Übernahme des Vorsitzes des Arktischen Rates durch die Vereinigten Staaten

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die gekürzte Rede, die US-Außenminister John Kerry am 21. Mai 2015 beim Empfang des Arktischen Rates anlässlich der Übernahme des Vorsitzes durch die Vereinigten Staaten hielt.

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Ich möchte keine lange Rede halten. Ich möchte kurz sagen, dass wir uns sehr freuen, den Vorsitz dieses angesehenen Forums zu übernehmen, dessen Struktur auf Konsens beruht und auch weiterhin beruhen wird, und das ein Faktor für den Schutz der Region ist. Das ist unsere gemeinsame Verantwortung, während der Vorsitz wechselt. Nun haben wir den Vorsitz und können unsere Ideen einbringen, aber keine davon wird funktionieren, wenn wir nicht in dem kollegialen Geist handeln, der diese drei bedeutenden Außenminister heute Abend hier nach Washington gebracht hat. Dieser Geist liegt unserer Herangehensweise zugrunde.

Der Rat ist ein einzigartiges Forum. Er wurde gegründet, um praktische Lösungen für einige sehr bedrohliche und schnell wachsende Herausforderungen zu finden. Continue reading

Amerikanische Produkte sind weltweit gefragt

US-Außenminister Kerry spricht im Boeing-737-Werk in Renton (Washington).

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir einen Beitrag vom 19. Mai 2015 zu der Rede, die US-Außenminister John Kerry zur Außenhandelspolitik der Vereinigten Staaten am 19. Mai 2015 in Renton (Washington) hielt. Der Artikel erschien auf DipNote, dem offiziellen Blog des US-Außenministeriums.

Zurzeit sichert der Export 11,7 Millionen amerikanische Arbeitsplätze – und diese Zahl wird weiter steigen, denn 95 Prozent der Verbraucher weltweit leben außerhalb unseres Landes. Wenn wir in Amerika produzieren wollen, müssen wir die hier hergestellten Produkte an unsere Partner auf der ganzen Welt verkaufen. Damit unsere Unternehmen im Wettbewerb eine Chance haben, brauchen wir Handelsabkommen. Continue reading

Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie

protestersdissentWASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Presseerklärung von US-Außenminister John Kerry zum Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie vom 16. Mai 2015.

Der Internationale Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie ist ein Aufruf zum Handeln und zur Solidarität mit lesbischen, schwulen, bisexuellen, transgender und intersexuellen Menschen (LGBTI) auf der ganzen Welt. An diesem Tag bekräftigen wir unser Bekenntnis zur Gleichberechtigung und Würde aller Menschen, unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität. Die Diskriminierung von LGBTI muss aufhören und zwar sofort. Continue reading

Loretta Lynch

lynchWASHINGTON –(AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die vom US-Justizministerium herausgegebene offizielle Biografie von US-Justizministerin Loretta Lynch.

Loretta E. Lynch wurde am Montag, dem 27. April 2015, von Vizepräsident Joe Biden als 83. Justizministerin der Vereinigten Staaten vereidigt. Präsident Barack Obama hatte seine Absicht, Loretta Lynch zu nominieren, am Samstag, dem 8. November 2014, bekanntgegeben.

Bevor sie Justizministerin wurde, hatte Lynch das Amt der Bundesanwältin für den östlichen Bezirk von New York inne, in welches sie 2010 von Präsident Obama berufen wurde. Von 1999 bis 2001 war sie unter Präsident William J. Clinton bereits Leiterin der Bundesanwaltschaft. Continue reading

Obama zum 70. Jahrestag des Kriegsendes in Europa

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Erklärung von US-Präsident Barack Obama vom 8. Mai 2015 zum 70. Jahrestag des Kriegsendes in Europa. Heute vor siebzig Jahren erklärten die alliierten Streitkräfte den Sieg über die Gewaltherrschaft des Zweiten Weltkrieges in Europa.  Nach mehr als fünf Jahren grausamer Gefechte, die über 40 Millionen Menschen auf dem Kontinent das Leben gekostet hatten – darunter sechs Millionen Juden und Millionen andere von den Nazis Ermordete – triumphierten die Kräfte der Freiheit über die Unterdrückung Continue reading

Aus Feinden wurden Freunde

BERLIN – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir den Gastbeitrag von US-Botschafter John B. Emerson zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs, der am 7. Mai 2015 in der Mitteldeutschen Zeitung und der Berliner Zeitung erschien.

 

 

 

 

60 Millionen Menschen hatten bis zum Tag des Sieges der Alliierten in Europa in einem der grausamsten Zeitabschnitte der Geschichte ihr Leben gelassen, an den Stränden der Normandie, in den Konzentrationslagern der Nazis, vor den Toren Moskaus und an zahllosen anderen Orten. Continue reading

Streitschlichtungsverfahren zwischen Investoren und Staat (ISDS)

downloadWASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir eine Übersicht über das Streitschlichtungsverfahren zwischen Investoren und Staat (Investor-State Dispute Settlement – ISDS) des Büros des US-Handelsbeauftragten vom April 2015.

Was ist ISDS?

Bei ISDS, dem Streitschlichtungsverfahren zwischen Investoren und Staat, handelt es sich um ein neutrales, internationales Schiedsverfahren. Ebenso wie andere Schlichtungsverfahren im Bereich Handel, Beschäftigung oder Justiz soll ISDS eine unparteiische, auf Gesetzen beruhende Möglichkeit der Konfliktlösung bieten. Inzwischen sind unterschiedliche Formen dieser Schiedsgerichtsbarkeit Teil von über 3.000 Abkommen weltweit. Die Vereinigten Staaten haben 50 dieser Abkommen als Vertragspartei unterzeichnet. ISDS wird zwar als übergeordneter Begriff gebraucht, aber die Verfahren unterscheiden sich erheblich in ihrem Ausmaß und ihren Abläufen. In US-Handelsabkommen ist ISDS wesentlich präziser definiert und eingegrenzt als in Abkommen anderer Länder.

Staaten setzen Schiedsgerichte aus mindestens drei Gründen ein: Continue reading

Medienfreiheit ist wichtig. Was Sie dafür tun können.

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir einen Text zur Bedeutung der Pressefreiheit, der anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit am 29. April 2015 auf der Website ShareAmerica des Büros für internationale Informationsprogramme erschien.

Eine freie Presse:

  • verbreitet Ideen und Informationen unter den Bürgerinnen und Bürgern und trägt zum gemeinsamen Wissensschatz eines Volkes bei,
  • verbessert die Funktionsweise repräsentativer Regierungen, indem sie den Bürgern hilft, mit ihrer Regierung zu kommunizieren,
  • bietet den Bürgern eine Möglichkeit, auf Verletzungen ihrer Rechte aufmerksam zu machen,
  • schafft mehr Bürgernähe, indem sie den Entscheidungsträgern hilft, besser zu verstehen, wie ihr Vorgehen wahrgenommen wird.

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Der Information Society Dialogue 2015

Die Flaggen der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union vor dem Gebäude des Europäischen Rates

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir einen Text von Daniel Sepulveda, zum Information Society Dialogue zwischen den Vereinigten Staaten und der EU, der am 22. April 2015 auf DipNote, dem offiziellen Blog des US-Außenministeriums, erschien.
Sepulveda ist Stellvertretender Abteilungsleiter und US-Koordinator für Internationale Kommunikations- und Informationspolitik der Abteilung für wirtschaftliche und unternehmerische Angelegenheiten des US-Außenministeriums.

Wir sind gerade von unserem jährlichen Information Society Dialogue (ISD) zurückgekehrt. Es waren Gespräche wie unter alten Freunden – offen, ehrlich und voller Fragen, geprägt von gegenseitigem Respekt, unserer langjährigen Zusammenarbeit und unseren weitgehend übereinstimmenden Anschauungen. Continue reading

Obama zum 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Dachau

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Erklärung von US-Präsident Barack Obama zum 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Dachau vom 29. April 2015.

Am heutigen Tag gedenken wir der Befreiung des Konzentrationslagers Dachau durch amerikanische Streitkräfte vor 70 Jahren, mit der das erste Konzentrationslager, das von den Nationalsozialisten errichtet wurde, aufgelöst wurde. Continue reading