Das Wahlmännerkollegium

Das höchste Ziel bei der amerikanischen Präsidentschaftswahl besteht darin, von den Wahlmännern der einzelnen Bundesstaaten eine Stimmenmehrheit zu erlangen. Es gibt 538 Wahlmänner, und für einen Sieg im Wahlmännerkollegium – und damit die Erlangung der Präsidentschaft – ist ein Minimum von 270 Stimmen notwendig. Aber was ist das Wahlmännerkollegium, und welche Funktion hat es? Stephen J. Wayne ist Professor für politische Wissenschaften und Öffentlichkeitsarbeit an der George Washington University in Washington, D.C. Er ist Autor verschiedener Bücher über die amerikanische Präsidentschaft, darunter “The Road To The White House”, das 1988 veröffentlicht wurde.

Die Wahl der Wahlmänner

Die Zahl der jedem Staat zustehenden Wahlmänner entspricht der Zahl seiner Kongreßabgeordneten. Der Staat entsendet zwei Senatoren und ist darüber hinaus in Wahlbezirke (für die Wahl der Kongreßabgeordneten) von jeweils 520.000 Wählern eingeteilt, von denen jeder Bezirk einen Vertreter ins Repräsentantenhaus schickt. Aus diesem Grund haben selbst die bevölkerungsmäßig kleinsten Staaten, wie etwa Montana oder Alaska, drei Wahlmännerstimmen (von zwei Senatoren und einem Abgeordneten). Da Kalifornien die meisten – 52 – Wahlbezirke verzeichnet, plus zwei Senatoren, hat es 54 Wahlmännerstimmen. (Der District of Columbia, in dem sich die Hauptstadt Washington befindet, hat einen nichtwahlberechtigten Abgeordneten, jedoch keine Senatoren. Dennoch hat er drei Wahlmänner – die gleiche Zahl, die ihm als Staat zustünde).

Vor der Wahl stimmen in jedem Staat die Republikanische und die Demokratische Partei sowie der District of Columbia über eine vorläufige Wahlmännerliste ab. Wenn zum Beispiel in einem Staat der republikanische Präsidentschaftskandidat gewinnt, werden die Wahlmänner für diesen Staat aus der Liste der Republikaner bestimmt. Als loyale Parteimitglieder geben alle auf der Liste ihre Stimme für den republikanischen Präsidentschaftskandidaten ab. Das Resultat ergibt sich aus dem “winner-take-all”-Prinzip.

Wenn kein Kandidat im Wahlmännerausschuß die erforderliche Mehrheit von 270 Stimmen auf sich vereinigen kann, wird verfassungsmäßig die Wahl vom Repräsentantenhaus vorgenommen.

Eine Wahl kann jedoch nur im Repräsentantenhaus zur Entscheidung kommen, wenn der Kandidat einer dritten politischen Partei in einem oder mehreren Staaten gewinnt und damit den führenden Kandidaten einer großen Partei seiner Mehrheit beraubt. Aufgrund der Stärke beider Parteien gewinnt der Kandidat einer dritten Partei bei einer nationalen Wahl nur selten eine wesentliche Zahl von Wahlmännerstimmen.

Sollte das Repräsentantenhaus zur Wahl des Präsidenten aufgerufen werden, würde nach Bundesstaaten abgestimmt, mit einer Stimme pro Staat. Nach der Abstimmung der Abgeordneten eines jeden Staats würde der Kandidat mit den meisten Stimmen in der jeweiligen Delegation die Stimme dieses Staates erhalten.

Das Wahlmännerkollegium

Eine direkte Wahl durch das Volk begünstigt immer die Mehrheit, und das tut gewöhnlich auch das Wahlmännerkollegium. In den meisten Fällen vergrößert es den Vorsprung des favorisierten Politikers. 1968 erhielt Richard Nixon 301 Wahlmännerstimmen und damit 56 Prozent des Kollegiums, während er von der Bevölkerung nur zu 43,4 Prozent favorisiert wurde. Jimmy Carters Wahl im Jahr 1976 wies eine geringe Diskrepanz auf. Er erhielt von der Bevölkerung 50,1 Prozent der Stimmen und 55 Prozent der Wahlmänner.

Manchmal hat das Wahlmännerkollegium auch die Niederlage des Kandidaten mit den meisten Stimmen aus der Bevölkerung bewirkt. Bei zwei Gelegenheiten in den Jahren 1876 und 1888 war der Gewinner der Stimmenmehrheit Verlierer im Wahlmännerkollegium. Obwohl ein solcher Verlust im Wahlmännerkollegium heute weniger wahrscheinlich wäre, weil die Parteien in einer größeren Anzahl von Staaten präsent sind, ist dies immer noch möglich.

Dem Wahlmännerkollegium sind einige verzerrende Elemente zu eigen. Das einschneidendste ergibt sich aus dem Wahlsystem des “winner-take-all”. Damit werden die größten Staaten nicht nur aufgrund der Anzahl ihrer Wahlmännerstimmen begünstigt, sondern weil die Stimmen en bloc abgegeben werden. Das Wahlmännerkollegium bevorzugt also nicht nur die großen Bundesstaaten, sondern auch einzelne Gruppen, die in bestimmten Ballungsgebieten konzentriert sind und ein einheitliches Abstimmungsverhalten zeigen. Damit haben die Bewohner großer Städte und Vororte einen besonderen Vorteil.

Die kleinsten Staaten haben jedoch einen Vorteil, der dies in geringem Umfang wettmacht. Jeder erhält ungeachtet seiner Größe ein Minimum von drei Wahlmännerstimmen, womit der Einfluß von Staaten mit geringer Bevölkerungsdichte auf das Abstimmungsergebnis erhöht wird. Im allgemeinen werden Staaten im äußersten Westen und Osten der Vereinigten Staaten vom Wahlmännerkollegium begünstigt, während diejenigen im Süden, Mittelwesten und im Gebiet der Rocky Mountains benachteiligt werden.

Darüber hinaus birgt das System Vorteile für die beiden großen Parteien und Nachteile für die Minderheitsparteien, die es ihrerseits schwierig finden, genügend Stimmen zu sammeln, um die Wahl zu gewinnen. Um Auswirkungen zu haben, muß sich die Unterstützung für dritte Parteien geographisch konzentrieren – wie es 1968 bei George Wallace und 1948 bei Strom Thurmond (beide aus den Südstaaten) der Fall war – und nicht gleichmäßig im ganzen Land verteilt sein, wie 1948 bei Henry Wallace und 1980 bei John Anderson.

Die Kontroverse über das Wahlmännerkollegium

Jedes System, das sich zum Vorteil der einen und zum Nachteil anderer auswirkt, hat naturgemäß seine Befürworter und Gegner. Das Wahlmännerkollegium bildet keine Ausnahme. Über Jahre hinweg war es immer wieder Thema einer anhaltenden Debatte.

Die Befürworter des Systems erkennen in dieser Methode vier Vorteile für die Präsidentschaftswahl:

Es stellt ein geographisches Gleichgewicht her. Niemand kann ohne die Unterstützung aus weiten Teilen des Landes eine Mehrheit im Wahlmännerkollegium gewinnen. Viele Stimmen aus nur einem Bereich würden zur Wahl eines Präsidenten nicht ausreichen.

Es steht im Einklang mit dem föderativen Charakter des politischen Systems der Vereinigten Staaten, und damit sind die Staaten bei der nationalen Präsidentschaftswahl direkt vertreten.

Es beschränkt Probleme bei der Stimmabgabe. Eine Kontroverse um die Stimmabgabe in einem bestimmten Staat greift nicht auf andere Staaten über oder beeinträchtigt das Wahlergebnis, solange es im Wahlmännerkollegium kein Kopf-an-Kopf-Rennen gibt.

Das System hat den Prüfungen der Geschichte standgehalten. Es funktioniert. Die letzte angefochtene Wahl fand im Jahr 1876 statt, und das letzte undemokratische Ergebnis gab es vor über hundert Jahren – 1888. Das System war in der Regel entscheidungsfähig und demokratisch, aber durch die Erhöhung des Stimmenvorsprungs für den Präsidenten legitimiert es die Ergebnisse und verleiht seinem Regierungsmandat Gewicht.

Die Gegner des Systems verweisen jedoch auf einige bestehende und potentielle Probleme:

Das System ist seiner Konzeption und Durchführung nach undemokratisch. Nicht alle Stimmen haben dasselbe Gewicht, weil die Bewohner von großen Staaten im Vorteil sind. Die Kandidaten konzentrieren ihre Bemühungen auf diese Staaten.

Es ist dem Ergebnis nach undemokratisch. Bei zwei Wahlen hat der Kandidat mit der Stimmenmehrheit in der Bevölkerung im Wahlmännerkollegium verloren. Bei anderen Wahlen hat der Gewinner der meisten Stimmen in der Bevölkerung nahezu verloren. Der von der Mehrheit favorisierte Kandidat kann also immer verlieren.

Die Wähler verstehen das indirekte Wahlsystem nicht. Ihrer Auffassung nach wählen sie den Präsidenten direkt. Theoretisch können die Wahlmänner den Wählerauftrag durch ihr eigenes Urteil unterminieren. (Sechzehn Staaten und der District of Columbia haben Gesetze, denen zufolge Wahlmänner für den Kandidaten stimmen müssen, der in der Bevölkerung die Stimmenmehrheit erzielt; die Verfassungsmäßigkeit dieser Gesetze ist jedoch zweifelhaft.)

Das System ist ein Anachronismus. Es funktioniert nicht wie beabsichtigt und steht auch nicht im Einklang mit der zunehmenden Nationalisierung amerikanischer Politik, das heißt den nationalen Medien, der Finanzgesetzgebung und der politischen Entscheidungsfähigkeit.

Veränderungen des Systems

Es sind verschiedentlich Konzepte zur strukturellen Veränderung des Wahlmännerkollegiums, zum Abbau der Verzerrungen beim Wahlergebnis oder zur Verhinderung undemokratischer Ergebnisse vorgeschlagen worden. Die einfachste Möglichkeit bestünde in der Abschaffung der Wahlmänner bei gleichzeitiger Erhaltung des Kollegium-Systems. Damit würde die Gefahr abgebaut, daß Wahlmänner die Entscheidung der Wähler durch ihre eigene ersetzen.

Eine zweite und größere Modifizierung würde das Ergebnis im Sinne des “winner-take-all”-Prinzips in den Bundesstaaten durch eine Verhältniswahl ersetzen. Die Wahlmänner würden im Verhältnis zu den Stimmen ausgewählt, die ihr Kandidat aus der Bevölkerung erhält. Damit würden auch Minderheiten repräsentiert, das Wahlergebnis würde knapper und der Einfluß der großen Staaten auf das Wahlergebnis geringer.

Einem weiteren Konzept zufolge, das eher das Verfahren der Kongreßwahl widerspiegelt, würden die Wahlmänner in den Verwaltungsbezirken der Einzelstaaten bestimmt. Diesem Konzept zufolge erhielte der Gewinner jedes Bezirks eine Wahlmännerstimme und der Gewinner der Wahl im Bundesstaat zwei solche Stimmen.

Jedes dieser Konzepte hat seine Vor- und Nachteile. Ebenso könnte jedes ein undemokratisches Ergebnis hervorbringen – die Niederlage des landesweit von der Bevölkerung favorisierten Gewinners. Folglich erhielt keines dieser Konzepte genügend Unterstützung im Kongreß, um den Bundesstaaten als Verfassungszusatz vorgeschlagen zu werden.

Das in den vergangenen Jahren am stärksten unterstützte System ist das der Direktwahl. 1969 hat das Repräsentantenhaus sich tatsächlich für einen Verfassungszusatz ausgesprochen, demzufolge der Präsident direkt gewählt werden kann, das im Senat jedoch nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit erhielt, um den Bundesstaaten einen solchen Zusatz vorzulegen.

Mit der Direktwahl würde natürlich ein großes Problem des gegenwärtigen Systems behoben – die Möglichkeit der Wahl eines Präsidenten, der keine Stimmenmehrheit erzielt hat. Ferner würde damit sowohl innerhalb der Bundesstaaten als auch unter ihnen die Stimmberechtigung besser verteilt. Die großen Staaten würden durch die Abschaffung des “winner-take-all”-Systems bei den Wahlen ein gewisses Maß an Macht verlieren. Der Wettbewerb zwischen den Parteien würde sowohl innerhalb der Bundesstaaten als auch auf nationaler Ebene angefacht. Außerdem würde die Wahlbeteiligung erhöht, und bei einer Direktwahl würde jede einzelne Stimme zählen.

Mit der Direktwahl würden auch kleinere Parteien ermutigt, womit das Zweiparteiensystem geschwächt würde. Ein knappes Wahlergebnis würde darüber hinaus bei einer Direktwahl Probleme mit sich bringen. Der Gewinner würde tage- oder monatelang nicht feststehen. Wahlbetrug hätte landesweite Auswirkungen. Ferner wäre es auch möglich, daß der Gewinner der Mehrheit geographisch betrachtet nicht Repräsentant des ganzen Landes wäre. Die Stimmen der geographisch in den großen Staaten konzentrierten Gruppen würden bei einer Direktwahl untergehen.

Kurzfristig ist ein Wandel wenig wahrscheinlich. Vielleicht ist die Wahl eines Präsidenten ohne Mehrheit oder eine Wahlkrise notwendig, um den Aufschrei der Öffentlichkeit und die politischen Impulse hervorzubringen, die zur Verabschiedung eines neuen Systems führen. 1996 und in absehbarer Zukunft wird das Wahlmännerkollegium weiterhin den Präsidenten und den Vizepräsidenten bestimmen.

Das Wahlmännerkollegium und seine Arbeit

Eingetragene Wähler der 50 Staaten und des District of Columbia geben im Jahr der Präsidentschaftswahl am ersten Dienstag nach dem ersten Montag im November ihre Stimme für den Präsidenten und den Vizepräsidenten ab.

Die Kandidaten mit der Stimmenmehrheit im Staat erhalten in der Regel alle Stimmen der Wahlmänner. (Für das Verfahren heißt das, alle an diese Kandidaten gebundenen Wahlmänner werden gewählt.)

Die Zahl der Wahlmänner in einem Staat ist gleich der Zahl der Senatoren und Abgeordneten dieses Staats im Kongreß. Der District of Columbia hat keinen gewählten Vertreter im Kongreß, aber drei Wahlstimmen.

Die Wahlmänner kommen im Jahr einer Präsidentschaftswahl am ersten Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember zur offiziellen Stimmabgabe zusammen. Für seine Wahl muß ein Kandidat die Stimmenmehrheit auf sich vereinigen. Bei 538 Wahlmännern heißt das, es sind für einen Sieg im Wahlmännerkollegium 270 Stimmen erforderlich.

Wenn kein Präsidentschaftskandidat die Stimmenmehrheit im Wahlausschuß erlangt, muß das Repräsentantenhaus unter den drei Kandidaten den Sieger bestimmen, die im Wahlmännerkollegium die meisten Stimmen erhielten. Dabei stimmen die Abgeordneten nach Staaten ab, wobei jede Delegation eine Stimme hat.

Wenn kein Kandidat für die Vizepräsidentschaft im Wahlmännerkollegium die Stimmenmehrheit erlangt, muß der Senat den Sieger aus den beiden ersten Kandidaten im Wahlmännerkollegium bestimmen.

Der Präsident und der Vizepräsident werden am 20. Januar des darauffolgenden Jahres vereidigt und in ihr Amt eingeführt.