Neujahrsbotschaft des Präsidenten für das Jahr 2007

WASHINGTON (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Erklärung von US-Präsident George W. Bush zum neuen Jahr vom 31. Dezember 2006.

Im vergangenen Jahr haben wir wichtige Ziele erreicht und uns neuen Herausforderungen gestellt. Am Anfang dieses neuen Jahres blicken wir voll Zuversicht in die Kraft des amerikanischen Geistes, Vertrauen in unsere Ziele und den Glauben an einen liebenden Gott, der uns geschaffen hat, um frei zu sein, in die Zukunft.

2006 stiegen die Beschäftigungszahlen kontinuierlich, ebenso wie die Löhne, die Zahl der Arbeitslosen sank, und wir erreichten unser Ziel, das Haushaltsdefizit zu halbieren, drei Jahre früher als geplant. Dank der harten Arbeit und Innovationskraft der Amerikaner wuchs unsere Volkswirtschaft schneller als in jeder anderen Industrienation. Erhebliche Steuererleichterungen halfen unseren Bürgern, mehr von ihrem Einkommen zu behalten und eine starke und gesunde Volkswirtschaft anzutreiben. Meine Regierung wird weiterhin dafür arbeiten, mehr Arbeitsplätze zu schaffen, das Haushaltsdefizit abzubauen und Wohlstand für alle Bürger zu ermöglichen.

Im vergangenen Jahr setzten die Vereinigten Staaten ihre Mission, Krieg gegen den Terror zu führen und diesen zu gewinnen sowie Freiheit als Alternative zu Tyrannei und Verzweiflung zu fördern, fort. Im neuen Jahr werden wir gegen die Feinde der Freiheit in der Offensive bleiben, die Sicherheit unseres Landes verbessern und auf einen freien und geeinten Irak hinarbeiten. Der Sieg über Terroristen und Extremisten ist die Herausforderung unserer Zeit, und wir werden ihr mit Zuversicht nachkommen und ohne zu wanken für die Freiheit kämpfen.

Unsere Nation ist auf die guten Frauen und Männer in Uniform angewiesen, die unserem Land tapfer und hervorragend dienen, und wir sind uns weiterhin ihres Einsatzes und ihrer Opfer bewusst. Die amerikanischen Soldaten und ihre Familien stehen für die großartigen Eigenschaften unseres Landes, und sie haben sich den Respekt und die Bewunderung einer dankbaren Nation verdient.

Wenn wir jetzt den Beginn des neuen Jahres feiern, blicken wir voll Hoffnung auf die vor uns liegende Zeit und die Chancen, die sie mit sich bringt.

Laura und ich übermitteln Ihnen unsere besten Wünsche für ein frohes neues Jahr. Möge Gott Sie segnen, möge Gott unsere Soldaten und ihre Familien segnen und möge Gott die Vereinigten Staaten segnen.

GEORGE W. BUSH

Originaltext: Presidential Message for New Year’s Day, 2007

Präsident Bush und Laura Bush trauern um verstorbenen Präsidenten Gerald R. Ford

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Erklärung von US-Präsident George W. Bush zum Tode des ehemaligen Präsidenten Gerald R. Ford vom 26. Dezember 2006.

Der Tod des ehemaligen Präsidenten Gerald R. Ford erfüllt Laura und mich mit großer Trauer.

Präsident Ford war ein großer Amerikaner, der viele Jahre seines Lebens dem Dienst für unser Land widmete. Am 9. August 1974 übernahm er in einer Zeit des nationalen Aufruhrs und der Spaltung nach langjähriger Tätigkeit im Repräsentantenhaus und seinem Amt als Vizepräsident die Präsidentschaft. Mithilfe seiner ruhigen Integrität, seines gesunden Menschenverstandes und seiner freundlichen Art trug Präsident Ford dazu bei, die Wunden unseres Landes zu heilen und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Präsidentschaft wiederherzustellen.

Die amerikanischen Bürger werden Gerald Fords Hingabe an sein Amt, seinen Charakter und das ehrenhafte Verhalten seiner Regierung immer bewundern. Wir trauern um den Verlust einer solchen Führungspersönlichkeit. Unser 38. Präsident wird stets einen besonderen Platz in der Erinnerung unserer Nation einnehmen. Im Namen aller Amerikaner möchten Laura und ich Betty Ford und der Familie von Präsident Ford unser tiefstes Mitgefühl übermitteln. Wir werden sie in den kommenden Stunden und Tagen in unsere Gedanken und Gebete einschließen.

Originaltext: President and Mrs. Bush Saddened by Passing of Former President Ford

Dr. Robert M. Gates

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Biografie von US-Verteidigungsminister Dr. Robert M. Gates.

Dr. Robert M. Gates wurde am 18. Dezember 2006 als 22. Verteidigungsminister vereidigt. Vor Antritt seines Amtes war Verteidigungsminister Gates Präsident der Texas A&M University, der siebtgrößten Universität des Landes. Bevor er am 1. August 2002 Präsident der Texas A&M wurde, war er von 1999 bis 2001 Übergangsdekan der dortigen George Bush School of Government and Public Service.

Verteidigungsminister Gates diente von 1991 bis 1993 als Leiter der Central Intelligence Agency. Verteidigungsminister Gates ist der einzige Berufsbeamte in der Geschichte der CIA, der vom Berufseinsteiger bis zum Leiter aufgestiegen ist. Er war von 1986 bis 1989 als Stellvertretender Leiter der Central Intelligence Agency und vom 20. Januar 1989 bis 6. November 1991 als Assistent des Präsidenten und Stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater im Weißen Haus für Präsident George H. W. Bush tätig.

Verteidigungsminister Gates trat der Central Intelligence Agency 1966 bei und arbeitete fast 27 Jahre als Beamter im Nachrichtendienst. Er diente unter sechs Präsidenten. In diesem Zeitraum verbrachte er fast neun Jahre beim Nationalen Sicherheitsrat im Weißen Haus, unter vier Präsidenten beider politischer Parteien.

Verteidigungsminister Gates wurden die National Security Medal und die Presidential Citizens Medal verliehen. Er erhielt zweimal die National Intelligence Distinguished Service Medal und dreimal die höchste Auszeichnung der CIA, die Distinguished Intelligence Medal.

Er ist Autor des Buches “From the Shadows: The Ultimate Insiders Story of Five Presidents and How They Won the Cold War”, das 1996 veröffentlicht wurde.

Vor Antritt seines Amtes als Verteidigungsminister war Dr. Gates Vorsitzender der Independent Trustees of The Fidelity Funds, der größten Investmentfondsgesellschaft des Landes und Mitglied des Board of Directors von NACCO Industries, Inc., Brinker International, Inc. und Parker Drilling Company, Inc.

Dr. Gates war zudem Mitglied des Board of Directors und des Leitungsgremiums des American Council on Education, des Board of Directors des Nationalen Verbandes der State Universities und Land-Grant Colleges und des nationalen Vorstands der Boy Scouts of America. Er war außerdem Präsident der National Eagle Scout Association.

Verteidigungsminister Gates, der aus Kansas stammt, machte seinen Bachelor-Abschluss am College of William and Mary, seinen Master in Geschichte an der Indiana University und seinen Doktor in Russisch und sowjetischer Geschichte an der Georgetown University. Dr. Gates ist 63 Jahre alt. Seine Frau Becky und er haben zwei erwachsene Kinder.

Originaltext: Dr. Robert M. Gates, Secretary of Defense

Außenministerin spricht über wichtige Rolle von Nichtregierungsorganisationen

WASHINGTON (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Rede von US-Außenministerin Condoleezza Rice anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte (Human Rights Day Commemoration) vom 14. Dezember 2006.

Vielen Dank. Vielen Dank, Paula, für die freundliche Einführung. Ich möchte auch den Kongressabgeordneten Smith willkommen heißen. Ich möchte darüber hinaus Barry Lowenkron und dem Büro für Demokratie, Menschenrechte und Arbeitsfragen (Bureau of Democracy, Human Rights, and Labor – DRL) für ihr tägliches, unermüdliches Engagement für diejenigen danken, die zur Befreiung aus Tyrannei und Unterdrückung noch unsere Unterstützung benötigen.

Diese Woche begehen wir den 58. Jahrestag der Annahme der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen zusammen mit Nichtregierungsorganisationen (NROs) und anderen Verfechtern von Menschenrechten. Die Grundsätze dieser Erklärung werden von Menschen jeder Kultur und Hautfarbe, jeder Herkunft und jeden Glaubens befürwortet. Sie bewahren das, was Präsident Bush die „nicht verhandelbaren Forderungen der Menschenwürde“ nennt. In Ländern auf der ganzen Welt treten NROs und andere Menschenrechtsaktivisten häufig unter persönlichem Risiko und großen Widrigkeiten zum Trotz für Menschenrechte ein und decken Übergriffe auf. Sie setzen sich für den Schutz der Rechte von Minderheiten, Arbeitnehmern und Frauen ein und versuchen, den Menschenhandel zu unterbinden. Sie arbeiten am Aufbau dynamischer Zivilgesellschaften, drängen auf freie und faire Wahlen und die Bildung von verantwortlichen und auf Gesetzen basierenden Demokratien.

Hauptsächlich aufgrund ihres Mutes und ihrer Hartnäckigkeit können wir historisch einmalige Fortschritte bei den Menschenrechten und demokratischen Prinzipien verzeichnen. Aber Fortschritte werden meist von großen Herausforderungen begleitet, und diejenigen, die auf Veränderungen drängen, treffen häufig auf Widerstand und sogar starke Unterdrückung. Wann immer NROs und andere Verteidiger der Menschenrechte bedrängt werden, werden Freiheit und Demokratie unterminiert. Die Demokratien dieser Welt müssen sich dagegen wehren. Wir müssen die Verteidiger verteidigen.

Ich freue mich daher, heute drei wichtige Initiativen zur Unterstützung von NROs und allen, die die Freiheit auf unserer Welt voranbringen wollen, ankündigen zu können.

Zunächst einmal hat Präsident Bush den Fonds für Verteidiger der Menschenrechte (Human Rights Defenders Fund) geschaffen. Dieser Fonds wird vorerst mit 1 Million Dollar ausgestattet und jedes Jahr je nach Bedarf neue Gelder erhalten. Dieser Fonds, der vom Außenministerium verwaltet werden wird, wird uns in die Lage versetzen, schnell kleine Geldbeträge an Verfechter von Menschenrechten auszuzahlen, denen aufgrund von Unterdrückung durch eine Regierung außerordentliche Kosten entstehen. Diese Finanzierung kann beispielsweise rechtliche oder medizinische Aufwendungen abdecken sowie kurzfristige Unterstützung sein, um beispielsweise auf drängende Bedürfnisse der Familien von Aktivisten zu reagieren.

Zweitens veröffentlichen wir zehn Prinzipien für NROs bezüglich ihrer Behandlung durch Regierungen. Diese Kernprinzipien werden uns in unserem Umgang mit NROs leiten, und wir werden mit ihrer Hilfe auch die Maßnahmen anderer Regierungen bewerten. In einer Zeit, in der Nichtregierungsorganisationen in vielen Ländern zunehmend unter Druck stehen, ist es unerlässlich, dass demokratische Regierungen konzertiert handeln, um die wichtige Rolle zu verteidigen, die NROs beim Aufbau freier Gesellschaften spielen.

Die zehn Prinzipien sollen die längeren, detaillierteren Dokumente der Vereinten Nationen und der Europäischen Union zu NROs und anderen Menschenrechtsverfechtern ergänzen. Wir befürworten die Bestrebungen der UN und der EU und hoffen, dass unser Beitrag der zehn NRO-Prinzipien dazu beitragen wird, weltweit Unterstützung für bedrängte NROs zu gewinnen, indem sie als nützliche Informationsquelle für Regierungen, internationale Organisationen, Gruppen der Zivilgesellschaft und Journalisten dienen.

Unsere dritte Initiative ist die Verleihung von zwei Menschenrechtsauszeichnungen. Der Freedom Defenders Award wird an ausländische Einzelpersonen oder NROs verliehen, die außergewöhnlichen Mut und außergewöhnliche Führungsstärke bei der Förderung von Menschenrechten und Demokratie bewiesen haben. Der Diplomacy for Freedom Award wird US-Botschaftern verliehen, die den vollen diplomatischen Einfluss unserer Regierung geltend gemacht haben, um Tyrannei zu beenden und Demokratie zu fördern.

Zum Schluss möchte ich noch diese Gelegenheit nutzen, um dem diesjährigen Gewinner des Human Rights and Democracy Achievement Award zu gratulieren, einem außergewöhnlichen jungen Beamten an unserer Botschaft in Mauretanien – Joshua Morris. Joshua, kommen Sie doch hoch, damit die Menschen Sie sehen können. Kommen Sie her zu mir.

Vor nur wenigen Momenten hatte ich die Freude, Josh in der Gegenwart seiner zu Recht sehr stolzen Familie die Auszeichnung zu überreichen. Wir verdanken es überwiegend der Entschlossenheit und dem Geschick von Josh, der auf Probleme bei der Wählerregistrierung hinwies, so dass die Regierung von Mauretanien ihre Wählerregistrierungslisten erneut öffnete und 85.000 Bürger in sie aufnahm, die sonst nicht die Möglichkeit gehabt hätten, in den Wahlen im vergangenen November ihre Stimmen abzugeben. Josh, ich danke Ihnen für Ihr herausragendes Engagement.

Wie die drei von mir heute angekündigten Initiativen zeigen, fühlt sich Präsident Bush weiterhin stark einer Außenpolitik verpflichtet, die auf menschlicher Freiheit gründet. Ein wesentlicher Bestandteil dieses Verständnisses ist die Verteidigung der Arbeit von NROs. Die Arbeit für Freiheit kann nicht über Nacht vollendet werden. Aber es ist dringende Arbeit, die nicht aufgeschoben werden kann. Wenn wir also mit Frauen und Männern auf der ganzen Welt den Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen begehen, verpflichten wir uns auch, mit allen freien und demokratischen Nationen jene zu verteidigen, die ihrerseits weltweit die Menschenwürde und Demokratie verteidigen.

Vielen Dank. Danke, dass Sie gekommen sind.

Originaltext: Human Rights Day Commemoration

Präsident Bush erörtert Lage im Irak mit hochrangigen Vertretern des Verteidigungsministeriums

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Eingangsrede von US-Präsident George W. Bush auf einer Pressekonferenz im Pentagon zu den Entwicklungen im Irak vom 13. Dezember 2006.

Ich hatte gerade ein sehr produktives Treffen mit Verteidigungsminister Rumsfeld, dem Vorsitzenden der Vereinigten Stabschefs Pete Pace, den Vereinigten Stabschefs und dem Vizepräsidenten. Ich danke diesen Herren, die unsere Uniform tragen, für eine sehr offene und fruchtbare Diskussion über die Sicherung unseres Landes und darüber, wie wir den Krieg, in dem wir uns jetzt befinden, gewinnen können.

Wir haben lange Zeit damit verbracht, über eine neue zukunftsweisende Strategie im Irak zu sprechen, um der irakischen Regierung zu helfen, sich den Feinden eines freien Iraks zu stellen und sie zu besiegen. Wir sind uns alle einig, dass es im Interesse unserer Nation ist, der irakischen Regierung zum Erfolg zu verhelfen. Wir sind uns der Tatsache bewusst, dass es Feinde gibt, die diese junge Demokratie stürzen und in ihre Zufluchtsstätte verwandeln wollen, von der aus sie Anschläge auf die gemäßigten Nationen im Nahen Osten und gegen die Vereinigten Staaten planen könnten. Es ist in unserem Interesse, der Regierung zu helfen, erfolgreich zu sein.

Im Irak gibt es viel Gewalt. Diese Gewalt ist entsetzlich. Unzählige unschuldige Männer, Frauen und Kinder werden von skrupellosen Mördern brutal ermordet. Unsere Soldaten sind an offensiven Einsätzen beteiligt und wir trauern um die gefallenen Soldaten. Jeder Todesfall unter unseren Soldatinnen und Soldaten erfüllt uns mit Traurigkeit. Unsere Truppen sind sehr aktiv in al-Anbar und in Bagdad, wo sich der Feind hauptsächlich aufhält.

Unsere Befehlshaber berichten, dass der Feind auch Verluste zu verzeichnen hat. Offensive Operationen der Streitkräfte des Iraks und der Koalition gegen Terroristen, Aufständische und die Anführer von Todeskommandos haben positive Ergebnisse erzielt. Im Oktober, November und in den ersten Dezemberwochen haben wir nahezu 5.900 Feinde getötet oder gefangen genommen.

Obwohl der Feind noch lange nicht besiegt ist, sollte niemand daran zweifeln, dass die irakische Regierung und die mutigen Frauen und Männer unserer Streitkräfte Tag und Nacht den Kampf zum Feind bringen. Obwohl ich also derzeit eine strategische Bewertung des besten zukünftigen Ansatzes im Irak durchführe, finden Tag und Nacht zahlreiche Einsätze statt.

Gestern hatten der Verteidigungsminister, der Vizepräsident, General Pace und ich eine Videokonferenz mit General Casey. Er berichete über die schwere Arbeit, die unsere und die irakischen Truppen leisten, um den Feind zu besiegen.

Ich möchte denjenigen, die unsere Uniform tragen, etwas sagen. Die Frauen und Männer in Uniform sind stets in meinen Gedanken. Ich bin stolz auf sie. Ich bin ihnen für ihre Opfer dankbar. Ich möchte, dass sie wissen, dass ich mich auf die Entwicklung einer Strategie konzentriere, die ihnen helfen wird, ihren Auftrag zu erfüllen. Ich weiß, dass es in unserem Land viele Diskussionen gibt, und unsere Soldaten folgen dieser Debatte. Sie hören, dass ich mich mit dem Pentagon, dem Außenministerium oder externen Gesprächspartnern treffe oder dass mein nationales Sicherheitsteam und ich eng mit der irakischen Führung zusammenarbeiten, und sie fragen sich, was das bedeutet. Nun, ich werde Ihnen sagen, was das bedeutet. Es bedeutet, dass ich mir viele Ratschläge anhöre, um eine Strategie zu entwickeln, die Ihnen hilft erfolgreich zu sein.

Es finden viele Konsultationen statt, und wie ich gestern angekündigt habe, werde ich meine Pläne nach ausführlichen Überlegungen vorlegen. Ich werde mich nicht bei einer schwierigen Entscheidung, einer notwendigen Entscheidung, drängen lassen, wenn es darum geht, unseren Soldaten zu sagen, dass Sie von uns die für den Erfolg erforderliche Strategie und Instrumente erhalten. Ich möchte darüber hinaus, dass der neue Verteidigungsminister Zeit hat, die Situation zu bewerten, damit er mich fundiert und wohlüberlegt beraten kann.

Ich möchte aber, dass unsere Soldaten Folgendes verstehen: Erstens: Diese Regierung und diese Gruppe führender Vertreter des Militärs fühlt sich dem strategischen Ziel eines freien und demokratischen Irak verpflichtet, der sich selbst regieren, verteidigen und unterhalten kann und ein starker Verbündeter ist im Krieg gegen Radikale und Extremisten, die uns schaden wollen. Zweitens: Unsere Soldaten verdienen eine zuverlässige Haltung des Oberbefehlshabers, der politischen Führung und der amerikanischen Bürger.

Sie haben mein unerschütterliches Engagement bei diesem wichtigen Kampf zur langfristigen Sicherung des Friedens. Ich verspreche, mit dem neuen Kongress zusammenzuarbeiten, um einen größeren überparteilichen Konsens zu bilden, damit Sie Ihren Auftrag erfüllen können. Ich werde weiterhin über Ihren Mut und Ihr Engagement sprechen sowie die Opfer ihrer Familien für das amerikanische Volk. Wir werden nicht aufgeben. Es steht zu viel auf dem Spiel und die Konsequenzen sind zu ernst, um den Irak Extremisten zu überlassen, die den amerikanischen und irakischen Bürgern schaden wollen.

Ich danke Ihnen für Ihren Dienst. Ich bin stolz darauf, Ihr Oberbefehlshaber zu sein. Wir würdigen die Opfer, die Sie bringen, indem wir sicherstellen, dass Ihre Kinder und Enkel in einer friedlicheren Welt aufwachsen können.

Gott schütze Sie.

Originaltext: President Bush Meets with Senior U.S. Defense Officials on Iraq

Europäische und eurasische Angelegenheiten

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir einen Artikel des Abteilungsleiters für europäische und eurasische Angelegenheiten im US-Außenministerium, Daniel Fried, aus dem elektronischen Journal U.S. Foreign Policy in the 21st Century, herausgegeben vom Büro für internationale Informationsprogramme im September 2006.

In den fast 30 Jahren im auswärtigen Dienst, die ich im In- und Ausland verbracht habe, habe ich gelernt, dass die auf gemeinsamen demokratischen Prinzipien beruhende Partnerschaft der Vereinigten Staaten mit Europa weiterhin im Zentrum der amerikanischen Außenpolitik steht. Gemeinsam haben die Vereinigten Staaten und Europa ihre Werte aufgeboten, um sich im Kalten Krieg zu verteidigen, letztlich in diesem Kampf zu siegen und schließlich, nach dem Fall der Berliner Mauer, ein ungeteiltes, freies und friedliches Europa aufzubauen und den Menschen in ganz Europa zu helfen, ihren eigenen Weg zur Freiheit zu finden. Ich habe dies bei meiner Arbeit in der Sowjetunion, in Jugoslawien und in Polen, während der angespannten Jahre des demokratischen Übergangs erlebt. Unsere gemeinsamen Werte – und das hart erarbeitete Wissen, dass Freiheit, Sicherheit und Wohlstand innerhalb der euroatlantischen Gemeinschaft von ihrer Ausdehnung auf die ganze Welt abhängen – sind die Grundlage für unser gemeinsames Engagement für die Förderung von Demokratie und Freiheit, bringen krisengeschüttelten Regionen Frieden und fördern den Wohlstand weltweit.

Wie bei jeder langfristigen Partnerschaft gibt es zwischen Europa und den Vereinigten Staaten manchmal Meinungsverschiedenheiten, aber diese sind verglichen mit den Werten und gemeinsamen Interessen, die uns verbinden, von zweitrangiger Bedeutung. Die Organisation des Nordatlantikpaktes (NATO) bleibt unser wichtigstes Sicherheitsbündnis, und viele unserer stärksten multilateralen Partnerschaften bestehen mit in Europa verankerten Organisationen: der Europäischen Union, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).

Unsere gemeinsamen Werte gewährleisten das Fortbestehen der europäisch-amerikanischen Partnerschaft während ihrer Weiterentwicklung zur Bewältigung neuer Herausforderungen. Bei vielen der großen internationalen Fragen des 20. Jahrhunderts ging es im Wesentlichen um die politische und wirtschaftliche Organisation Europas, aber die Welt nach dem 11. September wirft Fragen danach auf, ob die Freiheit sich in einem Großteil der Welt behaupten und verbreiten kann.

Infolgedessen arbeiten die euroatlantischen Partner jetzt in krisengeschüttelten Regionen auf der ganzen Welt zusammen.

Der Nahe und Mittlere Osten und Nordafrika

Zu lange haben die Demokratien der Welt im Nahen und Mittleren Osten einen stagnierenden und undemokratischen Status quo zugelassen. Zwar strebten wir Stabilität an, aber stattdessen wurde ein autoritäres, nicht funktionierendes System zum Nährboden für eine antidemokratische Ideologie, die noch mehr Instabilität auf der Welt verursachte. Unsere langfristigen Interessen in diesem Teil der Welt sind von der Verbreitung von Freiheit, Gerechtigkeit und funktionierenden Marktwirtschaften in der ganzen Region abhängig. Wir müssen kurzfristige Schwierigkeiten realistisch einschätzen, uns aber ehrgeizige mittel- und langfristige Ziele stecken.

Europa und die Vereinigten Staaten haben die gemeinsame Vision eines demokratischen Nahen Ostens. Gemeinsam haben wir Initiativen zur Stärkung der Reformer dort unternommen. Das Zukunftsforum (Forum for the Future) bringt Regierungs- und Nichtregierungsvertreter aus Ländern des Nahen und Mittleren Ostens und Nordafrika sowie der G8 (führende Finanz-/Industrieländer) zusammen. Zwei neue Institutionen, die im Rahmen des Forums entstanden, sollen die Einrichtungen der Zivilgesellschaft stärken, von denen Demokratie und Wohlstand abhängen. Außenministerin Rice sagte, das Zukunftsforum “wende sich an Reformer vor Ort, die aus ihren Ideen und Idealen schöpfen, um die Basisorganisationen zu fördern und die Entwicklung von Demokratie zu unterstützen. Das Forum wird Zuschüsse gewähren, um der Zivilgesellschaft behilflich zu sein, die Rechtsstaatlichkeit zu stärken, Grundrechte zu schützen und größere Chancen in Gesundheit und Bildung zu gewährleisten.” Ein begleitender Zukunftsfonds dient der Anregung des Wirtschaftswachstums und der Schaffung von Arbeitsplätzen. Erste Beiträge stammen von Ägypten, Marokko, Dänemark und den Vereinigten Staaten. Der Fonds liefert vielversprechenden kleinen und mittleren Unternehmen das Kapital, das sie zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Förderung von Wirtschaftswachstum benötigen. Er spiegelt, wie Außenministerin Rice es ausdrückt, den “neuen internationalen Konsens” wider, “dass mehr demokratische und wirtschaftliche Reformen für diese Region entscheidend sind”.

Die Vereinigten Staaten, die Europäische Union, Russland und die Vereinten Nationen engagieren sich für eine Zweistaatenlösung im israelisch-palästinensischen Konflikt. Wir üben Druck auf die Palästinenserführung aus, entschieden zur Bekämpfung von Terror zu handeln, das Existenzrecht Israels anzuerkennen, seinen internationalen Verpflichtungen nachzukommen und eine praktizierte Demokratie aufzubauen, die auf Toleranz und Freiheit gründet. Wir ermutigen Israel, das Seine zur Unterstützung der Palästinenser zu tun, einen auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gründenden Staat zu schaffen, der in Frieden und Sicherheit mit Israel lebt.

Die europäisch-amerikanische Partnerschaft bietet entscheidende Unterstützung für den rapiden historischen Wandel in Afghanistan, der immer wieder von Terroristen bedroht wird. Mit der verstärkten Präsenz von NATO-Truppen im Land werden auch die Sicherheit und Entwicklungschancen der Bevölkerung vermehrt, die schon so lange gelitten hat. Die amerikanisch-europäische Zusammenarbeit im Krieg gegen den Terror beginnt damit, Afghanistan, der einstigen Heimat der Al Kaida, die Chance zu bieten, eine demokratische und wohlhabende Nation aufzubauen, die mit sich und ihren Nachbarn in Frieden lebt.

Die Vereinigten Staaten haben eng mit den EU-3 (Frankreich, Großbritannien, Deutschland) zusammengearbeitet, um das iranische Regime zu überzeugen, mit der internationalen Gemeinschaft zu kooperieren und seine Bestrebungen zur Entwicklung von Kernwaffen aufzugeben. Weil ein demokratischeres Iran ein besserer, verantwortungsvollerer Partner in der Region und der Welt sein wird, sind die Vereinigten Staaten und Europa entschlossen, dem iranischen Volk und der iranischen Gesellschaft die Hand zu reichen.

Europa und die Vereinigten Staaten unterstützen die neue demokratisch gewählte Regierung des Irak und ihre Bemühungen, Sicherheit, Wohlstand und dauerhafte Demokratie für die Bevölkerung zu gewährleisten. Unsere Meinungsverschiedenheiten mit einigen europäischen Ländern bezüglich der Entscheidung, Saddam Hussein zu stürzen, gehören der Vergangenheit an. Der Erfolg im Irak ist in unser aller Interesse, und er wird den Weg für den Vormarsch der Freiheit im Herzen des Nahen Ostens bereiten.

Die Vereinigten Staaten und Europa arbeiten tatkräftig zusammen, sowohl um den feindlichen Auseinandersetzungen zwischen Israel und dem Libanon ein Ende zu bereiten als auch den Parteien zu schaffen, was unter anderem bedeutet, dass die Hisbollah Israel nicht mehr willkürlich angreifen darf. Wir wollen einen vollständig souveränen Libanon, frei von ausländischer Herrschaft und ausländischen Truppen, der in Frieden mit Israel und in Sicherheit lebt.

Junge Demokratien

Die Vereinigten Staaten und Europa arbeiten zusammen, um die jungen, noch fragilen Demokratien in der Ukraine und Georgien zu unterstützen. Die orangefarbene Revolution und die Rosenrevolution haben nach Freiheit strebende Menschen auf der ganzen Welt inspiriert. Wir verpflichten uns, die Ukrainer, Georgier und andere entlang der “Grenzen der Freiheit” bei der Konsolidierung ihres Demokratiegewinns zu unterstützen. In Belarus, wo das unrechtmäßige Regime von Lukaschenko die freie Meinungsäußerung unterdrückt und gegen diejenigen vorgeht, die eine demokratische Entwicklung befürworten, arbeiten die Vereinigten Staaten Hand in Hand mit der Europäischen Union, um vorsichtigen Druck auszuüben. Reisebeschränkungen und finanzielle Sanktionen treffen die Clique um Lukaschenko, die ihm dabei hilft, die letzte Diktatur Europas aufrechtzuerhalten. Mit den Menschen in Belarus werden wir weiterhin Kontakte unterhalten.

Die Vereinigten Staaten und Europa unterstützen die Entwicklung Russlands zu einer dynamischen, marktgestützten Demokratie und streben eine Vertiefung der Partnerschaft an, um Sicherheit, Frieden und Wohlstand weltweit zu fördern. Wir kooperieren mit Russland, um gemeinsame Interessen zu verfolgen, einschließlich Nichtverbreitung, Bekämpfung von Terrorismus und Gesundheitsförderung. Gleichzeitig beobachten wir besorgniserregende Tendenzen bei der demokratischen Entwicklung in Russland und in Bezug auf die Verhaltensweise des Landes einigen Nachbarn gegenüber, einschließlich einiger Aspekte des Umgangs Russlands mit Energiequellen.

Die Vereinigten Staaten und Europa haben sich zusammengetan, um das letzte große Problem der Region zu lösen: den endgültigen Status des Kosovo. Teil dieser Bestrebungen ist unsere Bereitschaft, allen Ländern der Region, insbesondere Serbien, die Hand zu reichen und sie in die euroatlantischen Institutionen einzubinden.

Die Vereinigten Staaten und die europäischen Verbündeten arbeiten zusammen, um ein endgültiges Friedensabkommen für den Südsudan zu erzielen. Wir sind entschlossen, dem Töten in Darfur Einhalt zu gebieten und arbeiten mit den Vereinten Nationen, der NATO, der EU und der Afrikanischen Union mit Nachdruck daran, die Gewalt zu beenden.

Sicherheit und Frieden

Die Vereinigten Staaten und Europa arbeiten zusammen, um auf der Welt den Frieden zu verbreiten, den die transatlantische Gemeinschaft bereits seit Jahrzehnten genießt.

Die NATO ist für die Vereinigten Staaten das wichtigste Militärbündnis, die strategische Verbindung zwischen Nordamerika und Europa und der Hauptsicherheitsgarantor der transatlantischen demokratischen Gemeinschaft. Gemeinsam gestalten Europa, Kanada und die Vereinigten Staaten die NATO zu einem Bündnis um, das die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts bewältigen kann. Anfang 1994 war die NATO ein Militärbündnis mit 16 Mitgliedsländern, das darauf ausgerichtet war, einer nicht mehr existierenden Sowjetunion entgegenzuwirken. Es hatte noch nie einen Militäreinsatz durchgeführt. Bis 2004 hatte die NATO 26 Mitgliedstaaten, 31 Partnerschaften in Eurasien, dem Mittelmeerraum und dem Persischen Golf. Sie war gleichzeitig an acht Militäreinsätzen vom Balkan bis nach Afghanistan beteiligt und übernahm Aufgaben von humanitärer Hilfe bis zu Stabilität schaffenden Einsätzen. Die NATO ist ein Bündnis in Aktion.

Wir arbeiten jeden Tag mit den europäischen Partnern daran, unsere Bestrebungen zur Bekämpfung des Terrorismus zu stärken, und gemeinsam helfen wir anderen Staaten, ihre Fähigkeiten in diesem Bereich zu verbessern. Unsere Zusammenarbeit erstreckt sich auf den Austausch von Informationen und nachrichtendienstlichen Erkenntnissen, die Zerschlagung von Terrorzellen, die Zerstörung der logistischen Kapazitäten von Terroristen und Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche.

Die unmittelbarste Gefahr, der wir und Europa uns gegenübersehen, ist die Möglichkeit von Massenvernichtungswaffen in den Händen von Terroristen und ihren Geldgebern. Im Rahmen der globalen Initiative zum Schutz vor der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen (Proliferation Security Initiative) einigen sich die Vereinigten Staaten und Europa sowie andere Länder auf die Ergreifung effektiver Maßnahmen, um den Transport und Transfer von Massenvernichtungswaffen, ihrer Trägersysteme und damit in Zusammenhang stehendem Material zu unterbinden.

Die Vereinigten Staaten und Europa haben ihre Zusammenarbeit im Bereich Strafverfolgung ständig vertieft. Wir arbeiten bei der Bekämpfung des organisierten Verbrechens, einschließlich Menschenhandel, Drogenschmuggel, Grenz- und Finanzdelikte, zusammen.

Die Vereinigten Staaten und Europa fördern den globalen Wohlstand durch ihr Engagement für offene Märkte, ein stabiles und verlässliches Finanzsystem und Integration in die Weltwirtschaft. Sei es durch die Verhandlungsrunde von Doha der Welthandelsorganisation zur Senkung von Handelsbarrieren oder die Initiativen der Vereinigten Staaten und der EU zur Verbesserung der Wirtschaftseffizienz, die USA und Europa wollen neue Chancen für ihre Bevölkerung und andere schaffen, zur Linderung von Armut beitragen, sowie Millionen von Menschen überall auf der Welt Hoffnung, Würde und Fortschritt bringen.

Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union sind füreinander die größten Handels- und Investitionspartner. Gemeinsam erbringen unsere Volkswirtschaften mehr als die Hälfte der weltweiten Wirtschaftsleistung, und ein Drittel des Welthandels findet zwischen ihnen statt, wobei sie in etwa 2,5 Billionen Dollar jährlich an Handelsumsätzen erzielen und auf beiden Seiten des Atlantiks schätzungsweise 12 bis 14 Millionen Arbeitnehmer beschäftigen.

Die Vereinigten Staaten und Europa erarbeiten eine internationale Strategie, um die Ausbreitung der Vogelgrippe zu verhindern. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Vorbereitung, Verhütung und Eindämmung. Amerikaner und Europäer haben die Bekämpfung von HIV/AIDS aus humanitären Gründen zur obersten Priorität erhoben, auch weil HIV/AIDS den Wohlstand, die Stabilität und die Entwicklung auf der Welt bedroht. Seit 1986 hat das US-Amt für internationale Entwicklung mehr als sechs Milliarden Dollar zur Bekämpfung des Virus in fast 100 Ländern weltweit zur Verfügung gestellt – mehr als jede andere öffentliche oder private Organisation.

Die Vereinigten Staaten und ihre europäischen Partner arbeiten außerdem eng bei der Verbesserung der Energiesicherheit zusammen. Zu den Prinzipien und Zielen, über die wir uns einig sind, gehört die breitere Streuung von Zulieferern und Quellen, Transparenz und Offenheit für Investoren, die Entwicklung neuer Technologien sowie die Förderung effizienten Energieverbrauchs.

Das Auffinden und die Erschließung von Energiequellen sowie der Energieverbrauch ist untrennbar mit einem verantwortungsvollen Umgang mit der Umwelt verbunden. Auf dem US-EU Gipfel in Wien 2006 einigten sich beide Parteien, die Probleme des Klimawandels, des Verlustes der Artenvielfalt und der Luftverschmutzung gemeinsam anzugehen.

Schlussbemerkung

Europa und die Vereinigten Staaten haben noch nie zuvor so eng und so effektiv zusammengearbeitet. Skeptiker vertreten Theorien über divergierende Interessen, ein strategisches Auseinanderdriften oder sogar eine beginnende Rivalität, aber diese lösen sich angesichts der Realität enger politischer Zusammenarbeit auf der Basis gemeinsamer Werte, Zielsetzungen und Visionen in nichts auf. Europa und die Vereinigten Staaten sind Bündnispartner in Aktion, entschlossen, die Welt gemeinsam freier, sichererer und wohlhabender zu machen.

Originaltext: European And Eurasian Affairs