hatte die Befürchtung, dass das Chaos ihnen helfen würde, leichter ihr erklärtes Ziel zu erreichen, uns aus dem Irak zu vertreiben, so dass sie einen Zufluchtsort hätten, von dem aus sie ihren ideologischen Feldzug starten und Anschläge auf die Vereinigten Staaten verüben könnten. Das haben sie so gesagt. Die Mörder, die in die Vereinigten Staaten kamen, haben klar gesagt, wir wollen euch aus dem Irak vertreiben, so dass wir eine Zufluchtsstätte haben, von der aus wir erneut angreifen können.

Ich glaube, es ist wichtig, dass der Oberbefehlshaber genau auf das hört, was der Feind sagt. Dieser Feind gedeiht im Chaos. Er mag Aufruhr. Es hilft ihm, seine Ziele zu erreichen. Was er nicht ertragen kann, ist der Erfolg einer alternativen Ideologie, die ihn letztendlich an den Rand drängen wird.

Ich habe mir also die Folgen eines Rückzugs überlegt – die Folgen nicht nur für den Irak, sondern für eine Region, die für die Sicherheit der Vereinigten Staaten von Amerika wichtig ist. Was würden die Iraner von uns halten, wenn wir uns angesichts der Herausforderung durch Extremisten zurückziehen würden? Was würden andere Extremisten denken? Was könnte die Al Kaida tun? Sie wäre in der Lage, leichter neue Rekruten zu finden und Geldquellen für ihre Ziele aufzutun. Ein Scheitern im Irak hätte ernste Konsequenzen für die Sicherheit Ihrer Kinder und Enkelkinder.

Und deshalb habe ich die Entscheidung getroffen, mehr Soldaten in die Hauptstadt zu entsenden, statt sie abzuziehen. Sie haben den Auftrag, Sicherheit zu gewährleisten, so dass ein alternatives System entstehen kann. Ich habe den Befehlshabern zugehört, die den Einsatz leiten – in diesem Fall ist die Hauptperson General David Petraeus – ein kluger, fähiger Mann, der mich unvoreingenommen berät. Sein Rat an mich als Präsident war, dass wir die Mission verändern müssten, um Sicherheit für die Menschen in der irakischen Hauptstadt und in der Provinz Anbar zu gewährleisten, so dass die Fortschritte, für die sich die 12 Millionen Menschen, die wählen gingen, entschieden haben, auch umgesetzt werden können. Aus diesem Grund haben wir getan, was wir getan haben.

Und wir haben eben erst begonnen. Die Truppen sind seit ein paar Wochen vor Ort. General Petraeus bat um etwas mehr als 20.000 Soldaten, und ich habe zu ihm gesagt, wenn Sie das brauchen, Herr Befehlshaber, bekommen Sie das. Und jetzt sind sie gerade dort angekommen. Und jetzt beginnen die Einsätze.

Hier in Washington gibt es Leute, die das aufhalten wollen. Meine Meinung dazu ist: Ich weiß, es gibt eine Debatte, die geführt wird, und es sollte in unserer Demokratie auch Debatten geben. Ich befürworte sie. Ich befürworte eine gute, ehrliche Debatte über die Konsequenzen einer Niederlage, und die Konsequenzen eines Erfolges in diesem Krieg. Aber ich bin der Meinung, dass es im Interesse dieser Nation ist, dem Befehlshaber die Gelegenheit zu geben, seine Militäroperationen zum Abschluss zu bringen. Und ich finde, der Kongress sollte warten, bis General Petraeus zurückkommt und über seine Einschätzung der von ihm umgesetzten Strategie spricht, bevor irgendwelche Entscheidungen getroffen werden. Das erwarten die Amerikaner. Sie erwarten, dass Angehörige des Militärs zurückkommen und uns berichten, wie die militärischen Einsätze laufen.

Und so werde ich es als Oberbefehlshaber halten. Ich erörtere gerne verschiedene Optionen – die Wahrheit ist, dass ich selbst geglaubt habe, dass wir Ende 2005 in einer anderen Lage sein würden. Ich denke, wir können in einiger Zeit in einer anderen Position sein, und diese Position wäre, genug Soldaten vor Ort zu haben, um die territoriale Integrität des Landes zu schützen, sicherzustellen, dass die Al Kaida keine Zufluchtsstätte aufbauen kann, von der aus sie weitere Anschläge auf die Vereinigten Staaten von Amerika verübt, und genug Soldaten, die in irakische Einheiten eingegliedert werden können, um sie bei der Ausbildung zu unterstützen und ihnen zu helfen, ihre Arbeit zu tun.

Aber ohne zusätzliche Truppen konnten wir das nicht erreichen. Ich appelliere also heute an den US-Kongress, General David Petraeus die Chance zu geben, zurückzukommen und uns zu berichten, ob seine Strategie funktioniert. Und dann können wir zusammen über einen zukünftigen Weg nachdenken.

In der Zwischenzeit müssen die Iraker mehr Arbeit leisten. Kommende Woche werde ich dem Kongress eine Liste der Errungenschaften und einiger Fehler ihres politischen Prozesses vorlegen. Der Kongress bat uns, über 18 unterschiedliche Zielvorgaben zu berichten. Das forderte der Kongress in seinem jüngsten Nachtragshaushalt: Kommen Sie Mitte Juli zurück und legen Sie uns einen Zwischenbericht über die zu verzeichnenden oder nicht zu verzeichnenden Fortschritte im Irak vor. Das werden wir tun. Ende dieser Woche werden Sie einen Fortschrittsbericht darüber sehen können, was im Irak passiert ist – und dann im September einen Abschlussbericht über die von mir akzeptierten und vom Kongress verabschiedeten Zielvorgaben.

Das ist die Herausforderung, der unser Land begegnen muss. Und meiner Meinung nach handelt es sich um notwendige Arbeit. Ich würde nicht den Sohn einer Mutter oder eines Vaters Gefahren aussetzen, wenn ich nicht der Meinung wäre, dass es notwendig für die Sicherheit der Vereinigten Staaten und den Frieden auf der Welt ist. Und ich glaube fest daran. Ich glaube fest daran, dass wir obsiegen werden. Ich glaube fest daran, dass Demokratie immer über totalitäre Systeme siegen wird. Das glaube ich. Das sind die Wertesysteme, die die Grundlage meiner Entscheidungen sind und die meiner Meinung nach zu Frieden führen werden.

Wissen Sie, in meiner Position ist es wirklich interessant – ich habe manchmal einen einzigartigen Blickwinkel auf die Dinge. Einer der interessantesten Blickwinkel auf die Geschichte, auf den ich mich wirklich konzentrieren konnte, sind unsere Beziehungen zu Japan. Ich habe diese Geschichte schon oft erzählt, weil ich sie sehr ironisch finde.

Als mein Vater ein junger Mann war und gerade die Highschool abgeschlossen hatte, trat er der United States Navy bei, wurde Torpedo-Bomberpilot bei der Navy und kämpfte gegen Japan. Japan war damals der erklärte Feind der Vereinigten Staaten von Amerika. Er, wie viele andere junge Menschen, gab damals alles. Zahlreiche Menschen auf beiden Seiten starben während des Krieges. Wie Sie wissen, waren es in der Tat die Japaner, die den letzten großen Angriff auf die Vereinigten Staaten vor dem 11. September 2001 durchführten. Etwa 60 Jahre später sitze ich mit dem japanischen Ministerpräsidenten Koizumi an einem Tisch und spreche mit ihm über den Frieden.

Ich finde, das ist eine inspirierende und Hoffnung machende Geschichte. Es ist eine Geschichte über das Vermögen der Freiheit, Feinde zu Verbündeten zu machen. Es ist eine Geschichte über Partner im Frieden, die sich früher bekämpften. Ministerpräsident Koizumi und heute Ministerpräsident Abe gehören zu meinen engen Freunden auf der internationalen Bühne. Wir sprechen über die Förderung von Demokratie in krisengeschüttelten Regionen der Welt, weil wir beide gesehen haben, welche Auswirkungen Demokratie auf unsere eigenen Beziehungen hatte.

Ich vertraue fest auf die Kraft der Freiheit, die Welt um des Friedens willen zu verändern. Und die grundsätzliche Frage, die sich unser Land stellen muss, ist, werden wir auch weiterhin darauf vertrauen?

Danke, dass ich Sie besuchen durfte. Jetzt beantworte ich gern Ihre Fragen.

Originaltext: President Bush Visits Cleveland, Ohio

Unabhängigkeitstag

KENNEBUNKPORT – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Ansprache von Präsident George W. Bush zum 231. Jahrestag der Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten.

Ich sende Grüße an alle Amerikaner, wo auch immer sie den Unabhängigkeitstag feiern.

Vor zweihunderteinunddreißig Jahren unterzeichneten 56 mutige Männer ein kühnes Bekenntnis zur Freiheit, das unsere Nation auf einen Kurs lenkte, der die Geschichte der Welt veränderte. An diesem Jahrestag gedenken wir des großen Mutes und der Überzeugungen unserer Gründerväter, und wir würdigen die unvergänglichen Grundsätze unserer Unabhängigkeitserklärung.

Durch ihre selbstlosen Opfer und ihre unbeugsame Entschlossenheit gewährleisteten die Patrioten des amerikanischen Unabhängigkeitskrieges, dass der Anspruch unserer Nation auf Freiheit und Gleichheit nicht aufgegeben oder vergessen würde. Die Ideale, für die sie und das Land, zu dessen Gründung sie beitrugen, kämpften, sind dauerhafte Symbole der Hoffnung für die gesamte Welt.

Unser Bekenntnis zu den Gründungswerten Amerikas ist unerschütterlich. Wir glauben, dass Freiheit ein Segen des Allmächtigen und das Geburtsrecht jeder Frau und jeden Mannes ist. Unsere Nation sieht sich neuen Herausforderungen gegenüber, und wir folgen dem Ruf der Geschichte in der Überzeugung, dass unser Vermächtnis der Freiheit immer triumphieren wird. Am Unabhängigkeitstag danken wir Generationen von mutigen Amerikanern, die uns verteidigten, und jenen, die unserem Land in der Stunde der Not weiterhin dienen. Wir feiern die Freiheit, die Amerika zum Licht für andere Nationen macht.

Laura und ich wünschen Ihnen einen schönen 4. Juli. Möge Gott Sie segnen, und möge Gott die Vereinigten Staaten weiterhin segnen.

GEORGE W. BUSH

Originaltext: Independence Day, 2007

Ein historischer und bedeutungsvoller Besuch

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir einen Namensartikel von Farah Pandith, der hochrangigen Beraterin für den Dialog mit den Muslimen im US-Außenministerium, zum 50. Jahrestag der Einweihung des Islamic Center.

Als Präsident Bush am Mittwoch, genau 50 Jahre nach der Einweihung des Gebäudes durch Dwight Eisenhower, das Islamic Center besuchte, vermittelte er eine gewichtige Botschaft. Bei dieser Botschaft ging es nicht um den Islam, sondern um uns. Wir sind eine pluralistische Gesellschaft, gegründet auf Freiheit und der Überzeugung, dass Frauen und Männer das Recht haben, so zu ihrem Schöpfer zu beten, wie sie möchten. Diese Prinzipien sind die Leitlinien sowohl für unsere Innen- als auch unsere Außenpolitik.

Der Präsident nutzte die Gelegenheit, um konkrete Initiativen anzukündigen, die deutlich machen, dass seine Regierung in den Beziehungen der Vereinigten Staaten zu Muslimen weiterhin einen Schwerpunkt sieht. Hervorzuheben ist, dass Präsident Bush angekündigte, die Stelle eines Sondergesandten bei der Organisation der Islamischen Konferenz zu schaffen.

Mit der Eröffnung des Islamic Center am 27. Juni 1957 zollte Präsident Eisenhower dem Islam den gebührenden Respekt. “Die Zivilisation verdankt der islamischen Welt einige ihrer bedeutendsten Techniken und Errungenschaften”, sagte unser 34. Präsident. Es ist wichtig, sich in einer Zeit wie dieser, in der im Libanon, den Palästinensergebieten, im Irak und in Darfur Aufruhr herrscht, auf diese Weise öffentlich zu äußern. Im Nebel der Fernsehberichte verlieren wir oft die Tatsache aus den Augen, dass der Islam seit seinem Ursprung vor mehr als 1,400 Jahren eine Quelle des Wissens über Astronomie, Naturwissenschaft und den Menschen ist. Der Austausch mit dem Christentum und dem Judentum hat die drei großen monotheistischen Religionen der Welt bereichert.

Wir können die wahren Feinde des Islam, die vorgeben, Probleme der Zukunft zu lösen, indem sie eine nie vorhanden gewesene, aufklärungsfeindliche Vergangenheit schaffen, nur besiegen, indem wir uns die wahre Geschichte des Islam immer wieder vor Augen führen. Wir müssen ihre Versuche vereiteln, die Ereignisse auf der Welt zu manipulieren und die Religion für ihre eigenen barbarischen Ziele zu missbrauchen.

Diese Verantwortung obliegt nicht allein den Amerikanern. Präsident Bush sagte vorigen Mittwoch: “Frauen und Männer, die sich von ihrem Gewissen leiten lassen, haben die Pflicht, ihre Stimme zu erheben und diese mörderische Bewegung zu verurteilen, bevor sie einen Weg an die Macht findet. Wir müssen Millionen von Muslimen helfen, eine stolze und geschichtsträchtige Religion vor Mördern zu schützen, die Menschen enthaupten und den Namen des Islam in den Dreck ziehen wollen.

Der Erfolg, den Millionen von amerikanischen Muslimen in diesem Land haben, ist eine ständige Zurechweisung derjenigen, die versuchen, einen Keil zwischen mein Land und meine Religion zu treiben. Viele amerikanische Muslime sind seit Generationen hier und haben die amerikanische Lebensweise vollständig verinnerlicht. Wir sind genau wie die Millionen Immigranten vor uns – Iren, Italiener, Chinesen oder diejenigen, die mit der Mayflower kamen. Wir veranstalten Kuchenbasare an der Moschee, gehen zu Elternabenden und versuchen, unser Konto nicht zu überziehen. Wir sind Lehrer, Ärzte, Computerexperten, Künstler und Sportler.

Mit dem Sondergesandten für die Organisation der islamischen Konferenz hat Präsident Bush eine weitere Möglichkeit für den Dialog geschaffen. Der Sondergesandte wird der unabhängige Vertreter unseres Landes bei der OIC sein. Die in Dschidda ansässige Organisation ist für die 57 Mitgliedstaaten mit mehrheitlich muslimischer Bevölkerung ein Forum zur Erörterung von Fragen, die für Muslime auf der ganzen Welt von Bedeutung sind.

Die Entscheidung, einen OIC-Sondergesandten zu ernennen, stimmt mit den Grundsätzen der Vereinigten Staaten überein. Unsere Beziehungen zur Welt werden vom Verhalten von Ländern und Regierungen bestimmt, nicht von der Religion ihrer Bevölkerung.

Die Regierung Bush arbeitet hart daran, Krisen wie im Libanon, in den Palästinensergebieten und im Sudan beizulegen. Sie hat Afghanistan, dem Kosovo und Bosnien-Herzegowina Demokratie gebracht und wird sicherstellen, dass die Demokratie im Irak nicht besiegt wird. Sie hat in muslimischen Gegenden Asiens, die von Tsunamis und Erdbeben heimgesucht wurden, Hilfe geleistet. Sie nähert sich dem Islam mit Respekt, und das wurde durch die Maßnahmen des Präsidenten diese Woche deutlich, sowohl durch Symbole als auch durch Taten.