Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Übersicht des US-Außenministeriums zur Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft vom 24. April 2002.

Bei den multilateralen Bestrebungen zur Gründung einer Stiftung nach deutschem Recht mit dem Namen “Erinnerung, Verantwortung und Zukunft” haben die Vereinigten Staaten eine entscheidende Rolle gespielt. Der deutschen Stiftung steht ein Stiftungskapital von 10 Milliarden D-Mark für rund eine Million Anspruchsberechtigte zur Verfügung. Mit ihren Zahlungen erkennt die Stiftung das Leid der Überlebenden als Sklaven- und Zwangsarbeiter an. Außerdem deckt sie weitere Ansprüche aus Personen- und Sachschäden sowie bestimmten Eigentumsverlusten ab, die in der Zeit des Nationalsozialismus durch deutsche Unternehmen verursacht wurden, darunter auch Ansprüche gegen deutsche Banken und Versicherungsunternehmen.

Seit Juni 2001 wurden Gesamtzahlungen von ungefähr 1,15 Milliarden US-Dollar (1,29 Milliarden Euro) an 662.550 überlebende Sklaven- und Zwangsarbeiter geleistet. Das sind 32 Prozent der aus dem Stiftungskapital für Zahlungen an Sklaven- und Zwangsarbeiter zur Verfügung stehenden Mittel. Die verbleibenden Mittel werden im Verlauf der nächsten zwei Jahre ausbezahlt.

Die Interessen der Opfer wurden während der zur Gründung der Stiftung führenden Verhandlungen umfassend und energisch vertreten. Die für die Sammelklagen zuständigen Rechtsanwälte sowie Vertreter von Opfergruppen aus den Vereinigten Staaten, Israel sowie Mittel- und Osteuropa nahmen an den Gesprächen zur Einrichtung der Stiftung teil, unterzeichneten am Ende der Verhandlungen eine Gemeinsame Erklärung und akzeptierten die Stiftung als rechtsgültiges und würdiges Ergebnis. Die für die Sammelklagen zuständigen Rechtsanwälte, die an den Verhandlungen teilnahmen, einigten sich, die auf der Zeit des Nationalsozialismus gründenden anhängigen Klagen gegen deutsche Unternehmen zurückzuziehen. Die Vereinigten Staaten und die Bundesrepublik Deutschland unterzeichneten ein Regierungsabkommen, in dem sich Deutschland zur Leitung der Stiftung nach den von den Parteien ausgehandelten Grundsätzen und die Vereinigten Staaten sich zur Ergreifung bestimmter Maßnahmen zur Unterstützung deutscher Unternehmen verpflichteten, in Bezug auf Ansprüche aus der Zeit des Nationalsozialismus und des Zweiten Weltkriegs “Rechtsfrieden” in den Vereinigten Staaten zu erlangen.

Im Verlauf der Verhandlungen gelangte der Präsident zu dem Schluss, dass es im außenpolitischen Interesse der Vereinigten Staaten läge, wenn die Stiftung “Erinnerung, Verantwortung und Zukunft” das ausschließliche Forum und die einzige rechtliche Möglichkeit für die Regelung aller gegen deutsche Unternehmen auf Grund deren Tätigkeit in der Zeit des Nationalsozialismus und im Zweiten Weltkrieg gemachten Ansprüche ist. Die Regierung der Vereinigten Staaten gab Interessenerklärungen ab, die die Abweisung von Klagen gegen deutsche Unternehmen aufgrund von in der Zeit des Nationalsozialismus begangenen Unrechts aus jedem rechtsgültigen Grund empfahlen, und verpflichtete sich bei zukünftigen, unter das Stiftungsabkommen fallenden Ansprüchen, ebenso zu verfahren.

Unterlagen über die Stiftung finden Sie im Internet unter:

http://www.usembassy.de/policy/holocaust

Originaltext: Fact Sheet on the “Remembrance, Responsibility and the Future” Foundation

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