US-Wahlverfahren

 

Die Wahlhelferinnen Paula Norris (links) und Erlinda Wiggins helfen Wählern im November 2010 bei den Wahlen in Bernalillo (Neu-Mexiko).

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir einen Artikel aus der Publikation „USA – Elections in Brief“, die das Büro für internationale Informationsprogramme im 4. Januar 2012 in überarbeiteter Fassung herausgegeben hat.

Tausende Verwaltungsbeamte sind für die Organisation und Durchführung von Wahlen in den Vereinigten Staaten zuständig. Dazu gehört auch die Auszählung der Stimmen und die Überprüfung der Ergebnisse. Diese Wahlleiter haben wichtige und komplexe Aufgaben – sie legen die genauen Wahltermine fest, bestätigen die Wählbarkeit der Kandidaten, registrieren die Wahlberechtigten und erstellen Wählerverzeichnisse, wählen die Wahlautomaten aus, entwerfen Stimmzettel und mobilisieren eine riesige Zahl von Aushilfen, die die Wahlen am entsprechenden Tag durchführen, die Stimmen auszählen und die Ergebnisse bestätigen.

 

Die meisten Wahlergebnisse in den Vereinigten Staaten sind zwar relativ eindeutig; gelegentlich gibt es jedoch auch Wahlen, deren Ausgang sehr knapp oder umstritten ist. Das Ergebnis der amerikanischen Präsidentschaftswahlen im Jahr 2000 – ein in die Länge gezogener Wettstreit, bei dem es den Gewinner der knappsten Präsidentschaftswahl der amerikanischen Geschichte zu ermitteln galt – hat vielen Amerikanern diese verfahrenstechnischen Punkte zum ersten Mal bewusst gemacht.

 

Die Wahlen in den Vereinigten Staaten laufen nach einem zweistufigen Verfahren ab. Es gibt kein nationales Wahlregister, daher müssen sich die Bürgerinnen und Bürger zunächst registrieren. Die Registrierung findet am Wohnort statt, bei einem Umzug muss man sich also erneut registrieren lassen. Die Registrierungssysteme sollen Betrugsversuche verhindern, allerdings unterscheidet sich das Registrierungsverfahren von Bundesstaat zu Bundesstaat. In der Vergangenheit wurden selektive Registrierungsverfahren angewendet, um bestimmte Wählergruppen – insbesondere in den Südstaaten lebende Afroamerikaner – davon abzuhalten, ihre Stimme abzugeben.

 

Die Tendenz ging dahin, die Registrierungsanforderungen zu vereinfachen. 1993 wurde durch das Nationale Registrierungsgesetz (National Voter Registration Act) beispielsweise die Möglichkeit geschaffen, sich bei der Verlängerung des staatlichen Führerscheins für die Wahl zu registrieren. In letzter Zeit verabschieden allerdings viele Einzelstaaten Gesetze, die die Registrierung eher erschweren, indem beispielsweise ein vom Staat ausgestellter Ausweis verlangt wird, die Mobilisierung von Wählern eingeschränkt wird oder die Registrierung nicht mehr am Wahltag erfolgen kann.

 

Eine der wichtigsten Aufgaben der offiziellen Wahlleiter ist es sicherzustellen, dass alle Wahlberechtigten auf den Registrierungslisten stehen – jedoch niemand, der nicht wählen darf. Im Allgemeinen tendieren die Wahlhelfer vor Ort dazu, möglichst wenige Bürger von den Listen zu nehmen, auch wenn diese in letzter Zeit nicht gewählt haben, um so das Risiko zu vermeiden, versehentlich Wahlberechtigte zu streichen. Wenn jemand zur Wahl erscheint, dessen Name nicht auf den Listen steht, erhält er einen provisorischen Wahlzettel, um seine Stimmabgabe festzuhalten. Bevor diese Stimmen mitgezählt werden, wird die Wahlberechtigung dieser Personen überprüft.

 

Durchführung und Organisation von Wahlen

 

Wahlen in den Vereinigten Staaten werden, auch wenn es um ein nationales Amt geht, verfahrenstechnisch auf kommunaler Ebene organisiert. Wie bereits erwähnt, haben die Wahlleiter – normalerweise Beamte oder Angestellte des Landkreises oder der Stadt – damit eine gewaltige Aufgabe. Sie müssen nicht nur das ganze Jahr über Wähler registrieren und entscheiden, wer bei einer bestimmten Wahl wählen darf, sondern auch die Stimmzettel für jede Wahl entwerfen und sicherstellen, dass alle bestätigten Kandidaten gelistet und alle zur Abstimmung stehenden Themen korrekt formuliert sind. Des Weiteren müssen sie versuchen, die Stimmzettel so einfach und klar wie möglich zu gestalten.

 

Zurzeit gibt es keine bundesweite Norm für Stimmzettel. Dem Wahlrechtsgesetz (Voting Rights Act) zufolge müssen die Wahlleiter die Stimmzettel eventuell auch in verschiedenen Sprachen ausstellen (falls Englisch nicht die Erstsprache eines gewissen Prozentsatzes der Bevölkerung ist). In manchen Verwaltungsbezirken muss die Reihenfolge der Kandidaten und Parteien auf dem Stimmzettel nach dem Zufallsprinzip erfolgen. Schließlich müssen die Wahlleiter vor Ort entscheiden, welche Automaten für die Stimmabgabe eingesetzt werden. Natürlich müssen die Stimmzettel mit diesen Maschinen kompatibel sein.

 

Zwischen den Wahlen sind die Wahlleiter für die sichere Aufbewahrung und angemessene Wartung der Geräte verantwortlich. Eine ihrer schwierigsten Aufgaben ist die Einstellung und Schulung der vielen Arbeitskräfte, die ausschließlich für den langen Wahltag eingestellt werden, an dem sie zwischen 10 und 15 Stunden arbeiten.

 

Der Wahlgang

 

Die Vorbereitung gerechter, legaler und professioneller Wahlen erfordert einigen Einsatz. Da Automaten und Stimmzettel im Allgemeinen auf kommunaler Ebene erworben werden, sind Art und Zustand der Ausrüstung, die die Wähler benutzen, oft vom sozioökonomischen Status und den Steuereinnahmen ihres Wahlbezirks abhängig. Da mit den Steuergeldern der Kommunen auch Schulen, Polizei, Feuerwehr, Parks und Freizeiteinrichtungen finanziert werden, wurden Investitionen in Wahltechnologie oft vernachlässigt.

 

Heute gibt es in den Vereinigten Staaten viele verschiedene Wahlautomaten, und die Technologie in diesem Bereich entwickelt sich ständig weiter. Heute wird nur noch selten mit Papier-Stimmzetteln gewählt, auf denen, wie in der Vergangenheit üblich, der entsprechende Kandidat angekreuzt wird. Für viele der computergestützten Systeme werden allerdings trotzdem Papier-Stimmzettel benötigt, bei denen Kreise ausgefüllt oder Linien gezogen werden. Zur Erfassung der Stimmen werden diese Stimmzettel dann mechanisch eingelesen. Dieses Gerät bezeichnet man als optical scan-System.

 

Einige Bezirke benutzen immer noch Maschinen mit einem „Hebel“. Die Wähler betätigen den Hebel neben dem Namen ihres bevorzugten Kandidaten oder einem Anliegen, das sie unterstützen möchten. Sehr weit verbreitet ist auch eine Maschine, die “Lochkarten“ benutzt. Der Wahlzettel ist eine Karte, auf der neben dem Namen des Kandidaten ein Loch gestanzt wird, oder die Karte wird in einen Halter eingeführt, am Stimmzettel ausgerichtet und dann gelocht. Diese Form des Wahlzettels hat bei den Stimmauszählungen der Präsidentschaftswahlen im Jahr 2000 in Florida zu Kontroversen geführt Deswegen haben viele Wahlbezirke das Lochkartensystem abgeschafft. Das Gesetz Help America Vote unterstützt Wahlbezirke dabei, die Hebel- und Lochkartensysteme zu ersetzen.

 

Der derzeitige Trend geht zur Verwendung von DRE-Systemen (direct recording electronic) mit berührungsempfindlichen Bildschirmen, die den Geldautomaten von Banken ähneln. Sicherheitsexperten arbeiten daran, die Sicherheitsprobleme bei diesen Systemen zu lösen.

 

Eine grundlegende Änderung bei der Stimmabgabe in den letzten Jahren hat sich durch ein Verfahren ergeben, das den Wählern die Wahlunterlagen bereits vor dem Wahltag zugänglich macht. Dieser Trend begann mit Briefwahlunterlagen für Wähler, die wissen, dass sie sich am Wahltag nicht an ihrem Wahlort aufhalten werden. Einige Bundesstaaten und Wahlbezirke haben diese Regelung kontinuierlich ausgeweitet, so dass man sich jetzt als “dauerhaft abwesend“ registrieren lassen und sich regelmäßig einen Stimmzettel per Post nach Hause schicken lassen kann. Oregon ist derzeit der einzige Staat, in dem Wahlen ausschließlich per Post durchgeführt werden. Briefwähler schicken ihren ausgefüllten Wahlzettel im Allgemeinen per Post zurück.

 

Eine weitere Neuerung ist die „Frühwahl“, bei der in Einkaufszentren und anderen öffentlichen Einrichtungen bis zu drei Wochen vor dem Wahltag Wahlmaschinen aufgestellt werden. Die Bürgerinnen und Bürger können also dann wählen, wenn es ihnen am besten passt.

 

Stimmauszählung

 

Die Auszählung der Stimmen findet am Wahltag statt. Auch wenn die Stimmabgabe vor dem eigentlichen Wahltag immer beliebter wird, werden die Stimmen nicht vor Schließung der Wahllokale ausgezählt. So soll vermieden werden, dass offizielle Informationen darüber an die Öffentlichkeit dringen, welcher Kandidat in Führung oder zurück liegt. Informationen über bereits abgegebene Stimmen könnten spätere Phasen der Wahl beeinflussen.

 

Die Reformbewegung

 

Eine klare Lehre aus der Präsidentschaftswahl im Jahr 2000 war, dass die Probleme, die Florida bei der Durchführung der Wahl, der Stimmabgabe und der Stimmauszählung hatte, in fast jedem Wahlbezirk der Vereinigten Staaten hätten auftreten können. Mehrere Studien wurden in Auftrag gegeben, und verschiedene Gremien hörten sachverständige Zeugen an, die sich zur Notwendigkeit von Reformen äußerten.

 

2002 verabschiedete der Kongress das Help America Vote Act – HAVA, das verschiedene bemerkenswerte Elemente enthält. Zum einen stellte die Regierung den einzelnen Staaten und Bezirken Mittel zur Verfügung, um veraltete Lochkarten- und Hebelwahlmaschinen zu ersetzen. Zum anderen rief sie eine Wahlhilfe-Kommission ins Leben, um die Wahlleiter vor Ort fachlich zu unterstützen und allgemeingültige Normen für Wahlautomaten festzuschreiben. Zu den Aufgaben des Ausschusses zählt die Einrichtung von Forschungsprogrammen, in denen unter anderem die Gestaltung von Wahlautomaten und Stimmzetteln, die Verfahren bei der provisorischen Stimmabgabe und die Verhinderung von Betrugsversuchen, die Verfahren für die Einstellung und Schulung von Wahlhelfern sowie Aufklärungsprogramme für Wähler untersucht werden sollen.

 

Das HAVA stellt eine maßgebliche Abweichung von dem begrenzten Einfluss des Bundes auf eine traditionell als lokal angesehene Verwaltungspraxis dar. Aber diese Verfahrensreform hat dazu beigetragen, das Vertrauen der Amerikaner in ihr Wahlsystem wiederherzustellen. Die damit verbundenen Kosten sind gering, wenn man bedenkt, dass Wahlen die Grundlage einer Demokratie bilden.

 

Originaltext: U.S. Election Procedures

Siehe:

One thought on “US-Wahlverfahren

  1. Pingback: U.S. Elections 2012 – Wie das amerikanische Wahlverfahren funktioniert

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