Demokratie im Irak

CHICAGO – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die unwesentlich gekürzte Rede von US-Außenministerin Condoleezza Rice vor dem Chicago Council on Foreign Relations vom 19. April 2006.

Vielen Dank für die Gelegenheit, aus Washington herauszukommen, wenn auch nur für etwa einen Tag. Ich fühle mich sehr geehrt, hier sein zu dürfen und möchte Ihnen von einem wunderbaren Erlebnis erzählen, das ich gerade am Flughafen hatte. Ich habe einige junge Matrosen der Marinestützpunkt Great Lakes getroffen. Sie haben mich am Flughafen begrüßt. Diese jungen Frauen und Männer kamen im Norden von Illinois als Patrioten an. Bald schon werden sie sich von ihren Familien verabschieden und zusammen mit tausenden anderen Amerikanern überall auf der Welt unsere Nation verteidigen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, diese Frauen und Männer sind mehr als nur Patrioten. Sie sind Helden. Die Vereinigten Staaten schulden ihnen und allen ihren jungen Frauen und Männern in Uniform großen Dank.

Ich bin nicht den ganzen Weg nach Chicago angereist, um lediglich eine Rede zu halten. Ich möchte mit Ihnen wirklich diskutieren. Ich weiß, dass der Chicago Council für seine Überlegungen bekannt ist, und ich dachte, dass wir genau das heute tun könnten. Wir können über jede der vielen außenpolitischen Herausforderungen sprechen, mit denen wir konfrontiert sind. Es gibt in der Tat viele Herausforderungen in dieser historischen Zeit, in der wir auf die Probe gestellt werden.

Ich wollte allerdings mit einigen Bemerkungen zum Thema Irak beginnen, weil ich weiß, dass es im Land große Sorgen über den zukünftigen Kurs des Irak und unserer Irakpolitik gibt. Ich weiß, dass das, was Sie jeden Abend im Fernsehen sehen können, beunruhigend ist, und Sie viele Fragen haben. Zunächst möchte ich Ihnen Folgendes sagen: Die Entscheidungen, die wir als Nation in den kommenden Jahren zum Thema Irak treffen werden, werden nicht nur im Wesentlichen die Zukunft des Irak bestimmen, sondern auch die Zukunft von Frieden und Fortschritt im gesamten Nahen Osten.

Ich möchte Sie bitten, sich an das grundlegende Problem zu erinnern, mit dem wir in der Region konfrontiert sind. Jahrzehnte der Hoffnungslosigkeit in dieser krisengeschüttelten Region haben Ideologien eines so starken Hasses geschürt, dass Menschen an einem schönen Septembertag Flugzeuge in Gebäude in unserem Land steuerten. Der Status quo im Nahen Osten war instabil und unhaltbar. Heute gibt es im Nahen Osten aber Zeichen der Hoffnung. In Ländern wie Jordanien und Marokko haben demokratische Reformen begonnen, in Ägypten gingen sie schrittweise voran und in Saudi-Arabien haben sie sehr zaghaft angefangen. Bürger im Libanon schützen ihre Freiheit vor syrischer Besatzung und Frauen in Kuwait haben das Wahlrecht erlangt.

Auch wenn wir nicht mit jeder Entscheidung der Menschen in dieser Region einverstanden sind, müssen wir doch ihre Entscheidungsfreiheit verteidigen, denn wir haben die Konsequenzen autoritärer Regierungen erlebt, die ihren Bürgern die Freiheit verwehren. Die Vision eines viel versprechenden Nahen Ostens wird jedoch verschwinden, wenn wir im Irak keinen Erfolg haben.

Wenn wir das irakische Volk im Stich lassen, werden wir Reformern überall in der Region zeigen, dass man nicht darauf vertrauen kann, dass die Vereinigten Staaten Wort halten. Wir würden die Feinde demokratischer Reformen ermutigen. Wir würden im Irak die Zutaten für einen gescheiterten Staat – wie in Afghanistan in den 1990er Jahren – hinterlassen, und dieser Staat könnte wieder zu einer Operationsbasis für Terroristen werden. Wir sollten keine Minute davon ausgehen, dass diese Terroristen uns nicht mit erneuter Entschlossenheit angreifen würden. Aus diesem Grund bezeichnet Präsident Bush den Irak als Hauptfront im Kampf gegen den Terrorismus.

Die Iraker beim Aufbau einer effektiven demokratischen Regierung zu unterstützen ist der einzige Weg, den Sieg zu sichern und zu gewährleisten, dass unsere mutigen Frauen und Männer in Uniform, die sich so heroisch verhalten und uns niemals im Stich lassen, mit der ihnen gebührenden Ehre heimkehren. Demokratie im Irak ist leicht zu beschreiben, aber schwer zu erreichen. Und es ist wichtig, dass die amerikanischen Bürger verstehen, warum das so ist. Demokratie im Irak ist schwierig, weil das Land von den Trennlinien von Religionen und Ethnien im Nahen Osten durchzogen ist.

In der Vergangenheit haben die unterschiedlichen Gruppen im Irak ihre Meinungsverschiedenheiten zu häufig mittels Gewalt und Zwang geregelt. Jetzt versuchen sie etwas ganz anderes zu tun. Sie versuchen es jetzt mittels Politik und Kompromissen. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte ringen die Iraker mit der Idee der Demokratie, der Vorstellung, dass Vorteile für eine Person nicht auf Kosten anderer herbeigeführt werden müssen.

Demokratie im Irak ist darüber hinaus schwierig, weil Saddam Hussein über drei Jahrzehnte die Saat der zivilen Konflikte in diesem Land gesät hat. Um seine Macht zu sichern, spielte Saddam die Iraker, viele Stämme und Religionsgemeinschaften gegeneinander aus und zwang unterschiedliche Gruppen, sich ausschließlich auf sich selbst zu verlassen und niemandem sonst zu vertrauen. Um die Spaltung der Iraker aufrechtzuerhalten, unternahm das Regime Saddam Husseins alles erdenklich Böse: Folter, Völkermord, Vergewaltigung und ethnische Säuberungen, sogar die Verwendung chemischer Waffen.

Der Schatten Saddam Husseins liegt immer noch drohend über dem heutigen Irak; und dies, obwohl er selbst vor Gericht steht. Er lässt sich am stärksten in dem tiefen Argwohn und Misstrauen erkennen, das noch immer die irakische Gesellschaft durchdringt. Das erklärt ebenfalls, warum für alle Fälle fast jede irakische Gruppe ihre eigene Miliz behält. Das ist nicht die Kultur des irakischen Volkes. Es ist das Vermächtnis des irakischen Tyrannen.

Schließlich, und das ist am wichtigsten, ist der Aufbau der Demokratie im Irak schwierig, weil ihr entschlossene und rücksichtslose Feinde gegenüberstehen, die durch das Verstärken der Spaltungen im Irak zivile Konflikte provozieren wollen. Wir wissen dies, weil es der Anführer der Al Kaida im Irak selbst in einem Brief an Osama bin Ladens Stellvertreter schrieb.

Angesichts der schrecklichen Angriffe, wie dem jüngsten Bombenanschlag auf die Goldene Moschee in Samarra, wurden einige Iraker nun leider dazu verleitet, das Recht in ihre eigenen Hände zu nehmen. Die sektiererische Gewalt, die wir zurzeit erleben, ist in höchstem Maße besorgniserregend und es kann in einer Demokratie keinen Platz für bewaffnete Milizen geben, die außerhalb der Gesetze agieren. Dennoch, wann immer die Iraker an den Rand des Abgrunds gebracht wurden, behielten kühlere Köpfe stets die Oberhand. Die schwachen demokratischen Institutionen des Irak konnten den Volkszorn bisher eindämmen, und die politischen und religiösen Anführer waren sich einig, Rachevorhaben in ihren Gemeinden Einhalt zu gebieten.

Angesichts der überwältigenden Widrigkeiten sendet die Mehrheit der Iraker das klare Signal aus, dass sie in Frieden und Freiheit zusammenleben möchten. Millionen Iraker trotzten den Gewaltandrohungen und gingen wählen, nicht nur ein Mal, nicht zwei Mal, sondern drei Mal. Jedes Mal war die Wahlbeteiligung höher und zunehmend mehr Iraker wurden vertreten. Im vergangenen Januar boykottierten fast alle irakischen Sunniten die Wahlen, zogen es vor, auf Nummer sicher zu gehen, und unterstützten die Aufständischen. Am Ende des Jahres erkannten jedoch die meisten Sunniten ihre Zukunft im demokratischen Prozess und die große Mehrheit von ihnen ging im Dezember zur Wahl. Wir sollten niemals vergessen, dass das irakische Volk in nur einem Jahr die beeindruckendste Verfassung in der gesamten arabischen Welt entworfen und ratifiziert hat.

Heute arbeiten die Iraker an der Bildung einer Regierung und die Amerikaner wollen zu Recht wissen, warum dieser Prozess so viel Zeit in Anspruch nimmt. Ich selbst reiste vor einigen Wochen nach Bagdad und habe diese Frage gestellt. Präsident Bush und ich teilen ihre Besorgnis. Der Irak benötigt eine erfolgreiche Regierung, die entschlossen die bedeutenden Herausforderungen angeht, mit denen sich das Land nun konfrontiert sieht. Dies ist eine Botschaft, die die irakische Führung nicht nur von unserer Regierung und unseren Koalitionspartnern hört, sondern von den Irakern selbst. Die Bürger des Irak wollen eine Regierung, und sie haben nun die Freiheit, ihrer Enttäuschung darüber Ausdruck zu verleihen, dass die gewählten Politiker noch keine gebildet haben.

In der jüngsten Vergangenheit haben Iraker – Frauen und Männer – in Zeitungsartikeln, satirischen Karikaturen, ja sogar in Internet-Blogs Dinge über ihre Politiker gesagt, die sie im alten Irak das Leben gekostet hätten. Sie drängen ihre Politiker, das Wohl der Nation über die engstirnigen Interessen eines Einzelnen oder einer Partei zu stellen.

Um der gewählten irakischen Führung kein Unrecht zu tun, ist es wichtig, dass wir verstehen, dass der Prozess der Regierungsbildung schwierig und zeitaufwändig ist, weil die Iraker sehr hohe Erwartungen haben. Sie wollen eine Regierung der nationalen Einheit, eine, die von den vielen unterschiedlichen Gruppen im Irak akzeptiert wird. Das ist jedoch nicht alles. Die Iraker wollen des Weiteren, dass ihre geeinte Regierung stark ist. Sie wollen, dass sie effektiv ist. Die irakischen Politiker waren alles andere als untätig; sie haben drei wichtige Schritte unternommen, um die Regierung, die sie bilden werden, zu stärken.

Zunächst einmal haben sich die irakischen Politiker auf die Bildung eines nationalen Sicherheitsrats geeinigt. Dieses Gremium wird die gesamte irakische Gesellschaft repräsentieren und sicherstellen, dass Entscheidungen bezüglich der Landessicherheit die nationalen und nicht sektiererische Interessen widerspiegeln.

Die irakische Führung hat zudem ein ministerielles Sicherheitskomitee geschaffen, das dem politischen Entscheidungsprozess unter den hochrangigen irakischen Beamten Stabilität verleihen soll.

Schließlich hat die irakische Führung wichtige Statuten zur Regulierung der Zusammenarbeit und der effektiven Entscheidungsfindung der unterschiedlichen Kabinette entworfen.

Diese kleinen aber lebenswichtigen Schritte werden jetzt den Erfolg im Irak bestimmen. Wenn die neue irakische Regierung einmal gebildet wurde, muss sie die Grundlagen für einen demokratischen Staat legen und Institutionen aufbauen, die funktionieren und durch Transparenz, Verantwortlichkeit und Effektivität gekennzeichnet sind.

Der Irak begibt sich jetzt in die wichtigste Phase seiner demokratischen Entwicklung und ich möchte, dass die Amerikaner auf einige Dinge vorbereitet sind. Die Amerikaner müssen damit rechnen, dass sie Gewalt auch nach der Bildung der Regierung weiter andauert. Es wird im Irak kein Äquivalent des Sieges in Europa oder Japan nach dem Zweiten Weltkrieg geben. Vielmehr wird der Frieden gesichert werden, wenn immer mehr Iraker erkennen, dass ihnen der demokratische Prozess offen steht und dass Politik, nicht Gewalt, die besten Möglichkeiten eröffnet, ihre Interessen durchzusetzen und ihre Unzufriedenheit zu lindern. So wird die Demokratie den Terrorismus bezwingen, jedoch wird dieser Prozess schrittweise erfolgen.

Die Amerikaner müssen auch darauf vorbereitet sein, dass die nächsten Wahlen im Irak noch in weiter Zukunft liegen. Die bewegenden und medienwirksamen Bilder von tintengefärbten Fingern und freudigen Wählern werden den weniger farbenfrohen, jedoch nicht minder bedeutenden Geschichten über die langsame und schwierige Arbeit der Regierung weichen. Der Fortschritt im Irak wird von nun an zunehmend durch Verhandlungen und Kompromisse erzielt werden.

Alle Amerikaner müssen jedoch auch wissen, dass ihre Regierung, unsere Regierung, eine klare Strategie für den Erfolg im Irak verfolgt. Wir verfolgen eine integrierte politisch-militärische Strategie, die unsere irakischen Partner befähigen soll, ihr Land selbst zu kontrollieren und ihre Probleme selbst zu lösen. Diese Strategie besteht teilweise darin, zu befreien, zu sichern und aufzubauen; die amerikanischen Frauen und Männer in Uniform bilden zuerst irakische Sicherheitskräfte aus und kämpfen an ihrer Seite, um die irakischen Städte systematisch von Terroristen und Aufständischen zu befreien. Danach helfen wir den Irakern dabei, die gemeinsam befreiten Gebiete zu sichern, und erhöhen so sowohl die materiellen Vorzüge des Wiederaufbaus als auch die legitime Kontrolle durch die irakische Regierung. Dann arbeiten wir mit unseren irakischen Partnern daran, die Institutionen einer freien Wirtschaft und einer effektiven Demokratie aufzubauen.

Ich möchte Sie jetzt über die neuesten Entwicklungen bei der Umsetzung dieses Teils unserer Strategie informieren.

Eine Idee, mit deren Umsetzung wir Ende des letzten Jahres begannen, ist die der Wiederaufbauteams für bestimmte Provinzen. Wir haben diese Teams – wir nennen sie PRT (Provincial Reconstruction Teams) – in bestimmten Teilen des Irak eingesetzt und wollen das Modell zusammen mit unseren Koalitionspartnern auf das ganze Land ausweiten. Es handelt sich um kleine, bewegliche Teams bestehend aus Amerikanern und Koalitionsmitgliedern, die für die Festigung der jungen irakischen Demokratie von höchster Bedeutung sind. Es sind Spezialisten für militärische und zivile Angelegenheiten, Entwicklungshelfer, Rechtsstaatlichkeitsexperten sowie Experten für Politik und Wirtschaft. Sie sitzen nicht in der US-Botschaft in Bagdad, sondern gehen nach Mosul und Irbil und in andere Teile des Landes. Die Aufbauteams sind wichtig, weil sie sich auf die einzigartigen Herausforderungen in jeder Provinz einstellen und so unseren irakischen Partnern helfen können, die Demokratie selbst in die Hand zu nehmen und ihren Bürgern wahre Verbesserungen zu bieten.

Sie müssen wissen, dass unter dem alten Regime die Politiker in den Provinzen wenig Macht, Autorität oder Kapazitäten besaßen. Die Entscheidungen und Ressourcen konzentrierten sich auf Bagdad. Die neue irakische Verfassung gewährt den Provinzen und einzelnen Orten mehr Befugnisse. Das wird dazu führen, dass viele Entscheidungen und Leistungen mehr an den Bedürfnissen der Menschen ausgerichtet sind. Die lokalen und kommunalen Politiker werden aber auch die Fähigkeit entwickeln müssen, den Menschen diese Vorzüge zu liefern. Wir werden ihnen dabei helfen. Gleichzeitig arbeiten wir daran, Kapazitäten aufzubauen und die Effektivität der zentralen Ministerien der Regierung zu erhöhen. Unter Saddam Hussein wurden Kabinettsministerien von einer Faktion dominiert und streng geführt, unabhängig von ihren jeweiligen Leistungen.

Heute ist es jedoch unerlässlich, dass die irakischen Ministerien, insbesondere das Verteidigungs- und Innenministerium, effektiv und ohne sektiererische Trennlinien funktionieren. Aus diesem Grund starteten wir unser Programm zur Unterstützung der Ministerien und haben beim Kongress 125 Millionen Dollar für dieses Jahr beantragt, um unsere irakischen Partner durch Ausbildungs- und Unterstützungsmaßnahmen zu stärken. Wir konzentrieren uns auf alles, das für die Iraker von Bedeutung ist, von der Verwaltung eines Haushalts, über den Kampf gegen Korruption bis hin zur Erlangung greifbarer Ergebnisse.

Ich kann Ihnen versichern, dass diese beiden politischen Ansätze sowie unsere grundlegende Strategie für den Sieg im Irak nicht über Nacht entstanden sind. Sie waren die Folge einer Anpassung an neue Gegebenheiten. Als sich die Situation vor Ort änderte und wir die Lehren aus einigen Dingen zogen, die nicht so gut liefen, mussten wir uns anpassen. Wir mussten unsere Annahmen überdenken und unseren Kurs korrigieren, und das hat auch zu Verbesserungen geführt. Das Ergebnis ist keine perfekte, sondern eine realistische Strategie, die jetzt den Erfolg im Irak sicherstellt.

Ich weiß, wie schwer es sein kann, zu glauben, dass es greifbare Fortschritte im Irak gibt und dass der Irak eines Tages ein stabiler und demokratischer Staat sein wird. Ich sehe dieselben tragischen Bilder der Gewalt und des Leids wie Sie und trauere wie Sie um jeden unserer 2.372 gefallenen Helden, die engagierten Mitarbeiter des US-Außenministeriums sowie die anderen Zivilisten, die wir verloren haben. Ich weiß, was sich viele Amerikaner in diesem Moment fragen: Wird der Irak jemals friedlich und demokratisch sein? Schätzen die Iraker die Freiheit wirklich so sehr wie wir Amerikaner? Vielleicht, nur vielleicht, tun sie das nicht.

Aber ich möchte mit zwei Geschichten schließen: eine über die Iraker und eine über die Vereinigten Staaten. Ich habe während der vergangenen drei Tage Telefongespräche mit zwei sunnitischen Politikern im Irak geführt, die derzeit stark in die Bemühungen eingebunden sind, eine konfessionsübergreifende Regierung zu bilden. Ich habe sie angerufen, weil beide ihre Brüder bei Anschlägen im Irak verloren haben. Sie sollten sich der persönlichen Opfer bewusst sein, die die irakischen Politiker bringen. Beide sagten mir: “Ich trauere um meinen Bruder. Natürlich werde ich mich um seine Witwe und seine Kinder kümmern. Aber ich werde meine Arbeit für einen geeinten, demokratischen Irak fortsetzen, weil mein Bruder dafür starb.”

Die Iraker bringen in großen Zahlen Opfer für ihre eigene Zukunft. Sie stellen sich den Terroristen um ihrer eigenen Zukunft willen und wollen wie alle Menschen auf der Welt eine Zukunft in Frieden, Sicherheit und der Würde, die mit der Demokratie einhergeht.

Für sie und für uns sind diese Zeiten schwer und stellen uns vor große Herausforderungen. Manchmal ist es in schweren Zeiten gut, sich auf die Geschichte zu besinnen, um ein besseres Gefühl für die richtige Perspektive zu erhalten. Ich war in der glücklichen Position zwischen 1989 und 1991 am Ende des Kalten Krieges als Expertin für die Sowjetunion im Weißen Haus zu arbeiten. Ich kann mir fast nichts Interessanteres vorstellen. Ich konnte an der Befreiung Osteuropas, der Wiedervereinigung von Deutschland und dem friedlichen Fall der Sowjetunion teilhaben.

Das sind Ereignisse gewesen, die ich mir als Studentin der internationalen Politik niemals hätte vorstellen können, vor allem nicht, dass ich an ihnen würde teilhaben dürfen. Aber wenn ich an diese berauschenden Zeiten zurückdenke, erkenne ich, dass wir eigentlich nur die Früchte der guten Entscheidungen ernteten, die 1945, 1946, 1947 und 1948 getroffen wurden, als der Sieg der Freiheit in Europa und Asien noch nicht so gewiss erschien.

Wenn ich durch das Außenministerium laufe und die Porträts von Marshall oder Acheson betrachte oder an Truman, Churchill und andere denke, stelle ich mir vor, was sie jeden Tag zu bewältigen hatten. 1946 gewannen die Kommunisten die Zustimmung großer Minderheiten in Italien und Frankreich. 1947 gab es einen Bürgerkrieg in Griechenland und zivile Konflikte in der Türkei. 1947 hungerten noch immer Europäer, weil die Wiederaufbau- und Hilfsmaßnahmen noch nicht erfolgreich abgeschlossen waren. 1948 gab es einen Putsch in der Tschechoslowakei, der zur Entmachtung der letzten freien Regierung in der kommunistischen Welt führte. 1948 wurde im Zuge der Berlinkrise Deutschland dauerhaft geteilt. 1949 zündete die Sowjetunion fünf Jahre, bevor wir dies erwartet hätten, eine nukleare Waffe und in China siegten die Kommunisten.

Damals konnte man nicht davon ausgehen, dass es 1990 und 1991 zum Sieg eines geeinten, freien, demokratischen und friedlichen Europas kommen würde. Es handelte sich damals nicht nur um kleine Rückschläge. Es waren vielmehr gewaltige strategische Niederlagen für die Freiheit. Dennoch blieben die Menschen, die damals für die amerikanische Politik verantwortlich waren, ihren Werten treu und fanden Lösungen, schufen großartige Institutionen wie die NATO und vertrauten darauf, dass die Demokratie in Deutschland und Japan Fuß fassen könnte, wo das zuvor noch nie der Fall gewesen war. Sie glaubten auch, dass es einen Tag geben würde, an dem Krieg in Europa undenkbar sein würde, wenn die Vereinigten Staaten nur den damals entstehenden Demokratien zur Seite standen.

Ich kann Ihnen versichern, dass 1947 oder 1948 die Vorstellung, dass Frankreich und Deutschland nie wieder Krieg gegeneinander führen würden, nicht möglich und schon gar nicht wahrscheinlich erschien. Aber diese Menschen vertrauten dennoch darauf. Das lässt mich glauben, dass wenn man auf Zeiten großer Turbulenzen, großartiger geschichtlicher Errungenschaften und historischer Veränderungen zurückblickt, alles geordneter erscheint.

Es lässt mich auch glauben, dass Dinge, die damals unmöglich erschienen, rückblickend unvermeidlich erscheinen. Wenn wir also auf die schwierigen noch vor uns liegenden Zeiten im Irak und die Konflikte im Nahen Osten blicken, die mit dem Verhältnis zwischen dem Islam und Politik zu tun haben, wenn wir eine ganze Region betrachten, die versucht, aus Jahren unter einem autoritären Regierungssystem auszubrechen, sollten wir uns in Erinnerung rufen, dass wir alle historische Beispiele dafür kennen, dass etwas unmöglich erschien, heute aber als zwangsläufige Entwicklung angesehen wird.

Und ich bin der Meinung, dass wenn wir unsere Arbeit gut machen, wenn wir uns nicht entmutigen lassen, sondern unseren Werten treu bleiben, wir eines Tages zurückblicken und uns fragen werden, warum wir jemals den Sieg der Demokratie im Nahen Osten, im Irak, in Afghanistan und Palästina angezweifelt haben. Warum haben wir nur gezweifelt? Ich denke auch, dass dann jene, die zurückblicken, sagen werden, es sei schon immer eine unvermeidbare Entwicklung gewesen. Das war es natürlich nicht. Es war menschliches Wirken und menschliche Entschlossenheit, die sie ermöglicht haben.

Vielen Dank.

Originaltext: Opening Remarks and Q&A Session at Chicago Council on Foreign Relations

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