Häufig gestellte Fragen zu den US-Wahlen

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir häufig gestellte Fragen zu den Wahlen in den Vereinigten Staaten und Antworten des Büros für internationale Informationsprogramme (IIP) im US-Außenministerium.

ARTEN VON WAHLEN

Welche Arten von Wahlen werden in den Vereinigten Staaten abgehalten?

Es gibt zwei grundlegende Arten von Wahlen – die Vorwahlen (primaries) und die allgemeinen Wahlen. Zusätzlich zu den Vorwahlen und den allgemeinen Wahlen, die in Jahren mit gerader Jahreszahl abgehalten werden, darunter die Wahlen zum US-Kongress, wählen einige Bundesstaaten und Kommunen auch in den ungeraden Jahren dazwischen politische Vertreter (sowohl in Vorwahlen als auch in allgemeinen Wahlen).

Eine Vorwahl ist eine Nominierungswahl, in der die Kandidaten, die bei der allgemeinen Wahl antreten, ausgewählt werden. Der Sieg bei einer Vorwahl hat für gewöhnlich zur Folge, dass der Kandidat für die allgemeine Wahl nominiert oder von seiner Partei unterstützt wird.

In einer allgemeinen Wahl wird zwischen Kandidaten ausgewählt, die in einer Vorwahl (oder auf einem Parteitag, in einer Parteiversammlung oder in einer Petition) für Ämter auf Ebene des Bundes, der Bundesstaaten oder der Kommunen nominiert wurden. Die allgemeine Wahl dient dem Zweck, eine endgültige Entscheidung zwischen den verschiedenen von den Parteien nominierten Kandidaten oder den Kandidaten zu treffen, die sich als Unabhängige zur Wahl stellen (und keiner Partei angehören) oder, in einigen Fällen, Kandidaten, die handschriftlich vom Wähler auf dem Stimmzettel eingetragen werden können (write-in candidates). Maßnahmen wie Gesetzesvorschläge (Referenden), Anleihen (die Genehmigung von Kreditaufnahmen für öffentliche Projekte) sowie andere Befugnisse für die Regierung können auch in einer Abstimmung entschieden werden.

Zudem sehen viele Bundesstaaten besondere Wahlen vor, die jederzeit angesetzt werden können und einem bestimmten Zweck dienen, wie beispielsweise die Besetzung eines unerwartet frei gewordenen politischen Amtes.

Was sind die Zwischenwahlen?

Die Wahlen, in denen die Amerikaner ihre Kongressabgeordneten, aber nicht ihren Präsidenten wählen, heißen Zwischenwahlen. Alle zwei Jahre wählen die Amerikaner Abgeordnete für das US-Repräsentantenhaus für eine Amtszeit von zwei Jahren und ungefähr ein Drittel ihrer US-Senatoren, die eine sechsjährige Amtszeit haben. Die Wähler wählen dabei auch Politiker für politische Posten in den Bundesstaaten und den Kommunen.

Was ist ein Parteitag (convention)?

Parteitage sind von den politischen Parteien finanzierte Treffen für ihre Mitglieder, auf denen sie Themen, Kandidaten und Wahlkampfstrategien diskutieren. Diese Treffen können einige Tage dauern.

Bei den Präsidentschaftswahlen hält jede Partei nach den Vorwahlen einen nationalen Parteitag (National Party Convention) ab, um ihren Präsidentschaftskandidaten zu nominieren. Gewöhnlich handelt es sich dabei um den Kandidaten, der sich, ausgehend von der Anzahl seiner Siege bei den Vorwahlen, die Unterstützung der meisten Delegierten auf der Convention gesichert hat. Typischerweise sucht sich der Präsidentschaftskandidat dann einen Vizekandidaten (running mate) aus, der dann der Kandidat der Partei für das Amt des Vizepräsidenten wird.

Die politischen Parteien veranstalten nationale Parteitage nur in den Jahren, in denen ein Präsident gewählt wird. In den anderen Jahren halten die Parteien normalerweise kleinere Parteitage auf Ebene der Bundesstaaten ab. Die National Convention der Demokraten wird vom 25. bis 28. August 2008 in Denver stattfinden. Die National Convention der Republikaner ist vom 1. bis zum 4. September 2008 in St. Paul (Minnesota).

Was ist ein Caucus?

Ein Caucus ist eine Versammlung auf kommunaler Ebene, bei der die registrierten Mitglieder einer politischen Partei in einer Stadt oder einem Bezirk zusammenkommen, um ihrer Unterstützung für einen Kandidaten Ausdruck zu verleihen. Bei politischen Ämtern in den Bundesstaaten oder auf nationaler Ebene werden diese Empfehlungen zusammengefasst, um auf Ebene des Bundesstaates den Kandidaten der Partei zu bestimmen. Bei einem Caucus werden anders als bei den Parteitagen viele einzelne Versammlungen an mehreren Orten gleichzeitig abgehalten. Sowohl die Demokratische als auch die Republikanische Partei haben ihre eigenen Vorschriften für die Durchführung des Caucus. Diese sind je nach Bundesstaat unterschiedlich.

VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE WAHL UND DIE KANDIDATUR FÜR EIN AMT

Wer darf wählen?

Amerikanische Bürger, die älter als 18 Jahre alt sind, können sich für die Wahl registrieren lassen. Um sich registrieren zu können, müssen die Wähler die jeweils unterschiedlichen Aufenthaltsvorschriften ihrer Bundesstaaten erfüllen und zudem die Registrierungsfrist einhalten.

Was sind die Voraussetzungen, um für ein politisches Amt in den Vereinigten Staaten kandidieren zu können?

Für jedes politische Amt gibt es unterschiedliche Voraussetzungen, die in Artikel I und II der US-Verfassung dargelegt sind.

Ein Präsidentschaftskandidat in den Vereinigten Staaten muss ein in den Vereinigten Staaten geborener US-Bürger und mindestens 35 Jahre alt sein. Darüber hinaus muss er seit mindestens 14 Jahren in den Vereinigten Staaten leben. Der Vizepräsident muss dieselben Anforderungen erfüllen. Gemäß dem 12. Verfassungszusatz darf der Vizepräsident nicht aus demselben Bundesstaat kommen wie der Präsident.

Kandidaten für das US-Repräsentantenhaus müssen mindestens 25 Jahre alt und seit mindestens sieben Jahren US-Staatsbürger sein sowie ihren Wohnsitz in dem Bundesstaat haben, in dem sie gewählt werden wollen.

Kandidaten für den US-Senat müssen mindestens 30 Jahre alt und seit mindestens neun Jahre US-Staatsbürger sein sowie ihren Wohnsitz in dem Bundesstaat haben, in dem sie gewählt werden wollen.

Personen, die sich um Ämter innerhalb der Bundesstaaten oder Kommunen bewerben, müssen die Anforderungen dieser Zuständigkeitsbereiche erfüllen.

WAHLTERMINE

Wann finden die allgemeinen Wahlen statt?

Sie werden am ersten Dienstag nach dem ersten Montag im November abgehalten. Die allgemeinen Wahlen 2008 finden am 4. November statt.

Warum werden die allgemeinen Wahlen am Dienstag nach dem ersten Montag im November abgehalten?

Die Geschichte der Vereinigten Staaten war überwiegend landwirtschaftlich geprägt. Als er sich für ein Datum im November entschied – nach der Erntezeit, aber vor dem Winter, in dem Reisen schwierig ist – wollte es der Gesetzgeber den Landwirten und Landarbeitern so einfach wie möglich machen, wählen zu gehen.

Da viele Bürger in den ländlichen Gegenden weit entfernt von den Wahllokalen lebten, entschied man sich für Dienstag, nicht Montag, damit die Bürger, die am Sonntag in die Kirche gingen, ihre Reise nach dem Gottesdienst beginnen konnten und ihren Zielort noch rechtzeitig erreichten, um ihre Stimme abzugeben.

Der Gesetzgeber wollte es aus zwei Gründen verhindern, dass der Wahltag auf den 1. November fällt. Erstens ist am 1. November Allerheiligen, ein Tag, an dem Anhänger der römisch-katholischen Kirche dazu angehalten sind, den Gottesdienst zu besuchen. Außerdem glichen die Kaufleute ihre Konten von dem Monat zuvor normalerweise am ersten Tag eines neuen Monats aus.

Wann finden die Vorwahlen (primary elections) statt?

Die Regierungen der Bundesstaaten und die Kommunalregierungen legen das Datum der Vorwahlen oder des Parteiausschusses zur Wahlvorbereitung (Caucus) fest. Diese Daten und der Zeitraum zwischen den Vorwahlen und den allgemeinen Wahlen beeinflussen entscheidend, wie früh Kandidaten mit ihrem Wahlkampf beginnen und wie und wann sie ihre Wahlkampfmittel ausgeben.

Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen können Siege bei den Vorwahlen, die sehr früh im Wahljahr stattfinden, wie beispielsweise in New Hampshire, das Ergebnis der später stattfindenden Vorwahlen in anderen Bundesstaaten beeinflussen.

DAS WAHLMÄNNERGREMIUM (ELECTORAL COLLEGE)

Was ist das Wahlmännergremium?

Das Wahlmännergremium setzt sich aus Bürgern zusammen, die von den Bundesstaaten ausgewählt werden, im Namen der Bürger des Bundesstaates ihre Stimme für den Präsidenten und den Vizepräsidenten abzugeben. Der Auswahlprozess der Wahlmänner variiert von Bundesstaat zu Bundesstaat, wobei sie normalerweise von den Parteien auf einem Parteitag im jeweiligen Bundesstaat oder durch den Zentralausschuss (central committee) der Partei nominiert werden. Durch das Abgeben ihrer Stimme für den Präsidenten und Vizepräsidenten wählen die Wähler eines jeden Bundesstaates am Tag der allgemeinen Wahl die Wahlmänner. Das Wahlmännergremium, nicht das Volk, wählt den Präsidenten, aber die beiden Abstimmungen sind eng miteinander verbunden.

Wie wählt das Wahlmännergremium den Präsidenten?

Über das Wahlmännersystem erhält jeder Bundesstaat genauso viele Wahlmännerstimmen wie er Mitglieder im Kongress hat. Der District of Columbia verfügt über drei Wahlmännerstimmen. Insgesamt gibt es 538 Wahlmännerstimmen; ein Präsidentschaftskandidat benötigt 270 Stimmen, um zu gewinnen (eine einfache Mehrheit). Bis auf zwei Bundesstaaten haben alle ein reines Mehrheitswahlprinzip (winner-take-all), das dem Kandidaten, der die meisten Stimmen im Bundesstaat erhält, alle Wahlmännerstimmen zuerkennt.

Die Wahlmänner kommen üblicherweise im Dezember in den Hauptstädten ihrer Bundesstaaten zusammen, um ihre Stimme abzugeben. Die Wahlmännerstimmen werden dann nach Washington geschickt, wo sie während einer gemeinsamen Sitzung des Kongresses im Januar ausgezählt werden.

Wenn keiner der Präsidentschaftskandidaten die Mehrheit der Wahlmännerstimmen erhält, sieht der 12. Zusatzartikel der Verfassung vor, dass die Wahl durch das Repräsentantenhaus entschieden wird. In diesem Fall wählt das Repräsentantenhaus den Präsidenten per Mehrheitsentscheid unter den drei Kandidaten aus, die die höchste Anzahl an Wahlmännerstimmen erhalten haben. Jeder Staat gibt dann eine Stimme ab.

Wenn keiner der Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten die Mehrheit der Wahlmännerstimmen erhält, entscheidet der Senat per Mehrheitsentscheid über den Vizepräsidenten, wobei sich jeder Senator für einen der beiden Kandidaten mit der größten Anzahl an Wahlmännerstimmen entscheiden muss.

Bei welchen Wahlen kommt ein Wahlmännergremium zum Einsatz?

Das Wahlmännergremium wird ausschließlich bei der Wahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten eingesetzt.

Wurde jemals ein Präsident ohne Mehrheit bei den Wählerstimmen gewählt?

Es gab 17 Präsidentschaftswahlen, bei denen der Sieger keine Mehrheit bei den abgegebenen Wählerstimmen hatte. Der erste Präsident, bei dem das der Fall war, war John Quincy Adams bei der Wahl 1824 und der letzte George W. Bush im Jahr 2000.

Die Gründer der Nation sahen das Wahlmännergremium als Teil der Gewaltenteilung zwischen den Bundesstaaten und der Bundesregierung vor. Im Rahmen des föderalen Systems, das mit der US-Verfassung angenommen wurde, hat die landesweite Direktwahl keine rechtliche Bedeutung. Daher ist es möglich, dass die Wahlmännerstimmen, die auf Basis der Ergebnisse in den Bundesstaaten zugeteilt werden, ein anderes Ergebnis hervorbringen können, als die landesweite Auswertung der Wählerstimmen. Dennoch sind die Wählerstimmen der einzelnen Bürger für das Ergebnis einer jeden Wahl wichtig.

WEITERE FRAGEN

Warum ist die Wahlbeteiligung in den USA manchmal niedrig?

Mehrere Faktoren scheinen die Wahlbeteiligung zu beeinflussen. Sie lag im Jahr 2006 bei etwa 41 Prozent der Wahlberechtigten und 2004 bei 61 Prozent. Viele Beobachter glauben, dass die gegenwärtigen Registrierungsgesetze eine höhere Wahlbeteiligung verhindern. Die demographische Zusammensetzung der Wähler, lange Phasen politischer oder wirtschaftlicher Stabilität, vorhersehbare Ergebnisse bei vielen Wahlen und Kandidaten, denen es manchmal an Anziehungskraft mangelt, sind Faktoren, die die Wahlbeteiligung beeinflussen. Die Wahlbeteiligung ist bei den allgemeinen Wahlen meist höher als bei den Vorwahlen. Darüber hinaus ist sie in den Jahren der Präsidentschaftswahl höher als bei den Zwischenwahlen.

Welche Symbole haben die politischen Parteien in den Vereinigten Staaten?

Der Elefant repräsentiert die Republikanische Partei und der Esel die Demokratische Partei. Im Jahre 1874 entwarf der politische Karikaturist Thomas Nast die beiden Bilder für die Publikation Harper’s Weekly. Nast schuf den wild gewordenen Elefanten als Sinnbild für die “Unterstützung der Republikaner durch die Wähler im Wahlkampf”. Die Republikaner nahmen das Symbol schnell an.

In einer weiteren Karikatur kritisierte Nast die Demokraten für die posthume Verleumdung eines Republikaners, indem er die Demokratische Partei als Esel oder Maultier zeichnete (Tiere, die als dickköpfig oder dumm angesehen wurden), der einen Löwen tritt (den toten Republikaner). Die Demokratische Partei zeigte ihren Sinn für Humor und nahm das Tier als Symbol für die Partei an, wobei sie betonte, dass es viele gute Eigenschaften hat, wie beispielsweise nicht einfach aufzugeben.

Gibt es Organisationen, die den Menschen sagen, wie sie abstimmen sollen? Was bedeutet es, wenn eine Gewerkschaft oder Zeitung sagt, dass sie einen Kandidaten “befürwortet”?

Die Wahlen in den Vereinigten Staaten sind geheim, und die Entscheidung eines Wählers ist seine Privatsache. Das “Befürworten” eines Kandidaten durch eine Organisation bedeutet, dass die Organisation den Kandidaten öffentlich unterstützt und die Haltung des Kandidaten zu bestimmten Themen gutheißt. Obwohl Organisationen ihre Mitglieder darin bestärken können, sich dieser Unterstützung anzuschließen, wäre es ungesetzlich, ein Mitglied dazu zu zwingen, entgegen seiner eigenen Meinung abzustimmen.

Originaltext: Frequently Asked Questions

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