In den USA ist es so, dass sich jeder aktiv als Wähler registrieren lassen muss. Das gilt so lange, bis man in einen anderen Bundesstaat zieht. Dort muss man sich erneut registrieren.
Bei der Registrierung kann man bereits angeben, ob man für die Republikaner oder die Demokraten ist oder ob man unabhängig bleibt. Diese Gruppe der unabhängigen Wähler spielt eine enorm große Rolle bei den Präsidentschaftswahlen. Stephen Kaufman vom Büro für internationale Informationsprogramme im US-Außenministerium hat darüber einen sehr interessanten Artikel verfasst:
In den Vereinigten Staaten wird das politische System zwar von zwei großen Parteien dominiert, den Republikanern und den Demokraten, aber einer aktuellen Umfrage zufolge bezeichnen sich immer mehr Amerikaner als unabhängig und nicht als Anhänger einer Partei. Aufzeichnungen zeigen, dass der Ausgang von Wahlen in den Vereinigten Staaten oft von unabhängigen Wählern beeinflusst wurde.
Nach einer im Januar von Gallup veröffentlichten Umfrage ist die Zahl der Amerikaner, die sich als unabhängig bezeichnet, auf 40 Prozent gestiegen – der höchste jemals von Gallup ermittelte Wert. Es folgen die Demokraten mit 31 Prozent und die Republikaner mit 27 Prozent.
Aber laut Tara McGuinness, stellvertretende Leiterin am Washingtoner Center for American Progress, einem Zentrum für politische Forschung und Interessenvertretung, bedeutet die scheinbare Zunahme der Zahl der unabhängigen Wähler nicht, dass die meisten Wähler hinsichtlich der Präsidentschaftswahlen zwischen Präsident Obama und seinem vermutlichen Herausforderer, dem ehemaligen Gouverneur von Massachusetts, Mitt Romney, im November unentschlossen sind.
McGuiness erklärte am 13. April in einer Rede im Foreign Press Center in Washington, dass sich etwa die Hälfte der unabhängigen Wähler einer der beiden Parteien verbunden fühle. Tatsächlich sind nur etwa 15 Prozent der amerikanischen Wähler wirklich unabhängig und stimmen wechselweise für die Demokraten oder die Republikaner. Statistisch gesehen, gehen sie seltener zur Wahl als Angehörige einer Partei.
Die Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten gehen oft sehr knapp aus, was die eigentlichen Wählerstimmen angeht. 2008 setzte sich Präsident Obama mit 52,9 Prozent der Wählerstimmen gegen Senator John McCain aus Arizona durch. Auf McCain entfielen im Vergleich dazu 45,7 Prozent der Wählerstimmen. Diese Zahlen spiegeln die Tatsache wider, dass Obama 52 Prozent und McCain 44 Prozent der unabhängigen Stimmen erhielt.
„Oft entscheidet sich der Wahlausgang an den Stimmen der unabhängigen Wähler“, sagte McGuinness. „Besonders bei knappem Wahlausgang kann man nicht gewinnen […], wenn man sich nur auf die unabhängigen Wähler konzentriert, aber häufig kann man eine Wahl auch nicht gewinnen, wenn man nicht versucht, zumindest einige unabhängige Wähler für sich zu gewinnen.“
2008 haben viele unabhängige Wähler, die Obama gewählt haben, bei den Wahlen 2004 auch Präsident George W. Bush gewählt, der damals gegen den Senator John Kerry aus Massachusetts antrat.
„Es ist interessant, darüber nachzudenken: Wer stimmt zunächst auf dem Höhepunkt des Irakkrieges für George Bush und wählt später Obama, der sich von Beginn seines Wahlkampfes an gegen den Irakkrieg ausgesprochen hat?“, sagte McGuinness. Aber die unabhängigen Wähler „sind meist weniger ideologisch“ und vertreten zentrale Vorstellungen beider Parteien, wie beispielsweise eine konservative Haltung bei haushaltspolitischen Angelegenheiten und liberale Konzepte in sozialen Fragen.
Die Führungsqualitäten und das Urteilsvermögen eines Kandidaten können unabhängige Wähler in der Tat durchaus stärker ansprechen als politische Konzepte, so McGuinness. Auch externe Faktoren wie die Rezession 2008 könnten McGuinness zufolge ausschlaggebend für die unabhängigen Wähler gewesen sein, die aufgrund nationaler Sicherheitsbedenken Bush und dann später, als wirtschaftliche Probleme an Bedeutung gewannen, Obama wählten.
Einige Unabhängige wählten auch Kandidaten unterschiedlicher politischer Parteien für unterschiedliche Ämter, was als split-ticket voting bezeichnet wird. Ein Wähler kann also beispielsweise den Demokraten Barack Obama zum Präsidenten wählen, aber zugleich einen republikanischen Kandidaten für den Kongress wählen.
McGuinness zufolge schwankt der Prozentsatz der Amerikaner, die sich als unabhängig bezeichnen, von Jahr zu Jahr. „Im Allgemeinen sehen die Amerikaner sich selbst gerne als unabhängiges Volk“, erklärt sie. „Das ist sowohl eine kulturelle als auch ein politische Eigenschaft“, wenn die meisten auch in der Realität eher zu den Demokraten oder Republikanern tendieren.
Die aktuelle Zunahme der Zahl unabhängiger Wähler kann aber auch Ausdruck für ein Missfallen der Wähler mit beiden Parteien sein, was auf einen lähmenden Parteienzwist in Washington und das von den Wählern so wahrgenommene Versagen zurückgeführt werden kann, die wichtigsten Themen anzusprechen, wie zum Beispiel ob die Bürger genug Geld für Lebensmittel, Unterkunft, Gesundheitsversorgung oder Bildung haben. Laut McGuinness hält auch die Zunahme negativer Wahlwerbung, deren Finanzierung teilweise durch ein Urteil des Obersten Gerichtshofs aus dem Jahr 2010 zu Citizens United ermöglicht wurde, die Menschen davon ab, sich mit einer der beiden Parteien zu identifizieren.
Übersetzung: http://blogs.usembassy.gov/amerikadienst/2012/04/16/wer-sind-die-unabhangigen-amerikanischen-wahler-warum-sind-sie-so-wichtig/
Originaltext: Who Are America’s Independent Voters? Why Are They Crucial?
