MESA (ARIZONA) – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die unwesentlich gekürzte Rede von US-Präsident Barack Obama zur Hypothekenkrise vom 18. Februar 2009.
Ich bin heute hier, um über eine Krise zu sprechen, wie wir sie noch nie erlebt haben, aber eine, die Ihnen hier in Mesa und im gesamten Valley nur zu gut bekannt ist. In Phoenix und den Vororten wird der amerikanische Traum von einer Hypothekenkrise auf die Probe gestellt, die nicht nur die Stabilität unserer Volkswirtschaft bedroht, sondern auch die Stabilität unserer Familien und Nachbarschaft. Es handelt sich um eine Krise, die die Mittelschicht ins Mark trifft: die Häuser, in die wir unsere Ersparnisse investieren und in denen wir unser Leben aufbauen, unsere Kinder großziehen und unsere Wurzeln in der Gemeinschaft schlagen.
So viele Amerikaner haben mir ihre persönlichen Erfahrungen in dieser Krise mitgeteilt. Viele haben Briefe oder E-Mails geschrieben oder mir ihre Geschichten auf Veranstaltunge und entlang der Absperrungen mitgeteilt. Ihre Not und ihr Leid erinnern uns daran, dass die Krise trotz ihres Ausmaßes mit nur einem Haus und einer Familie beginnt.
Sie beginnt mit einer jungen Familie – vielleicht in Mesa, Glendale oder Tempe – oder, was genauso möglich wäre, auch in einem Vorort von Las Vegas, Cleveland oder Miami. Sie sparen. Sie suchen. Sie finden ein Haus, das sich wie der perfekte Ort für den Beginn eines Lebens anfühlt. Sie vereinbaren eine feste Hypothekenrate zu einem vernünftigen Satz, sie begleichen einen Teil sofort und zahlen jeden Monat ihre Hypothek ab. Sie sind so verantwortungsbewusst, wie man nur sein kann.
Dann müssen sie aber erfahren, dass verantwortungsvolles Handeln alleine oft nicht ausreicht, um dieser Krise zu entgehen. Vielleicht verliert jemand in der jüngsten Entlassungswelle seinen Arbeitsplatz, einen von 3,5 Millionen Arbeitsplätzen, die seit dem Beginn der Rezession verloren gingen oder vielleicht wird ein Kind krank oder die Arbeitszeit des Ehepartners wird gekürzt.
Wenn man sich in der Vergangenheit in einer derartigen Situation befand, konnte man sein Haus verkaufen und ein kleineres erwerben, bei dem einem die Zahlungen leichter fallen oder man hätte sein Haus zu einer niedrigeren Rate refinanzieren können. Heute ist es aber so, dass der Wert der Häuser so stark gesunken ist, dass selbst wenn man eine große Anzahlung geleistet hat, der gegenwärtige Wert der Hypothek eventuell immer noch höher ist als der gegenwärtige Wert des Hauses. Da beantwortet keine Bank die Anrufe, und kein Verkauf bringt die Investitionen wieder ein.
Man kann es sich nicht leisten zu gehen, man kann es sich nicht leisten zu bleiben. Also fängt man an, Luxusartikel einzusparen. Dann beginnt man, am Notwendigen zu sparen. Man geht an seine Ersparnisse, um die Zahlungen weiterhin leisten zu können. Dann greift man auf den Rentenfonds zurück. Anschließend nutzt man die Kreditkarten. Wenn man dann alles, über was man verfügt, eingesetzt hat und alles getan hat, was man konnte, hat man keine andere Möglichkeit, als die Rückzahlungen auszusetzen. So reiht sich Ihr Haus in die fast 6 Millionen anderer Häuser im ganzen Land ein, die zwangsvollstreckt werden oder davon bedroht sind, darunter auch ungefähr 150.000 hier in Arizona.
Aber die Zwangsvollstreckungen, die Familien entwurzeln und das Leben vieler Menschen überall in den Vereinigten Staaten durcheinander bringen, sind nur ein Teil der Immobilienkrise. Während Millionen von Familien von Zwangsvollstreckung bedroht sind, haben weitere Millionen – die zwar nicht Gefahr laufen, ihr Zuhause zu verlieren – dennoch erlebt, wie ihre Träume in Gefahr geraten sind. Das sind die Familien, die die „Zu-Verkaufen“-Schilder überall in den Straßen sehen, die sehen, wie ihre Nachbarn ausziehen, Häuser leer stehen und sich Rasenflächen langsam braun färben. Sie erleben, wie ihr eigenes Haus – ihr größtes Vermögen – erheblich an Wert verliert. Eine Studie aus Chicago fand heraus, dass eine zwangsversteigerte Immobilie den Wert umliegender Häuser um bis zu neun Prozent reduziert. Die Immobilienpreise in den Städten überall im Land sind seit 2006 um mehr als 25 Prozent gesunken. In Phoenix sind sie sogar um 43 Prozent gesunken.
Selbst wenn es in Ihrer Nachbarschaft noch keine Zwangsversteigerungen gab, spüren Sie die Auswirkungen dieser Krise sicherlich auf andere Weise. Alle Unternehmen in Ihrer Umgebung, die vom Immobilienmarkt abhängig sind – Bauunternehmen, Innenausstattergeschäfte sowie Malereibetriebe und Landschaftsbauarbeiter – streichen Arbeitsplätze und entlassen Mitarbeiter. Die Zahl der Arbeitsplätze auf dem Gebiet des Wohnungsbaus ist seit Mitte 2006 um mehr als eine Viertel Million zurückgegangen. Mit sinkenden Umsätzen in den Unternehmen und sinkenden Einkommen bei den Menschen verringert sich auch das Steueraufkommen, was weniger Geld für Schulen, die Polizei und für Feuerwehren bedeutet. Darüber hinaus können sich die Kosten einer einzigen Zwangsversteigerung für Kommunalverwaltungen auf bis zu 20.000 Dollar belaufen.
Die Auswirkungen dieser Krise sind also auch überall auf den Finanzmärkten zu spüren. Als der Immobilienmarkt zusammenbrach galt dies auch für die Verfügbarkeit von Krediten, von denen unsere Volkswirtschaft abhängt. Mit Versiegen der Kredite hatten es Familien schwerer, bezahlbare Darlehen zu bekommen, um ein Auto zu kaufen oder die Studiengebühren zu bezahlen. Für Unternehmen wurde es schwieriger, das von ihnen für eine Expansion und die Schaffung von Arbeitsplätzen benötigte Kapital zu bekommen.
Letztendlich zahlen wir alle einen Preis für die Hypothekenkrise auf dem Immobilienmarkt. Wir alle werden sogar noch einen viel höheren Preis zahlen müssen, wenn wir zulassen, dass diese Krise sich noch weiter verschärft – eine Krise, die Hauseigentümer, die Mittelschicht und den amerikanischen Traum selbst erschüttert. Wenn wir aber mutig und schnell handeln, um diesen Abwärtstrend zu durchbrechen, wird jeder Amerikaner davon profitieren. Und genau darüber möchte ich heute sprechen.
Der Plan, den ich ankündige, konzentriert sich auf die Rettung der Familien, die sich an die Regeln gehalten und verantwortungsvoll gehandelt haben, indem die Darlehen von Millionen Familien mit herkömmlichen Hypotheken refinanziert werden, denen das Wasser schon über dem Kopf oder bis zum Hals steht. Wir werden außerdem die Darlehen der Familien modifizieren, die im Netz zweitklassiger Hypotheken gefangen sind, und die sie sich aufgrund ins Unermessliche gestiegener Zinsraten oder persönlichem Unglück nicht mehr leisten können. Darüber hinaus werden wir größere Schritte unternehmen, um die Hypothekenraten niedrig zu halten, damit die Familien ihre Darlehen durch erschwingliche monatliche Zahlungen sichern können.
Gleichzeitig muss dieser Plan aber in einem größeren Kontext betrachtet werden. Ein verlorenes Haus beginnt häufig mit einem verlorenen Arbeitsplatz. Viele Unternehmen haben aufgrund mangelnden Umsatzes und verfügbaren Kapitals Arbeitnehmer entlassen. Mit dem Wertverlust von Wertpapieren, die auf Hypotheken beruhten, deren Rückzahlungen ausblieben, was wiederum die Märkte erdrückte, wurden Kredite rar. Letztendlich sind die Hypothekenkrise auf dem Immobilienmarkt, die Finanzkrise und die allgemeine Wirtschaftskrise miteinander verbunden. Wir können nicht erfolgreich nur gegen eine der Krisen vorgehen, ohne auch Maßnahmen gegen die anderen zu ergreifen.
Daher habe ich gestern in Denver das Gesetz zur Wiederbelebung und erneuten Investition in die amerikanische Volkswirtschaft (American Recovery and Reinvestment Act) unterzeichnet. Das Gesetz wird in den kommenden zwei Jahren 3,5 Millionen Arbeitsplätze schaffen oder sichern, darunter auch 70.000 hier in Arizona, genau hier, und damit die Arbeit verrichten, auf die die Vereinigten Staaten angewiesen sind. Wir werden auch an der Stabilisierung, Wiederherstellung und Reform des Finanzsystems arbeiten, um dafür zu sorgen, dass Familien und Unternehmen wieder an Kredite kommen.
Des Weiteren werden wir auch den Wohnungsbauplan verfolgen, den ich heute vorstelle. Durch dieses Vorhaben werden wir 7 bis 9 Millionen Familien helfen, ihre Hypotheken umzustrukturieren bzw. zu refinanzieren, damit sie eine Zwangsversteigerung verhindern können. Wir helfen nicht nur den Hauseigentümern, die drohen, in den Abrund zu stürzen, wir verhindern, dass ihre Nachbarn ebenfalls in den Abgrund gerissen werden, da die in Verzug geratenen Zahlungen und Zwangsversteigerungen zu sinkenden Immobilienwerten, einem Scheitern von lokal ansässigen Unternehmen und einem Arbeitsplatzverlust beitragen.
Ich möchte aber ganz deutlich sagen, wozu dieser Plan nicht dienen wird: Er wird nicht die Skrupellosen und Verantwortungslosen retten, indem ihnen für schlechte Darlehen gute Steuergelder in den Rachen geworfen werden. Er wird auch nicht Spekulanten helfen, Spekulanten, die in einem wachsenden Markt risikoreiche Wetten eingingen und Immobilien kauften, nicht um ihnen zu leben, sondern um sie zu verkaufen. Er wird nicht unehrlichen Kreditgebern helfen, die unverantwortlich handelten, die Fakten verzerrten und das Kleingedruckte auf Kosten der Käufer, die es nicht besser wussten, übergingen. Und er wird auch keine Personen belohnen, die Immobilien gekauft haben, und von Anfang an wussten, dass sie sie sich niemals leisten konnten. Ich möchte eines deutlich klarstellen: Dieser Plan wird nicht jedes Haus retten.
Er wird aber Millionen von Familien, die sich mit dem finanziellen Ruin abgefunden haben, eine Chance zum Neubeginn geben. Er wird verhindern, dass die schlimmsten Konsequenzen dieser Krise noch mehr Zerstörung in unserer Volkswirtschaft anrichten. Indem der Plan die Anzahl der Zwangsversteigerungen senkt, wird er dazu beitragen, die Immobilienpreise zum Wohle aller zu stützen. Laut Schätzungen des Finanzministeriums kann dieser Plan den Fall der Immobilienpreise um bis zu 6.000 Dollar pro Haus aufgrund von Zwangsversteigerungen in der Nachbarschaft beenden.
Mein Plan funktioniert folgendermaßen: Zunächst einmal wird er 4 bis 5 Millionen gegenwärtig nicht dazu berechtigten Eigenheimbesitzern, die von Fannie Mae oder Freddie Mac Hypotheken erhielten, ermöglichen, ihre Hypotheken zu einer niedrigeren Rate zu refinanzieren.
Heute steht aufgrund des Verfalls der Häuserwerte Millionen Familien das Wasser schon über dem Kopf, was ganz einfach bedeutet, dass sie im Rahmen ihrer Hypothek mehr Geld schuldig sind, als ihre Häuser derzeit wert sind. Diese Familien sind nicht in der Lage, ihre Häuser zu verkaufen, sie können sie aber auch nicht refinanzieren. Also haben sie nicht viele Optionen, falls sie ihren Arbeitsplatz verlieren oder in eine andere Notlage geraten.
Derzeit dürfen Fannie Mae und Freddie Mac – die Banken, bei denen Millionen von Familien aus der Mittelschicht ihre Hypotheken haben – im Allgemeinen keine Refinanzierung von Hypotheken garantieren, die auf mehr als 80 Prozent des Wertes des Hauses festgesetzt wurden. Daher können sich Familien, denen das Wasser über dem Kopf oder denen es schon bis zum Hals steht, nicht hilfesuchend an diese Institutionen wenden.
Im Rahmen meines Plans wird diese Einschränkung für Fannie und Freddie ausgeräumt, so dass die beiden Banken Hypotheken, die sie bereits besitzen oder für die sie bürgen, refinanzieren können.
Das wird es Millionen von Familien, die Hypotheken mit höheren Raten haben, ermöglichen zu refinanzieren. Und die geschätzten Kosten für die Steuerzahler würden gegen Null tendieren. Obwohl Fannie und Freddie weniger Zahlungen erhalten würden, würde dies durch die geringere Anzahl an Zahlungsausfällen und Zwangsversteigerungen ausgeglichen.
Ich möchte auch darauf hinweisen, dass Millionen anderer Haushalte von den historisch niedrigen Zinssätzen profitieren könnten, wenn sie refinanzieren, obwohl viele nicht wissen, dass diese Möglichkeit besteht – darunter auch Sie. Diese Chance könnte Ihren Familien helfen, jeden Monat Hunderte Dollar zu sparen. Und unsere Maßnahmen zur Stabilisierung der Hypothekenmärkte werden Ihnen, den Kreditnehmern, auch helfen, erschwinglichere Bedingungen zu erhalten.
Zweitens werden wir im Rahmen des Plans neue Anreize schaffen, so dass die Kreditgeber mit den Kreditnehmern zusammenarbeiten, um die Bedingungen der Subprime-Kredite zu ändern, bei denen das Risiko von Zahlungsausfällen und Zwangsversteigerung besteht.
Subprime-Kredite – Kredite mit hohen Raten und komplexen Bedingungen, die oft ihre Kosten verbergen, machen nur 12 Prozent aller Hypotheken aus, haben aber zur Hälfte der Zwangsversteigerungen geführt. Wenn Familien mit diesen Hypotheken heute versuchen, einen Kredit abzuändern, um diesem Schicksal zu entgehen, müssen sie oft durch ein Labyrinth von Regeln und Vorschriften navigieren, und nur selten finden sie Antworten. Einige Subprime-Kreditgeber sind bereit, neu zu verhandeln, aber viele sind das nicht. Ob man den Kredit umstrukturieren kann oder nicht, hängt davon ab, wo man lebt, welches Unternehmen den Kredit besitzt oder verwaltet oder auch welcher Mitarbeiter zufällig ans Telefon geht, wenn man anruft.
Mein Plan leistet Folgendes: Er schafft klare Richtlinien für die gesamte Hypothekenindustrie, die Kreditgeber dazu bringen werden, Hypotheken auf einen Hauptwohnsitz zu modifizieren. Jede Institution, die finanzielle Unterstützung von der Regierung und damit den Steuerzahlern erhält und Hypotheken auf Eigenheime abändern möchte, wird das auf Grundlage dieser Richtlinien tun müssen – die in genau zwei Wochen verbindlich werden.
Das bedeutet: Wenn die Kreditgeber und Hauskäufer zusammenarbeiten, und der Kreditgeber sich bereit erklärt, Raten anzubieten, die sich der Kreditnehmer leisten kann, werden wir einen Teil der Differenz zwischen den alten Zahlungen und den neuen Zahlungen ausgleichen. Im Rahmen dieses Plans müssen teilnehmende Kreditgeber die Zahlungen auf maximal 31 Prozent des Einkommens des Kreditnehmers reduzieren. Und das wird es ganzen 3 bis 4 Millionen Eigenheimbesitzern ermöglichen, die Bedingungen ihrer Hypothek abzuändern, um eine Zwangsversteigerung zu verhindern.
Dieser Teil des Plans wird von Käufern und Kreditgebern gleichermaßen verlangen, bereit zu sein, ihren Beitrag zu leisten und Verantwortung zu übernehmen. Die Kreditgeber werden die Zinssätze reduzieren und einen Teil der Kosten für die Reduzierung der monatlichen Zahlungen tragen müssen, um eine weitere Welle der Zwangsversteigerungen zu verhindern. Die Kreditnehmer wiederum müssen ihre Zahlungen rechtzeitig leisten, um diese Chance der reduzierten Zahlungen in Anspruch nehmen zu können.
Ich möche darüber hinaus ganz klar sagen, dass dieser Plan auch Kosten verursacht. Aber indem wir investieren, um heute Zwangsversteigerungen zu verhindern, werden wir die Kosten für die Zwangsversteigerungen morgen einsparen – Kosten, die nicht nur von Familien mit notleidenden Krediten getragen werden, sondern auch von ihren Nachbarn, Gemeinden und unserer gesamten Volkswirtschaft. Angesichts des Ausmaßes dieser Krisen ist das ein Preis, den zu zahlen es sich wirklich lohnt.
Der Plan beinhaltet auch einen dritten Aspekt: Wir werden umfassende Schritte unternehmen, um Hypothekenraten für Millionen Familien in der Mittelschicht niedrig zu halten, die neue Hypotheken aufnehmen wollen.
Heute werden die meisten Kredite für Eigenheime von den Banken Fannie Mae und Freddie Mac gestützt, die Kredite garantieren und Standards setzen, damit die Hypothekenraten niedrig bleiben und damit die Hypothekenfinanzierung für Familien in der Mittelschicht weiterhin erhältlich und berechenbar bleibt. Diese Funktion ist von grundlegender Bedeutung, vor allem jetzt, da wir uns mit einer Krise auseinandersetzen, die sich nur verschlimmern würde, wenn wir weitere Erschütterung auf unseren Hypothekenmärkten zuließen.
Daher wird das Finanzministerium und die US-Notenbank die vom Kongress bereits für diesen Zweck bewilligten Mittel verwenden und weiterhin hypothekengesicherte Wertpapiere von Fannie Mae und Freddie Mac aufkaufen, so dass auf dem Markt Stabilität und Liquidität herrscht. Das Finanzministerium wird seine bestehenden Befugnisse nutzen und bis zu 200 Milliarden Dollar Kapital bereitstellen um zu gewährleisten, dass Fannie Mae und Freddie Mac weiterhin Märkte stabilisieren und die Hypothekenraten niedrig halten können.
Wir werden mit Fannie und Freddie auch an anderen Strategien zur Stärkung der Hypothekenmärkte arbeiten, zum Beispiel, indem wir mit den staatlichen Agenturen für Eigenheimfinanzierung zusammenarbeiten, um ihre Liquidität zu erhöhen.
Und während wir versuchen sicherzustellen, dass diese Institutionen weiterhin ihre entscheidenden Funktionen im Namen der Familien der Mittelschicht übernehmen, müssen wir Transparenz und eine starke Kontrolle aufrechterhalten um sicherzustellen, dass sie es auf verantwortungsvolle und effektive Weise tun.
Viertens werden wir eine große Bandbreite von Reformen umsetzen, die es Familien ermöglichen sollen, in ihren Häusern zu bleiben und eine Zwangsversteigerung zu verhindern.
Meine Regierung wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, unsere Insolvenzregeln zu reformieren, so dass Richter Hypotheken auf Erstwohnsitze auf ihren angemessenen Marktwert reduzieren können – solange die Kreditnehmer ihre Schulden gemäß vom Gericht angeordneten Plänen zurückzahlen. Ich möchte, dass jeder versteht, dass das die Regelung für Investoren ist, die zwei, drei oder vier Häuser besitzen. Daher sollte es auch die Regelung für Menschen sein, die nur ein Haus besitzen – als Alternative zur Zwangsversteigerung.
Außerdem werden im Rahmen des von mir gestern unterzeichneten Konjunkturplans 2 Milliarden Dollar an Zuschüssen bereitgestellt, um die sich Gemeinden bewerben können, die dazu führen sollen, dass die beteiligten Parteien zusammenarbeiten und neue und innvoative Ansätze finden, um die Auswirkungen der Zwangsversteigerungen zu minimieren. Diverse Gemeinden haben viel Initiative gezeigt und Verantwortung für diese Krise übernommen, während viele andere das nicht getan haben. Und wir sollten diese Bestrebungen in Nachbarschaften wirklich unterstützen.
Insgesamt gesehen werden uns die Vorkehrungen dieses Plans helfen, die Krise zu beenden und den amerikanischen Traum für Millionen von Familien zu bewahren. Aber wir müssen auch die Beschränkungen dieses Plans erkennen.
Unsere Hypothekenkrise wurde von erodierenden Häuserpreisen verursacht, aber dazu kam eine Erosion unserer gemeinsamen Werte, und in einigen Fällen eine Erosion von gesundem Menschenverstand. Sie wurde von großen Banken verursacht, die riskante Hypotheken für Gewinne handelten, die buchstäblich zu gut waren, um wahr zu sein, von Kreditgebern, die wissentlich Hauskäufer übervorteilten, von Hauskäufern, die wissentlich zu viel Geld von den Kreditgebern nahmen, von Spekulanten, die auf ständig weiter ansteigende Preise wetteten und von Politikern in der Hauptstadt unseres Landes, die es inmitten einer sich verschlimmernden Krise nicht schafften, zu handeln.
Wenn wir die Krise lösen wollen, benötigen wir mehr als Ressourcen – wir müssen alle innehalten und Verantwortung übernehmen. Die Regierung muss die Verantwortung für die Einführung von Spielregeln übernehmen, die gerecht sind und gerecht durchgesetzt werden. Banken und Kreditgeber müssen dafür verantwortlich gemacht werden, die Praktiken zu beenden, die uns erst in die Krise geführt haben. Und jeder Einzelne von uns muss die Verantwortung für das eigene Handeln übernehmen. Das bedeutet, dass wir alle lernen müssen, gemäß unserer Verhältnisse zu leben und nicht annehmen dürfen, dass die Häuserpreise jedes Jahr um 20, 30 oder 40 Prozent steigen werden.
Diese grundlegenden Werte, die aus gesundem Menschenverstand und Vernunft hervorgehen, sind die Werte, die dieses Land geprägt haben. Das sind die Werte, die unser Vertrauen in den amerikanischen Traum untermauert haben. Zu diesen Werten müssen wir jetzt in diesem entscheidenden Moment zurückfinden.
Das wird nicht einfach sein. Aber wenn wir mit Entschlossenheit und unseren Zielen vor Augen handeln – mit einer tieferen Wertschätzung dafür, wie wichtig der amerikanische Traum ist und wie zerbrechlich er sein kann, wenn wir unserer kollektiven Verantwortung nicht nachkommen, wenn wir zu unseren Wurzeln zurückkehren, zu unseren grundlegendsten Werten, bin ich absolut überzeugt, dass wir diese Krise überwinden und den Traum wieder verwirklichen können, nicht nur für uns, sondern auch für zukünftige Generationen.
Vielen Dank. Gott segne Sie. Gott segne die Vereinigten Staaten von Amerika.
Originaltext: Remarks by the President on the Mortgage Crisis
