Zerschlagung der IS-Terrormiliz erfordert diplomatische und militärische Anstrengungen

Ash Carter am Podium vor Journalisten (DOD/Glen Fawcett)

US-Verteidigungsminister Ash Carter bei einer Pressekonferenz nach seinem Treffen mit hochrangigen Befehlshabern, die am 23. Februar in Camp Arifjan in Kuwait an einer Konferenz zur regionalen Sicherheit teilnehmen.

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Zusammenfassung einer Pressekonferenz, die US-Verteidigungsminister Ash Carter am 23. Februar 2015 im Camp Arifjan in Kuwait abhielt. Der Artikel erschien am 23. Februar zunächst auf der Website des US-Verteidigungsministeriums und wurde am 24. Februar vom Büro für internationale Informationsprogramme im US-Außenministerium veröffentlicht.

Ein dauerhafter Sieg über die IS-Terrormiliz werde „eine Kombination aus diplomatischen und militärischen Mitteln erfordern“, sagte US-Verteidigungsminister Ash Carter am 23. Februar vor Journalisten nach einer Konferenz mit Botschaftern und hochrangigen Befehlshabern aus der Region und den Vereinigten Staaten. Continue reading

Obama zum Gipfeltreffen gegen gewaltsamen Extremismus

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die unwesentlich gekürzte Rede, die US-Präsident Obama am 18. Februar 2015 anlässlich des Gipfeltreffens im Weißen Haus gegen gewaltsamen Extremismus hielt.

Vielen Dank. Tausend Dank. Nehmen Sie bitte Platz. [...] Ich danke Ihnen allen für Ihre Teilnahme an diesem wichtigen Gipfel.

Mehr als 238 Jahre haben die Vereinigten Staaten nicht einfach nur überstanden; vielmehr waren sie erfolgreich und haben Herausforderungen überwunden, an denen eine schwächere Nation möglicherweise zerbrochen wäre. Nach einem schrecklichen Bürgerkrieg stellten wir unsere Union wieder her. Wir haben eine Weltwirtschaftskrise überstanden und wurden zur dynamischsten Volkswirtschaft der Welt. Wir haben den Faschismus bekämpft, Europa befreit. Wir haben dem Kommunismus die Stirn geboten – und gesiegt. Amerikanische Gemeinden wurden von Erdbeben, Tornados, Bränden und Überschwemmungen zerstört – und wir bauen sie stets wieder auf. Continue reading

Ashton Carter

AshCarterBioPortraitWASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die offizielle, vom US-Verteidigungsministerium herausgegebene Biografie von US-Verteidigungsminister Ashton B. Carter.

Ashton B. Carter ist der 25. Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten. Verteidigungsminister Carter stellt sein Wissen in den Bereichen Wissenschaft und Technologie, globale Strategie und Politik sowie sein großes Engagement für die Männer und Frauen im Verteidigungsministerium seit mehr als 30 Jahren in den Dienst unserer Nation, um unser Land und die Welt sicherer zu machen. Dies tat er direkt und indirekt durch seine Arbeit für elf Verteidigungsminister unter demokratischen und republikanischen Regierungen. Ob im Staatsdienst, im akademischen Bereich oder im Privatsektor, Verteidigungsminister Carter ließ sich stets von Pragmatismus und seiner Überzeugung leiten, dass die Vereinigten Staaten unbegrenzte Möglichkeiten bieten. Er hat sich unermüdlich für die Ideen, politischen Maßnahmen und Neuerungen eingesetzt, die unsere globale Führungsrolle sichern. Continue reading

Samantha Power bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrats zur Situation in der Ukraine

Botschafterin Samantha Power vor amerikanischer Flagge

Botschafterin Samantha Power

NEW YORK – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Erklärung der Ständigen Vertreterin der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen, Botschafterin Samantha Power, zur Abstimmung bei der Sicherheitsratssitzung zur Situation in der Ukraine vom 17. Februar 2015.

Vielen Dank. In Bezug auf die Ukraine haben wir uns daran gewöhnt, in einer verkehrten Welt zu leben. Russland spricht von Frieden und heizt dann den Konflikt an. Russland unterzeichnet Abkommen und tut dann alles in seiner Macht Stehende, um sie zu untergraben. Russland tritt als Verfechter der Souveränität von Nationen auf und tut dann so, als ob die Grenzen des Nachbarlandes nicht existieren. Aber selbst für diejenigen unter uns, die sich daran gewöhnt haben, in einer verkehrten Welt zu leben, ist die Vorstellung, dass Russland – das die Gewalt in der Ukraine verursacht hat und weiter zur Eskalation beiträgt – heute eine Resolution für eine friedliche Beilegung des Konflikts vorlegt, zumindest ironisch. Continue reading

Erklärung des Präsidenten zur Bestätigung von Ash Carter als Verteidigungsminister

ObamaWASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Erklärung von US‑Präsident Barack Obama zur Bestätigung des neuen US‑Verteidigungsministers Ashton B. Carter durch den US‑Senat vom 12. Februar 2015.

In den ersten Jahren meiner Präsidentschaft war Ash Carter ein führendes Mitglied unseres nationalen Sicherheitsteams und nach seiner überwältigenden, parteiübergreifenden Bestätigung durch den Senat heute bin ich stolz, ihn als unseren neuen Verteidigungsminister wieder begrüßen zu können. Continue reading

Münchner Sicherheitskonferenz

Vizepräsident Biden bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2015

München – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die unwesentlich gekürzte Rede, die US-Vizepräsident Joe Biden am 7. Februar 2015 auf der Sicherheitskonferenz im Hotel Bayerischer Hof in München hielt.

Sehr geehrte Damen und Herren, wie der Vorsitzende bereits gesagt hat, hielt ich vor sechs Jahren hier die erste wichtige Rede zur Außenpolitik unserer Regierung, und ich sprach damals von einem Neustart unserer Beziehungen [zu Russland]. Heute bin ich hier, um über die Notwendigkeit zu sprechen, dem grundlegenden Prinzip eines geeinten und freien Europas wieder Geltung zu verschaffen.

Europa ist nicht nur die Heimat unserer engsten Verbündeten. Europa – also Sie alle – ist eine Basis des Engagements der Vereinigten Staaten auf der ganzen Welt. Sie sind Amerikas Partner, und das nicht als letzter Ausweg, sondern als erste Wahl, wenn wir in Europa und in anderen Teilen der Welt Herausforderungen gegenüberstehen. Continue reading

Christopher Painter – Biografie des Koordinators für Internetangelegenheiten im US-Außenministerium

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die offizielle Biografie von Christopher Painter, Koordinator für Internetangelegenheiten im US-Außenministerium seit 22. Februar 2011.

Chris Painter ist seit über zwanzig Jahren aktiv im Bereich Internetangelegenheiten tätig. In seiner derzeitigen Funktion als erster Koordinator für Internetangelegenheiten im US-Außenministerium koordiniert und leitet Painter die diplomatischen Bestrebungen der Vereinigten Staaten zur Förderung eines Internets und einer Informationsinfrastruktur, die offen, interoperabel, sicher und verlässlich sind. Continue reading

Weibliche Genitalverstümmelung und Beschneidung der Genitalien von Frauen: Keine bewahrenswerte Tradition

(© Amnesty International)

Berlin – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir einen Beitrag des Büros für globale Frauenfragen im US‑Außenministerium zum 12. Internationalen Tag der Nulltoleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung und der Beschneidung der Genitalien von Frauen und Mädchen am 6. Februar 2015.

Heute ist der zwölfte internationale Tag der Nulltoleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung und der Beschneidung der Genitalien von Frauen. Heute gedenken wir der über 125 Millionen Frauen und Mädchen, die sich einer Genitalverstümmelung oder Beschneidung unterziehen mussten. Und heute erneuern wir unseren Aufruf zur Abschaffung dieser gefährlichen Methoden und sagen unmissverständlich: Diese Tradition ist es nicht wert, bewahrt zu werden.

Die gute Nachricht ist, dass die Bemühungen der Weltgemeinschaft erste Wirkung zeigen. Continue reading

Volksverhetzung durch Meinungsfreiheit bekämpfen

(© AP Images)

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir einen Text zur freien Meinungsäußerung und zum Umgang mit Volksverhetzung in den USA, der am 29. Januar 2015 auf ShareAmerica, der Website des Büros für internationale Informationsprogramme des US-Außenministeriums erschien.

Der erste Zusatzartikel zur amerikanischen Verfassung gewährt den Amerikanern das Recht auf freie Meinungsäußerung. Das bedeutet aber nicht, dass die Regierung oder die Bürger Hassparolen oder Blasphemie billigen. Obwohl Volksverhetzung (Hate Speech) in den Vereinigten Staaten nicht gesetzlich verboten ist, versucht die Gesellschaft solche Äußerungen zu verhindern und ihre negativen Auswirkungen abzufedern, wenn sie doch gemacht werden. Die beste Antwort auf Hassreden ist, sie mit Worten zu entlarven. Continue reading

Entschlossenheit der transatlantischen Gemeinschaft wichtig für Einheit in schwierigen Zeiten

Victoria Nuland im Gespräch mit Fiona Hill

Victoria Nuland im Gespräch mit Fiona Hill

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die vorbereitete Rede zur transatlantischen Einheit, die Victoria Nuland, Abteilungsleiterin für europäische und eurasische Angelegenheiten im US-Außenministerin, am 27. Januar an der Brookings Institution in Washington gehalten hat.

Danke für die Einführung, Fiona. Ich danke der Brookings Institution für die herzliche Begrüßung. Ich gratuliere Ihnen allen, dass Sie nun zum achten Mal in Folge auf Platz eins der Think‑Tanks sind. Es überrascht mich auch nicht, dass diese wiederholte Auszeichnung mit der Amtszeit von Strobe Talbott als Präsident zusammenfällt. Es ist eine der großen Freuden meines Lebens und eine große Ehre, einen der besten amerikanischen Außenpolitiker meinen Mentor und Freund nennen zu dürfen. Danke, Strobe, für deinen intellektuellen Mut, danke für dein großes Herz, und danke, dass du mittlerweile drei Generationen gezeigt hast, wie wir unsere Vorstellungen und unsere Lebensaufgabe in den hehrsten amerikanischen Werten verankern können: Freiheit, unsere Verantwortung als Staats- und Weltbürger, Wahrhaftigkeit, Gerechtigkeit und Chancen für alle. Continue reading