Präsident Bush erörtert Lage im Irak

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Rede von US-Präsident George W. Bush zur Lage im Irak, die er am 10. April 2008 in der Cross Hall hielt.

Guten Morgen. Vor fünfzehn Monaten habe ich die Truppenaufstockung angekündigt. In dieser Woche haben General Petraeus und Botschafter Crocker dem Kongress einen detaillierten Bericht über die Ergebnisse vorgelegt.

Das direkte Ziel der Truppenaufstockung war es, der ethnisch-konfessionell motivierten Gewalt Einhalt zu gebieten, die drohte, die Regierung in Bagdad zu erdrücken, grundlegende Sicherheit für die irakischen Gemeinden wieder herzustellen und die Terroristen aus ihren Zufluchtsorten zu vertreiben. Wie General Petraeus dem Kongress mitteilte, haben die amerikanischen und irakischen Truppen auf allen diesen Gebieten entscheidende Fortschritte gemacht. Obwohl noch mehr erreicht werden muss, ist die ethnisch-konfessionell motivierte Gewalt erheblich zurückgegangen. Die Anzahl der zivilen und militärischen Todesopfer ist ebenfalls gesunken. Viele Stadtteile, die früher von der Al Kaida kontrolliert wurden, sind befreit. Die Zusammenarbeit mit den Irakern ist stärker als jemals zuvor. Wir erhalten mehr Hinweise von Anwohnern, mehr Iraker melden sich für den Eintritt in die Sicherheitskräfte, und es gibt eine wachsende Bewegung mit dem Namen “Söhne des Irak” gegen Al Kaida.

Verbesserungen im Bereich der Sicherheit haben dazu beigetragen, den Weg für politische und wirtschaftliche Entwicklungen zu bereiten, wie sie von Botschafter Crocker beschrieben wurden. Diese Erfolge werden von den Medien zwar weniger aufgegriffen, für die Zukunft des Iraks sind sie aber von entscheidender Bedeutung. Auf lokaler Ebene werden Geschäfte wiedereröffnet und Provinzräte versammeln sich. Auf nationaler Ebene liegt noch viel Arbeit vor uns, aber die irakische Regierung hat einen Haushalt und drei große richtungsweisende Gesetze verabschiedet. Die nationale Regierung teilt die Öleinnahmen mit den Provinzen. Viele Wirtschaftsindikatoren im Irak – von der Ölproduktion bis zur Inflation – weisen jetzt in die richtige Richtung.

Im Irak gibt es aber noch immer ernste und komplexe Herausforderungen – von der Anwesenheit der Al Kaida und dem destruktiven Einfluss Irans bis zu den schwierigen Kompromissen, die für weiteren politischen Fortschritt erforderlich sind. Mit der Truppenaufstockung kam es aber zu einer großen strategischen Veränderung. Vor fünfzehn Monaten waren die Amerikaner und die irakische Regierung in der Defensive. Heute sind wir in der Offensive. Vor fünfzehn Monaten verbreiteten Extremisten ethnisch-konfessionell motivierte Gewalt. Heute stellen sich viele sunnitische und schiitische Bürger aktiv den Extremisten entgegen. Vor fünfzehn Monaten verfügte die Al Kaida über Stützpunkte im Irak, die sie nutzte, um unsere Soldaten zu töten und die irakische Bevölkerung zu terrorisieren. Heute haben wir die Al Kaida im Irak in die Defensive gedrängt und arbeiten daran, ihr einen vernichtenden Schlag zu versetzen. Vor fünfzehn Monaten waren die amerikanischen Bürger angesichts des möglichen Scheiterns im Irak besorgt. Heute haben wir dank der Truppenaufstockung die Aussicht auf Erfolg wiedererlangt und wiederbelebt.

Mit diesem Ziel im Hinterkopf haben General Petraeus und Botschafter Crocker ihre Empfehlungen für die weiteren Schritte abgegeben. Nach ausführlichen Gesprächen mit meinem nationalen Sicherheitsteam, darunter der Verteidigungsminister, die Außenministerin und die Vereinigten Stabschefs, habe ich diese Empfehlungen angenommen.

Die Empfehlung, die wahrscheinlich am meisten Aufmerksamkeit erregen wird, ist die bezüglich der Truppenstärke. General Petraeus hat berichtet, dass sich die Sicherheitslage ausreichend verbessert habe, um alle fünf Brigaden der Truppenaufstockung bis Ende Juli abzuziehen. Dies bedeutet, dass bis zum 31. Juli die Anzahl der US-Kampfbrigaden im Irak gegenüber dem letzten Jahr um 25 Prozent verringert werden.

Darüber hinaus sagt General Petraeus, dass er Zeit benötigt, um seine Truppen zu konsolidieren und einzuschätzen, inwieweit diese verringerte amerikanische Präsenz die Lage vor Ort beeinflusst, bevor er wohl überlegte Empfehlungen über weitere Reduktionen machen kann. Ich habe ihm gesagt, dass er die Zeit bekommt, die er braucht.

Einige haben angedeutet, dass diese Phase der Bewertung eine “Pause” sein würde. Das ist irreführend, weil keine unserer Operationen im Irak ausgesetzt wird. Stattdessen werden wir die vor uns liegenden Monate nutzen, um die Chancen, die durch die Truppenaufstockung geschaffen wurden, zu nutzen und alle Einsätze fortzusetzen.

Unsere Bemühungen dienen einem klaren Ziel: Ein freier Irak, der seine Bevölkerung schützen und wirtschaftlich für sich selbst sorgen kann und seine politischen Angelegenheiten in die eigene Hand nimmt. Niemand wünscht sich mehr, dieses Ziel zu erreichen, als die Iraker selbst. Diejenigen, die sagen, dass weiterer Fortschritt nur durch einen Rückzug unterstützt werden kann und dadurch, dass die Iraker gezwungen sind, sich selbst zu verteidigen, liegen einfach falsch. Die Iraker sind ein stolzes Volk, das den Umfang der Herausforderungen, die sich ihm stellen, versteht und bestrebt ist, sie zu bewältigen. Sie wissen aber, dass sie noch unsere Unterstützung brauchen, bis sie auf eigenen Füßen stehen können. Unsere Aufgabe in der vor uns liegenden Phase ist es, an der Seite der irakischen Regierung zu stehen, während sie schwierige Entscheidungen trifft und den Übergang zur Eigenverantwortung für die Sicherheit und das Schicksal des Landes schafft.

Wie wird der Übergang also aussehen? Bei der Sicherheit sind wir, dank der bedeutenden Fortschritte, über die General Petraeus diese Woche berichtete, ganz eindeutig auf dem richtigen Weg. In der vor uns liegenden Phase werden wir gegenüber dem Feind in der Offensive bleiben. Während wir hier sprechen, starten US-Spezialkräfte jede Nacht vielfältige Einsätze, um führende Al-Kaida-Mitglieder im Irak gefangen zu nehmen oder zu töten. Die Koalitionsstreitkräfte und die irakische Armee erhöhen darüber hinaus auch die Zahl der konventionellen Einsätze gegen die Al Kaida im Norden des Landes, wohin sich viele der Terroristen aufgrund des Drucks im Zentrum und Westen des Iraks zurückgezogen haben. Darüber hinaus hat die Regierung von Ministerpräsident Maliki in Basra Einsätze begonnen, die deutlich zeigen, dass ein freier Irak die Gesetzlosigkeit der von Iran unterstützten Kämpfer nicht länger dulden wird.

In der vor uns liegenden Phase werden wir weiterhin irakische Sicherheitskräfte ausbilden, ausrüsten und unterstützen. Wir werden, mit zunehmender Bereitschaft der Provinzen, mit der Übertragung von Verantwortung für die Sicherheit an die Iraker fortfahren und eine immer stärker beobachtende Rolle übernehmen. Die irakische Armee und Polizei sind zunehmend in der Lage, den Kampf zur Sicherung ihres Landes anzuführen. Während die Iraker die führende Rolle bei der Gewährleistung der Sicherheit übernehmen, werden sich die amerikanischen Truppen zunehmend auf gezielte Razzien gegen Terroristen und Extremisten konzentrieren, weiterhin irakische Truppen ausbilden und bereit sein, die irakischen Sicherheitskräfte zu unterstützen, wenn dies erforderlich ist.

Im Bereich der Wirtschaft macht der Irak Fortschritte. Mit der wachsenden Wirtschaft, den steigenden Öleinnahmen und den sich ausweitenden Investitionen verändert sich unsere wirtschaftliche Rolle im Land. In dem neuen Haushalt würden uns die Iraker bei den Ausgaben für den Wiederaufbau um mehr als zehn zu eins übertreffen. Die amerikanischen Ausgaben für groß angelegte Wiederaufbauprojekte nähern sich der Null. Unser Beitrag zu den irakischen Sicherheitskosten wird ebenso sinken, da die Iraker für den Großteil ihrer Armee und Polizei selbst aufkommen. So sollte es auch sein. Letztendlich erwarten wir vom Irak, dass er die volle Last dieser Kosten übernimmt. In der vor uns liegende Phase wird sich die irakische Wirtschaft immer stärker von der amerikanischen Unterstützung lösen, sich auf Privatinvestitionen stützen und auf eigenen Füßen stehen.

In der Politik gab es im Irak Fortschritte von unten nach oben. Die Stämme und anderen Gruppen in den Provinzen, die gegen den Terror gekämpft haben, wenden sich nun dem Wiederaufbau der lokalen politischen Strukturen zu und übernehmen die Verantwortung für ihre eigenen Angelegenheiten. Der Fortschritt in den Provinzen führt zu Fortschritten in Bagdad, da die führenden irakischen Politiker immer stärker gemeinsam handeln, die Macht teilen und Kompromisse im Namen der gesamten Nation finden. Die kommenden Wahlen werden diesen Prozess konsolidieren. Sie werden den Irakern die Möglichkeit geben, Streitigkeiten durch den politischen Prozess beizulegen, anstatt durch Gewalt. Die Iraker haben für Ende des Jahres Provinzwahlen geplant, und diesen Wahlen wird 2009 dann die nationale Wahl folgen.

Auf diplomatischer Ebene wird der Irak seine Kontakte auf der Welt ausbauen – und die Welt muss vermehrt Kontakt zum Irak suchen. Zur Unterstützung dieser Bestrebungen habe ich Botschafter Crocker und General Petraeus angewiesen, auf ihrer Reise zurück in den Irak Saudi-Arabien zu besuchen. Ich beauftrage die ranghöchsten Diplomaten unseres Landes, sich mit der politischen Führung in Jordanien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar, Kuwait und Ägypten zu treffen. In jeder Hauptstadt werden sie über die Situation im Irak berichten und die jeweiligen Länder ermutigen, ihre Botschaften in Bagdad wieder zu eröffnen und insgesamt ihre Unterstützung für den Irak zu erhöhen. Darauf folgt die Reise von Außenministerin Rice zur dritten Expanded Neighbors Conference in Kuwait-Stadt und zum zweiten Treffen im Rahmen des Internationalen Pakts für den Irak in Stockholm.

Ein stabiler, erfolgreicher, unabhängiger Irak liegt im strategischen Interesse der arabischen Nationen. Alle, die Frieden im Nahen Osten wollen, sollten einen stabilen, demokratischen Irak unterstützen. Und wir bitten alle Nationen dringend, ihre Unterstützung in diesem Jahr aufzustocken.

Das Regime in Teheran muss auch eine Entscheidung treffen. Es kann in Frieden mit seinem Nachbarland leben und starke wirtschaftliche, kulturelle und religiöse Verbindungen unterhalten. Oder es kann weiterhin illegale militante Gruppen bewaffnen, ausbilden und unterstützen, die die Iraker terrorisieren und sie gegen Iran aufbringen. Wenn Iran die richtige Entscheidung trifft, werden die Vereinigten Staaten friedliche Beziehungen zwischen Iran und dem Irak fördern. Wenn Iran die falsche Entscheidung trifft, werden die Vereinigten Staaten handeln, um ihre Interessen, Soldaten und unsere irakischen Partner zu schützen.

In allen diesen Bereichen – dem sicherheitspolitischen, wirtschaftlichen, politischen und diplomatischen – melden sich Iraker freiwillig, um mehr Verantwortung für das Wohlergehen ihres Volkes und das Schicksal ihres Landes zu übernehmen. In allen diesen Bereichen werden die Vereinigten Staaten mehr und mehr eine unterstützende Rolle übernehmen.

Unsere Arbeit im Irak wird von unserer ganzen Nation noch einige Zeit Opfer verlangen, insbesondere von unserem Militär. Um die Last auf unseren Truppen und Familien zu verringern, habe ich dem Verteidigungsminister aufgetragen, die Stationierungszeiten für alle Army-Soldaten im aktiven Einsatz, die in das Einsatzgebiet des Central Command entsendet werden, von 15 auf 12 Monate herabzusetzen. Diese Veränderungen werden für alle Soldaten gelten, die nach dem 1. August stationiert werden. Wir werden auch sicherstellen, dass unsere Armeeeinheiten nach jedem Jahr im Einsatz mindestens ein Jahr zuhause verbringen. Unsere Nation schuldet den Soldaten und Familien, die diesen ausgedehnten Einsatz unterstützen, besonderen Dank. Wir schulden all jenen Dank, die im Irak der Sache der Freiheit dienen.

Die Belastung unserer Streitkräfte ist real, aber die Vereinigten Stabschefs haben mir versichert, dass unsere reinen Freiwilligenstreitkräfte stark und widerstandsfähig genug sind, um diesen Krieg gegen den Terror zu gewinnen. Die Entwicklung im Irak ist positiv. Unsere Soldaten wollen siegen. Die Zahl der Rekrutierungen und die Gesamtzahl der Soldaten sind während der Truppenaufstockung auf einem hohen Niveau geblieben. Und ich glaube an Folgendes: Ich glaube, der sicherste Weg, die Moral auszuhöhlen und die Truppe zu schwächen, wäre, im Irak zu verlieren.

Ein Schlüssel dazu, die Bereitschaft unseres Militärs zu gewährleisten, besteht darin, schnell die Ressourcen zur Verfügung zu stellen, die es benötigt. Der Kongress wird bald über einen Antrag auf Notfallmittel für unsere Truppen im Krieg debattieren. Die Mitglieder des Kongresses müssen ein Gesetz verabschieden, das unseren Truppen die Ressourcen liefert, die sie benötigen – und nicht die Hände unserer Befehlshaber bindet oder ihnen künstliche Zeitpläne für einen Abzug vorgibt. Das Gesetz muss auch haushaltspolitisch verantwortungsbewusst sein. Es darf die Haushaltsvorlage von 108 Milliarden Dollar, die ich vor Monaten an den Kongress geschickt habe, nicht übersteigen. Wenn das Gesetz all diese Anforderungen erfüllt, wird es ein starkes Zeichen der Unterstützung für unsere Truppen sein. Wenn es das nicht tut, werde ich mein Veto einlegen.

Einige in Washington sagen, dass der Krieg zu viel Geld kostet. Es gibt keinen Zweifel, dass die Kosten in diesem Krieg hoch sind. Aber bei anderen großen Konflikten in unserer Geschichte waren die relativen Kosten noch höher. Denken Sie nur an den Kalten Krieg. Unter der Regierung von Truman und Eisenhower stieg unser Verteidigungshaushalt auf 13 Prozent unserer gesamten Volkswirtschaft an. Sogar während der Regierungszeit von Reagan, als unsere Volkswirtschaft stark wuchs, betrug der Verteidigungshaushalt ungefähr 6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Unsere Bürger erkannten, dass die Notwendigkeit, die sowjetische Expansion zu stoppen, diese Kosten rechtfertigte. Heute haben wir es mit einem Feind zu tun, der nicht nur expansionistisch in seinen Zielen ist, sondern tatsächlich unser Land angegriffen hat – und vorhat, das wieder zu tun. Aber unser Verteidigungshaushalt beträgt nur etwas mehr als 4 Prozent unserer Volkswirtschaft – weniger als zu jedem beliebigen Zeitpunkt in den vierzig Jahren des Kalten Krieges. Dabei handelt es sich immer noch um viel Geld, aber es ist ein bescheidener Bruchteil des Wohlstands unserer Nation, und er verblasst, wenn man ihn mit den Kosten eines weiteren Terroranschlags auf unsere Bürger vergleicht.

Wir sollten uns darauf einigen können, dass dies eine Last ist, die es wert ist, getragen zu werden. Und wir sollten uns darauf einigen können, dass unsere nationalen Interessen den Erfolg im Irak erfordern.

Der Irak ist der Ort, an dem zwei der größten Bedrohungen für die Vereinigten Staaten in diesem neuen Jahrhundert aufeinander treffen – die Al Kaida und Iran. Wenn wir dort versagen, würde die Al Kaida einen Propagandasieg enormen Ausmaßes für sich beanspruchen, und im Irak Zufluchtsorte aufbauen, von denen aus sie die Vereinigten Staaten, unsere Freunde und Verbündete angreifen könnte. Iran würde darauf hinwirken, das Vakuum im Irak zu füllen, und unsere Niederlage würde die radikale politische Führung des Landes sowie ihr Bestreben stärken, die ganze Region zu beherrschen. Die Taliban in Afghanistan und die Al Kaida in Pakistan würden selbstbewusster und mutiger daraus hervorgehen. Gewalttätige Extremisten überall auf der Welt würden dieselbe gefährliche Lektion daraus ziehen wie aus unseren Rückzügen in Somalia und Vietnam. Das würde dem Ansehen unserer Nation überall auf der Welt schaden, zu einer gewaltigen Zahl humanitärer Opfer führen und die Bedrohung eines weiteren Terroranschlags auf unser Land erhöhen.

Andererseits, wenn wir nach allem, was die Al Kaida und Iran im Irak investiert haben, einen Sieg erringen, wäre das ein historischer Schlag gegen die Terrorbewegung und ein herber Rückschlag für Iran. Es würde einer Welt, die zuschaut, zeigen, dass gemäßigte Araber die Ideologie der Al Kaida und gemäßigte Schiiten die Ideologie des radikalen iranischen Regimes ablehnen. Es würde den Vereinigten Staaten einen neuen Partner mit einer wachsenden Volkswirtschaft und einem demokratischen politischen System an die Seite stellen, in dem Sunniten, Schiiten und Kurden alle für das Wohl ihres Landes zusammenarbeiten. Und all das würde uns unserem wichtigsten Ziel näher bringen – dass die amerikanischen Bürger hier zuhause sicherer sind.

Ich möchte ein Wort zu unseren Soldaten und Zivilisten im Irak sagen. Sie haben ihren Dienst unter anspruchsvollen Bedingungen mit unglaublicher Geschicklichkeit geleistet. Die Wende, die Sie im Irak möglich gemacht haben, ist eine hervorragende Errungenschaft in der amerikanischen Geschichte. Und obwohl dieser Krieg schwierig ist, ist er nicht endlos. Wir erwarten, dass wir mit der Verbesserung der Bedingungen vor Ort die Strategie der “Erfolgsrendite” fortsetzen können. Es wird der Tag kommen, an dem der Irak ein fähiger Partner der Vereinigten Staaten ist. Es wird der Tag kommen, an dem der Irak eine stabile Demokratie ist, die uns hilft, im Nahen Osten unsere gemeinsamen Feinde zu bekämpfen und unsere gemeinsamen Interessen zu fördern. Und wenn dieser Tag kommt, werden Sie mit Stolz auf Ihren Erfolg erfüllt und mit der Dankbarkeit einer ganzen Nation heimkehren. Gott schütze Sie.

Originaltext: President Bush Discusses Iraq

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